Informationsfreiheitsanfragen
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Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Landratsamt Oberallgäu – Bayern
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herEinrichtungsbezogene Impfpflicht 1. 19 wurden gegen Beschäftigte in der Pflege, bzw. in den Betrieben, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Wie viele Betretungsverbote sind im Oberallgäu aufgrund der Nichteinhaltung der Impfpflicht ausgesprochen Einrichtungsbezogene Impfpflicht [#265655] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte Wie viele Betretungsverbote sind im Oberallgäu aufgrund der Nichteinhaltung der Impfpflicht ausgesprochen -
Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen einrichtungsbezogener Impfpflicht
Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Sicherheit – Sachsen-Anhalt
Antwort verspätet, 1 Monat herOrdnungswidrigkeitenverfahren wegen einrichtungsbezogener Impfpflicht Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA [1] https://dubisthalle.de/corona-impfpflicht-im-gesundheitssektor-rund-700-verfahren-in-halle Mit freundlichen Grüßen Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen einrichtungsbezogener Impfpflicht [1] https://dubisthalle.de/corona-impfpflicht-im-gesundheitssektor-rund-700-verfahren-in-halle > > [1] https://dubisthalle.de/corona-impfpflicht-im-gesundheitssektor-rund-700-verfahren-in-halle -
Fortbildungen Impfung und Impfschäden
Gesundheits- und Veterinäramt Magdeburg – Sachsen-Anhalt
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herdurchführen und mit der Überwachung und Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betraut sind durchführen und mit der Überwachung und Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betraut sind Ich verzichte hier auf einen kostenpflichtigen ablehnenden Bescheid. und mit der Überwachung und Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betraut sind“. durchführen und mit der Überwachung und Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betraut sind -
Übersterblichkeit - die Todesursachen (ICD-CODES) und soweit vorhanden den Impfstatus (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) der Coronaschutz-Impfung aller in 1.1.2019 - 31.12.2022 bei Ihnen versicherten der Coronaschutz-Impfung (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) aller im Zeitraum 1.1.2019 - 31.12.2022 der Coronaschutz-Impfung (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) aller im Zeitraum 1.1.2019 - 31.12.2022 der Coronaschutz-Impfung (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) aller im Zeitraum 1.1.2019 - 31.12.2022
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Übersterblichkeit - die Todesursachen (mit ICD-CODES) und soweit vorhanden den Impfstatus (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) der Coronaschutz-Impfung aller in 1.1.2019 - 31.12.2022 bei Ihnen versicherten der Coronaschutz-Impfung (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) aller im Zeitraum 1.1.2019 - 31.12.2022 der Coronaschutz-Impfung (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) aller im Zeitraum 1.1.2019 - 31.12.2022 der Coronaschutz-Impfung (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) aller im Zeitraum 1.1.2019 - 31.12.2022
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Übersterblichkeit 2022 - die Todesursachen (ICD-CODES) und soweit vorhanden den Impfstatus (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) der Coronaschutz-Impfung aller in 2019 - 2021 Verstorbenen im Alter von der Coronaschutz-Impfung (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) aller in 2019 - 2021 Verstorbenen im (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) aller in 2019 - 2021 Verstorbenen im Alter von 70 - 79 Jahre der Impfkampagne Ende 2020) aller in 2019 - 2021 Verstorbenen im Alter von 80 - 89 Jahre Bitte die
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7-Tage-Inzidenz der geimpften und der nicht (vollständig) geimpften Bevölkerung in Sachsen
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt – Sachsen
Antwort verspätet, 4 Monate her7-Tage-Inzidenz der geimpften und der nicht (vollständig) geimpften Bevölkerung in Sachsen auf der HP _cp=%7B%7D#a-11095 steht: "7-Tage-Inzidenz der geimpften und der nicht (vollständig) geimpften (vollständig) Geimpften verzichtet. Besten Dank. 7-Tage-Inzidenz der geimpften und der nicht (vollständig) geimpften Bevölkerung _cp=%7B%7D#a-11095 steht: "7-Tage-Inzidenz der geimpften und der nicht (vollständig) geimpften -
