Informationsfreiheitsanfragen
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Datenanfragen zu Diagnosecodes (Impfnebenwirkungen)
Kassenärztliche Bundesvereinigung – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herZusendung folgender Datenpakete: Paket 1: Bitte filtern Sie alle Versicherten, die in 2021 eine ICD-Kodierung Zusendung folgender Datenpakete: Paket 1: Bitte filtern Sie alle Versicherten, die in 2021 eine ICD-Kodierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Häufigkeit aller ICD-Codes: Paket 1: Bitte filtern Sie alle Versicherten, die in 2021 eine ICD-Kodierung notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Kassenärztliche Bundesvereinigung -
Erfassung Impfstatus
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des -
Kontrollbericht zu Die Lohner's, Rheinbreitbach
Kreisverwaltung Neuwied - Referat Verbraucherschutz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Vollzug des Gesetzes zur Verbesserung gt; lohners_geschwaerzt.pdf AW: Vollzug des Gesetzes zur Verbesserung : https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Vollzug des Gesetzes zur Verbesserung -
Ausfall Polizeinotruf 110 - Bremen am 13.01.24
Polizei Bremen – Bremen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr herInformieren sie ihr Familien und Bekannten 13.01.2024 08:34 " und " Entwarnung: STÖRUNG Polizeinotruf 110 - Bremen Dies ist die Entwarnung zur Warnung "STÖRUNG Polizeinotruf 110 - Bremen Informieren sie ihr Familien und Bekannten 13.01.2024 08:34 " und " Entwarnung: STÖRUNG Polizeinotruf 110 - Bremen Dies ist die Entwarnung zur Warnung "STÖRUNG Polizeinotruf 110 - Bremen 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung -
Hochwasserrisiko durch Kleinwasserkraftanlage Mühlwand in der Göltzsch
Landesdirektion Sachsen – Sachsen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her> Häufigere Ausuferung schon bei geringeren HOochwasserereignissen als vorher? Ist die Wiederherstellung mit dem HW-Erlass nach dem letzten Jahrhunderthochwaqsser 2013 vereinbar, der > Häufigere Ausuferung schon bei geringeren HOochwasserereignissen als vorher? Ist die Wiederherstellung mit dem HW-Erlass nach dem letzten Jahrhunderthochwaqsser 2013 vereinbar, der Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Termine von außerparlamentarischen Beratungen und deren Teilnehmer zu Artikel 1 G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Einführung im Ausschuss für Gesundheit am 18. März 2015 b. 37. März 2015: Öffentliche Anhörung im Gesundheits-Ausschuss des Bundestages zum GKV-VSG c. 45 -
Versalzung der Werra durch Abwässer der K+S AG
Regierungspräsidium Kassel – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her- Ist die Störung inzwischen beseitigt und ist der Eintrag von Abwässern in den Untergrund oder die Werra - Ist die Störung inzwischen beseitigt und ist der Eintrag von Abwässern in den Untergrund oder die Werra Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Das von Ihnen genannte Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage bei -
Lebensmitteleinkäufe - ungeimpfte Bürger*innen
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate herungeimpfte Bürger*innen in mehreren Presseartikeln ist zu lesen, dass die gegen Corona ungeimpfte Bevölkerung Sie mir Folgendes zu: in mehreren Presseartikeln ist zu lesen, dass die gegen Corona ungeimpfte Bevölkerung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des -
Akteneinsicht gem IFG Rechenschaftsberichte Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herInsbesondere wünsche ich zu sehen, welche Anträge auf Förderung durch die Lottostiftung bewilligt worden Insbesondere wünsche ich zu sehen, welche Anträge auf Förderung durch die Lottostiftung bewilligt worden nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Für Rückfragen sowie zur Terminvereinbarung erreichen Sie mich auch mobil unter 01773018178. ... -
Völkermorde Mit der Armenien Resolution ist es der Bundesregierung gelungen einen von 20 deutschen Völkermorden Ich will hier nicht alle 6000 Namen aufzählen von deutschen Generälen und die oberste Führung von Heer Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Mit der Armenien Resolution ist es der Bundesregierung Ich will hier nicht alle 6000 Namen aufzählen von deutschen Generälen und die oberste Führung von Heer soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
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Maskenpflicht
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Die Bundesregierung informiert laufend auf ihrer Webseite https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen Bevölkerungsschutzgesetz bundeseinheitliche Schutzmaßnahmen zur Reduzierung der zwischenmenschlichen -
Kontrollbericht zu Ocean's, Scharbeutz
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel wichtigen Hinweise: Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung diesbezüglichen Rechten können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung kreis-ostholstein-bescheid-vig-antrag-restaurant-oceans-scharbeutz.pdf Informationsgewährung -
Kontrollbericht zu Waldhotel Riesebusch, Bad Schwartau
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel wichtigen Hinweise: Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung diesbezüglichen Rechten können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung kreis-ostholstein-bescheid-vig-antrag-waldhotel-riesebusch-bad-schwartau.pdf Informationsgewährung -
