Informationsfreiheitsanfragen
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Schriftliches Urteil aufgrund Verhandlung 14.06.2023 10:30 Uhr Saal 6 Deliusstraße 22 Kiel
Amtsgericht Kiel – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen herbetreffend das erstinstanzliche Verfahren zuständige Pressestelle des Amtsgerichts Kiel, an die ich nach dem Landespressegesetz und fällt in die Zuständigkeit der Pressestellen des Amtsgerichts (für die der Antregsteller keinem Pressemedium bzw. Schreiben wird Ihre Tätigkeit vom Presse- begriff des Landespressegesetzes nach hiesiger Wertung des Landespressegesetzes bzw. des Schutzbereiches des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG erfasst wird. ... -
Sind die Impressumspflichtangaben des für die Verarbeitung Verantwortlichen der Conti Personalservice GmbH unrichtig, den der Hamburgische BfDI im Verfahren J3/01.01-521/2024 nach Art. 77 DSGVO nicht erreichen könne?
Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 4 Monate, 4 Wochen herSind die Impressumspflichtangaben des für die Verarbeitung Verantwortlichen der Conti Personalservice Sind die Impressumspflichtangaben des für die Verarbeitung Verantwortlichen der Conti Personalservice Nach Rechtsprechung des EuGH (Bundeskartellamt gegen META) sind ferner bei (zustellungsproblematikbedingter B. im Rahmen eines Ordnungsgwidrigkeitsverfahrens wegen Impressumspflichtverletzung) zu sanktionieren Nach Rechtsprechung des EuGH (Bundeskartellamt gegen META) sind ferner bei (zustellungsproblematikbedingter -
Kontrollbericht zu Indian Express, Lübeck
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herKontrollbericht zu Indian Express, Lübeck 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Indian Express Kontrollbericht zu Indian Express, Lübeck [#316952] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Einsatz von Super Recognisern
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herDiese Fähigkeiten werden zunehmend auch durch Ermittlungsbehörden eingesetzt. Diese Fähigkeiten werden zunehmend auch durch Ermittlungsbehörden eingesetzt. Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 3. Übersenden Sie uns daher bitte, eine Kopie ihres Bundespersonalausweises. -
Kontrollbericht zu Sultan Kebap, Itzehoe
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate herVerbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Oktober 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#320506] Sehr & Die einmonatige gesetzliche Regelfrist zur Bescheidung Ihres Antrags verlängert sich nach § 5 Absatz Oktober 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) | [#320506] Sehr -
Kontrollbericht zu Domino's, Itzehoe
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen herVerbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Oktober 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#320508] Sehr & Die einmonatige gesetzliche Regelfrist zur Bescheidung Ihres Antrags verlängert sich nach § 5 Absatz Oktober 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) übersende ich Ihnen -
Kontrollbericht zu Mundfein Pizzawerkstatt, Itzehoe
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen herVerbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Oktober 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#320509] Sehr & Die einmonatige gesetzliche Regelfrist zur Bescheidung Ihres Antrags verlängert sich nach § 5 Absatz Oktober 2024 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) | [#320509] Sehr -
Kontrollbericht zu Fleischerei Buchholz, Lübeck
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Tipasa, Lübeck
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate herKontrollbericht zu Tipasa, Lübeck [#324261] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Guten Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Mem û zin, Lübeck
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herKontrollbericht zu Mem û zin, Lübeck [#316953] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Guten Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Ristorante Da Angelo, Lübeck
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herKontrollbericht zu Ristorante Da Angelo, Lübeck [#317736] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Kropper Bistro, Kropp
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herKontrollbericht zu Kropper Bistro, Kropp [#321011] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu BURGER KING, Schwentinental
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Antwort verspätet, 4 Monate herKontrollbericht zu BURGER KING, Schwentinental [#319391] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Zersetzung der Demokratie von innen und aussen
Landeszentrale für politische Bildung Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 3 Monate herCD)dabei geht es um Parallelen zu heute Zur bundesrepublikanischen Demokratie und das Erstarken radikaler CD)dabei geht es um Parallelen zu heute Zur bundesrepublikanischen Demokratie und das Erstarken radikaler Über Unterlagen jeglicher Art würde ich mich freuen Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung -
Liste der Psychotherapeut*innen, mit denen Selektivverträge abgeschlossen wurden
AOK Nordwest – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herDies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Kontrollbericht zu Berlin Döner, Lübeck
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herKontrollbericht zu Berlin Döner, Lübeck [#324971] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Landes-Fördermittel für LNG-Infrastruktur
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen herAnleger, Pipelines, FSRU-Chartergebühren, Bau/Betrieb von landseitigen LNG-Terminals) von der Bundesregierung Anleger, Pipelines, FSRU-Chartergebühren, Bau/Betrieb von landseitigen LNG-Terminals) von der Bundesregierung landes-foerdermittel-fuer-lng-infrastruktur-1/#set-status Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung -
Gasverbrauch Schleswig-Holstein / Deutschland
Schleswig-Holstein Netz GmbH – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herDies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Brandschutz-/Feuerwehrbedarfsplan
Gemeinde Sylt – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 1 Woche, 6 Tage herBrandschutz-/Feuerwehrbedarfsplan der Insel Sylt Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung Brandschutz-/Feuerwehrbedarfsplan der Insel Sylt > > Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung -
Anfrage zu E-Tretroller Daten
Stadt Flensburg – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 2 Wochen, 4 Tage herDaten beinhalten: - Anzahl der angebotenen Fahrzeuge (tageweise, Durchschnitt pro Tag, insgesamt eingesetzte Daten beinhalten: - Anzahl der angebotenen Fahrzeuge (tageweise, Durchschnitt pro Tag, insgesamt eingesetzte Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung beinhalten: > - Anzahl der angebotenen Fahrzeuge (tageweise, Durchschnitt pro Tag, insgesamt eingesetzte Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung -
Kommunikation mit dem Innenministerium Schleswig-Holstein 2020-2024
Gutsbesitzer des Gutsbezirks Sachsenwald Herr Gregor Graf von Bismarck – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 4 Wochen, 1 Tag herDies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang > > Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH > > Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH > > Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH -
Auskunft Statistik Kostenerstattungsverfahren
Medizinischer Dienst Nord – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 4 Monate herKostenerstattungsverfahren für Psychotherapie beantragt wurden, um die Therapie bei Privat-Therapeut*innen durch die gesetzliche Kostenerstattungsverfahren für Psychotherapie beantragt wurden, um die Therapie bei Privat-Therapeut*innen durch die gesetzliche viele der Anträge nach Widerspruch genehmigt wurden Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung -
Sanierung Gemeinschaftsschule Schenefeld ADW
Stadt Schenefeld – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herund den Dacharbeiten an der Gemeinschaftsschule ADW Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung Automatische Antwort: [EXTERN] Sanierung Gemeinschaftsschule Schenefeld ADW [#317972] Aktuell der Pressebericht Sanierung Gemeinschaftsschule Schenefeld ADW“ vom 21.09.2024 (#317972) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung -
Ankauf Hotel Papendoor
Stadtverwaltung Bargteheide – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen her- Wird es eine finanzielle Beteiligung durch Land oder Bund geben? Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang - Wird es eine finanzielle Beteiligung durch Land oder Bund geben? Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Belegungszahlen festgelegt bzw. bekannt sind 6.Wird es eine finanzielle Beteiligung durch Land oder Bund
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