Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 257 Ergebnisse.

  • Faktencheck zu Omikron: „Geimpft oder ungeimpft - SHZ Die Fallzahlen für Dezember in Bezug auf Omikron und geimpft / ungeimpft / geboostert. Anfrage abgelehnt Faktencheck zu Omikron: „Geimpft oder ungeimpft - SHZ [#236855] Antrag / ungeimpft / geboostert. Mit freundlichen Grüßen AW: Faktencheck zu Omikron: „Geimpft oder ungeimpft - SHZ
  • Aktueller Impfplan
    Apothekerkammer Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen her
    Aktueller Impfplan Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag! Bitte senden Sie mir daher alle seit 2020 versendeten Impfpläne zu. Daher muss ich Ihre Anfrage nach Herausgabe des Impfplans ablehnen. Daher muss ich Ihre Anfrage nach Herausgabe des Impfplans ablehnen. zum Impfplan gerne eine Interpretationshilfe mitliefern.
  • Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG auf ZEIT.de Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG auf ZEIT.de Bitte schicken Sie eine Überblick Ihrer Anfrage abgelehnt Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben Mit freundlichen Grüßen AW: Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben
  • Impfterminportal www.impfen-sh.de
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    Impfterminportal www.impfen-sh.de Den Vertrag mit CTS Eventim zum Betrieb des Impfterminportals www.impfen-sh.de Anfrage abgelehnt Impfterminportal www.impfen-sh.de [#209636] Antrag nach dem IZG-SH Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Vertrag mit CTS Eventim zum Betrieb des Impfterminportals Nach § 2 Abs. 4 Ziff. 2 IZG ist das Ministerium keine informationspflichtige Stelle, soweit es im Rahmen , da das Ministerium insoweit eben keine auskunftspflichtige Stelle im o.g.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Musik- und Kongresshalle Willy-Brandt-Allee 1023554 Lübeck Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Daher ist der Stadt die Informationspflichtige Stelle sehr wohl bekannt. Daher hätte die Stadtverwaltung meiner Ansicht nach sehr Wohl die Pflicht zur Auskunft.
  • Gibt es bei verschiedenen Schweregraden unterschiedliche Anteile an Geimpften? Gibt es bei verschiedenen Schweregraden unterschiedliche Anteile an Geimpften? > Gibt es bei verschiedenen Schweregraden unterschiedliche Anteile an Geimpften? Für mich hat es den Anschein, dass man Impfschäden nicht erkennen will. Eine Pflicht hierzu besteht nach dem IZG-SH nicht.
  • Stellungnahmen zum LVwGPORÄndG
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat her
    Anfrage abgelehnt §9.1.3: nachteilige Auswirkungen auf Vertraulichkeit der Beratungen von informationspflichtigen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats nach Eingang des Antrags bei der informationspflichtigen derart umfangreich und komplex, dass die Frist nicht eingehalten werden kann, so kann die informationspflichtige Bürgerin und jeder Bürger ein Recht auf freien Zugang zu den Informationen, über die eine informationspflichtige Das Ministerium ist daher diesbezüglich keine informationspflichtige Stelle.
  • Alle weiteren Information zur Anzeigepflicht einer Wohnung, Betriebsstätte oder einem beitragspflichtigen Im Rahmen der eingeführten Zahlungspflicht müssen Informationen bereitgestellt werden. Ohne die Information kann aber die Pflicht zur Zahlung der öffentlichen Abgabe "Rundfunkbeitrag& Zahlung des Rundfunkbeitrags sofort stoppen, da aus dieser Antwort eindeutig hervorgeht, dass keine Pflicht Es bleibt Ihnen unbenommen, gegen die Entscheidung der informationspflichtigen Stelle den Rechtsweg
  • Gebäude: Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht ] Sehr geehrte Damen und Herren, für die Liegenschaft Lorentzendamm 35 besteht keine Aushangpflicht Auch aufgrund des Denkmalschutzes besteht für dieses Gebäude keine Pflicht einen Energieausweis zu erstellen
  • Datenanfrage AOK Nordwest Impfnebenwirkungen
    AOK Nordwest – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate her
    Datenanfrage AOK Nordwest Impfnebenwirkungen Datenanfrage 1: Bitte filtern Sie mir alle Versicherten , die in 2021 und wenn verfügbar auch 2022, eine ICD-Kodierung zu Impfnebenwirkung hatten. Anfrage abgelehnt §3.2.a: Schutz personenbezogener Daten Datenanfrage AOK Nordwest Impfnebenwirkungen filtern Sie mir alle Versicherten, die in 2021 und wenn verfügbar auch 2022, eine ICD-Kodierung zu Impfnebenwirkung
  • Neue Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate her
    Zuschauerzahlen z.B. im Fußballstadion in Schleswig-Holstein unter freiem Himmel auch für gegen Covid-19 geimpfte Ministerpräsident zu Wortbrüchen quasi sämtlicher Politiker auf Landes- und Bundesebene im Bezug auf die Impfflicht Zuschauerzahlen z.B. im Fußballstadion in Schleswig-Holstein unter freiem Himmel auch für gegen Covid-19 geimpfte Ministerpräsident zu Wortbrüchen quasi sämtlicher Politiker auf Landes- und Bundesebene im Bezug auf die Impfflicht
  • Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
    Der Landrat des Kreises Dithmarschen – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    Die Behörde muss lediglich ermitteln, ob die Information bei ihr vorliegt (Ermittlungspflicht), eine Datenbeschaffungs- oder Erhebungspflicht besteht hingegen nicht (Oberverwaltungsgericht für das Land Wenn aber eine Datenbeschaffungs- oder Erhebungspflicht nicht besteht, besteht zugleich auch keine Pflicht nicht oder nicht ausreichend nach und machen sich somit selbst aufgrund Amtspflichtverletzung strafbar Ich fordere Sie nochmal auf Ihren Pflichten unverzüglich nachzukommen und den Besitzer nicht weiter zu
  • für Inneres, ländliche Räume und Integration Düsternbrooker Weg 9224105 Kiel Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration in Kiel: Für die Liegenschaft besteht keine Aushangpflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Volkshochschule Lübeck Falkenplatz 1023564 Lübeck Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Landgericht Schützenwall 31-3524114 Kiel Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Dabei kann u. a. dahingestellt bleiben, ob die um Auskunft ersuchte Stelle überhaupt auskunftspflichtige Es bezieht sich damit auf Informationen der anspruchsverpflichteten Behörden und öffentlichen Stellen lnformationspflichtige Stellen sind die Behorden des Landes Schleswig-Holstein (§ 2 Absatz 3 Nummer 1 Nur insoweit unterliegt der Landtagsprasident als informationspflichtige Stelle grundsatzlich dem Recht Der Landtagsprasident ist hingegen nicht als informationspflichtige Stelle im Sinne des § 2 Absatz 3
  • für Gebäude: Gebäude Luxemburg (Flens-Arena) Campusallee 2 24943 Flensburg Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Staatskanzlei Düsternbrooker Weg 10424105 Kiel Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Gutachten zur Geburtshilfe der Klink Föhr
    Der Landrat des Kreises Nordfriesland – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 2 Monate her
    Ein Auskunftsanspruch kann nur gegenüber der informationspflichtigen Stelle und auch nur dann geltend gemacht werden, wenn die informationspflichtige Stelle über die begehrte Information verfügt. Der Kreis Nordfriesland ist in Bezug auf das von Ihnen begehrte Gutachten nicht informationspflichtige Die Klinikum Nordfriesland gGmbH ist keine informationspflichtige Stelle. Danach ist eine juristische Person des Privatrechts nur dann informationspflichtige Stelle, soweit ihr
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtteilbüro Innenstadt Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Altes Gymnasium Selckstraße 1 24937 Flensburg Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht gt; Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter Verweis auf die Pflicht gt; Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter Verweis auf die Pflicht
  • Korrespondenz zum Fall Puigdemont
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her
    zum Fall Puigdemont“ [#28649] Sehr geehrtAntragsteller/in wir haben die mit E-Mail der informationspflichtigen 2018 erfolgte Ablehnung Ihres Antrags geprüft und kommen zu dem Ergebnis, dass der von der informationspflichtigen erbetenen Informationen nachteilige Auswirkungen auf das Gerichtsverfahren haben könnte, der informationspflichtigen unserer Einschätzung nach sehr wahrscheinlich, dass den Unterlagen insgesamt die von der informationspflichtigen
  • Stellungnahme zu Drucksache 19/2122
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    . § 2 Absatz 3 Nr. 1 IZG-SH als informationspflichtige Landesbehörde grundsätzlich eine informationspflichtige werden und es sich nicht um Umweltinformationen handelt, gemäß § 2 Absatz 4 Nr. 2 IZG-SH keine informationspflichtigen
  • Eine Übersicht aller Demonstrationen in Flensburg
    Stadt Flensburg – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 10 Monate her
    Die Gefahr einer solchen Gebührenpflicht muss bewertet werden, indem sowohl mögliche kostenauslösende Wenn eine kostenpflichtige Informationsgewährung vorliegt und die antragstellende Person zahlungswillig # 6.2 Frist Die informationspflichtige Stelle ist bei der Entscheidung über das Informationsersuchen In komplexen Angelegenheiten kann die informationspflichtige Stelle die Frist auf zwei Monate verlängern # 6.4 Ablehnung des Antrages Bevor die informationspflichtige Stelle den Antrag ganz oder teilweise
  • Statistik Krankenstand Lokführer
    AKN Eisenbahn GmbH – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 2 Wochen her
    Die AKN ist auskunftspflichtige Stelle nach § 1 Abs. 2 HmbTG, da sie Behörde i.S. § 2 Abs. 3 HmbTG ist öffentlichen Aufgabe oder bei der Erbringung der öffentlichen Dienstleistung gegenüber Dritten besonderen Pflichten der vorangegangenen Frage möchten wir darauf hinweisen, dass uns in bestimmten Fällen keine Informationspflicht
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