Informationsfreiheitsanfragen

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  • Nachfragen MoWaS
    Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her
    Wie stellt das BBK sicher, dass die Bevölkerung im Falle einer Katastrophe auch weiß, wie sie gewarnt Außerdem scheint es seit dem Warntag 2020 bis auf die Implementierung von Cell Broadcast kaum Fortschritt Wie stellt das BBK sicher, dass die Bevölkerung im Falle einer Katastrophe auch weiß, wie sie gewarnt Hierbei wird die Bedienung geübt und Hinweise zur Formulierung von Warnmeldungen gegeben. 4) Ist ist dem Referat I.2 "Warnung der Bevölkerung" unterstellt.
  • Drucksache BT 20/11138 Einführung eines nationalen Veteranentages und weitere Punkte IV. 3,4, und 6 Insbesondere zu den Punkten: "Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf.... Wenn ja, wann und in welcher Form fand diese Aufforderung statt? Insbesondere zu den Punkten: "Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf.... Wenn ja, wann und in welcher Form fand diese Aufforderung statt?
  • PCR-Tests
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Für die jeweilige Validierung wenden Sie sich bitte an das zuständige Labor bzw. den Anbieter des Tests Ggf. muss zur Klärung eine geeignete laborinterne Überprüfung (z. B. und Anwendung sowie Daten zu ihrer Charakterisierung in verschiedenen Laboren. Der Arzt selbst hat für eine ordentliche Dokumentation und Archivierung zu sorgen.
  • Windenergie im Kreis Bergstraße
    Regierungspräsidium Darmstadt – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    aktuell Pläne für die vermehrte Nutzung und Förderung sogenannter Kleinwindkraftanlagen gibt (z.B. Betrieb durch private Haushalte, Betrieb auf öffentlichen Flächen/ Dächern u.A.; finanzielle Förderung , Informationskampagnen, konkrete Zielvorgaben zum Bau auf öffentlichen Flächen o.Ä.) Betrieb durch private Haushalte, Betrieb auf öffentlichen Flächen/ Dächern u.A.; finanzielle Förderung , Informationskampagnen, konkrete Zielvorgaben zum Bau auf öffentlichen Flächen o.Ä.)
  • Fahrgastrechte bei Quer-durchs-Land-Ticket und bei 49-EUR-Ticket
    Eisenbahn-Bundesamt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Quer-durchs-Land-Ticket, und 2. bei 49-EUR-Ticket im Falle der DB-Streckensperrung? Die Information zu Fahrgastrechten speziell auf diese Tickets werden aber nicht präsentiert. Ich brauche die Auflistung der kompletten Fahrgastrechte speziell aus dem 49-EUR-Ticket. Quer-durchs-Land-Ticket, und 2. bei 49-EUR-Ticket im Falle der DB-Streckensperrung? Quer-durchs-Land-Ticket und speziell aus dem 49-EUR-Ticket.
  • seinem sogenannten „Umweltsau-Lied“ hat der Westdeutsche Rundfunk (WDR) heftige Reaktionen in der Bevölkerung Welche Ansichten vertritt die Landesregierung NRW zu dem „Umweltsau“-Lied? 2. Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung in der Angelegenheit? Welche Ansichten vertritt die Landesregierung NRW zu dem „Umweltsau“-Lied? 2. Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung in der Angelegenheit?
  • Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Fragen Das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zielte Der Erfolg einer Virusisolierung auf Zellkulturen ist von vielen Faktoren abhängig. Ggf. muss zur Klärung eine geeignete laborinterne Überprüfung (z. B. und Anwendung sowie Daten zu ihrer Charakterisierung in verschiedenen Laboren.
  • Korrespondenz zu libyschen Lagern zwischen deutscher Botschaft Niger und Ministerien
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate her
    Ein konkretes Ziel dabei ist es, eine bessere Aufklärung potentieller Migranten über die Risiken, sich Damit würde das außenpolitische Ziel der Bundesregierung gegenüber diesem Land beeinträchtigt. 2. Ein konkretes Ziel dabei ist es, die dringend notwendige Verbesserung inakzeptabler Verhältnisse in Dies würde das dargestellte außenpolitische Ziel der Bundesregierung beeinträchtigen. 3. Dies würde die unter 2. bereits ausführlich beschriebene außenpolitische Zielsetzung der Bundesregierung
  • eGK
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre her
    sondern die Wahrung der Interessen der Bevölkerung im Allgemeinen und der gesetzlich Krankenversicherten Ernährung und Sport auch finanziert werden kann? sondern die Wahrung der Interessen der Bevölkerung im Allgemeinen und der gesetzlich Krankenversicherten - Bürgertelefon zur Krankenversicherung: 030 340 60 66 01 - Bürgertelefon zur Pflegeversicherung sondern die Wahrung der Interessen der Bevölkerung im Allgemeinen und der gesetzlich Krankenversicherten
  • Verträge mit Musikschule Vulkaneifel e.v., Protokolle bzgl. Musikschule Vulkaneifel e.V.
