Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 992 Ergebnisse.
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Unerwünschte Werbung nach Ausweis-Verlängerung
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herVorname angegeben war, der aber nur meiner Familie und dem Einwohnermeldeamt bekannt ist. Vorname angegeben war, der aber nur meiner Familie und dem Einwohnermeldeamt bekannt ist. -
Vorgehensweise bei Auszug des Rundfunkzwangsbeitragszahlers aus einem Mehrpersonenhaushalt
NDR – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate herAktuelle Datensätze erhält die zuständige Stelle ja nur bei "Bewegung" der Meldedaten der Bürger bei Umzug, Wegzug oder Tod vom zuständigen Einwohnermeldeamt. bei Umzug, Wegzug oder Tod vom zuständigen Einwohnermeldeamt. Sie haben völlig Recht: Sofern der angemeldete Inhaber der Wohnung diese verlässt und eine Abmeldung Wie können Sie ermitteln, ob ein Beitragszahler sich anmeldet, weil der ehemalige Beitragszahler für -
Einwohnerfragestunden der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam - Statistik etc...
Stadtverwaltung Potsdam – Brandenburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herEinwohnerfragestunden der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam - Statistik etc... Potsdam (Anzahl der Einwohnerfrage nach Themenbereich, Anzahl der Einwohnerfragen nach Jahr, Anzahl der Einwohnerfragestunden nach Zuständigkeitsbereich; Anzahl der nicht beantworteten Einwohnerfragen Potsdam (Anzahl der Einwohnerfrage nach Themenbereich, Anzahl der Einwohnerfragen nach Jahr, Anzahl der Einwohnerfragestunden nach Zuständigkeitsbereich; Anzahl der nicht beantworteten Einwohnerfragen -
Anweisung an Einwohnermeldeämter bzgl Fingerabdrücke Flüchtlingen/Deutsche
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate herAnweisung an Einwohnermeldeämter bzgl Fingerabdrücke Flüchtlingen/Deutsche Ist im Jahr 2015 eine Anweisung an die Einwohnermeldeämter ergangen, das die Mitarbeiter des Einwohnermeldeamtes für einen Ausweis/Reisepass Anfrage teilweise erfolgreich Anweisung an Einwohnermeldeämter bzgl Fingerabdrücke Flüchtlingen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ist im Jahr 2015 eine Anweisung an die Einwohnermeldeämter ergangen, das die Mitarbeiter des Einwohnermeldeamtes für einen Ausweis/Reisepass Fingerabdrücke nur -
Meldepflichtige Ereignisse in den Lingener Atomkraftwerken
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz – Niedersachsen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herMeldepflichtige Ereignisse in den Lingener Atomkraftwerken Eine Auflistung aller in den AKW Lingen I und Lingen II (KKE) aufgetretenen meldepflichtigen Ereignisse in zeitlicher Reihenfolge mit Angabe des jeweiligen Ereignisses und der Meldestufe. Anfrage teilweise erfolgreich Meldepflichtige Ereignisse in den Lingener Atomkraftwerken Ereignisse in zeitlicher Reihenfolge mit Angabe des jeweiligen Ereignisses und der Meldestufe. -
Meldeplattform Radverkehr
Stadt Kassel – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herMeldeplattform Radverkehr - Eine Übersicht über alle über die Meldeplattform Radverkehr eingegangenen Anfrage teilweise erfolgreich Meldeplattform Radverkehr [#225273] Antrag nach dem HDSIG Wir überlegen aber, ob und wie wir die unterschiedlichen Meldewege digital zusammenführen können. Sie hatten in der Antwort ausgeführt, dass es sehr heterogene Quellen für Meldewege gibt. In der Karte der Meldeplattform sind keine Meldungen zur Stadt Kassel eingetragen. -
Kindertageseinrichtungen, Meldeschwellen Leitlinien der Träger
Stadt Münster – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate herKindertageseinrichtungen, Meldeschwellen Leitlinien der Träger Laut Handreichung des LWL [1] haben Träger von Kindertageseinrichtungen die Aufgabe interne Meldeschwellen für ihre Meldepflicht gem. §47 abgestuftes Verfahren festlegen, wann Ereignisse oder Entwicklungen an das zuständige Landesjugendamt gemeldet für ihre Meldepflicht gem. §47 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII festzulegen um jederzeit zuverlässig Ereignisse für ihre Meldepflicht gem. §47 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII festzulegen um jederzeit zuverlässig Ereignisse -
Meldestellen zu queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr hergemeldet werden. gemeldet werden. gemeldet werden. entgegen der Anweisungen auf der vergleichbaren Website der Meldestelle Antisemismus Personendaten melden Meldedaten würden von der jeweiligen Meldestelle ausschließlich für den Zweck und die Dauer des Verifizierungsverfahrens -
Meldestelle Antifeminismus Amadeu Antonio Stiftung: Rechtsgrundlage u.a.
