Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 213 Ergebnisse.

  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Umsetzung der Masern-Impfpflicht [#171038] Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr : https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Umsetzung der Masern-Impfpflicht #171038] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht : https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Umsetzung der Masern-Impfpflicht
  • Impfwette - Unterdrucksetzung von Schülern und Eltern
    Der Landrat des Kreises Herzogtum LauenburgSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    impfwetteundimpfaktion2019.pdf AW: Impfwette - Unterdrucksetzung von Schülern und Die Impfwette entstand aus der Aktion „Deutschland sucht den Impfpass! Impfwette. Impfstatus. auf den tatsächlichen Impfstatus.
  • Omikron-Variante
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und GleichstellungSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Impfstoff-Immunflucht von Omikron bei den genetischen Präparaten https://www.nature.com/articles/d41586 4.939 Fälle mit unbekanntem Impfstatus Zu Frage 2. aktuellen Impfzahlen täglich von Montag bis Freitag aktualisiert. eines vollständigen Impfschutzes ausreicht. Nunmehr sind auch beim Janssen-Impfstoff zwei Impfungen für die Grundimmunisierung vorgesehen.
  • Corona Impfung
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und GleichstellungSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Corona Impfung da nun schon Impfzentren eingerichtet werden und wir vor einer Beendigung der Corona-Pandemie Bundesversorgungsgesetzes, wenn ein Impfschaden im Sinne des Gesetzes vorliegt. Ihre Schwiegermutter - bereits einen Impftermin hatte(n). hohem Alter geimpft werden. Zulassung eines dritten Impfstoffs derzeit überarbeitet.
  • Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren
    Landesamt für soziale Dienste Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren Ich möchte Informationen über versorgte Impfschäden nach Ursache, Impfstoff, Grad der Schwerbehinderung und Versorgungsaufwand 2. Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff nach Ursache, Impfstoff, Grad der Schwerbehinderung und Versorgungsaufwand 2. Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff
  • §3 Absatz 2 HundeG - Leinenpflicht
    Stadtverwaltung GlückstadtSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    §3 Absatz 2 HundeG - Leinenpflicht -die Anzahl der Kontrollen (Leinenpflicht) durch städtische Bedienstete im Dezember 2022 -die Anzahl der Beschwerden (Leinenpflicht) durch andere Personen im Dezember 2022 dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: -die Anzahl der Kontrollen (Leinenpflicht ) durch städtische Bedienstete im Dezember 2022 -die Anzahl der Beschwerden (Leinenpflicht) durch andere Mit freundlichen Grüßen WG: [EXTERN] §3 Absatz 2 HundeG - Leinenpflicht [#266760
  • Berufshaftpflichtversicherung am UKSH
    Universitätsklinikum Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate her
    Berufshaftpflichtversicherung am UKSH 1. Haben das UKSH bzw. dessen Tochterunternehmen Berufshaftpflichtversicherungsschutzpolicen abgeschlossen Haben das UKSH bzw. dessen Tochterunternehmen Berufshaftpflichtversicherungsschutzpolicen abgeschlossen (Allerdings hat das UKSH eine Betriebshaftpflichtversicherung abgeschlossen.) 1. Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Berufshaftpflichtversicherung am UKSH [#297507]
  • Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022 Anzahl der offiziell anerkannten Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022. Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. Der eingesetzte Impfstoff war AstraZeneca.
