Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 5.105 Ergebnisse.

  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr [#171038] Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Fragen zum Masernschutzgesetz können wir zum jetzigen Zeitpunkt folgendermaßen beantworten: „Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste
  • Stellungnahme zu Drucksache 19/2122
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    , des Heilberufekammergesetzes, diverser Sozialgesetze, des KiTa-Reformgesetzes, des Kindertagesstättengesetzes , des Pflegeberufekammergesetzes, des Heilberufekammergesetzes, diverser Sozialgesetze, des KiTa-Reformgesetzes , des Kindertagesstättengesetzes, des Kindertagesförderungsgesetzes sowie des Finanzausgleichgesetzes Vorschriften, des Lehrkräftebildungsgesetzes, des Pflegeberufekammergesetzes, des Heilberufekammergesetzes , diverser Sozialgesetze, des KiTa-Reformgesetzes, des Kindertagesstättengesetzes, des Kindertagesförderungsgesetzes
  • Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie in Ihrer Behörde Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie in Ihrer Behörde Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz (Hinweisgeberschutzgesetz) gilt die Pflicht zur Einrichtung einer internen Meldestelle (Hinweisgeberschutzstelle Eine interne Meldestelle nach der EU-Hinweisgeberschutzrichtlinie bzw. dem Hinweisgeberschutzgesetz wurde
  • Artenvielfalt/ Insektenschutz
    Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Honigbienen sind – wie auch andere Nutztiere – über § 1 Tierschutzgesetz geschützt. Das von Ihnen angesprochene Naturschutzrecht wäre ohnehin nicht der geeignete Ort für einen gesetzlichen Schutz: Gemäß § 39 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz ist es verboten, wild lebende Tiere mutwillig zu Eine Schutz der Honigbiene über das Artenschutzrecht wäre daher systemwidrig. einen entsprechenden Schutz über das Landesnaturschutzgesetz gar nicht veranlassen könnte.
  • Januar dieses Jahres ist das neue Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft, dass ein Verbot von Werkverträgen Januar geltenden Arbeitsschutzkontrollgesetz konkret an Kontrollmaßnahmen ab 1.1.2021 geändert hat bzw Januar dieses Jahres ist das neue Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft, dass ein Verbot von Werkverträgen Januar geltenden Arbeitsschutzkontrollgesetz konkret an Kontrollmaßnahmen ab 1.1.2021 geändert hat bzw Im Arbeitsschutzkontrollgesetz sind die wesentlichen Reglungen für besserer Bedingungen der Beschäftigten
  • Akte zu "Pottkieker"-Gesetz
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate her
    Akte zu "Pottkieker"-Gesetz Alle Unterlagen im Zusammenhang mit dem "Pottkieker" -Gesetz, insbesondere alle vorliegenden Versionen des Gesetzentwurfs, Kommunikation mit Externen, Kommunikation ), noch nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) noch nach dem Informationszugangsgesetz für das sowie Verbraucherprodukte, die dem § 2 Nummer 26 des Produktsicherheitsgesetzes unterfallen. ), noch nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) oder dem Informationszugangsgesetz für das Land
  • Katastrophenschutzpläne der Landeshauptstadt Kiel
    Landeshauptstadt Kiel – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    Katastrophenschutzpläne der Landeshauptstadt Kiel - alle aktuellen Katastrophenschutzpläne der Landeshauptstadt Kiel im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein (LKatSG der Landeshauptstadt Kiel im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in der Landeshauptstadt Kiel im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in Mit freundlichen Grüßen Katastrophenschutzplan-1.pdf AW: WG: Katastrophenschutzpläne
  • Datenschutzaufsichtsbehörden: Übersicht über petitionsähnliche vs. nicht-petitionsähnliche Datenschutzaufsichtsbehörden Datenschutzaufsichtsbehörden: Übersicht über petitionsähnliche vs. nicht-petitionsähnliche Datenschutzaufsichtsbehörden Datenschutzaufsichtsbehörden: Übersicht über petitionsähnliche vs. nicht-petitionsähnliche Datenschutzaufsichtsbehörden Datenschutzaufsichtsbehörden: Übersicht über petitionsähnliche vs. nicht-petitionsähnliche Datenschutzaufsichtsbehörden Datenschutz
  • Sicherheit der kritischen Infrastruktur
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen her
    zum Schutz Kritischer Infrastrukturen“. Gesetzliche Regelungen mit explizitem Bezug zum physischen Schutz spezifischer Kritischer Infrastrukturen Das KRITIS-Dachgesetz ergänzt damit auch die bestehenden Regelungen zum Cyberschutz von Kritischen Infrastrukturen gesetzliche und nicht-gesetzliche Regelungen. Zudem soll mit dem KRITIS-Dachgesetz die Zusammenarbeit der am Schutz Kritischer Infrastrukturen beteiligten
  • Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten Gemäß § 12 des Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie Informationen zum Datenschutz und Ihren Datenschutzrechten finden Sie hier: https://www.schleswig-holstein.de
  • zum Beschäftigtendatenschutz! zum Beschäftigtendatenschutz! > Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz! zum Beschäftigtendatenschutz! für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Informationsfreiheit Datenschutz
  • Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Juli 2023 in Kraft getretene Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz
