Informationsfreiheitsanfragen

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  • Namen der beteiligten Institutionen, den Zeitraum der Projekte und eine Beschreibung der Inhalte und Ziele Gab oder gibt es außerdem finanzielle Zuwendungen an die TU Dresden aus militärischen Quellen und wenn Namen der beteiligten Institutionen, den Zeitraum der Projekte und eine Beschreibung der Inhalte und Ziele Gab oder gibt es außerdem finanzielle Zuwendungen an die TU Dresden aus militärischen Quellen und wenn Ggf. entscheidet dann die Senatskommission Forschung über die Fortführung der Antragstellung.
  • DRG kosten der ärztlichen Weiterbildung
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre her
    Der Bundesärztetag bat mehrfach um Änderung. Wie ist da der Sachstand? Der Bundesärztetag bat mehrfach um Änderung. Wie ist da der Sachstand? soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des
  • Wiesbaden beim VSVI-Seminar am 20.3.2019 4) Vortragsfolien/Unterlagen "Möglichkeiten der finanziellen Förderung von Radwegen im Rahmen der Nahmobilität" von Dipl. Wiesbaden beim VSVI-Seminar am 20.3.2019 4) Vortragsfolien/Unterlagen "Möglichkeiten der finanziellen Förderung von Radwegen im Rahmen der Nahmobilität" von Dipl. Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Rückmeldung erforderlich - Konkretisierung Betreibers - über welchen Betrieb Sie die Informationen beantragen wollen, um eine zweifelsfreie Identifizierung Ohne eine Konkretisierung Ihres Antrages vom 09.11.2020 konnte keine Bearbeitung stattfinden.
  • soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Radwegeförderung ist bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen möglich, wenn die Baulast bei Ländern oder des Neu-, Um- und Ausbaus von Bundesstraßen in der Baulast des Bundes zu prüfen, ob eine geeignete Führung Mittel für die Förderung von Radschnellwegen, die nicht in der Baulast des Bundes liegen und nicht verausgabt Grüßen Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung
  • Social Media Strategie
    Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 13.6.2019 beim Bundesministerium für Ernährung Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung Beste Grüße MK3-Bescheid-IFG-NAME.pdf Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung
  • Interne Weisungen und Arbeitshilfen
    Zentrale Ausländerbehörde Unna – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Antwort: Interne Weisungen und Arbeitshilfen [#24372] [DOSYS Achtung - Absenderauthentifizierung AW: Antwort: Interne Weisungen und Arbeitshilfen [#24372] [DOSYS Achtung - Absenderauthentifizierung Aw.: Interne Weisungen und Arbeitshilfen [#24372] [DOSYS Achtung - Absenderauthentifizierung Aufgrund der Umressortierung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen steht die Veröffentlichung einzelner
  • soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Verzögerung der Beantwortung bitte ich zu entschuldigen; sie ist durch die Drittbeteiligung der Die Verzögerung der Beantwortung bitte ich zu entschuldigen; sie ist durch die Drittbeteiligung der Die Verzögerung der Beantwortung bitte ich zu entschuldigen; sie ist durch die Drittbeteiligung der Die Verzögerung der Beantwortung bitte ich zu entschuldigen; sie ist durch die Drittbeteiligung der
  • Aufstellung externer Beratungsunternehmen
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate her
    Titel der Gesetze sowie Datum der Beauftragung, Vergabeart sowie das finanzielle Auftragsvolumen enthalten Titel der Gesetze sowie Datum der Beauftragung, Vergabeart sowie das finanzielle Auftragsvolumen enthalten soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des
  • Kostenaufstellung Externener Reinigungsunternehmen
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Kostenaufstellung Externener Reinigungsunternehmen [#309106]; hier: Empfangsbestätigung Klassifizierung Kostenaufstellung Externener Reinigungsunternehmen [#309106]; hier: Zwischennachricht Klassifizierung Grüßen Kostenaufstellung Externener Reinigungsunternehmen [#309106]; Klassifizierung jeweiligen Haushaltsjahr wiedergeben, jedoch nicht unbedingt einen Rückschluss auf den Zeitraum der Durchführung