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate herMeldestelle Antifeminismus Amadeu Antonio Stiftung: Rechtsgrundlage u.a. Hier werden Vorfälle gemeldet und dokumentiert, die unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen. Hier werden Vorfälle gemeldet und dokumentiert, die unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen. Eine Meldung bei der Meldestelle ersetzt daher keine Strafanzeige bei der Polizei. Die gemeldeten Fälle werden fachlich geprüft. -
Liste aller meldepflichtigen Ereignisse für das Jahr 2023 inkl. Ereignisart, Meldezeitpunkt und EVU, wenn möglich mit Ereignisbeschreibung
Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate herListe aller meldepflichtigen Ereignisse für das Jahr 2023 inkl. Ereignisart, Meldezeitpunkt und EVU, wenn möglich mit Ereignisbeschreibung Liste aller meldepflichtigen Ereignisart, Meldezeitpunkt und EVU, wenn möglich mit Ereignisbeschreibung Anfrage teilweise erfolgreich Liste aller meldepflichtigen Ereignisse für das Jahr 2023 inkl. Ereignisart, Meldezeitpunkt und EVU, wenn möglich mit Ereignisbeschreibung [#295947] Antrag nach -
Gewerbeaufsichtsamt: Anzahl der angemeldeten Lasercutter im Bereich Kiel des Herstellers BRM Lasers
Landeshauptstadt Kiel – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre herGewerbeaufsichtsamt: Anzahl der angemeldeten Lasercutter im Bereich Kiel des Herstellers BRM Lasers Anzahl der in Ihrem Zuständigkeitsbereich gemeldeten Lasercutter des Herstellers BRM Lasers z.B. Falls vorhanden: Anzahl der in Kiel gemeldeten Verstöße oder Unfälle mit solchen Anlagen. Anzahl der in Ihrem Zuständigkeitsbereich gemeldeten Lasercutter des Herstellers BRM Lasers z.B. Falls vorhanden: Anzahl der in Kiel gemeldeten Verstöße oder Unfälle mit solchen Anlagen. -
Erreichbarkeit der externen Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Brandenburg
Ministerium der Justiz Brandenburg – Brandenburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen herErreichbarkeit der externen Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Brandenburg Antrag Folgendes zu: Die Postanschrift, telefonische Erreichbarkeit und E-Mail-Adresse der externen Meldestelle Der Zeitpunkt, ab dem die externe Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Brandenburg für potentielle Hinweisgeber*innen erreichbar ist sowie, ob die Meldestelle anonyme Meldewege zur Verfügung für potentielle Hinweisgeber*innen erreichbar ist sowie, ob die Meldestelle anonyme Meldewege zur Verfügung -
Liste der angemeldeten Gruppen zum Planspiel (für Schulklassen) im Deutschen Bundestag
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre herListe der angemeldeten Gruppen zum Planspiel (für Schulklassen) im Deutschen Bundestag 1. Liste der angemeldeten Gruppen zum Planspiel (für Schulklassen) im Deutschen Bundestag (für dieses Jahr internen Geschäftsanweisungen - Dienstanweisungen - Arbeitshilfen - Leitfäden für die angemeldeten Anfrage teilweise erfolgreich Liste der angemeldeten Gruppen zum Planspiel (für Schulklassen Liste der angemeldeten Gruppen zum Planspiel (für Schulklassen) im Deutschen Bundestag (für dieses Jahr -
Einwohnerzahlen aller Ortsteile aller Gemeinden in Deutschland
Amt für Statistik Berlin-Brandenburg – Brandenburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herEinwohnerzahlen aller Ortsteile aller Gemeinden in Deutschland - die Einwohnerzahlen aller Ortsteile in Tabellenform - wenn möglich mit Koordinaten Anfrage teilweise erfolgreich Einwohnerzahlen , BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Einwohnerzahlen In unserem Haus wird darüber hinaus für den Stadtstaat Berlin die Einwohnerregisterstatistik geführt. Dort wird auf (kleinräumige) Daten der Einwohnermelderegister zurückgegriffen. -
