Informationsfreiheitsanfragen

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  • Benutzungspflichtiger Radweg Hermann-Mitsch-Straße
    Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen #31713] Sehr geehrt<< Anrede >> ich habe sie mit meinem Antrag nach Landesinformationsfreiheitsgesetz Benutzungspflichtiger Radweg Hermann-Mitsch-Straße“ vom 09.07.2018 (#31713) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • IFG-Anfrage: Stellungnahme zur Umbenennung des Studierendenwerks
    Thüringer Rechnungshof – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § vom Anwendungsbereich dieses Gesetzes ausgenommen ist.
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG). Das Gesetz beschreibt dabei, welche Art von Informationen Landesbehörden, wie das Polizeipräsidium Mannheim Nr. 1 und 2, gesetzliche vorgeschriebenen Veröffentlichungspflicht bereits nachgekommen ist, bitte ich Baden-Württemberg / Ihr Schreiben vom 26.02.2019 Antrag nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz
  • Kosten für Widersprüche und Sozialklagen
    Jobcenter - Arbeit Hellweg Aktiv Soest – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 5 Monate her
    Verwaltungsgericht usw 5. welche weiteren Kosten entstehen im Zusammenhang mit OWi-Verfahren Es wird vorausgesetzt Verwaltungsgericht usw 5. welche weiteren Kosten entstehen im Zusammenhang mit OWi-Verfahren Es wird vorausgesetzt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Aufbewahrungsfrist für Daten sich für Optionskommunen und Jobcenter gleichermaßen an den Aktenplänen der Bundesagentur
  • Steuerkriminelle und Sozialleistungsbetrüger in Nordrhein-Westfalen
    Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Die Zahl der tatsächlich eingesetzten Steuerfahnderinnen und Steuerfahnder ist aber (zum Beispiel auf Verurteilungen und Verfahrenseinstellungen, sowie aus durch die nordrhein-westfälische Justiz festgesetzte
  • Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG; Eingruppierung/Besoldung in der Prüfung
    Rechnungshof Baden Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs.3, 24 Umweltinformationsgesetzes sowie des § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Beförderung von (mobilitätseingeschränkten) Personen mit ÖPNV (Bus und ASM) in Lüneburg
    Landkreis Lüneburg – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Personen mit ÖPNV (Bus und ASM) in Lüneburg“ vom 26.06.2018 (#31046) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Nahverkehrsplan für die Fahrzeuge geregelt, dass ab dem 01.01.2022 zu 100% Niederflurfahrzeuge eingesetzt
  • Thema Mobbing an Schulen und im Einzugsbereich des Schulministeriums NRW Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). an Schulen und im Einzugsbereich des Schulministeriums NRW [#31786]") an die morgen endende gesetzliche Einzugsbereich des Schulministeriums NRW“ vom 09.07.2018 (#31786) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Weitere Unterlagen zur Organisation der BGE
    Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Weitere Unterlagen zur Organisation der BGE“ vom 20.07.2018 (#32110) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich GesellschafterbeschlussBestellungHerrStudt.pdf GOGeschftsfhrungStand13.12.2017.pdf Bundesgesellschaft
  • Sicherstellung Hunde 29.6.2014
    Gemeinde Rangsdorf – Brandenburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate her
    Sicherstellung Hunde 29.6.2014 [#7107] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz "Sicherstellung Hunde 29.6.2014" vom 15.08.2014 (#7107) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich "Sicherstellung Hunde 29.6.2014" vom 15.08.2014 (#7107) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Antwortschreiben von Herrn Rocher wurde Bezug genommen auf das Datenschutzgesetz.
  • Besucherzahlen der Römerthermen
    Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Euro angesetzt ist, ist nahezu im vollen Umfang über Kredite finanziert. sehe in der nicht-EDV-gestützten Erfassung der Daten vor 2006 keinen Verhinderungsgrund für ihre gesetzliche Eigenbetriebes geführt wird und keine Verwaltungsbehörde, die entsprechend den Bestimmungen des Transparenzgesetz jeweils an den Eigenbetrieb gezahlt hat, liegt grundsätzlich eine Auskunftspflicht nach dem Transparenzgesetz
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Außerdem verweisen wir auf den Abschlussbericht der Kommission, der auf der Webseite des Bundesministerium noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • zur HzE, Inobhutnahmen und Verfahren an Familiengerichten [#314692] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bundesanstalt Finanzen
  • Sportaußenanlage Hülße-Gymnasium, 100-Meter-Laufbahn
    Landeshauptstadt Dresden - Schulverwaltungsamt – Sachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Präklinische Studien zu Pfizer/Bio-Ntec Covid Impfstoff
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Anspruchsverpflichtete Behörde nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist jeweils nur die aktenführende
  • Beratende Experten zur Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Maskenpflicht im ÖPNV Welche Experten haben zu der Aufhebung der Maskenpflicht im Vorausgang zur Pressekonferenz mir Folgendes zu: Welche Experten haben zu der Aufhebung der Maskenpflicht im Vorausgang zur Pressekonferenz Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Aktueller Lagebericht zu Nordmazedonien
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her , 121,00 Euro
    abschiebungsrelevante Lage) Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz
  • Aktueller Lagebericht zu Afghanistan
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her , 132,50 Euro
    abschiebungsrelevante Lage) Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Informationsfreiheitgesetz
  • Die neue Pandemie Zu wenig Bewegung, zu viele Kalorien
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Konkurrenten für Impfschulungen
    Apothekerkammer Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit
  • Zulassung Totimpfstoff
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen veröffentlichen wir eine entsprechende Meldung auf unserer Website Das ist kein Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Häufigkeit Notrufe und Ursachen
    DRK Rettungsdienst Esslingen / Kreisbereichsausschuss – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Antragsteller:in >> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Negative Langzeit Folgen einer Sars/Cov 2 Impfung
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Langzeit Folgen einer Sars/Cov 2 Impfung“ vom 28.07.2021 (#225733) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
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