Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 106 Ergebnisse.

  • Impfzertifikat
    Apothekerkammer Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    (RKI) im Zuge der digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen an das RKI im Zuge der digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen mit der Datenschutzgrundverordnung 5. die Vereinbarkeit für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen mit der Berufsordnung der Apotheker 2. die Vereinbarkeit Zuge der digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen mit dem Bundesdatenschutzgesetz
  • Kommunalaufsicht bezüglich Verkehrssicherungspflicht mittels Baumuntersuchungen durch Amt und Gemeinde Was tut die Kommunalaufsicht, damit das Amt und die Gemeinde Bornhöved ihrer Verkehrssicherungspflicht und Sachen durch Bäume an den Gemeindestraßen, -wegen und -plätzen und sich sonst aus einer Pflichtverletzung nachkommt und prüft, ob Amt und Gemeinde ihrer Verkehrssicherungspflicht in ausreichendem Maße gerecht Es ist originäre Aufgabe der Kommunen zu entscheiden, wie sie mit dieser Pflicht umgehen.
  • Erneute Maskenpflicht an Grundschulen Sehr << Antragsteller:in >> am 29.12.2020 haben Maskenpflicht an Grundschulen wie folgt geantwortet: Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Weist die Feststellung des Robert Koch-Institutes einen solchen Wert aus, so gilt eine Maskenpflicht Maskenpflicht an Grundschulen wie folgt geantwortet: Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Weist die Feststellung des Robert Koch-Institutes einen solchen Wert aus, so gilt eine Maskenpflicht
  • Maskenpflicht
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und GleichstellungSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Maskenpflicht Hat das Land Schleswig-Holstein festgelegt, unter welchen Bedingungen die Maskenpflicht Anfrage teilweise erfolgreich Maskenpflicht [#195536] Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sie mir Folgendes zu: Hat das Land Schleswig-Holstein festgelegt, unter welchen Bedingungen die Maskenpflicht Ausgenommen von der Pflicht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sind Kinder bis zum vollendeten 6. An einen Nachweis, dass jemand von der Tragepflicht ausgenommen ist, sind keine hohen Anforderungen zu
  • Ausschreibung und Vertrag zur Impfstoffterminvergabe Die öffentliche Aussschreibung zur Vergabe des Auftrags der Impfterminvergabe, welcher von Eventim übernommen wird, sowie den dazugehörigen Vertrag https://www.heise.de/news/Schleswig-Holstein-setzt-bei-Impfterminen-auf-Konzertticket-System-5035662. html Anfrage teilweise erfolgreich Ausschreibung und Vertrag zur Impfstoffterminvergabe https://www.heise.de/news/Schleswig-Holstein-setzt-bei-Impfterminen-auf-Konzertticket-System-5035662.
  • Beratende Experten zur Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Beratende Experten zur Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV Welche Experten haben zu der Aufhebung der Maskenpflicht im Vorausgang zur Pressekonferenz vom 12.12.2022 beraten, und was haben diese Experten Anfrage teilweise erfolgreich Beratende Experten zur Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Experten haben zu der Aufhebung der Maskenpflicht Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - Beratende Experten zur Aufhebung der Maskenpflicht
  • Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren bezüglich des Verkaufs von Impfterminen das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren gegen den Anbieter von Impfterminen eBay gestellt bzw. erlassen hat und von der in https://www.rtl.de/cms/it-experte-aus-kiel-bietet-impftermine-fuer Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren bezüglich des Verkaufs von Impfterminen das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren gegen den Anbieter von Impfterminen
  • Fortbildungspflicht im Rettungsdienst
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und GleichstellungSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Fortbildungspflicht im Rettungsdienst Auskunft, ob der Fortbildungspflicht nach § 16 SHRDG i.V.m. § bei einer Stelle gestellt, die nicht über die gewünschten Informationen verfügt Fortbildungspflicht /VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auskunft, ob der Fortbildungspflicht notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Fortbildungspflicht
  • trotz Maskenpflicht kam es an der Grundschule meines Sohnes im Kreis Pinneberg zu einem Corona-Ausbruch Ich beantrage weiterhin, dass die Präsenzpflicht in der Schule bis zu einer Einführung eines auch für Kinder zugelassenen Impfstoffes ausgesetzt wird, so wie es in einigen Bundesländern bereits geschehen Ich beantrage weiterhin, dass die Präsenzpflicht in der Schule bis zu einer Einführung eines auch für Kinder zugelassenen Impfstoffes ausgesetzt wird, so wie es in einigen Bundesländern bereits geschehen
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hardenbergschule Hardenbergstraße 924105 Kiel Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Nach dem neuen GEG gilt die Energieausweispflicht für denkmalgeschützte Gebäude nicht. Nach dem neuen GEG gilt die Energieausweispflicht für denkmalgeschützte Gebäude nicht.