  • Präsenzpflicht an Schulen, Corona, COVID 19 Gilt aktuell eine Präsenzpflicht der Schüler an Schulen in Schleswig-Holstein, wenn das schulpflichtige Kind in einer Wohngemeinschaft mit Angehörigen aus Risikogruppen Anfrage erfolgreich Präsenzpflicht an Schulen, Corona, COVID 19 [#186248] Antrag nach der Schüler an Schulen in Schleswig-Holstein, wenn das schulpflichtige Kind in einer Wohngemeinschaft der Schüler an Schulen in Schleswig-Holstein, wenn das schulpflichtige Kind in einer Wohngemeinschaft
  • Ausweisung eines Gehwegs als benutzungspflichtiger Radweg an der L50 Schönberger Landstraße Ortsdurchfahrt Anfrage erfolgreich Ausweisung eines Gehwegs als benutzungspflichtiger Radweg an der L50 Mit freundlichen Grüßen AW: Ausweisung eines Gehwegs als benutzungspflichtiger Mit freundlichen Grüßen AW: Ausweisung eines Gehwegs als benutzungspflichtiger Über die Anordnung von benutzungspflichtigen Radwegen durch die Zeichen 237, 240 oder 241 entscheidet
  • Mehrwegangebotspflicht
    Stadt FlensburgSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Mehrwegangebotspflicht Kontrollberichte oder geplante Kontrollen zur Einhaltung der Mehrwegangebotspflicht Anfrage erfolgreich Mehrwegangebotspflicht [#270128] Antrag nach dem IZG-SH/VIG senden Sie mir Folgendes zu: Kontrollberichte oder geplante Kontrollen zur Einhaltung der Mehrwegangebotspflicht Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Antw: Wtrlt: [EXTERN] Mehrwegangebotspflicht Sehr << Antragsteller:in >> die bei der Stadt vorhandenen Informationen zur Mehrwegangebotspflicht
  • Verkehrsrechtliche Anordnung L255 Abschnitt 60 Radwegbenutzungspflicht Auf der L255 im Abschnitt 60 Ich bitte um Übersendung der verkehrsrechtlichen Anordnung dieser Benutzungspflicht. Anfrage erfolgreich Verkehrsrechtliche Anordnung L255 Abschnitt 60 Radwegbenutzungspflicht Ich bitte um Übersendung der verkehrsrechtlichen Anordnung dieser Benutzungspflicht. Ich bitte um Übersendung der verkehrsrechtlichen Anordnung dieser Benutzungspflicht.
  • 2G-Plus-Regel
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und GleichstellungSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Demnach müssen Gäste zusätzlich zum Impf- oder Genesenennachweis ein negatives Corona-Testergebnis vorlegen Mir fehlt wie die Entscheider mit dieser Impfempfehlung der STIKO für vollständig Geimpfte diese Regel Weitere Informationen zu den Impfungen finden Sie hier: RKI - Impfen - COVID-19 und Impfen: Antworten Ein Nachfrage dazu : Seit wann gibt es nur noch Grundimmunisierte und nicht mehr vollständig geimpfte Beim PEI gibt es diese Unterscheidung nicht bei der Impfinformation. Danke !!!
  • Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am OVG Schleswig-Holstein
    Oberverwaltungsgericht Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    BGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung
  • Wegfall der Befreiung von der Beitragspflicht für Geflügelhalter mit einem Bestand von bis zu 25 Tieren Beiträge zum Tierseuchenfonds (TierseuchenfondsVO) vom 05.02.2021 gibt es keine Befreiung von der Beitragspflicht wieviele gewerbliche Tierhalter mit einem Bestand von bis zu 25 Tieren sind von der für sie neuen Beitragspflicht Anfrage erfolgreich Wegfall der Befreiung von der Beitragspflicht für Geflügelhalter mit Beiträge zum Tierseuchenfonds (TierseuchenfondsVO) vom 05.02.2021 gibt es keine Befreiung von der Beitragspflicht
  • Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz unternimmt, um Unternehmen zu identifizieren, die ihrer Meldepflicht /Bestellpflicht nicht nachkommen. Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz unternimmt, um Unternehmen zu identifizieren, die ihrer Meldepflicht /Bestellpflicht nicht nachkommen. /Bestellpflicht nicht nachkommen.
