Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 9.727 Ergebnisse.

  • Summe für die Subventionierung von Tierversuchen
    Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Summe für die Subventionierung von Tierversuchen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Summe für die Subventionierung von soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Kontrollbericht zu Kiel Buffethaus, Kiel
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen wichtigen Hinweise: Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung personenbezogenen Daten und Ihren diesbezüglichen Rechten können Sie der als Anhang beigefügten Datenschutzerklärung DatenschutzerklrungAntragsstellerVIGkeinWiderspruchoderVorbehalt.pdf image001.emz image002.png Informationsgewährung
  • Merkmale, die in die Verarbeitung durch die Predictive Policing Software einfließen. 2) Eine Erklärung Merkmale, die in die Verarbeitung durch die Predictive Policing Software einfließen. 2) Eine Erklärung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Projekt PreMAP voraussichtlich erst Ende Oktober 2017 abgeschlossen sein wird sowie die Weitergabe spezieller
  • soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Fragen der Rechtsbehelfsbelehrung, der Bekanntgabe, der Zustellung und etwaiger Gebühren und Auslagen Es geht in dieser Anfrage nicht um Elektrokleinstfahrzeuge im Allgemeinen, sondern speziell um Elektro-Skateboards Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung
  • Digitalen Orthophotos Bitte übersenden Sie mir alle Vertragsdokumente in Bezug auf die Lieferung von soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung und zwar zu folgendem Vorgang: Bitte übersenden Sie mir alle Vertragsdokumente in Bezug auf die Lieferung Dezember 2011 darum, Ihnen die Vertragsdokumente mit Google Ireland Limited in Bezug auf die Lieferung
  • Anzahl anhängiger Klageverfahren vor dem EGMR Strassburg
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zu den gegen Deutschland anhängigen Beschwerden kann ich Ihnen mitteilen, dass die Bundesregierung nur oder offensichtlich unbegründet; diese Beschwerden werden vom Gerichtshof ohne Beteiligung der Bundesregierung Nur die wenigen Verfahren, die vom Gerichtshof an die Regierung zur Stellungnahme zugestellt werden,
  • Inklusion Behinderter in Hamburger Unternehmen
    Statistikamt Nord – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    verfügbaren Zahlen über (1) die Anzahl Behinderter in Hamburg und ihr Anteil an der Hamburger Bevölkerung verfügbaren Zahlen über (1) die Anzahl Behinderter in Hamburg und ihr Anteil an der Hamburger Bevölkerung Hamburg zum 31.12.17 beläuft sich die Anzahl der Schwerbehinderten Menschen mit einem Grad der Behinderung Die Bevölkerung in Hamburg zum 31.12.17 betrug 1.830.584.
  • Dienstanweisungen Asyl und Handbuch Einzelentscheider
    Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate her
    Dienstanweisungen Asyl und Handbuch Einzelentscheider - das Handbuch für Einzelentscheider (Qualitätshandbuch Anhörung Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - das Handbuch für Einzelentscheider (Qualitätshandbuch Anhörung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung bitten Sie u.a. um die Übersendung des Qualitätshandbuches für Einzelentscheider zum Thema "Anhörung
  • Satzungsleistungen der Gesetzlichen Krankenkassen
    Bundesamt für Soziale Sicherung – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Satzungsleistungen "Alternative Heilmethoden" der IKKclassic durch das Bundesamt für Soziale Sicherung Satzungsleistungen "Alternative Heilmethoden" der IKKclassic durch das Bundesamt für Soziale Sicherung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung satzungsleistungendergesetzlichenkrankenkassen.pdf Bundesamt für Soziale Sicherung
  • Rahmenverträge Thüringer Landesrechenzentrum
    Thüringer Landesrechenzentrum – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Abs. 1 Vergabeverordnung (VgV) übermittelt das TLRZ spätestens 30 Tage nach Abschluss einer Rahmenvereinbarung Rahmenvereinbarungen ab einem Auftragswert von 25.000 Euro , die im Wege einer Beschränkten Ausschreibung
  • Diesel-Fahrverbote - Urteil vom 21.03.2024 - 22 A 23.40047
    Bayerische Staatskanzlei – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    Wieso ignoriert die bayrische Regierung das rechtskräftig gewordene Urteil bis heute? 2. Wieso ignoriert die bayrische Regierung das rechtskräftig gewordene Urteil bis heute? 2. Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Für die Umsetzung des Urteils ist daher die Landeshauptstadt München und nicht die Bayerische Staatsregierung
  • Erstattung gem. § 60 SGB XIV
    Bundesamt für Soziale Sicherung – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Er regelt die Erstattung der Aufwendungen der Jahre 2024 bis 2029 und die Vereinbarung einer neuen Pauschale Ausführungen behilflich sein und verbleiben mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Soziale Sicherung
  • Alle Abschnittslaufwerke (Unterordner 2, 4, 5 und 6)
    Ordnungs- und Verkehrsdienst der Stadt Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her
    Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung und Widerspruch bezüglich der erfassten Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung und Widerspruch bezüglich der erfassten Erinnerung 23.05.2022 2. Erinnerung 26.05.2022 3. Eine Konvertierung in PDF-Dateien und damit verbundene Minimierung der Datenmenge lehnten Sie in der Über eine konstruktive und zielführende Rückmeldung von Ihnen würde ich mich sehr freuen.