    Kreisverwaltung Vulkaneifel – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Vereins. Vereins. V. oder Teil eines Vereinsorgans? Vereins. Es gibt Hinweise darauf, dass die kreiseigene Musikschule vor allem zur Kostenreduzierung in einen Verein
  • Jobcenter Märkischer Kreis: 2014 Beschlüsse der Trägerversammlung
    Jobcenter Märkischer Kreis – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    Aufgaben • Beschluss über die personelle Ausstattung des Jobcenters Köln • Abschluss von Zielvereinbarungen Die Zielvereinbarungen mit dem Bund und dem Märkischen Kreis in der aktuellsten Fassung 8. Aufgaben • Beschluss über die personelle Ausstattung des Jobcenters Köln • Abschluss von Zielvereinbarungen Die Zielvereinbarungen mit dem Bund und dem Märkischen Kreis in der aktuellsten Fassung 8. diesbezüglich einen neuen IFG Antrag (vgl. 2015-02-04 IFG Antrag "Jobcenter Märkischer Kreis: Trägervereinbarung
  • Personen, die in Arbeitskreisen und Arbeitsgruppen des Ausschusses Arbeitsmedizin der Gesetzlichen Unfallversicherung Rahmen der Arbeitskreise und Arbeitsgruppen des Ausschusses Arbeitsmedizin der Gesetzlichen Unfallversicherung Rahmen der Arbeitskreise und Arbeitsgruppen des Ausschusses Arbeitsmedizin der Gesetzlichen Unfallversicherung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung tätig sind [#252674] Sehr geehrter Herr Müller, vielen Dank für Ihre Anfrage, für Ihre Erinnerung
  • Bis dato ist weder eine Auslieferung erfolgt, noch ein Datum bekanntgegeben. - Die Auslieferung wird sich auf unbestimmte Zeit verschieben. Bis dato ist weder eine Auslieferung erfolgt, noch ein Datum bekanntgegeben. - Die Auslieferung wird sich auf unbestimmte Zeit verschieben. Im Rahmen der Vertragsdurchführung ist es zu Verzögerungen gekommen, eine Auslieferung der Fahrzeuge
  • Vermietung bzw. Überlassung von Räumlichkeiten an "graue Wölfe"
    Stadt Reutlingen – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Verein gehört zu den "grauen Wölfen", der laut Bundeszentrale für politische Bildung " Stadtverwaltung der politische Hintergrund des Vereins bekannt ist und hierzu ggf. Stadtverwaltung der politische Hintergrund des Vereins bekannt ist und hierzu ggf. Verein zur Verfügung gestellt wurden Die Belegung der Sporthalle Betzingen am 28.01.2024 durch den Verein - Ob der Stadtverwaltung der politische Hintergrund des Vereins bekannt ist und hierzu ggf.
  • Freie Fahrt für Menschen mit Behinderung im Fernverkehr der Deutschen Bahn Soldaten dürfen im Fernverkehr der Deutschen Bahn frei fahren, gibt es Überlegungen dies auch für Menschen mit Behinderung zu ermöglichen Menschen mit Behinderung haben Anspruch auf gesellschaftliche Anerkennung und mehr öffentliche Wahrnehmung Anfrage teilweise erfolgreich Freie Fahrt für Menschen mit Behinderung im Fernverkehr der Menschen mit Behinderung haben Anspruch auf gesellschaftliche Anerkennung und mehr öffentliche Wahrnehmung
  • Übermittlung von Daten anlässlich der Beurkundung von Geburten
    Der Senator für Inneres – Bremen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Beurkundung von Geburten Guten Tag, die Polizei Bremen antwortete mir auf meine Frage nach einer Vereinbarung Datenweitergabe der Standesämter an die Polizei in diesem Kontext nicht auf der Grundlage einer Vereinbarung Standesamt kommt insofern einer gesetzlichen Meldeverpflichtung nach und handelt nicht aufgrund einer Vereinbarung Sie mir Folgendes zu: Guten Tag, die Polizei Bremen antwortete mir auf meine Frage nach einer Vereinbarung Datenweitergabe der Standesämter an die Polizei in diesem Kontext nicht auf der Grundlage einer Vereinbarung
  • Beauftragten der Bundesregierung
    Bundesrat – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Beauftragten der Bundesregierung Wieviel Beauftragte der Bundesregierung gibt es - Stand 30.06.2023? Mitarbeiter/Personal Anfrage teilweise erfolgreich Beauftragten der Bundesregierung [#294302 dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wieviel Beauftragte der Bundesregierung Mit freundlichen Grüßen AW: Beauftragten der Bundesregierung [#294302] Sehr Wieviel Beauftragte der Bundesregierung gibt es - Stand 30.06.2023? 2.
