Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 714 Ergebnisse.
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+eilt+ Gefahrenabwehr Anträge gegen formal verfassungswidrigen Gesetzgebungsprozess
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate her- begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. (WAZ.de) Gegenüber Netzpolitik.org äußerte Sie sich: Leider hat das Bundesjustizministerium Juni 2017) vom Bundestag beschlossen werden. -
Zusendung der Habilitationsarbeit Dr. Bäcker, Carsten "Gerechtigkeit im Rechtsstaat. Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts"
Christian-Albrechts-Universität zu Kiel – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herDas Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts" Habilitationsarbeit: Dr. Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie 04.02.2015 Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts" [#166851] Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts" [#166851] Sehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts"“ vom 18.09.2019 (#166851) wurde von Ihnen -
Finanzierung von privaten Ersatzschulen
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate her" https://www.erziehungskunst.de/nachrichten/wissenschaft/privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz https://www.wzb.eu/de/pressemitteilung/genehmigung-von-privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz "Übersicht über die Vorgaben zur Einhaltung des Sonderungsverbots in den Bundesländern " https://www.wzb.eu/de/pressemitteilung/genehmigung-von-privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz "Übersicht über die Vorgaben zur Einhaltung des Sonderungsverbots in den Bundesländern " -
Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 6 Monate herZuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene für Minister Dr. Garg dem Land entstehen Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung Ministerium Familie -
Finanzplanung / Datenschutz
Errichtungsausschuss der Pflegekammer Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 11 Monate herDatenschutz Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes #16781] Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Claudia Herbst Anfragenr: 16781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband -
Validität von serologischen COVID-19 Antikörper-Nachweisen
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herIch verweise zu dieser Thematik auch auf ein Schreiben des Sozialministeriums vom 05.04.2020, in dem Dies widerspricht ganz eindeutig der Kommunikation der Bundesregierung, dem Robert-Koch-Institut (RKI Wie steht Ihr Ministerium zu den COVID-19-Testverfahren EUROIMMUN's? Dies widerspricht ganz eindeutig der Kommunikation der Bundesregierung, dem Robert-Koch-Institut (RKI Wie steht Ihr Ministerium zu den COVID-19-Testverfahren EUROIMMUN's? -
Einsatz und Förderung von Google for Education an Bildungseinrichtungen
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate herwürde gerne in Erfahrung bringen, wie viele Google zertifizierte Schulen, Hochschulen und Lehrer im Bundesland bisher bekannt sind und wie der Einfluss des Unternehmens auf die deutsche Bildung vom Ministerium beurteilt würde gerne in Erfahrung bringen, wie viele Google zertifizierte Schulen, Hochschulen und Lehrer im Bundesland bisher bekannt sind und wie der Einfluss des Unternehmens auf die deutsche Bildung vom Ministerium beurteilt für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur Ministerium Bildung -
Pflegekammer Schleswig-Holstein
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 10 Monate herSehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung Ministerium Familie -
PP
Landesamt für soziale Dienste Schleswig-Holstein - Dezernat Gesundheitsberufe – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herMagdeburg-Stendal zur Ausbildung zum/zur Psychologischen Psychotherapeuten nach PsychThG §5 in Ihrem Bundesland allein oder in Kombination mit dem Masterabschluss in Rehabilitationspsychologie in Ihrem Bundesland allein oder in Kombination mit dem Masterabschluss in Rehabilitationspsychologie in Ihrem Bundesland Für den Fall, dass dieser Abschluss in Ihrem Bundesland zur Prüfungszulassung führt, teilen Sie mir dies Sollte so etwas in Ihrem Bundesland auch existieren, würde ich mich darüber bei Ihrem Landesprüfungsamt -
Kontrollbericht zu Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein, Kiel
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herKontrollbericht zu Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Ministerium Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Ministerium keine Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit -
Kontrollbericht zu Sönke Petersen
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat herlebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Sönke Petersen Bundesstraße lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Sönke Petersen Bundesstraße So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Dies folgt aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu § 40 Abs. 1a Lebensmittel So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
covid-19 Passport Eu weit Stand