Dokument über die Entscheidung der sog. Direktanmeldung
Westdeutscher Rundfunk – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herIntendantinnen und Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio, die seit März 2013 von den Einwohnermeldeämtern Intendantinnen und Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio, die seit März 2013 von den Einwohnermeldeämtern Als Wohnungsinhaber wird gemäß § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 RBStV vermutet, wer beim Einwohnermeldeamt gemeldet Wer im Rahmen des einmaligen Meldedatenabgleichs (§ 14 Abs. 9 RBStV) keinem bestehenden Beitragskonto er – und muss er, denn dies gebietet der Grundsatz der Lastengleichheit aus Art. 3 Abs. 1 GG – angemeldet -
Meldepflicht Borreliose
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 3 Monate herMeldepflicht Borreliose Sehr geehrtes Robert Koch Institut, bitte erklären Sie mir warum die FSME meldepflichtig ist obwohl man dagegen impfen kann und Zecken diesen Erreger nicht so häufig beherbergen Warum meldet das RKI keine Daten an die Bundesregierung über das Vorkommen der LB in Deutschland? Anfrage teilweise erfolgreich Borreliose Meldepflicht Borreliose Antrag nach dem Warum meldet das RKI keine Daten an die Bundesregierung über das Vorkommen der LB in Deutschland? -
Liste meldepflichtiger Ereignisse Bundesweit 2021 bis 2022
Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herListe meldepflichtiger Ereignisse Bundesweit 2021 bis 2022 Liste aller meldepflichtigen Ereignisse ab Ereignisart, Meldezeitpunkt, Ereignisbeschreibung und EVU, wenn möglich Unfallursache. teilweise erfolgreich § 2.1: Es liegen keine amtlichen Informationen vor Liste meldepflichtiger Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste aller meldepflichtigen Ereignisart, Meldezeitpunkt, Ereignisbeschreibung und EVU, wenn möglich Unfallursache. -
Hinweisgeberschutzgesetz - Hinweisgeberschutzrichtlinie
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herGibt es für das Ressort Staatsministerium für Unterricht und Kultus bereits eine interne Meldestelle? Wenn intern Hinweisen nicht nachgegangen wird, wo befindet sich die externe Meldestelle? Gibt es für das Ressort Staatsministerium für Unterricht und Kultus bereits eine interne Meldestelle? Wenn intern Hinweisen nicht nachgegangen wird, wo befindet sich die externe Meldestelle? Daneben bestehen aber bereits heute für bestimmte Rechtsbereiche Meldestellen und Meldeverfahren für -
Einnahmen aus Auskünften aus dem Melderegister
Oldenburg, kreisfreie Stadt – Niedersachsen
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate herIn das Produkt Melderegister fließen neben den Einnahmen aus Meldeauskünften auch die Gebühren für Meldebescheinigungen Stand 2014 hat Oldenburg 172.272 Einwohner. Davon haben 14.442 Einwohner eine ? Dies macht 8,38% der Einwohner. Stand 2014 hat Oldenburg 172.272 Einwohner. Davon haben 14.442 Einwohner eine ? Dies macht 8,38% der Einwohner. -
Anzahl der Meldungen nach § 7 Absatz 4 IfSG (Untersuchungen zum direkten Nachweis des SARS-CoV-2 mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik)
