Informationsfreiheitsanfragen

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Stellungnahmen sowie Kommunikation zu Wissenschaftlichem Dienst des Landtags
Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 3 Monate her

Absatz 2 Satz 1 IZG-SH ist nach seiner lntention mit den Anforderungen des § 7 Absatz 2 Satz 1 IFG-Bund Diese Norm im lnformationsfreiheitsgesetz des Bundes soll verhindern , dass die grundsatzlich zur Auskunft Schleswig-Halsteinische Landtagsverwaltung van Dritten (bspw. den Verwaltungen der anderen Landtage ader des Bundestages Kommunikation zwischen dem Schleswig-Holsteinischen Landtag (Abteilung L2 und Referat L20) und dem Deutschen Bundestag Nur beispielhaft verweise ich auf den Erlass des lnnenministeriums des Landes Schleswig-Holstein vom
Wegweiser für Abgeordnete
Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 7 Monate her

Wegweiser für Abgeordnete Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Deutsche Bundestag
Informationen über Wölfe in SH, hier meine Anfrage vom 13.012019 & Ihre Antwort vom 15.01.2019
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 9 Monate her , 350,00 Euro

geehrter Herr Zukowski, sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihr erneutes Schreiben, das das Ministerium Ausnahmegenehmigung und der zuständigen Behörde relativ einfach zu beantworten (es handelt sich um § 45 Abs. 7 Bundesnaturschutzgesetz Mit freundlichem Gruß image001.wmz image002.png Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur Ministerium Landwirtschaft Energie
Kontrollbericht zu Egon Basedahl Aspikspezialitäten GmbH
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her

So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Justiz und Gesundheit Ministerium Gleichstellung
Erlasse zur Umsetzung der SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her , 153,56 Euro

konkreten Kontrolle der SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung“ zuzusenden, teile ich Ihnen mit, dass das Ministerium April 2020, baten Sie über das E-Mail-Portal des Innenministeriums um Übersendung aller "Erlasse Landespolizeiamt SH übergeben, welches Sie mit Schreiben vom 12.06.2020 (Email) über die mit der Bearbeitung verbundenen image001.png image002.jpg oledata.mso Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Ministerium Inneres
Sicherheit des Bürgerportals
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 9 Monate her , 500,00 Euro

und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Rechenzentrums-Infrastruktur von Dataport AöR sowie dort betriebene Dienste werden regelmäßig nach aktuellen Standards des Bundesamtes Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur Ministerium Landwirtschaft Energie
Kontrollbericht zu Café Bar, Lübeck
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 3 Monate her

Danach hat jeder nach Maßgabe des VIG Anspruch auf freien Zugang zu allen Daten über von den nach Bundes Dies folgt aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu § 40 Abs. 1a Lebensmittel geschieht in Schleswig-Holstein für alle Kreise und kreisfreien Städte zentral auf der Homepage des Verbraucherschutzministeriums konvertiert_geschwaerzt.pdf VIGAnfrageHerrNAMECafeBarHxstr94_konvertiert.pdf Ministerium für Justiz und Gesundheit Ministerium Gleichstellung Europa Verbraucherschutz
Kontrollbericht zu Struves Gasthof, Hanerau-Hademarschen
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 9 Monate her

DatenschutzerklrungAntragsstellerVIGkeinWiderspruchoderVorbeha....pdf image001.png Ministerium für Justiz und Gesundheit Ministerium Europa Gleichstellung Justiz Verbraucherschutz
Kontrollbericht zu Fährhaus Athen, Ratzeburg
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate her

Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Justiz und Gesundheit Ministerium Europa
Kontrollbericht zu RingHotel Aquarium, Friedrichstadt
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 9 Monate her

image001.jpg KontrollberichtzuRingHotelAquariumFriedr.eml Ministerium für Justiz und Gesundheit Ministerium Europa Gleichstellung Justiz Verbraucherschutz
Kontrollbericht zu Ristorante Fratelli, Husum
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 9 Monate her

image002.png KontrollberichtzuRistoranteFratelliHusum.eml Ministerium für Justiz und Gesundheit Ministerium Europa Gleichstellung Justiz Verbraucherschutz
Anfrage nach laufenden Genehmigungsverfahren für Tierhaltungsanlagen für Ihren örtlichen Zuständigkeitsbereich
Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre her , 150,00 Euro

Die Beantwortung Ihrer Fragestellungen zu Nr. 2 und Nr.3 ist mit einer Bekanntgabe von Informationen personengebundenen Ich bin überrascht über das Problem mit den personengebundenen Daten. Bei meinen bisherigen Anfragen in anderen Bundesländern war dies kein Problem, da ja die personengebundenen
Anfrage zum Projekt Museum Nortorf
Amt Nortorfer Land – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 4 Monate her

ergibt sich meiner Einschätzung nach aus dem Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG), das zwar ein Bundesgesetz Intention des Bundesgesetzgebers war zwar, mit § 2a Satz 1 IWG einen untrennbaren Zusammenhang zwischen
Riffe Fehmarnbelttunnel / Kommunikation Umweltminister
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Monate, 3 Wochen her

Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur Ministerium Landwirtschaft Energie
Wölfe in SH
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate her , 500,00 Euro

Mit freundlichen Grüßen image001.wmz image002.png Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur Ministerium Landwirtschaft Energie
IT-Abteilung: Microsoft Lizenzen und Sicherheit
Stadt Flensburg – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 10 Monate her , 300,00 Euro

Verlangen nach zahlreichen Einzelangaben sowie Auskünften aus einem Zeitraum von 15 Jahren und dem damit verbundenen
Anzahl der Beschäftigen gemäß § 69 Hochschulgesetz SH
Fachhochschule Lübeck – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate her , 512,64 Euro

Die Zahl der in Drittmittelprojekte eingebundenen studentischen Hilfskräfte entnehmen Sie bitte der oben
Transparenzbericht von “Alten- und Pflegeheim Haus Diana“
Kreisverwaltung Segeberg – Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 2 Monate her

1 IZG-SH-KostenVO (bis zu 250,-- Euro) ist bei der Festsetzung der Gebühr der mit der Amtshandlung verbundene
Baumbilanz Ahrensburg
Stadt Ahrensburg – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 10 Monate her , 750,00 Euro

Bei einer Eingrenzung Ihres Antrages und der damit verbundenen Reduzierung des Verwaltungsaufwandes könnte

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