Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 50 Ergebnisse.

  • Stellungnahmen sowie Kommunikation zu Wissenschaftlichem Dienst des Landtags
    Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 6 Monate her
    Diese Norm im lnformationsfreiheitsgesetz des Bundes soll verhindern , dass die grundsatzlich zur Auskunft (vgl. hierzu: Sicko, aaO.)- ein gewisses gesetzliches Korrektiv für die Einraumung des all- gemeinen handelt, regelt das lnfor- mationszugangsgesetz nicht ausdrücklich. Schleswig-Halsteinische Landtagsverwaltung van Dritten (bspw. den Verwaltungen der anderen Landtage ader des Bundestages zwischen dem Schleswig-Holsteinischen Landtag (Abteilung L2 und Referat L20) und dem Deutschen Bundestag
  • Rundfunkangebot "Rocketbeans"
    Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre her , 500,00 Euro
    die Bewertung auf Grundlage dieses Gesetzes. https://www.kek-online.de/medienkonzentration/verfahren/kek-836/ Aus öffentlich zugänglichen Pressemitteilungen von September 2015 ergeben sich weitere Informationen: https://www.kek-online.de/service/pressemitteilungen /meldung/news/kek-pressemitteilung-092015-ergebnisse-210-sitzung-der-kek-1/ https://www.die-medienanstalten.de /service/pressemitteilungen/meldung/news/zak-pressemitteilung-092015-zulassungen-beschluesse-der-medienanstalten
  • Wölfe in SH
    Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 1 Monat her , 500,00 Euro
    8) Gibt es Vorgaben, wofür die Gelder aus der De-Minimis-Regelung eingesetzt werden dürfen? Bzw. wie ist die genaue Gesetzeslage im Umgang mit einem Antrag auf Entnahme von der Stellung bis zur In welchem Gesetz/welcher Verordnung steht das geschrieben? 8) Gibt es Vorgaben, wofür die Gelder aus der De-Minimis-Regelung eingesetzt werden dürfen? In welchem Gesetz/welcher Verordnung steht das geschrieben?
  • Kontrollbericht zu Egon Basedahl Aspikspezialitäten GmbH
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 10 Monate her
    Kontrollbericht zu Egon Basedahl Aspikspezialitäten GmbH [#210783] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. (VIG) Informationsgewährung nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG); Mein Bescheid vom 11.03.2021
  • Maßnahmen bezüglich L 106, OD Appen
    Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr her
    (vom 20.03.2023; https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/ministerien-behoerden/LBVSH/Presse /2023/Downloads/230321_landespressekonferenz/230321_landespressekonfernez_uebersicht.html) https:/ (vom 20.03.2023; https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/ministerien-behoerden/LBVSH/Presse /2023/Downloads/230321_landespressekonferenz/230321_landespressekonfernez_uebersicht.html) https:/ Kosten Auf Grundlage der Landesverordnung über Kosten nach dem Informationszugangsgesetz für das Land
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Informationszugangsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Nr. 1.1 der Landesverordnung über Kosten nach dem Informationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein geehrter Herr Pohlmann, gemäß § 12 Absatz 1 Satz 1 IZG-SH werden für Amtshandlungen nach diesem Gesetz betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Wegweiser für Abgeordnete
    Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 10 Monate her
    Wegweiser für Abgeordnete Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Deutsche Bundestag Landtag an meine Email <<E-Mail-Adresse>> Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung
  • Anfrage zum Projekt Museum Nortorf
    Amt Nortorfer Land – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 7 Monate her
    Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Sie beantragen nach dem Informationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH) und Gesetz Nichts anderes ergibt sich meiner Einschätzung nach aus dem Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG) , das zwar ein Bundesgesetz ist, aber angesichts der scheinbaren Regelungslücke im IZG-SH zur Weiterverwendung Intention des Bundesgesetzgebers war zwar, mit § 2a Satz 1 IWG einen untrennbaren Zusammenhang zwischen
  • Anzahl der Beschäftigen gemäß § 69 Hochschulgesetz SH
    Fachhochschule Lübeck – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 9 Monate her , 512,64 Euro
    Anzahl der Beschäftigen gemäß § 69 Hochschulgesetz SH 1. Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Anzahl der Beschäftigen gemäß § 69 Hochschulgesetz Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang SH“ vom 28.02.2019 (#59683) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet Die Zahl der in Drittmittelprojekte eingebundenen studentischen Hilfskräfte entnehmen Sie bitte der oben
  • Kontrollbericht zu Café Bar, Lübeck
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 5 Monate her
    Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Am 10.08.2019 haben Sie per Email einen Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) über die Danach hat jeder nach Maßgabe des VIG Anspruch auf freien Zugang zu allen Daten über von den nach Bundes Dies folgt aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu § 40 Abs. 1a Lebensmittel - und Futtermittelgesetzbuch (LFGB).