  • Übung „Magnitude 2024“ in BW
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    Welche Stelle ist im Katastrophenfall für die Anforderung internationaler Einheiten über den EU-UCPM Wer trifft die Entscheidung über die Anforderung? 3. Welche Stelle ist im Katastrophenfall für die Anforderung internationaler Einheiten über den EU-UCPM Wer trifft die Entscheidung über die Anforderung? 3. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Flutkatastrophe 2021 / Urlaub der Ministerin
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Untenstehend sende ich Ihnen eine Rechtsbehelfsbelehrung. Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Ministerium Forst Umwelt Energie Ernährung
  • Wir bitten um Bahnen genaue Angabe der jeweiligen Belegung, welcher Verein, welche Schule, welcher Kurs Aus der Aufstellung sollten konkrete Vereinsnamen entnehmbar sein. Wir bitten um Bahnen genaue Angabe der jeweiligen Belegung, welcher Verein, welche Schule, welcher Kurs Aus der Aufstellung sollten konkrete Vereinsnamen entnehmbar sein. nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Laserpointervorfall aus Dinslaken
    DFS Deutsche Flugsicherung GmbH – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung r die Datenerhebung ist DFS Deutsche Flugsicherung GmbH Am DFS-Campus 10 63225 Langen Gesch?ftsf? Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten Ihre Daten werden nach der Bearbeitung oder der Weiterleitung en DFS Deutsche Flugsicherung GmbH Am DFS-Campus D - 63225 Langen Tel.: +49-(0)6103-707-0 Sitz der Freundliche Grüße DFS Deutsche Flugsicherung GmbH Luftverkehr Verkehr
  • Informationsweitergabe bei Einbürgerungen
    Bundesverwaltungsamt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche her
    bekannt: https://www.bva.bund.de/DE/Services/Buerger/Ausweis-Dokumente-Recht/Staatsangehoerigkeit/Einbuergerung bekannt: https://www.bva.bund.de/DE/Services/Buerger/Ausweis-Dokumente-Recht/Staatsangehoerigkeit/Einbuergerung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Anforderung von Unterlagen zu: 1. erfolgt, dass eine Einbürgerung erfolgte/erfolgen soll.“ Antwort: Es wird auf die Datenschutzerklärung
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel wichtigen Hinweise: Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung diesbezüglichen Rechten können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung kreis-pinneberg-bescheid-vig-04022021-komprimiert.pdf Informationsgewährung
  • Anzahl und Umgang mit Patientenbeschwerden
    Kassenärztliche Vereinigung Hessen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Eingangsbestätigung Guten Tag, herzlich willkommen bei der Kassenärztlichen Vereinigung Sie um Informationen zur Anzahl und dem Umgang mit Patientenbeschwerden bei der Kassenärztlichen Vereinigung Eine Differenzierung zwischen Beschwerden und sonstigen Anfragen von Patienten und Dritten nimmt die Ihre Kassenärztliche Vereinigung Hessen Europa-Allee 90 | 60486 Frankfurt Vermittlung Mit freundlichen Grüßen Kassenärztliche Vereinigung Hessen Gesundheit
  • Anregungen könnten sowohl durch die Bundesregierung, den Bundesrechnungshof, Staatsanwaltschaften u.a Kosten der Unterkunft(KdU) RCE 1409.1_56.2023 Sehr << Antragsteller:in >> die Erinnerung Mit der Erinnerung vom 4.8.2023 erklären Sie, die Anfrage beziehe sich auf alle Jobcenter (gemeinsame Über eine kurze Rückmeldung (und ggf. auch Erläuterung, falls etwas Anderes gemeint war) würde ich mich Ihre Erinnerung vom 4.8.2023 ist nicht nachvollziehbar, da das Jobcenter Märkischer Kreis mit Bescheid
  • Landstromanlagen für Kreuzfahrtschiffe
    Landeshauptstadt Kiel – Schleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Welche Ausgaben hatten die Stadt Kiel und der Hafen Kiel zur Förderung der Kreuzfahrtschifffahrt seit Welche Ausgaben hatten die Stadt Kiel und der Hafen Kiel zur Förderung der Kreuzfahrtschifffahrt seit Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen Welche Ausgaben hatten die Stadt Kiel und der Hafen Kiel zur Förderung der Kreuzfahrtschifffahrt seit Die Mehrheit der Kreuzfahrtschiffe lagen im Jahr 2019 am Ostseekai sowie vereinzelt am Ostuferhafen.