  • Ihnen sollte diese Information vorliegen, also sind Sie auch auskunftspflichtige Stelle. Auch dazu besteht eine gesetzliche Pflicht Ihrerseits. Laut der Handlungsanweisung ist diese Kennzeichnung vorzunehmen, wenn • eine meldepflichtige Straftat Der informationspflichtigen Stelle müssen Rückfragen (z.B. zur Konkretisierung des Antrages) und die (4) Fraglich ist, ob durch den Antrag überhaupt eine Pflicht zur Gebührentragung ausgelöst wird:
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Ahrensburg Manfred-Samusch-Straße 5
    Stadt AhrensburgBund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Ahrensburg Manfred-Samusch-Straße 5 Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Verfolgte Ordnungswidrigkeiten
    Landeshauptstadt Kiel Bürger- und Ordnungsamt Gewerbeangelegenheiten – HeimaufsichtSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Herr Busche, wir haben Ihre Eingabe zum Anlass genommen, die Sach- und Rechtslage mit der informationspflichtigen (Für informationspflichtige Stellen besteht nach dem IZG-SH keine Informationsbeschaffungspflicht.) Sie werden von der informationspflichtigen Stelle eine Antwort auf Ihre Anfrage vom 23.03.2019 erhalten Wir werden die informationspflichtige Stelle aus Gründen der Transparenz von unserer Antwort an Sie welches zwischen der zu liefernden Information aus dem Bestand und der nicht zu leistenden Beschaffungspflicht
  • Ersatzschulen
    Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Ersatzschulen Ist eine Ersatzschule (§ 115 SchulG) eine informationspflichtige Stelle nach §2 Absatz Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ist eine Ersatzschule (§ 115 SchulG) eine informationspflichtige Jedoch gehe ich nach ersten Recherchen davon aus, dass Ersatzschulen informationspflichtige Stellen juristische (oder natürliche) Person des Privatrechts (wie hier eine private Ersatzschule) eine informationspflichtige
  • teilweise erfolgreich §9.1.3: nachteilige Auswirkungen auf Vertraulichkeit der Beratungen von informationspflichtigen versagt werden, wenn dies nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der Beratungen informationspflichtiger Zum anderen kann sie auch dann versagt werden, wenn sie sich auf interne Mitteilungen der informationspflichtigen
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Timm-Kröger-Schule
    Der Landrat des Kreises PinnebergBund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Timm-Kröger-Schule Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • alle Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen angewendet werden könnten
    Landeshauptstadt KielSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    Interesses und vollständigen Gebührenerlass nach § 2 IZG-SH-KostenVO, falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen Einer Kostenpflichtigen Bearbeitung stimme ich ausdrücklich _nicht_ zu. -------------------------- Interesses und vollständigen Gebührenerlass nach § 2 IZG-SH-KostenVO, falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen Einer Kostenpflichtigen Bearbeitung stimme ich ausdrücklich _nicht_ zu. -------------------------- werden könnten“ [#25477] Sehr geehrter Herr Michel, mit gleicher Post haben wir die informationspflichtige
  • Vorgänge zur Nutzungsuntersagung des Heiligen-Geist-Hospitals
    Hansestadt LübeckSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat her