  • Zahlen zu den Verantwortlichen, die das SDM bereits umgesetzt haben Im 39. “ bei der Umsetzung von operativen Datenschutzanforderungen deutlich auf das SDM. “ bei der Umsetzung von operativen Datenschutzanforderungen deutlich auf das SDM. und Planung, Anwendung und Betrieb von personenbezogenen Daten umgesetzt werden. Datenschutz
  • Fragenkatalog des Hessischen Datenschutzbeauftragten zu ChatGPT den Fragenkatalog, den der Hessische Datenschutzbeauftragte an das in San Francisco ansässige Unternehmen OpenAI, das den Dienst ChatGPT Laut der Pressemitteilung des Hessischen Datenschutzbeauftragten wurde der Fragenkatalog "[...] Die Korrespondenz des Hessischen Datenschutzbeauftragten liegt mir nicht vor. Datenschutz
  • Katastrophenschutzpläne des Kreis Herzogtum Lauenburg - alle aktuellen Katastrophenschutzpläne der Landeshauptstadt Kiel im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein (LKatSG ) Anfrage erfolgreich Katastrophenschutzpläne des Kreis Herzogtum Lauenburg [#239897] der Landeshauptstadt Kiel im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in der Landeshauptstadt Kiel im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in
  • Positivliste von datenschutzkonformen digitalen Anwendungen für Schulen - Informationen zur Zusammenarbeit zwischen dem ULD bzw. der Datenschutzkonferenz und der FWU Institut für Film und Bild in Wissenschaft - Informationen zur datenschutzrechtlichen Bewertung der Prüfberichte von VIDIS durch die Datenschutzaufsichtsbehörden - Informationen zur datenschutzrechtlichen Bewertung der Prüfberichte von VIDIS durch die Datenschutzaufsichtsbehörden Datenschutz
  • Stand des Moorschutzprogrammes für Schleswig-Holstein
    Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate her
    Stand des Moorschutzprogrammes für Schleswig-Holstein den aktuellen Stand des Moorschutzprogrammes für Schleswig-Holstein, insbesondere eine tabellarische Aufstellung der Schutzprogramme der letzten zehn für Schleswig-Holstein, insbesondere eine tabellarische Aufstellung der Schutzprogramme der letzten der Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein. Weitere, allgemein zugängliche Daten zum Moorschutz, z.
  • Datenschutznormen bezieht. des Spezialgesetzes zuständig ist. a auch die Aufgabe abzuleiten, für die Überwachung des Spezialgesetzes zuständig zu sein. B. einer Hochschule) benannten Datenschutzbeauftragten (vgl. Datenschutz
  • Es besteht Gefahr in Verzug, das ein formal gesetzwidriges Gesetz mit weitreichenden Folgen in Kraft Firewalls oder Virenschutzsoftware nicht hiergegen schützen. Die gesetzlichen Aufgaben des ULD bestehen nach dem Landesdatenschutz in der Überwachung und Kontrolle der Länder anwendbaren § 38 Bundesdatenschutzgesetz. Datenschutz
  • Katastrophenschutzpläne der Gemeinde Helgoland
    Gemeinde Helgoland – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    Katastrophenschutzpläne der Gemeinde Helgoland - alle aktuellen Katastrophenschutzpläne der Gemeinde Helgoland im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein Anfrage erfolgreich Katastrophenschutzpläne der Gemeinde Helgoland [#160292] Antrag der Gemeinde Helgoland im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang
  • Pestizideinsatz in Schleswig-Holsteins Wäldern
    Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate her
    Kupferstecher (Pityogenes chalcographus)eingesetzt werden. Insekten nicht zu beeinträchtigen (Schutzgebiete, Abstände zu Ameisenvölkern, Bienenschutz, u.a In der Regel werden keine Pflanzenschutzmittel im Wald eingesetzt. Die Anwender entscheiden selbst im Rahmen der gesetzlichen Grenzen. Eingesetzt werden dürfen derzeit zugelassene Pflanzenschutzmittel auf Basis der Wirkstoffe alpha-Cypermetrin
  • Bußgeldhöhe Baumschutzordnung Stadt Wedel/ Pinneberg - Dokument/Information über die verhängte Bußgeldhöhe Ebenfalls grob missachtet wurde die ZTV Baumpflege (siehe §4 (2) 2. der Baumschutzsatzung). Ebenfalls grob missachtet wurde die ZTV Baumpflege (siehe §4 (2) 2. der Baumschutzsatzung). Dies liegt daran, dass das sowohl das Bundes-als auch Landesnaturschutzgesetz Verstöße und die hierfür Es können Verstöße gegen das Naturschutzgesetz bis zu einer Höhe von 50.000,-- € geahndet werden.
  • Datenschutzfolgeabschätzung zu itslearning an Schulen
    Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate her
    Datenschutzfolgeabschätzung zu itslearning an Schulen Die Datenschutzfolgeabschätzung des Ministeriums Die Stellungnahmen der/s zuständigen Datenschutzbeauftragten. Information nicht vorhanden Datenschutzfolgeabschätzung zu itslearning an Schulen [#194791 Die Stellungnahmen der/s zuständigen Datenschutzbeauftragten. Datenschutz
  • Gesetzesentwurf für die Änderung des Landesverwaltungsgesetzes Den Gesetzesentwurf für die Änderung des Landesverwaltungsgesetzes oder die Einführung eines neuen Polizeigesetzes für Schleswig-Holstein, Gesetzesentwurf für die Änderung des Landesverwaltungsgesetzes [#170010] Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH /VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Gesetzesentwurf für die Änderung des Landesverwaltungsgesetzes oder die Einführung eines neuen Polizeigesetzes für Schleswig-Holstein
  • Akteneinsicht zur Frage einer Denkmalschutzangelegenheit habe ich als Bürger Recht auf Akteneinsicht bei einer kommunalen Denkmalschutzbehörde ? Ich möchte nachvollziehen können, ob und in welcher Weise die Untere Denkmalschutzbehörde Stellung bezogen Kosten werden nicht festgesetzt. (Gesetz zum Zugang zu Informationen der öffentlichen Verwaltung).
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