  • Informationen zum Campus Management System
    Pädagogische Hochschule Freiburg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate her
    ** Welche Gesamtkosten sind im Rahmen der Einführung für das aktuelle CMS entstanden? ** Erfolgt(e) eine Evaluierung des CMS? ** Welche Gesamtkosten sind im Rahmen der Einführung für das aktuelle CMS entstanden? ** Erfolgt(e) eine Evaluierung des CMS? ; Projekt für die Einführung des Moduls EXA ** Wurde davor ein anderes CMS genutzt?
  • Kosten -Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der diversen Neujahrsempfänge des Herrn Bundespräsidenten Welche Kosten welcher Art entstanden für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der diversen Wie viel Personal welcher Art wurde für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der diversen Anfrage teilweise erfolgreich Kosten -Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Wie viel Personal welcher Art wurde für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der diversen
  • Finanzierung des Forschungsprojekts ISIBEL
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 13 Jahre, 1 Monat her
    Finanzierung des Forschungsprojekts ISIBEL Von 01.10.2005 bis 31.03.2010 wurde von BGR, Hannover, DBE Anfrage teilweise erfolgreich Endlager Finanzierung des Forschungsprojekts ISIBEL Mit freundlichen Grüßen, AW: Finanzierung des Forschungsprojekts ISIBEL Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Finanzierung des Forschungsprojekts Mit freundlichen Grüßen, AW: Finanzierung des Forschungsprojekts ISIBEL Sehr
  • Unterhalt/Ausbau: B16 Baulastvereinbarung über den Verlauf der Augsburger/Sebastianstraße zwischen der Das Dokument Unterhalt/Ausbau: B16 Baulastvereinbarung über den Verlauf der Augsburger-/Sebastianstraße Anfrage teilweise erfolgreich §3.1.b: laufendes Verfahren Unterhalt/Ausbau: B16 Baulastvereinbarung Das Dokument Unterhalt/Ausbau: B16 Baulastvereinbarung über den Verlauf der Augsburger-/Sebastianstraße Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Deichverbandsbeiträge
    Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre her
    Ob neben der Zahlungsverjährung auch noch die Festsetzungsverjährung nach §§ 169 ff. Spätestens wenn die Versicherung unsere Anschrift auf Gefahren prüft ist es mit einer Elementarversicherung Ob neben der Zahlungsverjährung auch noch die Festsetzungsverjährung nach §§ 169 ff. Ob neben der Zahlungsverjährung auch noch die Festsetzungsverjährung nach §§ 169 ff. Düsseldorf Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
  • ZUG gGmbH | ANBest-P 2.1 - Prozentsatz Förderreduzierung bei hinzugetretenen Drittmitteln Bitte um Bereitstellung Verfahrensanweisung o.ä., aus welcher zweifelsfrei hervorgeht, zu welchem Prozentsatz sich bei Anteilsfinanzierung Anfrage teilweise erfolgreich ZUG gGmbH | ANBest-P 2.1 - Prozentsatz Förderreduzierung Es bedarf daher einer Konkretisierung, auf welches von der ZUG betreute Förderprogramm Sie Ihre Anfrage bei hinzugetretenen Drittmitteln [#263812] [geschwärzt], Bezug: Richtlinie zur Förderung von
  • Koordinierung der Rückführung von Asylsuchenden nach SO-Europa
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 13 Jahre, 6 Monate her
    Koordinierung der Rückführung von Asylsuchenden nach SO-Europa Sehr geerte Damen und Herren, im Rahmen Ich bitte Sie mir mitzuteilen, welche Dienststelle a) die Rückführung strategisch plant b) den Wiederaufbau koordiniert, sowie materielle Aufbaumaßnahmen betreibt c)welche weiteren Dienststellen mit der Rückführung vielen Dank Anfrage teilweise erfolgreich Koordinierung der Rückführung von Asylsuchenden IFG-Anfrage [Vorgangsnummer 20110804403764] IFG-Anfrage zur Koordinierung der Rueckfuehrung von Asylsuchenden
  • Atomabkommen Iran
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate her
    Atomabkommen Iran Die Bundesregierung setzt sich für das Fortbestehen des "Atom-Deals" mit - Fehlen dem Iran zur Absicherung der Grundlast fossile Energieträger wie Öl, Kohle oder Gas? Zu Ihrem Schreiben können wir Ihnen folgendes mitteilen: Die Umsetzung der Wiener Nuklearvereinbarung Iran hat im Rahmen der Vereinbarung sein Nuklearprogramm erheblich zurückgebaut und strengen technischen Die Bundesregierung setzt sich daher zusammen mit ihren Partnern für die Bewahrung und die vollständige
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