Übersterblichkeit 2022 - die Todesursachen (mit ICD-CODES) und soweit vorhanden den Impfstatus (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) der Coronaschutz-Impfung aller im Zeitraum vom 1.1.2019 bis 31.12.2022 bei der Coronaschutz-Impfung (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) aller im Zeitraum 1.1.2019 - 31.12.2022 der Coronaschutz-Impfung (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) aller im Zeitraum 1.1.2019 - 31.12.2022 der Coronaschutz-Impfung (ab Beginn der Impfkampagne Ende 2020) aller im Zeitraum 1.1.2019 - 31.12.2022
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Ausschreibung "Digitaler Impfpass / Impfnacheis"
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herAusschreibung "Digitaler Impfpass / Impfnacheis" Sämtliche - Ausschreibungs- und Vertragsunterlagen / Impfnacheis" https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/vergabeverfahren-ibm-soll-digitalen-impfpass-entwickeln Ausschreibung "Digitaler Impfpass / Impfnacheis" [#216098] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG / Impfnacheis" https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/vergabeverfahren-ibm-soll-digitalen-impfpass-entwickeln Mit freundlichen Grüßen AW: Ausschreibung "Digitaler Impfpass / Impfnacheis -
Corona-Tote Impfstatus
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Warte auf Antwort, 5 Tage, 15 Stunden herCorona-Tote Impfstatus Sehr << Antragsteller:in >> Wie viele Menschen die im Jahr 2021 und 2022 mit und an Corona gestorben sind waren geimpft? Unter geimpft verstehe ich bei dieser Anfrage mindestens eine Impfung. Unter geimpft verstehe ich bei dieser Anfrage mindestens eine Impfung. Link www.rki.de/covid-19-impfbericht öffentlich zugänglich. -
Impfsurveillance
Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein – Nordrhein-Westfalen
Warte auf Antwort, 1 Woche, 1 Tag herInteresse an der folgenden Thematik: Vor Beginn der Impfkampagne mit neuartigen COVID-19-Impfstoffen (Impfsurveillance) vor (vgl. I S. 2397) um eine entsprechende Übermittlungspflicht an das Paul-Ehrlich-Institut für Zwecke der Überwachung (Impfsurveillance) vor (vgl. I S. 2397) um eine entsprechende Übermittlungspflicht an das Paul-Ehrlich-Institut für Zwecke der Überwachung -
Beschaffungs-, und Entsorgunskosten für abgelaufene Sars-Cov2 sowie MPXV Impfstoffe
Paul-Ehrlich-Institut – Bund
Antwort verspätet, 3 Wochen, 1 Tag her, 500,00 EuroDie Kosten der Anschaffung der zur Entsorgung anstehenden Impfstoffe 2. Die Kosten der Anschaffung und Entsorgung bereits vernichteter Impfstoffe 3. Die Kosten der Anschaffung der zur Entsorgung anstehenden Impfstoffe 2. Die Kosten der Anschaffung und Entsorgung bereits vernichteter Impfstoffe 3. Die Kosten der Anschaffung der zur Entsorgung anstehenden Impfstoffe > 2. -
Verfassungsrechtliche Überprüfung der Verlängerung der Maskenpflicht in Thüringen
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie – Thüringen
Warte auf Antwort, 3 Wochen, 5 Tage herVerfassungsrechtliche Überprüfung der Verlängerung der Maskenpflicht in Thüringen Antrag nach dem ThürTG verfolgt, ob die Maskenpflicht zur Erreichung dieses Zwecks geeignet und erforderlich ist und ob die Maskenpflicht in den genannten Bereichen angemessen ist oder ob sie unverhältnismäßig ist und damit verfolgt, ob die Maskenpflicht zur Erreichung dieses Zwecks geeignet und erforderlich ist und ob die Maskenpflicht in den genannten Bereichen angemessen ist oder ob sie unverhältnismäßig ist und damit -
Benutzungspflicht für Radfahrer Holmer Str
Stadt Wedel – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 3 Monate herBenutzungspflicht für Radfahrer Holmer Str am vergangenen Sonntag, den 25.09.2022 befuhr ich mit Fahrrad Liegt eine behördliche Anordnung für die ausgewiesene Benutzungspflicht vor? Wann erfolgt die nächste Überprüfung dieses Abschnittes auf die vermeintliche Benutzungspflicht? Liegt eine behördliche Anordnung für die ausgewiesene Benutzungspflicht vor? Gehwegabschnittes für die Benutzungspflicht nach den aktuellen gesetzlichen Vorschriften. -
Herausgabe/Veröffentlichung anonymisierte Abschrift BayObLG München, Urt. v. 09.08.2022, Az. 205 StRR 162/22 gegen K.R.