  • Nutzung des Wappens von Schleswig-Holstein
    Polizeidirektion Flensburg – Schleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Spaltung des Schildes in der Mitte, (2h) die Rundung unten statt der Spitze, (2i) die oben gerade Ausführung Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen des aktuellen offiziellen Wappens gewählt. Für die genaue Formulierung habe ich ja noch ein paar Wochen Zeit.
  • Informationen, Schreiben, Beratungsnotizen, ob die Einführung von Zorin OS oder Zorin Grid betrachtet einer solchen Überlegung war; 3. inklusive der möglichen Kosten und Kostenersparnisse für die Einführung Informationen, Schreiben, Beratungsnotizen, ob die Einführung von Zorin OS oder Zorin Grid betrachtet Ein öffentliches Interesse an der Auskunftsgewährung ist nicht ersichtlich. (Was die Stadt Leipzig schon vor Einführung des Gesetzes getan hat.)
  • Abschiebungen nach Somalia
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Abschiebungen nach Somalia Wie viele Abschiebungen nach Somalia gab es nach Kenntnis der Bundesregierung bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Abschiebungen nach Somalia gab es nach Kenntnis der Bundesregierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Erhöhung der Parteienfinanzierung Wer hat diese Erhöhung genehmigt und wie werden die Gelder verwendet teilweise erfolgreich § 7: Die Behörde hat keine Verfügungsberechtigung Erhöhung der Parteienfinanzierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Dezember 2022 https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/themen/inneres-sicherheit-verwaltung Für jede Verlängerung, Änderung oder Neufassung anderer Erlasse im Bereich der Landespolizei, die Dezember 2022 https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/themen/inneres-sicherheit-verwaltung Für jede Verlängerung, Änderung oder Neufassung anderer Erlasse im Bereich der Landespolizei, die Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen
  • Die Regelungen des UIG gehen als spezielleres Gesetz den allgemeinen Bestimmungen des IFG vor, vgl. § Die Anforderung der Entsorgungskommission (ESK) lautet "schwerlastgeeignete Straße" (http:/ Ich bitte hier um Erklärung wie das Scoring hier noch als objektiv und korrekt angesehen werden kann, Für eine Beantwortung ist allerdings eine Präzisierung Ihrer Anfrage notwendig. Ich bitte da erneut um Erklärung.
  • Umsetzungskonzept der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) durch die Stadt Heiligenhaus
    Kommunalverwaltung Heiligenhaus – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Der Gesetzgeber hat demnach gezielt und gewollt zwei Antragsarten zugelassen, bei denen eine sichere Identifizierung des Antragstellenden inkl. Von daher hat die Landesregierung kein grundsätzliches Problem mit „FragDenStaat“. Eine solche Differenzierung würde den Antragsteller in die Lage versetzen, auf die Teilinformationen Insoweit liegt eine der Stadt Heiligenhaus zuzurechnende Fristverzögerung nicht vor.
  • Forsa Umfrage BMG-forsa-Studie "Nicht-Geimpfte"
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her , 90,00 Euro
    Speziell die "Teilstudie" zum Wahlverhalten von Ungeimpften (https://newsletter.forsa.de/file Speziell die "Teilstudie" zum Wahlverhalten von Ungeimpften (https://newsletter.forsa.de/file Auftrag und Ziel der Studie war es, nicht-geimpfte Personen zu typisieren. Aussonderung nicht herausgabefähiger Informationen anfallen. * mehrere Seiten zur Einführung der elektronischen Rechnung.
  • Liste aller Psychotherapeut*innen, mit denen die AOK Bremen/Bremerhaven Selektivverträge über die Durchführung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Liste aller Psychotherapeut*innen, mit denen die AOK Bremen/Bremerhaven Selektivverträge über die Durchführung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung ist jedoch nicht mit einzelnen Leistungserbringern geschlossen, sondern mit der Kassenärztlichen Vereinigung
  • Weltklimakonferenz
    Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Weltklimakonferenz in Ägypten - Bildungsunterlagen für Mitarbeitende/Definitionen/Auslegungen zur Allgemeinen Erklärung Weltklimakonferenz in Ägypten - Bildungsunterlagen für Mitarbeitende/Definitionen/Auslegungen zur Allgemeinen Erklärung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Informationen zum Datenschutzbeauftragten und Ihren Betroffenenrechten finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMZ: https://www.bmz.de/de/service/datenschutzerklaerung Mit freundlichen Grüßen
  • Ihr Beitrag zum ThürlKTGerStG
    Generalstaatsanwaltschaft Thüringen – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate her
    Da diese Gesetzliche Regelung die rechtsstaatliche Gewaltenteilung in der Digitalisierung betrifft ist Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Da diese Gesetzliche Regelung die rechtsstaatliche Gewaltenteilung in der Digitalisierung betrifft ist Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ferner waren Sie zu einer _öffentlichen Anhörung_ eingeladen, Ihre Ausführungen zu der sonstigen &quot
  • Verfahrensverlauf zu den Landschaftsplänen der kreisfreien Stadt Wuppertal
    Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 2 Wochen her
    Landschaftsplänen der kreisfreien Stadt Wuppertal Verfahrensverlauf/-kommunikation zwischen der Bezirksregierung Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verfahrensverlauf/-kommunikation zwischen der Bezirksregierung Monat zum Download verfügbar war. 20240318-uig-landschaftsplaene-wuppertal-bezirksregierung-duesseldorf.pdf im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bezirksregierung Düsseldorf Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
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