Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollbericht zu Döner Olympia, Kiel
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Taverna Syrtaki, Norderstedt
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Quality First GmbH, Elmshorn
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Gaumenschmaus Frischgrill GmbH
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Wie die Errichtung gemeinsamer Behörden mit anderen Bundesländern oder dem Bund (§ 9) oder ein Amtliches -
Kontrollbericht zu Tjark Thießen
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Temur GmbH
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Schlemmer-Fleischerei, Bargteheide
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu R. Thomsen EU-Großschlachterei GmbH, Kellinghusen
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herThomsen EU-Großschlachterei GmbH, Kellinghusen [#284437] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. :in >> Ihren Antrag auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) hat das -
Unzureichende Datenauskunft nach Art. 15 DSGVO von der Stadtwerken Flensburg GmbH
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herIch hatte Sie auf §46 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes hingewiesen wonach: “Personenbezogene Daten Diese gesetzliche Vorgabe haben Sie in Ihrer Stellungnahme ignoriert und sich nur auf rein persönliche Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Ich hatte Sie auf §46 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes hingewiesen wonach: “Personenbezogene Daten Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang -
Kontrollbericht zu Romans Holzkohlegrill, Itzehoe
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Dezember 2023 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) hat das Ministerium Dezember 2023 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) übersende ich Ihnen -
Kontrollbericht zu Gasthof Waldeslust, Hamfelde
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herKontrollbericht zu Gasthof Waldeslust, Hamfelde [#177282] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -
Kontrollbericht zu Kiosk Fortuna Bad Glückstadt, Glückstadt
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herVerbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. August 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#314357] Sehr < Die einmonatige gesetzliche Regelfrist zur Bescheidung Ihres Antrags verlängert sich nach § 5 Absatz August 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) | [#314357] Sehr -
Erneuerung der IT-Infrastruktur? Werden geänderte Gesetze berücksichtigt?
Amtsgericht Eckernförde – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate herWerden geänderte Gesetze berücksichtigt? Werden geänderte Gesetze berücksichtigt? Werden geänderte Gesetze berücksichtigt? Werden geänderte Gesetze berücksichtigt? Werden geänderte Gesetze berücksichtigt? -
Kontrollbericht zu McDonald's, Flensburg
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Massimo, Bönningstedt
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herVerbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Akropolis, Schleswig
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herVerbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Kanaltreff
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. (VIG), Anfrage Nr. 256325 Informationsgewährung nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ) VIG, Anfrage-Nr.: 256325 Informationsgewährung nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) -
Kontrollbericht zu Regional Fleisch Itzehoe GmbH & Co. KG
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herKG [#211104] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in ich Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Beanstandungen festgestellt, zu deren Veröffentlichung ich Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu § 40 Abs. 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) berechtigt bin. -
Kontrollbericht zu R. Thomsen EU-Großschlachterei GmbH
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herThomsen EU-Großschlachterei GmbH [#210672] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Beanstandungen festgestellt, zu deren Veröffentlichung ich Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu § 40 Abs. 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) berechtigt bin. -
Umsetzung der Masern-Impfpflicht
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herUmsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie Sie wissen, hat der Bundestag Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr können wir zum jetzigen Zeitpunkt folgendermaßen beantworten: „Laut diesem Masernschutzgesetz § -
Kontrollbericht zu Eiscafé Pinocchio, Norderstedt
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herKontrollbericht zu Eiscafé Pinocchio, Norderstedt [#179711] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich in Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -
Kontrollbericht zu Cantina Americana, Norderstedt
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herKontrollbericht zu Cantina Americana, Norderstedt [#179710] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich in Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -
Kontrollbericht zu Peter Pane, Flensburg
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Landschlachterei Scharnweber
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herVerbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich in Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Husum Zingel 13 25813 Husum
Stadt Husum – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
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