  • Anzahl der Beschäftigen gemäß § 69 Hochschulgesetz SH
    Universität Flensburg – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 10 Monate her , 500,00 Euro
    Anzahl der Beschäftigen gemäß § 69 Hochschulgesetz SH 1. Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Anzahl der Beschäftigen gemäß § 69 Hochschulgesetz Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Mit freundlichem Gruß AW: Anzahl der Beschäftigen gemäß § 69 Hochschulgesetz SH Mit freundlichem Gruß AW: Anzahl der Beschäftigen gemäß § 69 Hochschulgesetz SH
  • Es ist in meinen Augen daher zweifelhaft, wenn Sie mir auf meine Anfrage hin lediglich den gesetzlichen Es ist in meinen Augen daher zweifelhaft, wenn Sie mir auf meine Anfrage hin lediglich den gesetzlichen Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung sind beispielweise die Fragen nach dem grundsätzlichen Erfordernis einer Ausnahmegenehmigung, den gesetzlichen und der zuständigen Behörde relativ einfach zu beantworten (es handelt sich um § 45 Abs. 7 Bundesnaturschutzgesetz
  • Gutachten zur Optimierung der Frequenzversorgung
    Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 2 Monate her , 500,00 Euro
    Gutachten zur Optimierung der Frequenzversorgung [#198731] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § September 2020, mit der Sie u.a. auf Grundlage des Hamburgischen Transparenzgesetzes, um Zusendung des die Bewertung auf Grundlage dieses Gesetzes. (HmbTG) des Hamburgischen Umweltinformationsgesetzes (HmbUIG) und des Hamburgischen Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Fährhaus Athen, Ratzeburg
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 10 Monate her
    Kontrollbericht zu Fährhaus Athen, Ratzeburg [#62393] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches png image002.png Informationsgewährung nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Sicherheit des Bürgerportals
    Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre her , 500,00 Euro
    und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Diese Anfrage schicke ich gleichlautend an alle 16 Länderportale und das Bundesportal im Sinne des Online-Zugangsgesetzes und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Diese Anfrage schicke ich gleichlautend an alle 16 Länderportale und das Bundesportal im Sinne des Online-Zugangsgesetzes Rechenzentrums-Infrastruktur von Dataport AöR sowie dort betriebene Dienste werden regelmäßig nach aktuellen Standards des Bundesamtes
  • Baugenehmigung für das Parkhaus am Godewind
    Hansestadt Lübeck – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Monate, 2 Wochen her
    Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang > > Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH ) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Sehr geehrte Frau << Antragsteller:in >>, der § 13 des Informationszugangsgesetzes sieht Die entsprechende Rechtsgrundlage ist die Landesverordnung über Kosten nach dem Informationszugangsgesetz
  • Kontrollbericht zu Struves Gasthof, Hanerau-Hademarschen [#56558] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Gasthof, Hanerau-Hademarschen [#56558] Sehr geehrte Frau Piercks, Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Stadt Neumünster: Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz
    Stadt Neumünster - Gesundheitsamt – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 11 Monate her , 500,00 Euro
    auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang anderen Zwecken als dem Infektionsschutz“ vom 02.02.2022 (#239662) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich > > Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH Die Berechtigung eine Vorauszahlung zu fordern ergibt sich aus § 16 des Verwaltungskostengesetzes VwKostG
  • Baumbilanz Flensburg
    Stadt Flensburg – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 5 Monate her , 500,00 Euro
    Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Informationsfreiheitsanfrage „Baumbilanz Flensburg“ vom 06.07.2023 (#283298) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich > > Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH ) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Corona Status für Kropp
    Kreis Schleswig-Flensburg - Fachdienst Gesundheit – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate her
    Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Gem. § 1 VIG erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher aufgrund des Gesetzes freien Zugang zu den bei Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Erzeugnisse) sowie 2. Verbraucherprodukte, die dem § 2 Nummer 26 des Produktsicherheitsgesetzes unterfallen (Verbraucherprodukte
  • IT-Abteilung: Microsoft Lizenzen und Sicherheit
    Stadt Flensburg – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 1 Monat her , 300,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Informationszugangsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (UIG-SH), soweit Umweltinformationen betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Nr. 1.1 der Landesverordnung über Kosten nach dem Informationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein nach zahlreichen Einzelangaben sowie Auskünften aus einem Zeitraum von 15 Jahren und dem damit verbundenen
  • Anfrage UIG
    Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 2 Monate her , 500,00 Euro
    Anfrage UIG ich bitte Sie gemäß der Transparenzverpflichtungen nach dem Umweltinformationsgesetz um senden Sie mir Folgendes zu: ich bitte Sie gemäß der Transparenzverpflichtungen nach dem Umweltinformationsgesetz Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation informieren, dass für derartige Auskünfte nach der Landesverordnung über Kosten nach dem Informationszugangsgesetz
  • Seniorenresidenz Auetalblick - Heimaufsichtsbericht
    Landrat des Kreises Ostholstein Fachdienst Gesundheit – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 4 Monate her , 130,00 Euro
    Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Heimaufsichtsbericht [#24492] Sehr geehrtAntragsteller/in Sie beantragten nach dem Informationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH) und Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) die Zusendung des aktuellsten Heimaufsichtsbericht für das Pflegeheim
  • Kontrollbericht zu RingHotel Aquarium, Friedrichstadt [#41052] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • Kontrollbericht zu Ristorante Fratelli, Husum
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre her
    Kontrollbericht zu Ristorante Fratelli, Husum [#41186] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
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