    Sehr geehrter Herr Ohlendorf, informationspflichtige Stellen sind nur in dem Umfang zur Auskunft verpflichtet Informationsträger für die informationspflichtige Stelle aufbewahrt und rechtlich die aufbewahrende Person Maßgeblich ist, dass die informationspflichtige Stelle die tatsächliche räumliche Verfügungsbefugnis Eine Pflicht zur Informationsbeschaffung durch die informationspflichtige Stelle besteht nicht und kann Die Verlängerung der Bearbeitungsfrist durch eine informationspflichtige Stelle, zur nicht geschuldeten
  • Kita-Schliesszeit
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und GleichstellungSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate her
    Die Familien müssen in diesen Wochen Urlaub nehmen oder sich selber teilweise kostenpflichtige zusätzliche Die Familien müssen in diesen Wochen Urlaub nehmen oder sich selber teilweise kostenpflichtige zusätzliche 2) Während der unterrichtsfreien Zeiten der in einer Kindertageseinrichtung aufgenommenen schulpflichtigen
  • Gutachten Kosten/Nutzen Umbau des Itzehoer Schwimmzentrums
    Stadt ItzehoeSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    . § 2 Abs. 3 Nr. 2 des Informationszugangsgesetzes sagt aus, dass informationspflichtige Stellen u. a Da dies bei der Stadtwerke Itzehoe GmbH nicht gegeben ist, liegt somit eine Informationspflicht der Stadt
  • Aufsichtsverfahren gegen Medienintermediäre
    Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH)Schleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 1 Woche her
    lediglich darauf hin, dass „die Einleitung formeller medienrechtlicher Verfahren“ zur Durchsetzung der Pflichten Medienstaatsvertrags 2020 befasst, was haben die Verfahren ergeben und welche Medienintermediäre und Pflichtverstöße lediglich darauf hin, dass „die Einleitung formeller medienrechtlicher Verfahren“ zur Durchsetzung der Pflichten Medienstaatsvertrags 2020 befasst, was haben die Verfahren ergeben und welche Medienintermediäre und Pflichtverstöße Medienstaatsvertrags 2020 befasst, was haben die Verfahren ergeben und welche Medienintermediäre und Pflichtverstöße
  • Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
    Landgericht ItzehoeSchleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    gehören Gerichte, soweit sie als Organe der Rechtspflege tätig sind oder waren, nicht zu den informationspflichtigen Strafvollstreckungsbehörden, soweit sie als Organe der Rechtspflege tätig sind oder waren" nicht zu den informationspflichtigen Die Behörde ist jedoch nach dem Verständnis gar keine informationpflichtige Stelle, so dass ggf. diese
  • Hinsichtlich der Schwärzungen beruft sich die informationspflichtige Stelle auf § 10 Satz 1 Nr. 2 IZG-SH Frage nach der Zulässigkeit der vorgenommenen Schwärzungen) auch offen bleiben, da die informationspflichtige beantwortet worden ist, haben Sie die Möglichkeit Widerspruch gegen die Entscheidung der informationspflichtigen
  • Anfrage teilweise erfolgreich §9.2.2: Antrag bezieht sich auf interne Mitteilungen der informationspflichtigen IZG-SH) und teilweise darauf, dass erbetene Informationen sich auf interne Mitteilungen der informationspflichtigen Auch insoweit setzt sich bei Ausübung des pflichtgemäßen Ermessens unter Beachtung aller Umstände des
  • Kontrollbericht zu Strandperle, Großenbrode
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her
    Interessen einer Person würden beeinträchtigt werden, die die beantragte Information der informationspflichtigen Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf ich erhalte mein Ersuchen aufrecht und fordere Sie auf, mir unverzüglich zu antworten, wie es Ihre Pflicht