Informationsfreiheitsanfragen
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BG Abiturklausuren 2022 SH
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 4 Wochen herDie Weiterleitung an die zuständige informationspflichtige Stelle erfolgte im Sinne des § 4 Abs. 3 IZG-SH -
Gutachten zur Optimierung der Frequenzversorgung
Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) – Hamburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate her , 500,00 EuroWird der informationspflichtigen Stelle von dem Urheber ein Nutzungsrecht eingeräumt, das die behördliche -
Antrag nach dem IZG-SH/VIG
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herNach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf -
Kontrollbericht zu Biofrisch Gosch GbR
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate herAuf welchem Weg ein Antrag nach dem VIG gestellt wurde, ist hinsichtlich ihrer Pflicht, diesem vollständig -
Kontrollbericht zu Restaurant Selevkos, Dassendorf - Antrag nach dem IZG-SH/VIG
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herNach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf -
Kontrollbericht zu Käthe-Ring, Neumünster
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate herNach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf -
Änderungen des Kirchensteuergesetzes vom 01.07.2014 betreffend das besondere Kirchgeld
Finanzministerium Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 9 Monate herabgeschlossenes Gesetzgebungsverfahren handelt, ist das Finanzministerium Schleswig-Holstein hier als *informationspflichtige -
Landeswappen Schleswig-Holstein - Abwandlung durch Polizeidirektion Kiel
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 2 Wochen herMinisteriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein (MIKWS) als informationspflichtige -
Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk
Schleswig-Holstein Netz AG – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herDie Schleswig-Holstein Netz AG ist keine informationspflichtige Stelle im Sinne des § 2 Abs. 3 IZG-SH Die Schleswig-Holstein Netz AG ist keine informationspflichtige Stelle im Sinne des § 2 Abs. 3 IZG-SH -
Datenschutz-Folgenabschätzung im Zusammenhang der Einführung der LUCA-App
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 7 Monate herDie Rechte und Pflichten der DSGVO, des VIG und des IZG-SH beschränken sich auf vorhandene Informationen -
Kontrollbericht zu Schlachterei Bernd Rösner
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate herAuf welchem Weg ein Antrag nach dem VIG gestellt wurde, ist hinsichtlich ihrer Pflicht, diesem vollständig -
Versammlungsbehörde: Ordnungswidrigkeiten nach § 24 VersFG
Hansestadt Lübeck – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herGleichzeitig möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Informationspflichtigen Stelle keine Verpflichtung -
Bei bisherigen Anfragen gemäß IZG-SH angefallene Dateien in Bezug auf WKA's in der Gemeinde Dingen
Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 8 Monate her. § 5 Abs. 1 Satz 1 IZG-SH enthält die Aufforderung an die informationspflichtige Stelle, Auskunft zu Sie Schreiben u.a. das § 5 Abs. 1 Satz 1 IZG-SH die Aufforderung an die informationspflichtige Stelle könnte beispielsweise die Einrichtung eines nicht öffentlichen Links auf der Webseite der informationspflichtigen -
BG Abiturklausuren 2020-2021 SH
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herDie Weiterleitung an die zuständige informationspflichtige Stelle erfolgt im Sinne des § 4 Abs. 3 IZG-SH -
PD Partner für Deutschland (Dataport Rahmenvereinbarung)
Dataport – Schleswig-Holstein
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 5 Monate herDa das IZG-SH keine Informationsbeschaffungspflicht gehe ich daher zunächst davon aus, dass die Angelegenheit -
E-Ladesäulen in Schleswig-Holstein/Kreis Pinneberg
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herInsbesondere Ladepunkte die vor der Meldepflicht (ab 2016) aufgebaut worden sind, wurden von der BNetzA -
Auflistung und Übersendung der Dokumente zum Großbauprojekt "Nooröffnung"
Stadt Eckernförde – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat herDie gebührenpflichtigen Amtshandlungen und die Höhe der Kosten ergeben sich aus dem Kostentarif, der -
Kontrollberichte
Kreis Dithmarschen - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herNach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf -
Anzahl von Personen die ein Posten im öffentlichen Amt bekleiden und gleichzeitig Mitglieder im Aufsichtsrat eines Unternehmens in öffentlicher Hand sind
Kommunalaufsicht Rendsburg-Eckernförde – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her#30836] Sehr geehrtAntragsteller/in wir haben uns mit der Bitte um Stellungnahme an die informationspflichtige -
Kontrollbericht zu Gaumenschmaus Frischgrill GmbH
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herAuf welchem Weg ein Antrag nach dem VIG gestellt wurde, ist hinsichtlich ihrer Pflicht, diesem vollständig Eine Herausgabepflicht besteht hier nach dem VIG nicht. -
Kontrollbericht zu Fischmeister, Westensee
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate herNach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf Rendsburg-Eckernförde für den weiteren Verfahrensablauf daher als "zuständige" informationspflichtige -
Versammlungen/Demonstrationen am 04.11.2023
Stadt Neumünster – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 1 Woche, 6 Tage herRheinland-Pfalz, 10.02.2010 - 7 A 11095/09.OVG (4) „gültige Ausweispapiere mit sich zu führen“ als Pflicht Es erscheint vielmehr durchaus nachvollziehbar, dass es im Falle einer Ausweispflicht gegenüber der -
Prüfprotokolle
Kreis Dithmarschen - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herNach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf -
Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen
Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her , 500,00 EuroInformationszugangsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein; dieser lautet wie folgt: "Zu den informationspflichtigen -
Kontrollbericht zu Stapelholmer Heimatkrog, Seeth
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herNach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf
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