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herPassport Eu weit Stand Wieweit fortgeschrittten sind die Pläne in der Eu, der Eu Minister und der Bundesregierung Sie mir Folgendes zu: Wieweit fortgeschrittten sind die Pläne in der Eu, der Eu Minister und der Bundesregierung im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus Ministerium Arbeit Technologie -
Fracking
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 5 Monate herFirmen sind daran beteiligt, wie steht das Ministrium von Schleswig-Holstein zu den Fracking Plänen der Bundesregierung Firmen sind daran beteiligt, wie steht das Ministrium von Schleswig-Holstein zu den Fracking Plänen der Bundesregierung Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur Ministerium Energie Landwirtschaft -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: imland Klinik Eckernförde Schleswiger Straße 114-11624340 Eckernförde
Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Antrag auf Informationszugang beim Landrat des Kreises Rendsburg-Eckernförde # 25-715 II#0061 Der Bundesbeauftragte Der DSB Bund erklärte sich außerdem für nicht zuständig, obwohl das UIG betroffen ist. -
Windenergie in Laboe
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate herDas Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung ist im Rahmen des Schleswig-Holstein in Flintbek gegenüber privaten Betreiberinnen und Betreibern auf der Grundlage des Bundesimmissionsschutzgesetzes der Windkraftanlage zu erhalten, können Sie das öffentlich zugänglichen Marktstammdatenregister der Bundesnetzagentur Mit freundlichen Grüßen image001.png Ministerium für Energiewende, Klimaschutz , Umwelt und Natur Ministerium Energie Landwirtschaft Digitalisierung Umwelt -
Zuwendungen an den Tafel Deutschland e.V. oder lokale bzw. regionale Tafeln
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herV. oder lokale bzw. regionale Tafeln sowie deren Träger staatliche vom Bund / aus den Landeshaushalt Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung Ministerium Jugend -
Kontrollbericht zu Flensburger Kühl- und Lagerhaus H. Redlefsen GmbH & Co. KG
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 2 Wochen herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Reiskorn, Flensburg
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. sich auch nicht aus den gesetzlich normierten Voraussetzungen des § 40 Abs. 1a LFGB und den hierzu vom Bundesverfassungsgericht -
Zuwendungen an den Tafel Deutschland e.V. oder lokale bzw. regionale Tafeln
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herSind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? #249560] Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Mail wurde zuständigkeitshalber an das Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz bzw. an das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie Mit freundlichen Grüßen image003.png Ministerium für Energiewende, Klimaschutz -
Kontrollbericht zu Miera, Lübeck
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 2 Wochen herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. image001.png VIG Anfrage; Miera Sehr geehrte/ r Antragsteller:in Ihre an das Ministerium Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an das zuständige Ministerium. Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Ministerium für Justiz und Gesundheit Ministerium Justiz Gesundheit -
Übersicht über Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes
Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herDienste des Bundestages ist nichts Gegenteiliges herzuleiten. Diese Rechtsprechung bezieht sich auf die den Deutschen Bundestag betreffende Sachund Rechtslage, die Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 25. Die Aufgabe der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages ist es, die Abgeordneten, ahnlich Zwischenzeitlich hat das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 27. -
Kontrollbericht zu Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig Holstein, Kiel
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herKontrollbericht zu Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Ministerium Kontrollbericht zu Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit -
Kontrollbericht zu Landschlachterei Bernd Poggensee
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu FERMENTI, Lübeck
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 2 Wochen herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. veränderte Rechtslage darstellen, die eine Überarbeitung der bisherigen Handlungsanweisungen durch das Ministerium Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an das zuständige Ministerium. Mit freundlichen Grüssen image001.jpg Ministerium für Justiz und Gesundheit Ministerium Justiz Gesundheit -
Kontrollbericht zu Niederegger Arkadencafé, Lübeck
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 2 Wochen herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. VIG Anfrage, Niederegger Arkadencafe Sehr geehrte/ r Antragsteller:in Ihre an das Ministerium Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an das zuständige Ministerium. Mit freundlichen Grüssen image001.jpg Ministerium für Justiz und Gesundheit Ministerium Justiz Gesundheit
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