Informationsfreiheitsanfragen

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  • Brandverhütungsschauen
    Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Tierhaltungsanlagen nach BImschG
    Landratsamt Meißen - Umweltamt – Sachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • nachweislichen Prävention genutzt werden dürfen [#259494] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Wiebach, vielen Dank für Ihren Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Innerhalb der gesetzlichen Frist nimmt die Behörde für Schule und Berufsbildung hierzu wie folgt Stellung Entsprechend wird an dieser Stelle auf die Pressemitteilungen der Behörde sowie exemplarisch auf die
  • Haushalt des Instituts der Philosophie der Uni Tübingen
    Universität Tübingen – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit
  • Löschung von Daten in den polizeilichen Systemen und weiteres
    Polizeipräsidium Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche her
    Löschung von Daten in den polizeilichen Systemen und weiteres Nach § 37 Brandenburgisches Polizeigesetz den polizeilichen Systemen und weiteres [#305930] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach § 37 Brandenburgisches Polizeigesetz Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Amtsgericht Wedding Brunnenplatz 113357 Berlin
    Amtsgericht Wedding – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes für Gebäude: Amtsgericht Wedding Brunnenplatz 113357 Berlin [#202757] Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist eine Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG).
  • vorhandene Testergebnisse für angeordnete Corona-PCR-Tests laut einer Nachricht der österreichischen Presse Testergebnisse für angeordnete Corona-PCR-Tests [#203890] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz /in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: laut einer Nachricht der österreichischen Presse Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. §
  • Anzahl der durchgeführten PCR-Tests
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • fragdenstaat' zur Kundennummer bei der SRHH [#170792] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § handelt, da Sie nicht um die Herausgabe von Informationen im Sinne des Hamburgischen Transparenzgesetz Das Hamburgische Transparenzgesetz vermittelt jedoch keinen Anspruch auf die Beantwortung von Rechtsfragen Es handelt sich dabei um die Speicherung als Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz.
  • Einsatz von Software zur Kalenderverwaltung
    Stadt Achern – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    ordnungsgemäß zu verwalten Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Schulen in Baden-Württemberg Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Bebauungsplan - Liststraße, 73333 Gingen an der Fils
    Gemeinde Gingen an der Fils – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Erfassung von Bescheiden in einer Datenbank beim Landratsamt Ostalbkreis
    Landratsamt Ostalbkreis – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Auch in den Aufenthaltsräumen der Hochrisikogruppen der Alten( hier demente und depressive Patienten) Hygienemaßnahmen in Tagespflegeeinrichtungen [#182515] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Auch in den Aufenthaltsräumen der Hochrisikogruppen der Alten( hier demente und depressive Patienten) Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Alle vorhandenen Personalkapazitäten müssen für die Überwachung von erkrankten und Kontaktpersonen eingesetzt
  • Fahrgäste von Bussen
    Hamburger Verkehrsverbund GmbH – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    erfolgreich Fahrgäste von Bussen [#182053] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Da der Anwendungsbereich des Hamburgischen Transparenzgesetzes räumlich auf das Gebiet der Freien und Mit freundlichen Grüßen NAME_NAME_200505_AH.csv Hamburger Verkehrsverbund GmbH Verkehrsverbund Verkehr
  • Beschwerden gegen Gerichtsvollzieher
    Amtsgericht Bruchsal – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Nutzung einer KZ-Gedenkstätte als Viehweide
    Stadt Radolfzell am Bodensee – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Kosten für externe Berater in der Unimedizin Mainz
    Rechnungshof Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre Anfragen nach dem Landestransparenzgesetz geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer beiden Anfragen nach dem Landestransparenzgesetz Nach § 3 Abs. 5 des hiesigen Landestransparenzgesetzes gilt dieses Gesetz für den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
  • Ermittlungsverfahren gegen Amtsträger
    Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Ausbildungsduldungen in Rheinland-Pfalz
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Ausbildungsduldungen” nach § 60a Absatz 2 Satz 4 AufenthG wurden in Rheinland-Pfalz seit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes Ausbildungsduldungen” nach § 60a Absatz 2 Satz 4 AufenthG wurden in Rheinland-Pfalz seit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes Ausbildungsduldungen” nach § 60a Absatz 2 Satz 4 AufenthG wurden in Rheinland-Pfalz seit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes Ausbildungsduldungen” nach § 60a Absatz 2 Satz 4 AufenthG wurden in Rheinland-Pfalz seit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für Bad Doberan
    Jobcenter Bad Doberan – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen geehrtAntragsteller/in Träger der Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach § 22 Zweites Buch Sozialgesetzbuch
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG ) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
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