Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 510 Ergebnisse.

  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Information nicht vorhanden Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz Schleswig-Holstein, § 4).
  • März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG
  • Die Biersteuer ist eine bundesgesetzlich geregelte Verbrauchsteuer und wird daher gem. Artikel 108 (1) Grundgesetz (GG) durch Bundesfinanzbehörden verwaltet. Gemäß § 1 des Finanzverwaltungsgesetzes (FVG) sind Bundesfinanzbehörden: 1) als oberste Behörde : das Bundesministerium der Finanzen; 2) als Oberbehörden: das Bundeszentralamt für Steuern Bundesbehörde ist nicht angebracht, da Bundesbehörden nicht zu den nach § 2 Abs. 3 IZG-SH informationspflichtigen
  • Kontrollbericht zu Itzehoer Pizza Express, Itzehoe 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Itzehoer Pizza Express Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen festgestellt, zu deren Veröffentlichung ich Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu § 40 Abs. 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) berechtigt bin.
  • Polizeieinsatz während der Hochzeit des Bundesfinanzministers
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 5 Monate her
    Polizeieinsatz während der Hochzeit des Bundesfinanzministers Die Rechnung des Polizeieinsatzes von der Hochzeit des Bundesfinanzministers. Information nicht vorhanden Polizeieinsatz während der Hochzeit des Bundesfinanzministers bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Rechnung des Polizeieinsatzes von der Hochzeit des Bundesfinanzministers fuer-behoerden/ WG: [EXTERN] Polizeieinsatz während der Hochzeit des Bundesfinanzministers
  • Landeswappen Schleswig-Holstein - Abwandlung durch Landeskasse
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 6 Monate her
    zu § 3 Hoheitszeichengesetz vom 18. Dezember 2011, Seite 321; Gesetz 1494/2011. zu § 3 Hoheitszeichengesetz vom 18. Dezember 2011, Seite 321; Gesetz 1494/2011. Die Verwendung des Landeswappens erfolgt vielmehr gemäß der Gesetzes- und Verordnungslage (§§ 1, 4 Hoheitszeichengesetz
  • Zahlen zu den Verantwortlichen, die das SDM bereits umgesetzt haben Im 39. Der IT-Planungsrat – ein politisches Steuerungsgremium von Bund und Ländern (vgl. Ebenso verweist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) im Rahmen der Modernisierung Ebenso verweist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) im Rahmen der Modernisierung Darüber hinaus erstreckt sich unsere Zuständigkeit lediglich auf das Bundesland Schleswig-Holstein, nicht
  • Versammlungen 01.01.2019 bis 31.12.2026 - Schleswig-Holstein
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 5 Monate, 1 Woche her
    01.01.2019 bis 31.12.2026 - Schleswig-Holstein Eine kurze Erklärung über den Status der Bemühungen des Bundeslandes bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine kurze Erklärung über den Status der Bemühungen des Bundeslandes Zu Ihrer Information, um unsere simple, initiale Anfrage für Ihr Bundesland befriedigend zu beantworten Genau ein Landkreis in Ihrem Bundesland kann diese Daten einigermaßen zur Verfügung stellen. Genau ein Landkreis in Ihrem Bundesland kann diese Daten einigermaßen zur Verfügung stellen.
  • Es wird um eine Auflistung nach Bundesländern gebeten, welche der öffentlich aus knappen Mitteln finanzierten > > Es wird um eine Auflistung nach Bundesländern gebeten, welche der > öffentlich aus knappen Bundesrepublik und Ihrem Bundesland, wogegen sich in einer (gegen Ende der Amtszeit des um die Verlängerung in der Bundesrepublik und Ihrem > Bundesland, wogegen sich in einer (gegen Ende der Amtszeit des um die > Verlängerung seiner Amtszeit bangenden Bundesdatenschutzbeauftragten an > der Spitze
  • Videoüberwachung in Bussen der Verkehrsverbund Schleswig-Flensburg GmbH
    Verkehrsbetriebe Schleswig-Flensburg GmbH – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate her
    Videoüberwachung in Bussen der Verkehrsverbund Schleswig-Flensburg GmbH Antrag nach dem IZG-SH/VIG/DSGVO Sehr geehrte Damen und Herren, Die Busse der Verkehrsverbund Schleswig-Flensburg GmbH werden Bitte beantworten Sie folgende Fragen: 4) Weist die Verkehrsverbund Schleswig-Flensburg GmbH auf den 5) Benennt die Verkehrsverbund Schleswig-Flensburg GmbH die Kontaktdaten der verantwortlichen Stelle Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang
  • Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene für Minister Dr. Information nicht vorhanden Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene senden Sie mir Folgendes zu: alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene Harbeck dem Land entstehen Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. April 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) | [#306822] Sehr & April t2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) | [#306822] Guten Diese gesetzliche Verpflichtung der Behörde ist in § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG festgeschrieben.
