Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 5.529 Ergebnisse.

  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. April 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) | [#306822] Sehr & April t2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) | [#306822] Guten Diese gesetzliche Verpflichtung der Behörde ist in § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG festgeschrieben.
  • Januar dieses Jahres ist das neue Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft, dass ein Verbot von Werkverträgen Immer wieder erreichen uns Gerüchte über Vorgänge und Vorfälle, die nicht den gesetzlichen Bedingungen Januar geltenden Arbeitsschutzkontrollgesetz konkret an Kontrollmaßnahmen ab 1.1.2021 geändert hat bzw Immer wieder erreichen uns Gerüchte über Vorgänge und Vorfälle, die nicht den gesetzlichen Bedingungen Initiative von Schleswig-Holstein im November 2019 auf der Arbeits- und Sozialministerkonferenz von den Bundesländern
  • Unterhalt nach Art. 7 HLKO.....
    Stadt Kiel - Amt für Wohnen und Grundsicherung – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das die Haager Landkriegsornung noch gültig ist, ist im Gesetzbuch aktuell festgestellt. Somit geht es nicht um das Gesetz, sondern welche Behörde oder Amt dafür zuständig ist !
  • Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
    Der Landrat des Kreises Dithmarschen – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate her
    Stellen des Bundes und bundesunmittelbarer juristischer Personen des öffentlichen Rechts, kurz gesagt nur für Bundesbehörden. Der Kreis Dithmarschen ist keine Bundesbehörde, so das der Anwendungsbereich des Umweltinformationsgesetzes personenbezogene Daten im Sinne der datenschutzrechtlichen Bestimmungen (Datenschutz-Grundverordnung, Bundesdatenschutzgesetz , Landesdatenschutzgesetz).
  • Akteneinsichtsportal des Bundes und der Länder
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Akteneinsichtsportal des Bundes und der Länder Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Staatsanwaltschaften und sonstige Behörden in Schleswig-Holstein, die bereits an das Akteneinsichtsportal des Bundes Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Akteneinsichtsportal des Bundes und der Länder WG: 20220620 << Adresse entfernt >> - Akteneinsichtsportal des Bundes AW: WG: 20220620 << Adresse entfernt >> - Akteneinsichtsportal des Bundes
  • Umfassende gesetzliche Verpflichtung für öffentliche Stellen nach dem HinSchG Ab dem 2. für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Anfrage erfolgreich Umfassende gesetzliche Verpflichtung für öffentliche Stellen nach dem für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Juli 2023 in Kraft getretene Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz
  • Formulierungen Musterpolizeigesetz
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat her
    Formulierungen Musterpolizeigesetz alle Ihnen vorliegende Ausformulierungen der §§ 1-87 des Arbeitsentwurfes für ein Musterpolizeigesetz, sofern vorhanden einschließlich ihrer Begründung. Der Arbeitsentwurf für ein Musterpolizeigesetz wurde auf der 214. Der Arbeitsentwurf für ein Musterpolizeigesetz wurde auf der 214. Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang
  • Tweets des Twitter-Accounts @KRLSWestEinsatz
    Der Landrat des Kreises Pinneberg – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Die Gewährleistung von Pressefreiheit wird von uns über den von Ihnen genannten Kanal https://twitter.com Wir gewährleisten mit der Bereitstellung der Einsatzinformation für Pressevertreter eine unmittelbare Akkreditierung ist seit 2018 als Voraussetzung an den von der Innenministerkonferenz anerkannten bundeseinheitlichen Presseausweis geknüpft. Damit soll insbesondere verhindert werden, dass die Presseinformation als allgemeines Informationsmedium
  • Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG auf ZEIT.de Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG auf ZEIT.de Bitte schicken Sie eine Überblick Ihrer Anfrage abgelehnt Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang (Errichtungsgesetz ULD verwiesen.
  • Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren
    Landesamt für soziale Dienste Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung
  • Rundfunkangebot "Rocketbeans"
    Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre her , 500,00 Euro
    die Bewertung auf Grundlage dieses Gesetzes. https://www.kek-online.de/medienkonzentration/verfahren/kek-836/ Aus öffentlich zugänglichen Pressemitteilungen von September 2015 ergeben sich weitere Informationen: https://www.kek-online.de/service/pressemitteilungen /meldung/news/kek-pressemitteilung-092015-ergebnisse-210-sitzung-der-kek-1/ https://www.die-medienanstalten.de /service/pressemitteilungen/meldung/news/zak-pressemitteilung-092015-zulassungen-beschluesse-der-medienanstalten
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. normierten Voraussetzungen des § 40 Abs. 1a LFGB und den hierzu vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten
  • Abschiebungshaft: Zahlen zur Inhaftierung und rechtlichen Überprüfung der Haft Nachdem das Bundesamt könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes Wie viele Personen waren im Bundesland in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft Wie viele dieser Fälle der Landgerichten landen letztlich noch vor dem Bundesgerichtshof und wie viele Wie viele Personen waren im Bundesland in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft
  • Artikel in den Kieler Nachrichten - Drohungen, Diebstahl, Schläge
    Landeskriminalamt Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 3 Monate her
    Neben dem Sicherheitsdienst und Polizeikräften waren auch acht Soldaten der Bundeswehr im Einsatz. heißt es: „Abschließend muss darauf hingewiesen werden, dass die Lage vor Ort ohne die Kräfte der Bundeswehr Neben dem Sicherheitsdienst und Polizeikräften waren auch acht Soldaten der Bundeswehr im Einsatz. heißt es: „Abschließend muss darauf hingewiesen werden, dass die Lage vor Ort ohne die Kräfte der Bundeswehr Neben dem Sicherheitsdienst und Polizeikräften waren auch acht Soldaten der Bundeswehr im Einsatz.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Die gesetzliche Regelfrist zur Bescheidung Ihres Antrages beträgt im Sinne des § 5 Absatz 2 Satz 1 VIG April 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) | [#306941] Sehr & April 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) | [#306941] Sehr &
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Die gesetzliche Regelfrist zur Bescheidung Ihres Antrages beträgt im Sinne des § 5 Absatz 2 Satz 1 VIG April 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Kahl, F. möchte die April 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) | [#306926] Sehr &
  • Datenträgerspürhunde
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 3 Monate her
    Anschaffungen, Futter und Mieten - Kommunikation diesbezüglich wie E-Mails, Schriftsätze, Vermerke, Pressemitteilungen - Verträge diesbezüglich Als Journalist beziehe ich mich zusätzlich auf das Presserecht. Anschaffungen, Futter und Mieten - Kommunikation diesbezüglich wie E-Mails, Schriftsätze, Vermerke, Pressemitteilungen - Verträge diesbezüglich Als Journalist beziehe ich mich zusätzlich auf das Presserecht. Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang
  • Finanzplanung / Datenschutz
    Errichtungsausschuss der Pflegekammer Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 8 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Herbst Anfragenr: 16781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Ausfallzeiten in städtischen Kitas und Auszahlung Anmerkung: In der Presse wurde über eine Umfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zu diesem Anmerkung: In der Presse wurde über eine Umfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zu diesem Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang > Anmerkung: In der Presse wurde über eine Umfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zu
  • Filmen im Gerichtssaal – Sitzungspolizeiliche Erlaubnis Landgericht Kiel am 21.12.2023
    Landgericht Kiel – Schleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Die Pressestelle des Landgerichts hat in dem von Ihnen genannten Verfahren deshalb die Fertigung von die Wahrung von Persönlichkeitsrechten i n eigener Verantwortung sicherzustellen (vgl. § 5 Landespressegesetz Vorsitzender Richter am Landgericht Pressestelle des Landgerichts Kiel und der Amtsgerichte seines Bezirks Pressesprecher Pressestelle@LG-Kiel.LandSH.de Landgericht Kiel Landgericht
  • Kontrollbericht zu Wirtshaus Oering, Oering [#155164] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich in Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich in Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
  • letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Hermes Bundesstraße letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Hermes Bundesstraße Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 26.07.2022, mit welchem Sie Auskunft über lebensmittelrechtliche Kontrollen zum Betrieb Hermes, Bundesstr
  • Pfizer Files
    Kreis Ostholstein - Fachdienst Gesundheit(Gesundheitsamt) – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen (PEI) als Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel zu richten.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
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