Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.015 Ergebnisse.

  • Aus Art. 30 ergibt sich die Residualkompetenz des Landes zur Gefahrenabwehr, sobald das GG oder Bundesgesetz eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. formal verfassungswidriger Bundesgesetze hätte, so bestände für Ihre Behörde spätestens mit meinem Antrag Juni 2017 2: Pressemitteilungen Staatstrojaner-Gesetz durch die Hintertür bedroht Grundrechte – Forum zum Staatstrojaner-Gesetz mitherausgegeben: Der Bundestag wird heute die heimliche Infiltration von
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinik Preetz – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her
    Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz Schleswig-Holstein, § 4). Zwar ist eine gesetzliche Antwortfrist nicht vorgesehen, jedoch müssen die Anfragen der Presse so zeitnah beantwortet werden, dass die Presse ihrer Tätigkeit angemessen nachkommen kann.
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Information nicht vorhanden Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz Schleswig-Holstein, § 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Nordfriesland gGmbH – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#233816] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz Schleswig-Holstein, § 4).
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her
    Stand der E-Akte und E-Personalakte Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
  • Gesetzesentwurf für die Änderung des Landesverwaltungsgesetzes Den Gesetzesentwurf für die Änderung des Landesverwaltungsgesetzes oder die Einführung eines neuen Polizeigesetzes für Schleswig-Holstein, der am Dienstag, 5.11.2019 der Presse vorgestellt wurde. Gesetzesentwurf für die Änderung des Landesverwaltungsgesetzes [#170010] Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH , der am Dienstag, 5.11.2019 der Presse vorgestellt wurde.
  • " https://www.erziehungskunst.de/nachrichten/wissenschaft/privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz https://www.wzb.eu/de/pressemitteilung/genehmigung-von-privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz "Übersicht über die Vorgaben zur Einhaltung des Sonderungsverbots in den Bundesländern " " https://www.erziehungskunst.de/nachrichten/wissenschaft/privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz https://www.wzb.eu/de/pressemitteilung/genehmigung-von-privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz
  • Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts" Habilitationsarbeit: Dr. Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie 04.02.2015 Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts" [#166851] Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts" [#166851] Sehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts"“ vom 18.09.2019 (#166851) wurde von Ihnen
  • Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene für Minister Dr. dem Land entstehen Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene senden Sie mir Folgendes zu: alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene Garg dem Land entstehen Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein
  • lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Sönke Petersen Bundesstraße So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Dies folgt aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu § 40 Abs. 1a Lebensmittel Begründung: Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zur Kooperation "Smart Regions North"
    Stadt Oldenburg in Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate her
    Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zur Kooperation "Smart Regions North" - Eine Aufstellung Projekte finanziert werden/wurden, dass heißt zu welchen Anteilen sie von welcher Kommune, von welchem Bundesland Projekte finanziert werden/wurden, dass heißt zu welchen Anteilen sie von welcher Kommune, von welchem Bundesland für das Land Schleswig-Holstein(IZG-SH) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz für das Land Schleswig-Holstein Ich ziehe hiermit meine soeben versandte Anfrage bzgl. des Informationsfreiheitsgesetzes zurück.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Unterhalt nach Art. 7 HLKO.....
    Stadt Kiel - Amt für Wohnen und Grundsicherung – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das die Haager Landkriegsornung noch gültig ist, ist im Gesetzbuch aktuell festgestellt. Somit geht es nicht um das Gesetz, sondern welche Behörde oder Amt dafür zuständig ist !
  • Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG auf ZEIT.de Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG auf ZEIT.de Bitte schicken Sie eine Überblick Ihrer Anfrage abgelehnt Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang (Errichtungsgesetz ULD verwiesen.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. normierten Voraussetzungen des § 40 Abs. 1a LFGB und den hierzu vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten
  • Finanzplanung / Datenschutz
    Errichtungsausschuss der Pflegekammer Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 8 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Herbst Anfragenr: 16781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Begründung: Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu Viet Cuisine, Itzehoe [#306950] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. April 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Sehr geehrte Frau April 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Sehr geehrte Frau
  • Kontrollbericht zu denn's Biomarkt, Itzehoe [#306932] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Die gesetzliche Regelfrist zur Bescheidung Ihres Antrages beträgt im Sinne des § 5 Absatz 2 Satz 1 VIG April 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) | [#306932] Sehr &
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Begründung: Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten normierten Voraussetzungen des § 40 Abs. 1a LFGB und den hierzu vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
    Landgericht Itzehoe – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate her
    Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Allerdings findet am Landgericht Itzehoe jedes Jahr eine Jahrespressekonferenz statt, in deren Rahmen Die aktuelle Pressemitteilung zur Jahrespressekonferenz 2021 ist unter dem Link: https://www.schleswig-holstein.de /DE/Justiz/LGITZEHOE/Presse/PI/Presse20210528.html jederzeit abrufbar. jedoch nach meinem Verständnis auf Umstände rund um konkrete Gerichtsverfahren und den damit verbundenen
  • Kontrollbericht zu sushi wok express, Kiel 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: sushi wok express Kontrollbericht zu sushi wok express, Kiel [#62947] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: sushi wok express Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
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