Kontrollbericht zu Nordöl, Bad Schwartau
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel wichtigen Hinweise: Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung diesbezüglichen Rechten können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung 05-20-kreis-ostholstein-bescheid-vig-antrag-nordoel-bad-schwartau.pdf Informationsgewährung -
Kontrollbericht zu Schneider Fine Food GmbH
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel wichtigen Hinweise: Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung diesbezüglichen Rechten können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Informationsgewährung -
Einzelbeauftragungen zu den Rahmenverträgen "Weiterentwicklung des Government Site Builders (GSB) auf Basis von OpenSource"
Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Das Beschaffungsamt des BMI hat die zugrundeliegende Rahmenvereinbarung mit dem Unternehmen T-Systems In die Abwicklung der Einzelaufträge aus dieser Rahmenvereinbarung ist das Beschaffungsamt des BMI jedoch -
Kontrollbericht zu Menü-Service Nord GmbH Zentralküche
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel wichtigen Hinweise: Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung diesbezüglichen Rechten können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Informationsgewährung -
Kontrollbericht zu Restaurant Harmonie Sängerheim, Pliezhausen
Landratsamt Reutlingen - Kreisveterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel IX Nr. 3 VO (EG) 852/2004 - Lagerung von sauberem Geschirr (Teller etc.) auf Fußbodenhöhe. II Kap. 9 Nr. 2 VO (EG) 852/2004 Maßnahme; mündliche Belehrung. handschriftlich.hinzugefügt) (Kennzeichnungsmangel) Art. 9 Abs. 3 VO (EU) 1169/2011 Maßnahme; mündliche Belehrung -
Theater in Bayern
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung ⢠Puppenspielverein Kaufbeuren ⢠Kindertheater "Rootslöffel" Nürnberg. Außerdem ist der Freistaat Bayern als Gesellschafter der Bayreuther Festspiele GmbH an der Finanzierung Näheres zu den Fördergrundsätzen können Sie unter https://www.stmwk.bayern.de/kunst-und-kultur/foerderung /foerderung-nichtstaatlicher-theater.html nachlesen. -
§7 Abs. 4a SGB II. im Einklang mit Art. 11 GG & Art. 21 AEUV i.V.m. United Nations, Economic and Social Council (E/C.12/DEU/CO/6)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate herDaher bitte ich um Aufklärung und möchte wissen, wie §7 Abs. 4a SGB II. mit unserer Verfassung in Einklang Auch mit Blick auf das vernichtende Urteil der Vereinten Nation vom Oktober 2018 (E/C.12/DEU/CO/6) ist Daher bitte ich um Aufklärung und möchte wissen, wie §7 Abs. 4a SGB II. mit unserer Verfassung in Einklang Auch mit Blick auf das vernichtende Urteil der Vereinten Nation vom Oktober 2018 (E/C.12/DEU/CO/6) ist soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Sterberate Januar bis März 2018, 2019 und 2020 im Vergleich
Statistisches Bundesamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Fallzahlauszählung der eingegangenen Sterbefallmeldungen aus den Standesämtern ohne die übliche Plausibilisierung abrufbar unter folgendem Link: Themenseite: https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung direkt gelangen Sie unter: Publikation: https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch -
Kontrollbericht zu Wieners Cafe, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl. Ohne eine Konkretisierung Ihres Antrages vom 24.07.2020 konnte keine Bearbeitung stattfinden. -
Kommunikation mit Verbänden sowie Twitter Posts und Direktnachrichten im Kontext der Sorgerechtsreform
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herZudem soll auch das vom Europarat geforderte Wechselmodell weiterhin nicht als Ziel definiert werden Zudem soll auch das vom Europarat geforderte Wechselmodell weiterhin nicht als Ziel definiert werden soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Kommunikation mit Vertreter*innen entsprechender Verbände" fand bisher nur in der Form statt, dass der Verein Diese Stellungnahme ist auf der Homepage des Vereins https://die-mias.de wie folgt veröffentlicht: https -
Vorgaben für Corona Infektion in der persönlichen Assistenz
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herexestierenden Vorgaben zur Quarantäne, Verhalten bei einer covid 19 infektion von Menschen mit behinderrung exestierenden Vorgaben zur Quarantäne, Verhalten bei einer covid 19 infektion von Menschen mit behinderrung Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § << Adresse entfernt >> Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Der Schutz beginnt mit einer umfassenden Aufklärung über die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus und mit freundlichen Grüßen, Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Sehr geehrte Damen und Herren ,
Statistisches Bundesamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Fallzahlauszählung der eingegangenen Sterbefallmeldungen aus den Standesämtern ohne die übliche Plausibilisierung abrufbar unter folgendem Link: Themenseite: https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung direkt gelangen Sie unter: Publikation: https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch
Anfragen
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