Bayerisches Oberstes Landesgericht – Bayern
Antwort verspätet, 2 Monate herArt. 20 II, III GG, Justizgewährleistungspflicht in Art. 2 Abs. I i.V.m. 20 Abs. Die Veröffentlichungspflicht folgt aus dem Grundsatz der Öffentlichkeit gerichtl. Publikationspflicht Art. 20 III GG zur öffentl. Zugänglichkeit bestimmt. Art. 20 II, III GG, Justizgewährleistungspflicht in Art. 2 Abs. I i.V.m. 20 Abs. Publikationspflicht Art. 20 III GG zur öffentl. Zugänglichkeit bestimmt. -
Vernichtung von abgelaufenen Dosen des COVID-19-Impfstoffes
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat herVernichtung von abgelaufenen Dosen des COVID-19-Impfstoffes Bitte teilen Sie mir die genaue Anzahl der abgelaufenen Dosen aller COVID-19-Impfstoffe, die, Stichtag 22.11.2022, der Vernichtung zugeführt wurden Information nicht vorhanden Vernichtung von abgelaufenen Dosen des COVID-19-Impfstoffes Sie mir Folgendes zu: Bitte teilen Sie mir die genaue Anzahl der abgelaufenen Dosen aller COVID-19-Impfstoffe Mit der Annahme des Impfstoffs durch den pharmazeutischen Großhandel obliegt diesem beziehungsweise im -
Schulungsunterlagen für Impfschulungen für Apotheker
Apothekerkammer Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
Antwort verspätet, 3 Wochen, 2 Tage herSchulungsunterlagen für Impfschulungen für Apotheker Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr [1] https://dubisthalle.de/start-der-praktischen-impfschulungen-fuer-apotheker-in-sachsen-anhalt Hilfsweise aber ohne Anerkennung einer Rechtspflicht gebe ich auch eine Begründung für das öffentliche Zum Zeitpunkt der Anfrage war die einrichtungsbezogene Impfpflicht bereits beschlossen, sodass sich daraus Die Duldungspflicht in der Bundeswehr gibt es meines Wissens bis heute und die einrichtungsbezogene Masernimpfpflicht -
Projektabschlussbericht elektronischer Impfnachweis
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Warte auf Antwort, 1 Monat, 2 Wochen herProjektabschlussbericht elektronischer Impfnachweis * den Projektabschlussbericht der laut Leistungsbeschreibung elektronischer Impfnachweis (Stand: 19.02.2021) unter Punkt 5.2.1 bzw 3.1.8.3 spezifiziert wurde und siehe AZ: Z15-04800-05/006 Anlage 2- Seite 14) Projektabschlussbericht elektronischer Impfnachweis Sie mir Folgendes zu: * den Projektabschlussbericht der laut Leistungsbeschreibung elektronischer Impfnachweis Der von Ihnen gewünschte Projektabschlussbericht zum elektronischer Impfnachweis im Bundesministerium -
Dokumentation der bundesaufsichtsrechtlichen Interventionen gemäß §§ 6 Abs. 1 Ziffer 3., 11 Infektionsschutzgesetz
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche herIfSG, die nicht der gesetzlichen Pflicht zur Meldung entsprochen haben, Ermittlungsverfahren vermittels Diese Pflicht ist kein Nice-To-Have, sondern sie ist zwingend einzuhalten! Impfjahr) seitens der – Technikerkrankenkasse (TKK) 437.593 Behandlungsfälle zu ICD-10-codierten Impffolgen IfSG, die nicht der gesetzlichen Pflicht zur Meldung entsprochen haben, Ermittlungsverfahren vermittels Diese Pflicht ist kein Nice-To-Have, sondern sie ist zwingend einzuhalten! -
Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen – Thüringen
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herVortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen" Antrag nach dem ThürTG Bei der "Curricularen Fortbildung Impfen" am 12. für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen" [#192992] Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG /VIG Sehr geehrteAntragsteller/in Bei der "Curricularen Fortbildung Impfen" am 12. > > Bei der "Curricularen Fortbildung Impfen" am 12. -
