Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 733 Ergebnisse.

  • - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. (WAZ.de) Gegenüber Netzpolitik.org äußerte Sie sich: Leider hat das Bundesjustizministerium Juni 2017) vom Bundestag beschlossen werden.
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und SportSchleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 2 Wochen her
    Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
  • Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts" Habilitationsarbeit: Dr. Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie 04.02.2015 Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts" [#166851] Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts" [#166851] Sehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Rechts"“ vom 18.09.2019 (#166851) wurde von Ihnen
  • ist, ergaben Untersuchungen des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), dass die Bundesländer https://www.wzb.eu/de/pressemitteilung/genehmigung-von-privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz "Übersicht über die Vorgaben zur Einhaltung des Sonderungsverbots in den Bundesländern " https://www.wzb.eu/de/pressemitteilung/genehmigung-von-privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz "Übersicht über die Vorgaben zur Einhaltung des Sonderungsverbots in den Bundesländern "
  • Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene für Minister Dr. dem Land entstehen Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene senden Sie mir Folgendes zu: alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung Ministerium Gesundheit
  • Finanzplanung / Datenschutz
    Errichtungsausschuss der Pflegekammer Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 9 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Herbst Anfragenr: 16781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband
  • Ich verweise zu dieser Thematik auch auf ein Schreiben des Sozialministeriums vom 05.04.2020, in dem Dies widerspricht ganz eindeutig der Kommunikation der Bundesregierung, dem Robert-Koch-Institut (RKI Wie steht Ihr Ministerium zu den COVID-19-Testverfahren EUROIMMUN's? Dies widerspricht ganz eindeutig der Kommunikation der Bundesregierung, dem Robert-Koch-Institut (RKI Wie steht Ihr Ministerium zu den COVID-19-Testverfahren EUROIMMUN's?
  • würde gerne in Erfahrung bringen, wie viele Google zertifizierte Schulen, Hochschulen und Lehrer im Bundesland bisher bekannt sind und wie der Einfluss des Unternehmens auf die deutsche Bildung vom Ministerium beurteilt würde gerne in Erfahrung bringen, wie viele Google zertifizierte Schulen, Hochschulen und Lehrer im Bundesland bisher bekannt sind und wie der Einfluss des Unternehmens auf die deutsche Bildung vom Ministerium beurteilt für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur Ministerium Bildung
  • Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung Ministerium Gesundheit
  • PP
    Landesamt für soziale Dienste Schleswig-Holstein - Dezernat GesundheitsberufeSchleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate her
    :in >> zur Ausbildung zum/zur Psychologischen Psychotherapeuten nach PsychThG §5 in Ihrem Bundesland allein oder in Kombination mit dem Masterabschluss in Rehabilitationspsychologie in Ihrem Bundesland allein oder in Kombination mit dem Masterabschluss in Rehabilitationspsychologie in Ihrem Bundesland Für den Fall, dass dieser Abschluss in Ihrem Bundesland zur Prüfungszulassung führt, teilen Sie mir dies Sollte so etwas in Ihrem Bundesland auch existieren, würde ich mich darüber bei Ihrem Landesprüfungsamt
  • Kontrollbericht zu Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Ministerium Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Ministerium Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit
  • lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Sönke Petersen Bundesstraße lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Sönke Petersen Bundesstraße So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Dies folgt aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu § 40 Abs. 1a Lebensmittel So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Fracking
    Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und NaturSchleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 3 Monate her
    sind daran beteiligt, wie steht das Ministrium von Schleswig-Holstein zu den Fracking Plänen der Bundesregierung sind daran beteiligt, wie steht das Ministrium von Schleswig-Holstein zu den Fracking Plänen der Bundesregierung noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur Ministerium Landwirtschaft Umwelt Naturschutz
  • covid-19 Passport Eu weit Stand
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und TourismusSchleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate her
    Passport Eu weit Stand Wieweit fortgeschrittten sind die Pläne in der Eu, der Eu Minister und der Bundesregierung mir Folgendes zu: Wieweit fortgeschrittten sind die Pläne in der Eu, der Eu Minister und der Bundesregierung Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus Ministerium Technologie Verkehr
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes auf Informationszugang beim Landrat des Kreises Rendsburg-Eckernförde # 25-715 II#0061 Der Bundesbeauftragte Der DSB Bund erklärte sich außerdem für nicht zuständig, obwohl das UIG betroffen ist.
  • Windenergie in Laboe
    Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und NaturSchleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre her
    Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung ist im Rahmen des Schleswig-Holstein in Flintbek gegenüber privaten Betreiberinnen und Betreibern auf der Grundlage des Bundesimmissionsschutzgesetzes Windkraftanlage zu erhalten, können Sie das öffentlich zugänglichen Marktstammdatenregister der Bundesnetzagentur Mit freundlichen Grüßen image001.png Ministerium für Energiewende, Klimaschutz , Umwelt und Natur Ministerium Landwirtschaft Umwelt Naturschutz Energie Digitalisierung
  • V. oder lokale bzw. regionale Tafeln sowie deren Träger staatliche vom Bund / aus den Landeshaushalt Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? V. oder lokale bzw. regionale Tafeln sowie deren Träger staatliche vom Bund / aus den Landeshaushalt Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung Ministerium Gesundheit
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. nicht aus den gesetzlich normierten Voraussetzungen des § 40 Abs. 1a LFGB und den hierzu vom Bundesverfassungsgericht
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. image001.png VIG Anfrage; Miera Sehr geehrte/ r Antragsteller:in Ihre an das Ministerium Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an das zuständige Ministerium. Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit
  • Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? #249560] Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Mail wurde zuständigkeitshalber an das Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz bzw. an das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie Mit freundlichen Grüßen image003.png Ministerium für Energiewende, Klimaschutz
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Ministerium Kontrollbericht zu Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. VIG Anfrage, Niederegger Arkadencafe Sehr geehrte/ r Antragsteller:in Ihre an das Ministerium Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an das zuständige Ministerium. Mit freundlichen Grüssen image001.jpg Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit
  • Vorsorglich weise ich darauf hin, dass den vom Ministerium vorformulierten Nonsensbescheiden in der mündlichen Vorsorglich weise ich darauf hin, dass den vom Ministerium vorformulierten Nonsensbescheiden in der mündlichen So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Augenscheinlich ermangelt es den Ministeriumsmitarbeitenden an Umweltschutzbewußtsein. für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit
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