Informationsfreiheitsanfragen
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Risikoanalyse, Verfahrensbeschreibung und Errichtungsanordnung
Polizei Hamburg – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herRisikoanalyse, Verfahrensbeschreibung und Errichtungsanordnung - die sog. einer automatisierten Gesichtserkennung im Zuge der G20-Ermittlungen sowie - die dazugehörige Errichtungsanordnung hilfe/fuer-behoerden/ AW: Risikoanalyse, Verfahrensbeschreibung und Errichtungsanordnung Anfrage nach dem HmbTG zum Thema "Risikoanalyse, Verfahrensbeschreibung und Errichtungsanordnung Der Entwurf wurde veraktet und die Datenbank, für die es eine Errichtungsanordnung hätte geben müssen -
Übersicht Demonstrationen 2019
Polizeipräsidium Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate hererfahren, ob Sie die Veranstaltungen ähnlich wie Berlin (https://fragdenstaat.de/dokumente/2392-errichtungsanordnung-veranstaltungsdatenbank erfahren, ob Sie die Veranstaltungen ähnlich wie Berlin (https://fragdenstaat.de/dokumente/2392-errichtungsanordnung-veranstaltungsdatenbank -
BKA-Datei "PMK links Z"
Bundeskriminalamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 5 Monate herDesweiteren beantrage ich die elektronische Zusendung der Errichtungsanordnung für die Datei "PMK-links Desweiteren beantrage ich die elektronische Zusendung der Errichtungsanordnung für die Datei "PMK-links -
Der HmbBfDI sendet Eingangsbestätigungen nicht umgehend - teilweise gar nicht - Rechtsgrundlage?
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate herfragdenstaat.de findet: Ohne Bitte um Eingangsbestätigung: https://fragdenstaat.de/anfrage/errichtungsanordnung-der-datei-gruppen-und-szenegewalt anrufung-des-hamburgischen-beauftragten-fur-datenschutz-und-informationsfreiheit-nach-14-hmbtg/ 3 Tage - keine Eingangsbestätigung https://fragdenstaat.de/anfrage/errichtungsanordnung-der-datei-gruppen-und-szenegewalt / 3 Tage - Eingangsbestätigung mit Aktenzeichen https://fragdenstaat.de/anfrage/errichtungsanordnung-der-datei-gruppen-und-szenegewalt fragdenstaat.de findet: Ohne Bitte um Eingangsbestätigung: https://fragdenstaat.de/anfrage/errichtungsanordnung-der-datei-gruppen-und-szenegewalt / 3 Tage - Eingangsbestätigung mit Aktenzeichen https://fragdenstaat.de/anfrage/errichtungsanordnung-der-datei-gruppen-und-szenegewalt -
Existenz Sportgewalt-Datei Hamburg
Polizei Hamburg – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat herWenn ja, hätte ich gerne eine Kopie der Errichtungsanordnung der Datei und/oder vergleichbarer Dokumente Wenn ja, hätte ich gerne eine Kopie der Errichtungsanordnung der Datei und/oder vergleichbarer Dokumente -
Reichsbürger-Dateien - Polizei-Daten, statistische Daten über Reichsbürger, Kriterien eines Reichsbürgers
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herZwecke und Datenfelder in den entsprechenden Dateien, was ist das Datum der jeweils gültigen Errichtungsanordnung Zwecke und Datenfelder in den entsprechenden Dateien, was ist das Datum der jeweils gültigen Errichtungsanordnung Zwecke und Datenfelder in den entsprechenden Dateien, was ist das Datum der jeweils gültigen Errichtungsanordnung Zwecke und Datenfelder in den entsprechenden Dateien, was ist das Datum der jeweils gültigen Errichtungsanordnung Zwecke und Datenfelder in den entsprechenden Dateien, was ist das Datum der jeweils gültigen Errichtungsanordnung -
Verarbeitung personenbezogener Daten beim BKA
Bundeskriminalamt – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag her , 120,00 EuroVerarbeitung personenbezogener Daten beim BKA - Alle Errichtungsanordnungen für Verbunddateien in ihrer insbesondere solche, die nach § 91 BKAG i.V.m. § 34 BKAG a.F. weitergenutzt werden - Alle Errichtungsanordnungen , Zweck der Datei und Rechtsgrundlage) - Errichtungsanordnung der Datenbank für die Speicherung und , Zweck der Datei und Rechtsgrundlage) - Errichtungsanordnung der Datenbank für die Speicherung und Errichtungsanordnungen stützen dürften, dass „das Bundeskriminalamt“ diese Errichtungsordnungen zu erlassen -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Gewalttäterdatei links, PMK-Links-Z,
Bundeskriminalamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herLinksextremisten" (mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz) Zu den meisten Dateien sind die Errichtungsanordnungen Daher bitte ich um Übersendung der Errichtungsanordnungen oder sonstigen Vermerke aus denen hervorgeht Linksextremisten" (mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz) Zu den meisten Dateien sind die Errichtungsanordnungen Daher bitte ich um Übersendung der Errichtungsanordnungen oder sonstigen Vermerke aus denen hervorgeht -
Umsetzungstatus der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht(IfSG §20a und $22a) in NRW
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herUmsetzungstatus der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht(IfSG §20a und $22a) in NRW Wie hoch ist der Betretungsverbote für betreffende Mitarbeiter in NRW im Gesundheitssystem aufgrund der einrichtungsbezogenen Anfrage teilweise erfolgreich Umsetzungstatus der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht der Betretungsverbote für betreffende Mitarbeiter in NRW im Gesundheitssystem aufgrund der einrichtungsbezogenen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Umsetzungstatus der einrichtungsbezogenen -
Umsetzungstatus der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht (IfSG §20a und §22a) im Kreis Soest
Gesundheitsamt Kreis Soest – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herUmsetzungstatus der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht (IfSG §20a und §22a) im Kreis Soest wie Betretungsverbote für betreffende Mitarbeiter des Kreises Soest im Gesundheitssystem aufgrund der einrichtungsbezogenen Anfrage teilweise erfolgreich Umsetzungstatus der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht Beantwortung Fragestellung 1: Bisher wurde keine Betretungsverbote im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Der in meiner Antwort vom 12.09.2022 benannte Erlass (§ 20a IfSG - Einrichtungsbezogene Impfpflicht) -
Steuern - Erhebungskosten Entrichtungskosten Vollzugskosten
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herSteuern - Erhebungskosten Entrichtungskosten Vollzugskosten Gibt es bezüglich der Steuern die dem Bund Erhebung der Erhebungskosten, Entrichtungskosten und Vollzugskosten? Anfrage teilweise erfolgreich Steuern - Erhebungskosten Entrichtungskosten Vollzugskosten Erhebung der Erhebungskosten, Entrichtungskosten und Vollzugskosten? -
Informationen zum Thema Videobeoüberwachung
Landespolizeiinspektion Jena – Thüringen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herDie Dokumentation dazugehöriger Maßnahmen, einschließlich der Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO Die Dokumentation dazugehöriger Maßnahmen, einschließlich der Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO -
LZA-Schaltung für Radfahrende Plockstraße/Holzstraße Richtung Hamm
Amt für Verkehrsmanagement der Landeshauptstadt Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her , 25,00 EuroLZA-Schaltung für Radfahrende Plockstraße/Holzstraße Richtung Hamm die Anordnung für die Bedarfschaltung für Radfahrende an der Plockstraße in Richtung Hamm. Anfrage teilweise erfolgreich LZA-Schaltung für Radfahrende Plockstraße/Holzstraße Richtung Sie mir Folgendes zu: die Anordnung für die Bedarfschaltung für Radfahrende an der Plockstraße in Richtung .jpg AW: Antwort: WG: LZA-Schaltung für Radfahrende Plockstraße/Holzstraße Richtung -
Informationsfreiheitsantrag zum Thema Videobeobachtungsanlagen
an Polizeipräsidium Bonn und andere Behörden
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herDie Dokumentation der dazugehörigen Maßnahmen, einschließlich der Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO Die Dokumentation der dazugehörigen Maßnahmen, einschließlich der Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO Die Dokumentation der dazugehörigen Maßnahmen, einschließlich der Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO Die Dokumentation der dazugehörigen Maßnahmen, einschließlich der Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO -
Autobahn A2, Abschnitt hinter Magdeburg, Richtung Berlin, bis Burg
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr herAutobahn A2, Abschnitt hinter Magdeburg, Richtung Berlin, bis Burg Vielen Dank, dass Sie am 6.4. an der Stelle eine Baustelle errichten und in beide Richtungen eine bzw.2 Fahrbahnen absperren. Anfrage teilweise erfolgreich Autobahn A2, Abschnitt hinter Magdeburg, Richtung Berlin, Folgendes zu: Vielen Dank, dass Sie am 6.4. an der Stelle eine Baustelle errichten und in beide Richtungen Anfrage zur BAB 2, Abschnitt hinter Magdeburg, Richtung Berlin, bis Burg. -