  • 'Beratung zur Prävention' und dem 'Auslaufen der Maskenpflicht' in Anbetracht der in den Kliniken, insbesonders der Kinderkliniken, sollte es geboten sein, dass Erwachsene einer Maskenpflicht 'Beratung zur Prävention' und dem 'Auslaufen der Maskenpflicht' in Anbetracht der 'Beratung zur Prävention' und dem 'Auslaufen der Maskenpflicht' in Anbetracht der 'Beratung zur Prävention' und dem 'Auslaufen der Maskenpflicht' in Anbetracht der
  • Verträge mit den Hilfsorganisationen zur Personalbeschaffung für die Impfzentren (Zeitraum 2020 bis Sommer dem die Bedingungen und Konditionen für den Einsatz von medizinischem Assistenzpersonal in den Impfzentren Verträge bezüglich der neu eröffneten Impfstellen ab November 2021 sind -nicht- Bestandteil des Antrags Verträge bezüglich der neu eröffneten Impfstellen ab November 2021 sind -nicht- Bestandteil des Antrags und mobile Impfteams eingerichtet.
  • Ist die Verkehrsbelastung Grund für die Radwegbenutzungspflicht? Nebenanlagen * Unterlagen über die Gründe für die Beschilderung der Nebenanlagen als (nicht) benutzungspflichtige Nebenanlagen * Unterlagen über die Gründe für die Beschilderung der Nebenanlagen als (nicht) benutzungspflichtige [#255497] Guten Morgen [geschwärzt], Ihre Anfrage zur Radwegebenutzungspflicht der u. g. [geschwärzt] [geschwärzt] Ist die Verkehrsbelastung Grund für die Radwegbenutzungspflicht
  • Anerkennung von Impfschäden 1. Menschen in Schleswig-Holstein haben, nach Kenntnis der Landesregierung, durch von der ständigen Impfkommission welche Summen beliefen sich jeweils die jährlichen Zahlungen für Entschädigungen für anerkannte Impfschäden Anfrage erfolgreich Anerkennung von Impfschäden [#175922] Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH Mit freundlichen Grüßen image001.png Anerkennung von Impfschäden
  • Maskenpflicht in Kliniken und Heimen
    Hansestadt Lübeck - GesundheitsamtSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche her
    Maskenpflicht in Kliniken und Heimen Gibt es eine konkrete gesetzliche Grundlage für das verpflichtende Danke Anfrage erfolgreich Maskenpflicht in Kliniken und Heimen [#294554] Antrag nach wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Maskenpflicht Heimen [#294554] Sehr << Antragsteller:in >> aktuell gibt es keine gesetzliche Pflicht Jedoch ist es Ihnen hausintern möglich eine Maskenpflicht in der Hausordnung zu verankern.
  • Maskenpflicht ab 29.04.2020 Informationen zur rechtlichen und wissenschaftlichen Grundlage zur Maskenpflicht Anfrage erfolgreich Maskenpflicht ab 29.04.2020 [#185224] Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zur rechtlichen und wissenschaftlichen Grundlage zur Maskenpflicht besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: [EXTERN] Maskenpflicht
  • Gilt eine Maskenpflicht und/oder kann eine Maskenpflicht von Vorgesetzten vorübergehend angeordnet werden Gilt eine Maskenpflicht und/oder kann eine Maskenpflicht von Vorgesetzten vorübergehend angeordnet werden Gilt eine Maskenpflicht und/oder kann eine Maskenpflicht von Vorgesetzten vorübergehend angeordnet werden natürliche oder juristische Person ein Recht auf freien Zugang zu den Informationen, über die eine informationspflichtige § 13 IZG-SH sieht vor, dass die informationspflichtige Stelle Kosten (Auslagen und Gebühren
  • COVID-19 Impfungen Den Vertrag mit dem Ticket-Verkäufer CTS Eventim bezüglich der Terminvergabe zum Impfen Ansicht des Ministeriums ist das Unternehmen in der Lage, "ein begrenztes Gut", also Impftermine , da das Ministerium insoweit eben keine auskunftspflichtige Stelle im o.g. vornimmt und einen Anbieter für die Vergabe und Organisation von Impfterminen auswählt. vornimmt und einen Anbieter für die Vergabe und Organisation von Impfterminen auswählt.
  • Berufsfeuerwehr Hansestadt Lübeck, Feuerwache 1 Bornhövedstraße 1023554 Lübeck Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Als informationspflichtige Stelle verfügt die Hansestadt Lübeck über die von Ihnen begehrte Information