Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 960 Ergebnisse.

  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate her
    Abstimmungsverhalten im Bundesrat Ich möchte gerne das Abstimmungsverhalten des Landes SH zu folgenden Zur Erläuterung: · Der Bundesrat hat 2009 die Einbringung des Gesetzentwurfes beim Bundestag die Wiedereinbringung beim Bundestag beschlossen , den Gesetzentwurf erneut beim Bundestag einzubringen · Der Bundestag hat auch diesen Entwurf bisher nicht beraten.
  • dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein. Antwort des Innenministeriums zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen".
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2010 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Schleswig-Holstein 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Omikron-Variante
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Schleswig-Flensburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Mit freundlichen Grüßen AW: Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit -
  • 2019, eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen her
    Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Staatssekretär Tobias Goldschmidt Antrag nach dem IZG-SH/VIG nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Staatssekretär Tobias Goldschmidt (fragdenstaat.de)<https ://fragdenstaat.de/anfrage/koalitionsverhandlungen-auf-bundesebene-staatssekretar-tobias-goldschmidt/
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Nordfriesland - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Halbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen?
  • Radweges entlang der alten Kreisbahntrasse zwischen Schleswig und Süderbrarup Radwegebau an Bundesstraßen • Die in 2020 sanierten Radwege an Bundesstraßen sind in der beigefügten pdf-Datei • Die in 2021 geplanten Radwegsanierungen an Bundesstraßen (Stand April 2021) können /Bauprogramm_2021.html • Die für 2022 und 2023 geplanten Radwegsanierungen an Bundesstraßen LRVN) befindet sich derzeit in der Überarbeitung und wird auch Informationen zu Maßnahmen an Bundesfernstraßen
  • Hamburg, Landesverband Hamburg des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V., Bundesverband freier Hamburg, Landesverband Hamburg des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V., Bundesverband freier (Bernd Heuer, Malte Ohl), Deutscher Mieterbund - Kieler Mieterverein e.V. (Bernd Heuer), Deutscher Mieterbund - Kieler Mieterverein e.V. für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Ministerium Inneres
  • Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsplan Ihres > Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder & > Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). Dies ist durch § 41 Abs. 2 Satz 2 des Bundesdatenschutzgesetzes ausdrücklich ausgeschlossen.
  • MPK´s Covid19-Krise
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Protokolle und sonstige Unterlagen zur Konferenz der Regierungschef:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin April 2021 und gaben an, nicht alle Daten der Treffen der Regierungschef:innen mit der Bundeskanzlerin Sämtliche aufgeführten Ergebnisprotokolle/Beschlüsse sind auf der Website der Bundesregierung einzeln März 2020 https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/vereinbarung-zwischen-der-bundesregierung-und-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-bundeslaender-angesichts-der-corona-epidemie-in-deutschland Bei den Treffen der Regierungschef:innen mit der Bundeskanzlerin betreffend der Bewältigung der Covid
  • Leistungen nach den Bundesversorgungsgesetz
    Landesamt für soziale Dienste Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 4 Wochen her
    Leistungen nach den Bundesversorgungsgesetz Antrag nach dem IZG-SH Guten Tag, bitte senden Sie Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Bundesversorgungsgesetz Leistungen nach Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz?
  • Polizeiliche Datenbanken - Bürgeranfrage
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Welche personengebundenen Merkmale können in den Systemen konkret erfasst werden (z.B. Stehen diese personengebundenen Merkmale auch Polizeibehörden anderer Bundesländer zur Verfügung? Welche personengebundenen Merkmale können in den Systemen konkret erfasst werden (z.B. Stehen diese personengebundenen Merkmale auch Polizeibehörden anderer Bundesländer zur Verfügung? Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Ministerium
  • Ich gewähre Ihnen Zugang zu den beim Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (HinSchG) hat das Ministerium Ebenso besteht die Möglichkeit, sich an die externe Meldestelle des Bundes zu wenden: Externe Meldestelle des Bundes beim Bundesamt für Justiz (https://www.bundesjustizamt.de/DE/MeldestelledesBundes/MeldestelledesBundes_node.html Dies gilt jedoch nicht für die Regelungen des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umweltinformationen
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Ministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • Abschiebungshaft: Zahlen zur Inhaftierung und rechtlichen Überprüfung der Haft Nachdem das Bundesamt könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes Wie viele Personen waren im Bundesland in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft Wie viele dieser Fälle der Landgerichten landen letztlich noch vor dem Bundesgerichtshof und wie viele Wie viele Personen waren im Bundesland in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Ministerin Monika Heinold
    Finanzministerium Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Ministerin Monika Heinold Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: [EXTERN] Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene
  • Vertag Umweltministerium mit St. Peter-Ording
    Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    Vertag Umweltministerium mit St. Peter-Ording Vertrag zur Strandnutzung zwischen dem Umweltministerium und der Gemeinde St. Peter-Ording Anfrage erfolgreich Vertag Umweltministerium mit St. Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Strandnutzung zwischen dem Umweltministerium -2006-2.pdf vertragspoministeriumsondernutzung2018.pdf Ministerium für
  • Auch das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM ehem. Auch gemeinsame Kontrollen unter Beteiligung anderer Bundesländer werden durchgeführt; diese dienen im Übrigen auch dem Erfahrungsaustausch über bundesweit auftretende Phänomene (Manipulation / Täuschung Das Bereithalten von ausreichend Abstellflächen auf Bundesautobahnen liegt in der Zuständigkeit des Straßenbaulastträgers Hierfür ist der Bund mit seiner Autobahn GmbH des Bundes zuständig.
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