  • Maskenpflicht
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen Anrede >> gleichzeitig bitte ich auch um Übermittlung der Kriterien, die am 29.04.2020 zur Einführung Es existieren keine nachprüfbaren Kriterien, die am 29.04.2020 zur der erstmaligen Einführung der Pflicht Die jeweils aktuelle Fassung ist auf der Internetpräsenz der Landesregierung nachzulesen.
  • RMV: § 2 Ausschluss von Personen von der Beförderung Abs. 1 Satz 3. RMV: § 2 Ausschluss von Personen von der Beförderung Abs. 1 Satz 3. Zu den Fragen im Einzelnen: Der Ausschluss von der Beförderung für die in Rede stehenden Fälle begründet von Jagdwaffen (ein-schließlich Faustfeuerwaffen), der Führung von Jagdhunden, in der Behandlung des " Für Sportschützen reicht allerdings der Nachweis eines Bedürfnisses (dargelegt durch den Sportverein
  • Rechtswidrigkeit von Arbeitsgelegenheiten
    Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 1 Monat her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Fallbeispiel aus dem Bereich des Jobcenters Märkischer Kreis dokumentiert bei dem weder die Eingliederungsvereinbarung Hinweise wurden jedoch die angezeigten Rechtsverletzungen beim Jobcenter ignoriert und als Arbeitsverweigerung Fallbeispiel aus dem Bereich des Jobcenters Märkischer Kreis dokumentiert bei dem weder die Eingliederungsvereinbarung
  • Dadurch werden spezielle Fachkliniken und auch Rentengelder bzw. sonstige Unfallfürsorge und Vorsorge Andere Kliniken verweigern Hilfe, sondern wollen anscheinend primär eine private Zusatzversicherung. Man versucht Menschen absichtlich sozial oder / und finanziell oder / und gesundheitlich auszugrenzen Dadurch werden spezielle Fachkliniken und auch Rentengelder bzw. sonstige Unfallfürsorge und Vorsorge Andere Kliniken verweigern Hilfe, sondern wollen anscheinend primär eine private Zusatzversicherung.
  • Lobbykontakte Wasserstoff Südafrika
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche her
    soll der Frage nachgegangen werden, ob und wie Lobbyakteure versuchen, auf Entscheidungen der Bundesregierung Damit weist mein Antrag einen Bezug zu der vom Gesetz bezweckten Transparenz und der Aufklärung der Umstände soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung soll der Frage nachgegangen werden, ob und wie Lobbyakteure versuchen, auf Entscheidungen der Bundesregierung Damit weist mein Antrag einen Bezug zu der vom Gesetz bezweckten Transparenz und der Aufklärung der Umstände
  • Offenlegen der Gehälter und Zulagen der leitenden Angestellten
    Stadtwerke Gelsenkirchen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    - Des Weiteren zahlt die Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH im Rahmen einer bestehenden Anwartschaftsvereinbarung Zur Geschäftsführung gehören neben Harald Förster auch Manfred Ackermann und Bernd Mensing. Sie haben bereits bestätigt, dass die Geschäftsführung variable Vergütungen erhält. Harald Förster hat im März 2021 die Geschäftsführung der Stadtwerke übernommen. Harald Förster hat im März 2021 die Geschäftsführung der Stadtwerke übernommen.
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