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herIfSG (direkter Nachweis von SARS-CoV-2 mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik) gegliedert nach Meldedatum Anzahl der Meldungen nach § 7 Absatz 4 IfSG mit positiven Untersuchungsergebnis gegliedert nach Meldedatum Anzahl der Meldungen nach § 7 Absatz 4 IfSG mit negativen Untersuchungsergebnis gegliedert nach Meldedatum 7 Absatz 4 IfSG mit positiven Untersuchungsergebnis gegliedert nach Grund der Untersuchung und Meldedatum SARS-CoV-2-Genomkopien im Rahmen des PCR-Nachweises ≥106/ml oder Ct-Wert <30 gegliedert nach Meldedatum -
Wahlberechtigt Kommunalwahl Brandenburg
Landeswahlleiter Brandenburg – Brandenburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herin Deutschland wohnhaft ist, bei Kommunalwahlen auch für die Gemeinde wahlberechtigt, in der er gemeldet Demzufolge sind diese Arbeitskräfte für die Dauer der Arbeit auch mit Wohnsitz hier gemeldet (oder können in Deutschland wohnhaft ist, bei Kommunalwahlen auch für die Gemeinde wahlberechtigt, in der er gemeldet " Zum Melderecht besitze ich keine Kenntnisse, sodass ich hierzu keine Stellung nehmen möchte Wenn jedoch sich Saisonarbeitskräfte nach dem Melderecht mit Hauptwohnsitz anmelden müssen, dann wären -
Referentenentwurf - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften (1. BMGÄndG)
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herReferentenentwurf - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften Referentenentwurf des Ministeriums zu "Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes BMGÄndG) sowie Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung erfolgreich Referentenentwurf - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes BMGÄndG) sowie Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung -
Liste/Übersicht/Auflistung der angemeldeten/geplanten Besuchergruppen im Landtag Brandenburg im Jahr 2014 - bisher- und zukünftig (bis zum Jahresende)
Landtag Brandenburg – Brandenburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate herListe/Übersicht/Auflistung der angemeldeten/geplanten Besuchergruppen im Landtag Brandenburg im Jahr 2014 - bisher- und zukünftig (bis zum Jahresende) Liste/Übersicht/Auflistung der angemeldeten/geplanten bis zum Jahresende) Anfrage teilweise erfolgreich Liste/Übersicht/Auflistung der angemeldeten geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu: Liste/Übersicht/Auflistung der angemeldeten Vom 01. 07. bis 31.12.2014 sind bislang 589 Gruppen angemeldet. -
Statistik meldepflichtiger Ereignisse in Kindertageseinrichtungen gem. §47 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII
Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate herStatistik meldepflichtiger Ereignisse in Kindertageseinrichtungen gem. §47 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII In Herausforderungen und Konflikte im Kitabetrieb besser zu verstehen, benötige ich Informationen über meldepflichtige Ereignisses/der meldepflichtigen Entwicklung. Ereignisses/der meldepflichtigen Entwicklung. Ich verweise hinsichtlich der Bewertung der Meldedaten bzw. der Steigerung der Meldedaten dabei auch -
Meldestelle(n) Berliner Register: Rechtsgrundlage etc.
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 4 Wochen herMeldestelle(n) Berliner Register: Rechtsgrundlage etc. Die Berliner Register sind Meldestellen, die Vorfälle unterhalb der Strafbarkeit zumeist anonym aufnehmen Abschließend möchte ich von Ihnen wissen, warum eine derartige Meldestelle, deren juristische Basis, Meldestelle Berliner Register finanziell fördern, stehen Sie für die oben dargelegten Fragestellungen Abschließend möchte ich von Ihnen wissen, warum eine derartige Meldestelle, deren juristische Basis,
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