Informationsfreiheitsanfragen
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Auftritt des Ministerpräsidenten auf der CSD-Demonstration in Köln
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herWie das Verwaltungsgericht Köln ausgeführt hat, hat nach § 4 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen Da die von Ihnen angeführte Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts noch nicht veröffentlicht ist, gehen wir zunächst weiterhin aus den in der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln dargelegten Gründen Zudem ist die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen nicht rechtskräftig Das Oberverwaltungsgericht hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. -
Einsatz von Zoom für die Lehre
Universität Bielefeld – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herSollten Sie mir Unterlagen per Post zusenden wollen, so bitte ich Sie um eine kurze Benachrichtigung, Sollten Sie mir Unterlagen per Post zusenden wollen, so bitte ich Sie um eine kurze Benachrichtigung, Die Universität Bielefeld informiert unter https://www.uni-bielefeld.de/zoom/sicherheit über Medienberichte Die Universität Bielefeld ist sich der aktuellen Diskussion und Berichterstattung um den Datenschutz -
Daten zu Verkehrsunfällen mit Fußgängern und Radfahrern
Polizeipräsidium Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate herden von Ihnen geschickten Daten hätte ich einige Anschlussfragen: 1) Laut dem offiziellen Verkehrsbericht Laut IFG müsste es möglich sein, in geschwärtzte Kopien der Unfallberichte hineinzusehen. reduzieren und sie um eine Klärung hinsichtlich der unterschiedlichen Gesamtzahlen von Datensatz und Verkehrsbericht -
Schreiben von BIS (A3) vom 14.10.2021
Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herSchreiben von BIS (A3) vom 14.10.2021 [#302797] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Fahrradstraßen und Modalfiltern Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz Hamburg" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Modalfiltern > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz Modalfiltern > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz -
Transparenz in Abschiebehaft
Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche her , 18200,00 EuroTransparenz in Abschiebehaft Im letzten halben Jahr ist es in der Abschiebehaft in Büren zu einem Todesfall Institutionen, in die für die Öffentlichkeit der Einblick schwer möglich ist, sollte eine besondere Transparenz Bitte ebenfalls angeben, ob ein Richter oder ein Arzt hinzugezogen wurde und ob Angehörige oder Personen Anfrage teilweise erfolgreich Transparenz in Abschiebehaft [#300930] Antrag nach dem Bitte ebenfalls angeben, ob ein Richter oder ein Arzt hinzugezogen wurde und ob Angehörige oder Personen -
Modellprojekte Smart Cities: Smarter Hochwasserschutz
Kreisverwaltung Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her"Veröffentlichung des Quellcodes Das Open-Source-Gebot der Förderrichtlinie Modellprojekte Smart "Veröffentlichung des Quellcodes Das Open-Source-Gebot der Förderrichtlinie Modellprojekte Smart Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung > > "Veröffentlichung des Quellcodes > > Das Open-Source-Gebot der Förderrichtlinie Nord sowie dem Landesamt für Umwelt (LfU) vom Land RLP angeboten, dass die Daten der von uns neu errichteten -
Besuch MP Kretschmer im Erzgebirgskreis am 03.04.2023
Sächsische Staatskanzlei – Sachsen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herErzgebirgskreis am 03.04.2023 Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes fuer-behoerden/ Ihr Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz Juli 2023 stellten Sie einen Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz image001.png AW: Ihr Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz Antrag auf Informationszugang Sehr << Antragsteller:in >> für Ihre an Herrn Baier gerichtete -
Konzept und aktueller Stand zur „4m-Redundanz“ und DMO-Funkkonzept zur Überbrückung der „letzten Meile“
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre herZu Beginn berichtete Carsten Spies (ADD) in einem Rückblick über die S6-Tätigkeiten im Ahrtal, die nur Zu Beginn berichtete Carsten Spies (ADD) in einem Rückblick über die S6-Tätigkeiten im Ahrtal, die nur Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Verträge der FHH bzw. d. zuständigen Behörde bzgl des Pilotprojektes "SocialCard"
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 2 Wochen herbzgl des Pilotprojektes "SocialCard" [#301087] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § meines IFG-Antrags [#301087] Guten Tag, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Februar 2024 Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Sehr Februar 2024 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz vom 19. Juni 2012 (HmbGVBl. -
Ergebnisse der Studie rund um die Verteilung der Rettungsdienstwachen in Rheinhessen
Kreisverwaltung Mainz-Bingen – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung "Studie rund um die Verteilung der Rettungswachen" teilen wir Ihnen Folgendes als Zwischennachricht Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Antragsteller:in >> wir nehmen Bezug auf Ihre Nachfrage vom 17.02.2023 und auf unsere Zwischennachricht -
Gespräche mit Die forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) im Jahr 2018
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her , 122,50 Euroausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Mit freundlichen Grüßen Zwischennachricht, Gespräche mit Die forschenden Pharma-Unternehmen Mit freundlichen Grüßen AW: Zwischennachricht, Gespräche mit Die forschenden Pharma-Unternehmen -
Sirenen Warnsysteme im Kreis Neuwied
Kreisverwaltung Neuwied – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her , 686,40 EuroEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Neuwied [#226534] Sehr Antragsteller/in der Eingang Ihres Antrages nach § 2 Abs. 2 des Landestransparenzgesetzes es, den Zugang zu amtlichen Informationen und zu Umweltinformationen zu gewähren, um damit die Transparenz Im weiteren Verlauf werden wir über unsere Planungen und Beschaffungen in den Pressemedien berichten. -
