Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 496 Ergebnisse.
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Hochschulrechtliche Stellung der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre herHochschulrechtliche Stellung der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei Gilt das Hochschulgesetz Schleswig-Holstein für den Fachbereich "Bundespolizei"? 2. An welche konkreten Regelungen des Hochschulgesetzes muss sich der Fachbereich "Bundespolizei" Gilt das Hochschulgesetz Schleswig-Holstein für den Fachbereich "Bundespolizei"? 2. An welche konkreten Regelungen des Hochschulgesetzes muss sich der Fachbereich "Bundespolizei" -
Digitale Medien im Schulalltag
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate herSonstige In wie vielen Schulen in Ihrem Bundesland werden Beamer im Unterricht eingesetzt? Sonstige In wie vielen Schulen in Ihrem Bundesland werden Smartphones im Unterricht eingesetzt? An welchen Schulen in Ihrem Bundesland werden Tablet Computer im Unterricht eingesetzt? Sonstige In wie vielen Schulen in Ihrem Bundesland werden Beamer im Unterricht eingesetzt? An welchen Schulen in Ihrem Bundesland werden Tablet Computer im Unterricht eingesetzt? -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinik Preetz – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz Schleswig-Holstein, § 4). Zwar ist eine gesetzliche Antwortfrist nicht vorgesehen, jedoch müssen die Anfragen der Presse so zeitnah beantwortet werden, dass die Presse ihrer Tätigkeit angemessen nachkommen kann. -
Kooperation der Christian-Albrechts-Universität mit der Bundeswehr
Christian-Albrechts-Universität zu Kiel – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate her , 500,00 Euroaktuell mit der Bundeswehr? In welcher Form (Beauftragung durch die Bundeswehr, Mitarbeit, Forschungsprojekte etc.)? c) Welche Zuwendungen erhält die CAU von der Bundeswehr (Material, Gelder)? c) Welche Zuwendungen erhält die CAU von der Bundeswehr (Material, Gelder)? CAU oder ihre Institutionen an die Bundeswehr herangetreten sind. -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Itzehoe – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz Schleswig-Holstein, § 4). Beste Grüße AW: Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Städtisches Krankenhaus Kiel GmbH – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz Schleswig-Holstein, § 4). Viele Grüße AW: Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
imland Klinik Rendsburg-Eckernförde – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Anfrage teilweise erfolgreich Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Landespressegesetz Schleswig-Holstein, § 4). -
Bundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetz am 21.09.22 - Auswirkungen in Schleswig-Holstein
Landespolizeiamt – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herBundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetz am 21.09.22 - Auswirkungen in Schleswig-Holstein Fragen September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. Dies teilte die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Ausführlich schildert Johann Petryszak von der Pressestelle des Kreisverwaltungsreferats Branddirektion September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. -
Kommunikation mit Herrn Bundesminister Dr. Habeck
Apothekerkammer Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herKommunikation mit Herrn Bundesminister Dr. Habeck - jegliche Kommunikation (E-Mail, SMS, Gesprächsnotizen, Telefonnotizen) zwischen Herrn Bundesminister Themen, siehe anliegendem Link https://www.pharmazeutische-zeitung.de/per-sms-und-mail-an-die-bundesminister Anfrage teilweise erfolgreich Kommunikation mit Herrn Bundesminister Dr. zu: - jegliche Kommunikation (E-Mail, SMS, Gesprächsnotizen, Telefonnotizen) zwischen Herrn Bundesminister -
Kozhlendioxid-Speichergesetz - Kosten und Risiken für die Kommunen
Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate herWie stellt sich Ihr Bundesland zum KSpG? 2. Wie stellt sich Ihr Bundesland zum KSpG? 2. Wie stellt sich Ihr Bundesland zum KSpG? Antwort: Gemäß Gesetzesentwurf zur Novellierung des KspG wird das für Klimaschutz zuständige Bundesministerium Antwort: Es wird davon ausgegangen, dass die Bundesregierung vor der Einbringung des Gesetzesentwurfs -
Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst SH
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate herHalbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? -
Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herZuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene für Minister Dr. teilweise erfolgreich Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene senden Sie mir Folgendes zu: alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene fuer-behoerden/ AW: Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene -
Lebendtiertransporte bei hohen Temperaturen
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate herIch habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die -
Bildungs-Flatrates und Internetzugang für Schülerinnen und Schüler
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herBildungs-Flatrates und Internetzugang für Schülerinnen und Schüler Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Ländern statt, bei dem der gemeinsame Wille geäußert wurde nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch -
KONTAKTDATEN ALLER BEVOLLMÄCHTIGTEN BEZIRKSSCHORNSTEINFEGER DES BUNDESLANDES SCHLESWIG-HOLSTEIN
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate herKONTAKTDATEN ALLER BEVOLLMÄCHTIGTEN BEZIRKSSCHORNSTEINFEGER DES BUNDESLANDES SCHLESWIG-HOLSTEIN Sehr Übersendung einer maschinenlesbaren Liste aller bevollmächtigten BezirksschornsteinfegerInnen des Bundeslandes Übersendung einer maschinenlesbaren Liste aller bevollmächtigten BezirksschornsteinfegerInnen des Bundeslandes / AW: KONTAKTDATEN ALLER BEVOLLMÄCHTIGTEN BEZIRKSSCHORNSTEINFEGER DES BUNDESLANDES AW: AW: KONTAKTDATEN ALLER BEVOLLMÄCHTIGTEN BEZIRKSSCHORNSTEINFEGER DES BUNDESLANDES -
Landes-Fördermittel für LNG-Infrastruktur
Finanzministerium Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herAnleger, Pipelines, FSRU-Chartergebühren, Bau/Betrieb von landseitigen LNG-Terminals) von der Bundesregierung Anleger, Pipelines, FSRU-Chartergebühren, Bau/Betrieb von landseitigen LNG-Terminals) von der Bundesregierung In Bezug auf Ihre Anfrage nach Fördermitteln der Bundesregierung ist der Antrag insoweit teilweise gemäß Das Land Schleswig-Holstein verfügt nicht über die Informationen betreffend die von der Bundesregierung In dieser Hinsicht wäre die Bundesregierung um Auskunft zu ersuchen. -
Kontrollbericht zu Taverna Leros, Wanderup
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Koll's Gasthof, Weddingstedt
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herlebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Koll's Gasthof Bundesstraße lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Koll's Gasthof Bundesstraße Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Erneute Maskenpflicht an Grundschulen
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herUmweltbundesamt die Obergrenze dessen, was in geschlossenen Räumen noch gesundheitlich akzeptabel ist (Umweltbundesamt. Gesundheitliche Bewertung von Kohlendioxid in der Innenraumluft. Bundesgesundheitsblatt - Gesundheitsforschung - Gesundheitsschutz. 2008;51(11):1358-1369.) https://www.umweltbundesamt.de Umweltbundesamt die Obergrenze dessen, was in geschlossenen Räumen noch gesundheitlich akzeptabel ist (Umweltbundesamt. Gesundheitliche Bewertung von Kohlendioxid in der Innenraumluft. -
Arbeitsschutz- und Hygienekontrolle in den Großschlachthöfen des Landes Schleswig-Holstein
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herJanuar dieses Jahres ist das neue Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft, dass ein Verbot von Werkverträgen Immer wieder erreichen uns Gerüchte über Vorgänge und Vorfälle, die nicht den gesetzlichen Bedingungen Januar geltenden Arbeitsschutzkontrollgesetz konkret an Kontrollmaßnahmen ab 1.1.2021 geändert hat bzw Immer wieder erreichen uns Gerüchte über Vorgänge und Vorfälle, die nicht den gesetzlichen Bedingungen Initiative von Schleswig-Holstein im November 2019 auf der Arbeits- und Sozialministerkonferenz von den Bundesländern -
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Ausfallzeiten in städtischen Kitas und Auszahlung von Betreuungs- und Verpflegungskosten im Jahr 2023
Hansestadt Lübeck – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche herAnfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Ausfallzeiten in städtischen Kitas und Auszahlung Anmerkung: In der Presse wurde über eine Umfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zu diesem Anmerkung: In der Presse wurde über eine Umfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zu diesem Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang > Anmerkung: In der Presse wurde über eine Umfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zu -
Filmen im Gerichtssaal – Sitzungspolizeiliche Erlaubnis Landgericht Kiel am 21.12.2023
Landgericht Kiel – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herDies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Die Pressestelle des Landgerichts hat in dem von Ihnen genannten Verfahren deshalb die Fertigung von die Wahrung von Persönlichkeitsrechten i n eigener Verantwortung sicherzustellen (vgl. § 5 Landespressegesetz Vorsitzender Richter am Landgericht Pressestelle des Landgerichts Kiel und der Amtsgerichte seines Bezirks Pressesprecher Pressestelle@LG-Kiel.LandSH.de Landgericht Kiel Landgericht -
Präsentation DEGES Südspange/A21 (IZG-SH/VIG)
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche herPräsentation DEGES Südspange/A21 (IZG-SH/VIG) Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, einem Presseartikel Das seien das Verkehrsministerium des Landes Schleswig-Holstein sowie die Autobahn GmbH des Bundes. Ich bitte um Zusendung der im Presse-Artikel angesprochenen Präsentation der DEGES. Das seien das Verkehrsministerium des Landes Schleswig-Holstein sowie die Autobahn GmbH des Bundes. Ich bitte um Zusendung der im Presse-Artikel angesprochenen Präsentation der DEGES. -
Kontrollbericht zu Behrend Jessen
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Dies folgt aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu § 40 Abs. 1a Lebensmittel Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Gasthof "Zur Eiche", Todesfelde
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
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