  • Datenträgerspürhunde
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 3 Monate her
    Anschaffungen, Futter und Mieten - Kommunikation diesbezüglich wie E-Mails, Schriftsätze, Vermerke, Pressemitteilungen - Verträge diesbezüglich Als Journalist beziehe ich mich zusätzlich auf das Presserecht. Anschaffungen, Futter und Mieten - Kommunikation diesbezüglich wie E-Mails, Schriftsätze, Vermerke, Pressemitteilungen - Verträge diesbezüglich Als Journalist beziehe ich mich zusätzlich auf das Presserecht. Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang
  • Kontrollbericht zu Wirtshaus Oering, Oering [#155164] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich in Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich in Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
  • Pfizer Files
    Kreis Ostholstein - Fachdienst Gesundheit(Gesundheitsamt) – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen (PEI) als Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel zu richten.
  • Lagebilder zu Drogen- und Straßenverkehr
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate her
    Lageberichte werden laut einer Expertenaussage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages Weiteren Informationen zufolge besteht die AG VPA aus den Verkehrsreferenten der Bundesländer, so dass Lageberichte werden laut einer Expertenaussage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages Weiteren Informationen zufolge besteht die AG VPA aus den Verkehrsreferenten der Bundesländer, so dass Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang
  • Abizeitung Brunsbüttel
    Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate her
    Abizeitung Brunsbüttel Die von der Bundeskanzlerin an Ihr Ministerium weitergeleiteten Hinweise zur /UIG-SH/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die von der Bundeskanzlerin Quelle: DER SPIEGEL Nr. 8/ 15.2.2020 S. 44 Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben gem. § 4 IZG SH gebeten um Zusendung der „von der Bundeskanzlerin IZG SH zu „von der Bundeskanzlerin (...) weitergeleiteten“ Hinweisen vor.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Volkshochschule Eckernförde Reeperbahn 4424340 Eckernförde
    Stadt Eckernförde – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate her
    stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Volkshochschule Eckernförde # 25-715 II#0059 Der Bundesbeauftragte geehrteAntragsteller/in Ich bitte Sie noch einmal um Vermittlung im Sinne des betreffenden Bundesgesetzes
  • Bund-Länder-Erfahrungsaustausch für nachhaltige Entwicklung Das Protokoll und den Beschlusstext des letzten Bund-Länder-Erfahrungsaustauschs für nachhaltige Entwicklung. Information nicht vorhanden Bund-Länder-Erfahrungsaustausch für nachhaltige Entwicklung Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Ihnen für die Anfrage und möchte Sie bitten, sich über die entsprechenden Kontaktstellen an das Bundeskanzleramt
  • anzahl der Anträge nach dem neuen Personenstandsgesetz
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate her
    anzahl der Anträge nach dem neuen Personenstandsgesetz Wieviele Anträge auf Erstellung einer neuen Geburtsurkunde Information nicht vorhanden anzahl der Anträge nach dem neuen Personenstandsgesetz [#174717 Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang “ vom 20.01.2020 (#174717) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. “ vom 20.01.2020 (#174717) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Oktober 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#320508] Sehr & Die einmonatige gesetzliche Regelfrist zur Bescheidung Ihres Antrags verlängert sich nach § 5 Absatz Oktober 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) übersende ich Ihnen
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Oktober 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#320509] Sehr & Die einmonatige gesetzliche Regelfrist zur Bescheidung Ihres Antrags verlängert sich nach § 5 Absatz Oktober 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) | [#320509] Sehr
  • Pestizideinsatz in Schleswig-Holsteins Wäldern
    Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 9 Monate her
    Werden in Schleswig-Holsteins Forsten nach der Dürre 2018 Breitband-Herbizide gegen Käferkalamitäten eingesetzt Kupferstecher (Pityogenes chalcographus)eingesetzt werden. Verwendet werden Insektizide, die vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit für In der Regel werden keine Pflanzenschutzmittel im Wald eingesetzt. Die Anwender entscheiden selbst im Rahmen der gesetzlichen Grenzen.
  • zu § 3 Hoheitszeichengesetz vom 18. November 2011, Gesetz- und Verordnungsblatt für Schleswig-Holstein GVOBl. Schl. Dezember 2011, Seite 321; Gesetz 1494/2011. zu § 3 Hoheitszeichengesetz vom 18. Dezember 2011, Seite 321; Gesetz 1494/2011.
  • Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
    Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate her
    Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation von der Nordwestdeutschen Forstlichen Versuchsanstalt in Göttingen ( in Niedersachsen) für die Bundesländer Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin und Bonn und sammelt die Angaben aus den Bundesländern.
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