Infektionsquellen COVID19
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herIhre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Die schon genannten täglichen Situationsberichte des RKI (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus /Situationsberichte/Gesamt.html ), in denen seit dem 4. -
SARS Cov2
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herIhre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Mit freundlichen Grüßen Zwischennachricht zu SARS Cov2 [#197005] Sehr geehrteAntragsteller publications-data/rapid-risk-assessment-novel-coronavirus-disease-2019-covid-19-pandemic-increased>; Richtlinie laboratoriumsmedizinischer Untersuchungen<https://www.bundesaerztekammer.de/aerzte/qualitaetssicherung/richtlinien-leitlinien-empfehlungen-stellungnahmen /richtlinien-leitlinien-empfehlungen-zur-qualitaetssicherung/labor/>) Für die Qualitätssicherung -
Klagen gegen Parship
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate hererfolgreich Klagen gegen Parship [#191859] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (#188433, Z/1640/2020) Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz Sie wünschen zu a) Akte M3/1926/2018 - Alle Dokumente des Verwaltungsgerichts, die sich Die Klageerwiderung(en) des HmbBfDI b) Akte D61/2017/1030 - Den Beschluss des Amtsgerichts Bei b) handelt es sich um ein Bußgeldverfahren, welches vom Amtsgericht gemäß § 47 Abs. 2 OWiG eingestellt -
Bauverzögerung der Rheinbrücke Leverkusen (ASB-Nr. 4907-597)
Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herWir verweisen aber auf den Bericht des NRW-Landtags, der den Vorgang an sich sehr ausführlich wiedergibt ASB-Nr. 4907-597) [#184886] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für den Verweis auf den Bericht Der verlinkte Bericht ist sehr aufschlussreich und beantwortet einen Großteil der Fragen. Zusendung, gerne auch in digitaler Art zwecks Vermeidung von Kosten) folgender Schriftstücke: 1. des im Bericht Daher können wir Ihnen den Bericht nicht zu kommen lassen. -
Informationsantrag an MKFFI NRW zur Umsetzung von Doppelresidenz als Idealfall laut Koalitionsvertrag der Landesregierung und zu entsprechenden Informationsunterlagen
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her, Handreichungen, Handlungsempfehlungen, Schulungsmaterialien für Jugendamtsmitarbeitende, Unterrichtsunterlagen Eine Unterrichtsreihe soll nun Schule machen und mit den Vorurteilen aufräumen. , Handreichungen, Handlungsempfehlungen, Schulungsmaterialien für Jugendamtsmitarbeitende, Unterrichtsunterlagen Eine Unterrichtsreihe soll nun Schule machen und mit den Vorurteilen aufräumen. anfrage/ihre-definition-von-alleinerziehenden/ Können Sie bitte Ihre hiesige Antwort auch unter der richtigen -
Forschungsprojekt: INDUSTRIAL DATA SPACE
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herDa liegt es in der Natur der Sache uneingeschränkte Transparenz und Kontrolle zu gewehrleisten. industial-data-space_vorhabenbeschreibung_2015-3.pdf 04_industial-data-space_1st-sachbericht_20160215 .pdf 05_industial-data-space_2nd-sachbericht_20160815.pdf -
Einsatz von "Zoom"
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate hererfolgreich Einsatz von "Zoom" [#226878] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Sehr << Anrede >> haben Sie vielen Dank für die Information und den Link zum Transparenzportal Sehr << Anrede >> haben Sie vielen Dank für die Information und den Link zum Transparenzportal In Erwartung eines gerichtlichen Streitverfahrens hat der HmbBfDI damals entschieden, die Bestandskraft -
Herstellungsprozesse Comirnaty
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate hernotwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Abgabenachricht Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Informationen zum Herstellungsprozess von Comirnaty wurden mit dem Bewertungsbericht erstmals am 23. -
Jva Belieferung durch Firma Massak
Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung – Sachsen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herDies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 jpg screenshot-20230322-113001-firefox.jpg Antrag nach Transparenzgesetz Antragsteller:in >> beiliegend erhalten Sie das Antwortschreiben auf Ihren Antrag nach Transparenzgesetz Firma Massak“ [#272288] Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Transparenzgesetz -
Berechnung des Mietpreises für Erasmusstudierende im Vergleich
Studierendenwerk Dortmund AöR – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herden Sitzungen des Studierendenparlaments im Dezember 2022 und April 2023 und den entsprechenden Berichten den Sitzungen des Studierendenparlaments im Dezember 2022 und April 2023 und den entsprechenden Berichten -
GEG neu - Gesetzes-Referentenentwurf
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herMedien berichten nur ausserhalb von Originaltext des Gesetzentwurfes. Medien berichten nur ausserhalb von Originaltext des Gesetzentwurfes. -
HafenCity Universität Mietflächen
Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herHafenCity Universität Mietflächen [#250466] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Bezirke" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG -
Uniper und der Energiecharta-Vertrag
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herfragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ihr IFG-Antrag vom 10.12.2022 / hier: Zwischennachricht Mit freundlichen Grüßen 2023011-zwischennachricht-namename_geschwaerzt.pdf 2023011-zwischennachricht-namename.pdf AW: Ihr IFG-Antrag vom 10.12.2022 / hier : Zwischennachricht [#265160] Guten Tag, mit den entsprechenden Schwärzungen von personenbezogenen
Anfragen
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Behörden
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Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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