Informationsfreiheitsanfragen

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  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her
    beim Deutschen Bundestag zugestimmt. Zur Erläuterung: · Der Bundesrat hat 2009 die Einbringung des Gesetzentwurfes beim Bundestag · In 2009 ist der Gesetzentwurf vom Bundestag nicht beraten worden und hat sich damit durch · In der Zeit bis 2013 ist der der Gesetzentwurf vom Bundestag nicht beraten worden und hat , den Gesetzentwurf erneut beim Bundestag einzubringen
  • dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Schleswig-Holstein 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Ich habe Interesse an der Anfrage, weil ich mich seit Jahren in Sachen Fortführung Bundes-GVFG und Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Ich habe Interesse an der Anfrage, weil ich mich seit Jahren in Sachen Fortführung Bundes-GVFG und Entflechtungsgesetz
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz Schleswig-Holstein, § 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz Schleswig-Holstein, § 4).
  • Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten - Beitrag Schleswig-Holsteins Zur Stichtagerhebung vom 31.3.23 wurde das Factsheet zu bundesweiten Suchtproblematik durch die Berliner Laut Fact Sheet wurden alle 16 Bundesländer in diese Auswertung mit einbezogen. Anfrage erfolgreich Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten Laut Fact Sheet wurden alle 16 Bundesländer in diese Auswertung mit einbezogen.
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein. Anfrage erfolgreich Versammlungen auf Bundesautobahnen [#261310] Antrag nach dem IZG-SH Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein.
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Haus [#233303] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Landespressegesetz Schleswig-Holstein, § 4).
  • Veröffentlichung des Schreibens von Simone Lange an die Investoren vom 20.02.2021 (Pressestelle) Schreiben der Oberbürgermeisterin Simone Lange an die Investoren vom 20.02.2021 aus Ihrer Pressemitteilung vom Veröffentlichung des Schreibens von Simone Lange an die Investoren vom 20.02.2021 (Pressestelle : Schreiben der Oberbürgermeisterin Simone Lange an die Investoren vom 20.02.2021 aus Ihrer Pressemitteilung : Schreiben der Oberbürgermeisterin Simone Lange an die Investoren vom 20.02.2021 aus Ihrer Pressemitteilung
  • für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Ebenso besteht die Möglichkeit, sich an die externe Meldestelle des Bundes zu wenden: Externe Meldestelle des Bundes beim Bundesamt für Justiz (https://www.bundesjustizamt.de/DE/MeldestelledesBundes/MeldestelledesBundes_node.html Dies gilt jedoch nicht für die Regelungen des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umweltinformationen
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2010 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Stand der E-Akte und E-Personalakte Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Schleswig-Flensburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Mit freundlichen Grüßen AW: Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit -
  • Omikron-Variante
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Umfassende gesetzliche Verpflichtung für öffentliche Stellen nach dem HinSchG
    Amtsgericht Flensburg – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Die gemäß § 19 HinSchG vorgeschriebene externe Meldestelle des Bundes besteht beim Bundesamt für Justiz (postalisch : Bundesamt für Justiz Externe Meldestelle des Bundes, 53094 Bonn; Telefon: +49 228 99 Online erfahren Sie hier mehr: https://www.bundesjustizamt.de/DE/MeldestelledesBundes/MeldestelledesBundes_node.html
  • Sicherheit der kritischen Infrastruktur
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Im Bereich der Cybersicherheit Kritischer Infrastrukturen gibt es mit dem Gesetz über das Bundesamt für des Bundes zum ersten Mal das Gesamtsystem zum physischen Schutz Kritischer Infrastrukturen in Deutschland in den Blick genommen und gesetzlich geregelt. gesetzliche und nicht-gesetzliche Regelungen. Bundesregierung realisiert.
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Nordfriesland - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Vortrag der Stadt Lübeck beim Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit im September 2024 Am 25.09.24 fand der Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit in Ludwigsburg statt. Anfrage erfolgreich Vortrag der Stadt Lübeck beim Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 25.09.24 fand der Bundeskongress Mit freundlichen Grüßen IZG-SH-Antrag: Vortrag der Stadt Lübeck beim Bundeskongress
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Staatssekretär Tobias Goldschmidt Antrag nach dem IZG-SH/VIG nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Staatssekretär Tobias Goldschmidt (fragdenstaat.de)<https ://fragdenstaat.de/anfrage/koalitionsverhandlungen-auf-bundesebene-staatssekretar-tobias-goldschmidt/
  • Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsplan Ihres > Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder & > Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). Dies ist durch § 41 Abs. 2 Satz 2 des Bundesdatenschutzgesetzes ausdrücklich ausgeschlossen.
  • 2019, eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das IFG, wie der Name schon sagt, Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes, auch nur für Bundesbehörden geltend.
  • Laut der Pressemitteilung des Hessischen Datenschutzbeauftragten wurde der Fragenkatalog "[...] anderen deutschen Aufsichtsbehörden in der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes ", vgl. https://datenschutz.hessen.de/presse/hessischer-datenschutzbeauftragter-fordert-antworten-zu-chatgpt anderen deutschen Aufsichtsbehörden in der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes An der Erstellung der genannten Pressemitteilung war meine Behörde nicht beteiligt.
  • Radweges entlang der alten Kreisbahntrasse zwischen Schleswig und Süderbrarup Radwegebau an Bundesstraßen • Die in 2020 sanierten Radwege an Bundesstraßen sind in der beigefügten pdf-Datei • Die in 2021 geplanten Radwegsanierungen an Bundesstraßen (Stand April 2021) können dem folgenden Link eingesehen werden: https://www.schleswigholstein.de/DE/Landesregierung/LBVSH/Presse /Bauprogramm_2021.html • Die für 2022 und 2023 geplanten Radwegsanierungen an Bundesstraßen
  • Halbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen?
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