Inpektionen von Sudienlabors und Produktion für die Covid 19 Impfstoffe BNT 162-b
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte – Bund
Warte auf Antwort, 1 Tag, 19 Stunden herInpektionen von Sudienlabors und Produktion für die Covid 19 Impfstoffe BNT 162-b Inzwischen mehren Der in Deutschland meistverwendete Impfstoff stammt aus der Produktion der Firmen Biontech/Pfizer, wobei Eine Beantwortung folgender Fragen, könnte dazubeitragen, das Vertrauen in die Impfstoffe zu bestärken Inpektionen von Sudienlabors und Produktion für die Covid 19 Impfstoffe BNT 162-b [#268384] Antrag , Impfschadensanerkennung IMPFBERATUNG / EMPFEHLUNGEN ZUR DIAGNOSE UND THERAPIE Das Paul-Ehrlich-Institut -
Maskenpflicht Kontrollen SSB
Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herMaskenpflicht Kontrollen SSB - Anzahl der Bußgelder, welche aufgrund der Nichteinhaltung von Maskenpflicht (seit der Einführung der Maskenpflicht) durch Personal der (*im Auftrag der SSB) verhängt wurden Maskenpflicht Kontrollen SSB [#265114] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Anzahl der Bußgelder, welche aufgrund der Nichteinhaltung von Maskenpflicht (seit der Einführung der Maskenpflicht) durch Personal der (*im Auftrag der SSB) verhängt wurden -
BKK ProVita Vereitelung Datenherausgabe Impfnebenwirkungen hier: Prüfung - GKV Spitzenverband
BKK ProVita – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 4 Tage herBKK ProVita Vereitelung Datenherausgabe Impfnebenwirkungen hier: Prüfung - GKV Spitzenverband Antrag Da auch der Unterzeichner Datenanfragen zu Impfnebenwirkungen an die BKK ProVita gestellt hatte, bin Mit freundlichen Grüßen BKK ProVita Vereitelung Datenherausgabe Impfnebenwirkungen hier Da auch der Unterzeichner Datenanfragen zu Impfnebenwirkungen an die BKK ProVita gestellt hatte, bin > > Da auch der Unterzeichner Datenanfragen zu Impfnebenwirkungen an die BKK ProVita gestellt -
Offenlegung der Verträge mit den Impfzentren zur Vermeidung von Mißbrauch von Daten und Steuergeldern
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate herOffenlegung der Verträge mit den Impfzentren zur Vermeidung von Mißbrauch von Daten und Steuergeldern Sollte dies nicht erfolgt sein, erbitte ich um Zusendung des Einheitsvertrages mit den Impfzentren. Das Impfzentrum verpflichtet sich Testkits zu verwenden, welche die aktuelle Variante in der Sequenz Das Impfzentrum verpflichtet sich im Falle einer Gebührenerhebung Bargeld zu akzeptieren. Das Impfzentrum verpflichtet sich im Falle einer Gebührenerhebung Bargeld zu akzeptieren. -
Forsa Umfrage BMG-forsa-Studie "Nicht-Geimpfte"
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche her, 90,00 EuroForsa Umfrage BMG-forsa-Studie "Nicht-Geimpfte" Ich bitte um die Offenlegung der Beauftragung für die Forsa Umfrage BMG-forsa-Studie "Nicht-Geimpfte", deren Ergebnisse im November 2021 Speziell die "Teilstudie" zum Wahlverhalten von Ungeimpften (https://newsletter.forsa.de/file /332/1447/6_wahlverhalten_der_nicht-geimpften) ist von Interesse: Wie wurden die 3048 Studienteilnehmer Auftrag und Ziel der Studie war es, nicht-geimpfte Personen zu typisieren.
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