ASP-Zaun Katastrophe im Nationalpark Unteres Odertal
Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt – Brandenburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre herWelche Prüfungen gab es im Vorfeld, die eine Errichtung an dieser Stelle rechtfertigen? 3. Wie teuer war die Errichtung des ersten Zauns? 8. Wie teuer war die Errichtung des ersten Zauns? 8. Wie teuer war die Errichtung des ersten Zauns? > > 8. Wie teuer war die Errichtung des ersten Zauns? > > 8. -
Errichtung und Betrieb von Ladeinfrastruktur
Berliner Stadtwerke – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 4 Wochen herErrichtung und Betrieb von Ladeinfrastruktur zu Ihrem Standort Olivaer Platz habe ich folgende Fragen Anfrage teilweise erfolgreich Errichtung und Betrieb von Ladeinfrastruktur [#291441] Mit klimafreundlichen Grüßen Wtrlt: Errichtung und Betrieb von Ladeinfrastruktur Aktuell sind keine weiteren Standorte mit mehr als einer Ladestation in der konkreten Errichtungsplanung Auslastungsdaten unserer Ladestationen zugreifen könnten, um sie bei ihrer eigenen strategischen Errichtungsplanung -
Anteil geschwindigkeitsbegrenzter Abschnitte der Autobahnen
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate hergemacht und die straßenverkehrsrechtlichen Aufgaben weitgehend der auf Grund des § 6 Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz gemacht und die straßenverkehrsrechtlichen Aufgaben weitgehend der auf Grund des § 6 Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz -
Prognose Schülerzahlen und weiteres bis 2025 im Bezirk Eimsbüttel
Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herEimbüttel im Schuljahre 2025/2026, aufgeschlüsselt nach Schulkreisen (Eimsbüttel 1 und 2) sowie Einrichtungsstandorten Eimbüttel im Schuljahre 2025/2026, aufgeschlüsselt nach Schulkreisen (Eimsbüttel 1 und 2) sowie Einrichtungsstandorten Eimbüttel im Schuljahre 2025/2026, aufgeschlüsselt nach Schulkreisen (Eimsbüttel 1 und 2) sowie Einrichtungsstandorten -
Radfahrer-Fahrbahn-Nutzungs-Verbot in Molfsee entlang der Hamburger Chaussee
Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herHausnummer 72 ist eine Schilder-Kombination "Achtung Radwegschäden", sichtbar in Fahrt Richtung (6) Das Zusatzzeichen 1000-32 „Radfahrer aus beiden Richtungen“ „Radfahrer von beiden Seiten“ ist (6) Das Zusatzzeichen 1000-32 „Radfahrer aus beiden Richtungen“ „Radfahrer von beiden Seiten“ ist Norden Richtung Eschenbrook von der Ampel aus das kleine Stück auf der Fahrbahn fahren oder auf der - (5c) muss Richtung Süden Richtung Schulenhof/Waldwinkel entweder ohne Ampel direkt im Kreuzungsbereich -
Waffenverbotszone Zülpicher Straße
Polizeipräsidium Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herWaffenverbotszone Zülpicher Straße Einrichtungsanordnung (falls nicht vorhanden generell Informationen NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Einrichtungsanordnung Sehr geehrte Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Einrichtungsanordnung Zugang zu Informationen über die Waffenverbotszone Zülpicher Straße und Umgebung in Köln (Einrichtungsanordnung Hinsichtlich der von Ihnen angefragten Einrichtungsanordnung ist mitzuteilen, dass eine derartige Anordnung -
Baden-Württemberg - Kreisverkehre am Ortseingang - Land verhindert das
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate herDas ist zum Ortseingang Richtung Schussenried (Aulendorfer Strasse). 3. Das ist in Richtung Schussenried Ortseingang 4. Wann wurde der Kreisverkehr am Ortsende Muttensweiler Richtung Grodt errichtet ? 10. Das ist zum Ortseingang Richtung Schussenried (Aulendorfer Strasse). 3. Das ist in Richtung Schussenried Ortseingang 4. -
Pünktlichkeit/Zuverlässigkeit S-Bahn Hamburg
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate herWie ist die angegebene Richtung (Ost-West/West-Ost) definiert? 2. Zu 1: Die Richtung bezieht sich auf die Querung des innerstädtischen Bereichs: ´Ost-West´ steht daher für die Richtung von Hauptbahnhof in Richtung Altona und ´West-Ost´ für die Richtung von Altona in Richtung -
Dienstanweisung zur Weitergabe von Schlüsseln für Wohnräume an Dritte
f & w fördern und wohnen AöR – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her§ 4 Abs. 1 Anstaltserrichtungsgesetz). Ummelde- und Abmeldeprozessen.“ Im Übrigen hat f & w nach § 2 Abs. 4 des Anstaltserrichtungsgesetzes
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