Informationsfreiheitsanfragen

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  • Kosten des Portals www.sachsen.naklar.io
    Sächsisches Staatsministerium für Kultus – Sachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Anfrage nun nach Sächsischem Gesetz über die Presse. Nach § 3 Abs. 1 SächsPresseG dient die Presse dem demokratischen Gedanken im Sinn des Grundgesetzes. (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Kommunikation mit der DEKRA
    Westfalenhallen Unternehmensgruppe GmbH – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Verwahrentgelt
    Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen 17.01.2022, GZ: VBS 23-QB 4300-2022/0001 Sehr Antragsteller/in in Ihrer E-Mail bitten Sie die Bundesanstalt die die geldpolitischen Aspekte dieses Themenkomplexes betreffen, muss ich Sie an die Deutsche Bundesbank Informationen erhalten Sie auch auf der Internetseite der Deutschen Bundesbank im Bereich „Glossar“, Mit freundlichen Grüßen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bundesanstalt
  • Bildungsflatrate
    Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Bildungsflatrate [#203397] Bundesministerium fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Bildungsflatrate [#203397] Bundesministerium Die Bundesregierung hat sich zum Stand der Umsetzung des erfragten Datentarifs bereits in ihren Antworten Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung und Forschung Ministerium
  • Waffenkriminalität
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Die Anfrage ist erforderlich, da die PKS des Bundeskriminalamtes nicht zwischen legalen und illegalen Die Anfrage ist erforderlich, da die PKS des Bundeskriminalamtes nicht zwischen legalen und illegalen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Sogar der Missbrauch von und mit behördlichen Schusswaffen(Polizei, Zoll, Bundeswehr usw.) ist in der Mit freundlichen Grüßen image_20210512_0001.pdf Bundesministerium des
  • Bahntrasse Arsbeck-Elmpt
    Kommunalverwaltung Wegberg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Bahntrasse Arsbeck-Elmpt Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Kosten Corona-App-Entwicklung
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an Abstimmungsvereinbarung.pdf Vertrag SAP.pdf Vertrag Telekom.pdf Bundesministerium
  • (5) Wie wird das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat das Grundrecht auf Gewährleistung der https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/114/1911478.pdf [2] https://netzpolitik.org/2019/bundesregierung-polizei-darf-auf-daten-von-alexa-und-co-zugreifen (5) Wie wird das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat das Grundrecht auf Gewährleistung der zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), fuer-behoerden/ iot-strafprozessordnung.pdf Bundesministerium
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu (Leer-)Fahrten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Sehr geehrteAntragsteller Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Stresemannstraße Leer-)Fahrten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit [#142576] Sehr Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Beschilderung der Friedrichstraße in 78210 Furtwangen
    Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Ich bitte in der Antwort auch darauf einzugehen, dass es sich hierbei um die Bundesstraße 500 handelt Ich bitte in der Antwort auch darauf einzugehen, dass es sich hierbei um die Bundesstraße 500 handelt Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes entgegen vielen falschen Darstellungen in verschiedenen Geoinformationssystemen nicht um eine Bundesstraße Widmung als Bundesstraße erfolgt nach straßenrechtlichen Vorgaben (hier: Straßengesetz Baden-Württemberg
  • Nukleares Zwischenlager Berlin
    Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 2 Wochen her
    Nukleares Zwischenlager Berlin Das BfE hat am 31.01.2018 per Pressemeldung erklärt: Das kerntechnische geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das BfE hat am 31.01.2018 per Pressemeldung zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Nukleares Zwischenlager Berlin [#131685] Guten Tag, gibt es 6 Jahre nach der verlinkten Presseerklärung Horizont für den Abtransport der Quelle genannt werden. -- Mit freundlichen Grüßen Bundesamt
  • Spenden an das Klinikum Nord
    Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz – Bremen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her , 153,95 Euro
    für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Hersteller und Kosten Ihres Sitzungsmanagement- und Ratsinformationssystems
    Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Kosten Ihres Sitzungsmanagement- und Ratsinformationssystems Hersteller und Kosten Ihres derzeit eingesetzten Sitzungsmanagement- und Ratsinformationssystems Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind ) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Änderung Straßenverkehrszulassungsordnung
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (IFG)- Bescheid 2020-11-04_antwort_bmvi_sondersignalanlagen_anhanger_geschwaerzt.pdf 2020-11-04_antwort_bmvi_sondersignalanlagen_anhanger.pdf Bundesministerium
  • Entwicklung von Personal und Investition
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 6 Monate her
    Wie und in welcher Höhe sollen die Veränderungen der Personalzahlen umgesetzt werden? Wie und in welcher Höhe sollen die Veränderungen der Personalzahlen umgesetzt werden? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § justiz_geschwaerzt.pdf justiz.pdf Bundesministerium
  • Open Source in den Verwaltungen
    Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 10 Monate her
    in den Verwaltungen In welchen Behörden und öffentlichen Stellen werden Open-Source-Anwendungen eingesetzt Welche Open-Source-Anwendungen werden in diesen Behörden und öffentlichen Stellen eingesetzt ? Welche offenen Standards und offenen Formate nach OASIS werden eingesetzt ? Welche offenen Standards und offenen Formate nach OASIS werden eingesetzt ? Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz
  • Beschluss
    Bundessozialgericht – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    B 7 AS 189/23 AR Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit freundlichen Grüßen 309antrag-nach-dem-ifg-ua-antwort-bundessozialgericht-2024-08 -15.pdf Bundessozialgericht Sozialgericht Justiz Arbeit Soziales
  • Beantragung von Fördermitteln zur Verringerung der Abhängigkeit von Microsoft
    Universität Bielefeld – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Darf hier einseitig der Verkehrsverbund das Ticket verschlechtern? August 2023 stellte ich die gleiche Frage an die Pressestelle. Darf hier einseitig der Verkehrsverbund das Ticket verschlechtern? August 2023 stellte ich die gleiche Frage an die Pressestelle. August 2023 stellte ich die gleiche Frage an die Pressestelle.
  • zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Das Vorhaben ist in der Anlage zum Bundesschienenausbaugesetz in der Anlage und im Bundesverkehrswegeplan Das Vorhaben ist in der Anlage zum Bundesschienenausbaugesetz in der Anlage und im Bundesverkehrswegeplan Die Zustimmungen sind beim Eisenbahn-Bundesamt einsehbar.
  • Schulhofgröße in Quadratmetern
    Leonardo-da-Vinci-Gymnasium Köln-Nippes (Köln) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • IFG-Anfrage: Meldungen von Falschparken über die App "Wegeheld"
    Ordnungsamt Münster – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen
  • AfD-Beiteiligung in Ihren Gremien von Studierendenschaften, hier: Ruhr-Universität Bochum
    AStA der Ruhr-Universität Bochum – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Da sich die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) wiederholt zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (IFG) vom 02.08.2024 ist im Dezernat für Datenschutz der Deutschen Rentenversicherung Bund Ziff. 1.1 Teil A der Anlage), wurde vom Bundesministerium des Innern eine Mindestgebühr von 15,- Euro des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Ich weise Sie darauf hin, dass der Anspruch nach § 4 Abs. 1 IFG NRW auf die bei der Bundesstadt Bonn des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Zu dieser Thematik wurde seitens der Vertreter Bundesstadt Bonn angemerkt, dass eine Herabsetzung des
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