Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 9.515 Ergebnisse.

  • Masernschutzgesetz: Einflussnahme auf den Bundesrat
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Masernschutzgesetz: Einflussnahme auf den Bundesrat Laut einem Artikel vom 16. Dezember 2019 im Ärzteblatt mit dem Titel "Masernschutzgesetz sorgt für Zwist zwischen Bundesrat die Einberufung eines Vermittlungsausschusses sowie die Verschiebung des Inkrafttretens des Masernschutzgesetzes Dezember 2019 im Ärzteblatt mit dem Titel "Masernschutzgesetz sorgt für Zwist zwischen Bundesrat Mit freundlichen Grüßen WG: IFG Anfrage Masernschutzgesetz: Einflussnahme auf den
  • Impfpflicht FOS
    Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Die Aufnahme wird ihm wegen dem nicht erbrachten Nachweis laut Masernschutzgesetz verwehrt. Die Aufnahme wird ihm wegen dem nicht erbrachten Nachweis laut Masernschutzgesetz verwehrt. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Lobbyismus der Pharmaindustrie [im Zuge der COVID-19 Pandemie]
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    ;Masernschutzgesetz". ;Masernschutzgesetz". Ferner bitten Sie um Informationen zum Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention und zum Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite des Gesundheitsausschusses, zum Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention
  • Zulassungsstudien Priorix (Tetra)
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Zulassungsstudien Priorix (Tetra) Falls das Masernschutzgesetz beschlossen werden sollte, werden die IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Falls das Masernschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Siehe 'Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz' unter
  • Maserngesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    geehrteAntragsteller/in Ihre Anfragen [#174219] und [#174222] an das Bundesministerium für Gesundheit zum Masernschutzgesetz Der Referentenentwurf zum Masernschutzgesetz wurde mit zahlreichen Expertinnen und Experten diskutiert Oktober 2019, eine öffentliche Anhörung zum Masernschutzgesetz durchgeführt. suchbegriff=Masernschutzgesetz Die in Deutschland zur Verfügung stehenden Impfstoffkombinationen zum Schutz gegen Masern (Mumps-Masern-Röteln; MMR bzw.
  • Masernschutz
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Masernschutz zu folgenden Fragen bitte ich um Ihre Stellungnahme: 1. Befürwortet das SM BW einen gesetzlichen Zwang zur Impfung mit Masern-(Mumps-/Röteln-) Impfstoff? Befürwortet das SM BW einen gesetzlichen Zwang zur Impfung mit Masern-(Mumps-/Röteln-) Impfstoff? (LIFG) sowie weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit dem Masernschutzgesetz. Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Masernschutzgesetzes ist die Einführung einer
  • Grundlage für das Maserngesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Grundlage für das Maserngesetz Bitte um Mitteilung, auf welcher Grundlage Impfpflicht eingeführt wurde Anfrage teilweise erfolgreich Grundlage für das Maserngesetz [#174222] Antrag nach Mit freundlichen Grüßen WG: Maserngesetz [#174219] Sehr geehrteAntragsteller /in meine Informationsfreiheitsanfrage „Grundlage für das Maserngesetz“ vom 15.01.2020 (#174222) wurde Ihre beiden am 15.01.2020 an das Bundesministerium für Gesundheit gerichteten Anfragen zum Masernschutzgesetz
  • Umgang mit nicht-maserngeimpften Menschen nach Inkrafttreten des Infektionsschutzgesetzes Antrag nach werden und in denen dann auch Menschen arbeiten dürfen, die nicht gegen Masern geimpft sind? des Infektionsschutzgesetzes“ vom 23.04.2020 (#185222) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Mit freundlichen Grüßen AnfrageMasernimpfschutzgesetzAZ51-5420.612_geschwaerzt.pdf AnfrageMasernimpfschutzgesetzAZ51-5420.612.pdf WG: 25-5013.69/226 Dok
  • Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
    AOK Rheinland/Hamburg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Kalenderdatum nach dem Hinweisgeberschutzgesetz [#289366] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG nach dem Hinweisgeberschutzgesetz [#289366] Guten Tag, vielen Dank. Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes, wenn Sie darauf Bezug nehmen, oder der Gesetzesentwurf (?) selbstverständlich das HinweisgeberschutzG umgesetzt.
  • Wasserschutzgebiete Marktgemeinde Oberkotzau
    Wasserwirtschaftsamt Hof – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    klein gemacht wurden") Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes Die Wasserschutzgebiete einschließlich der Zonierung sind festgesetzt, die Kriterien der Festsetzung des festgesetzten Wasserschutzgebietes. Eine weitere Schutzzone (Zone III) ist hier nicht festgesetzt. Zur Erläuterung: Eine Schutzgebietszone III ist grundsätzlich festgesetzt.
  • Katholisches Datenschutzgesetz KdSG
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    Katholisches Datenschutzgesetz KdSG Sehr geehrte Damen und Herren, ich melde mich als Journalistin Da niedergelassene Arztpraxen jedoch unter das Landesdatenschutzgesetz fallen, ist offenbar eine Lücke Da niedergelassene Arztpraxen jedoch unter das Landesdatenschutzgesetz fallen, ist offenbar eine Lücke Bundesdatenschutzgesetz und bereichsspezifisches Datenschutzrecht ergänzt wird. Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) geschaffen und jeweils eigene Datenschutzaufsichtsbehörden
  • Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen
    Ruhr-Universität Bochum – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen - alle Dokumente, die sich mit dem Datenschutz zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Anfrage teilweise erfolgreich Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen [#216696] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz
  • Zivilschutzpläne für Deutschland
    Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    Zivilschutzpläne für Deutschland - alle Zivilschutzpläne für den Fall eines Verteidungs- oder Spannungsfalls Die gesetzlichen Grundlagen bilden einerseits die einschlägigen Regelungen des Grundgesetzes sowie das - und –vorsorgegesetz [ESVG]; 04.04.2017 e) Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz [PTSG] ]; 24.08.1965 h) Wassersicherstellungsgesetz [WasSiG]; 24.08.1965 i) Wirtschaftssicherstellungsgesetz Schutz der Zivilbevölkerung a) Zivilschutz und Katastrophenhilfegesetz [ZSKG]; 25.03.1997 b) Kulturgutschutzgesetz
  • Gesetz über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG), zweiter Teil- Ausgleichsabgaben, §§16 :Nicht abgedruckten Teil des Gesetz über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG). Teil in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntzumachen :Nicht abgedruckten Teil des Gesetz über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG). Teil in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntzumachen
  • SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung“ vom 12.12.2022 (#265292) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Die Verantwortung für den betrieblichen Arbeitsschutz liegt gemäß Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) grundsätzlich die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes (IfSG, https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/ ) zu Schutzmaßnahmen Die Verantwortung für den betrieblichen Arbeitsschutz liegt gemäß Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) grundsätzlich die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes (IfSG, https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/ ) zu Schutzmaßnahmen
  • Schutzmaßnahmen für SchülerInnen und LehrerInnen Informationen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz für Auf welchen gesetzlichen Grundlagen müssen Schutzmaßnahmen für SchülerInnen und LehrerInnen organisiert Wer kontrolliert die Umsetzung der Schutzmaßnahmen? Auf welchen gesetzlichen Grundlagen müssen Schutzmaßnahmen für SchülerInnen und LehrerInnen organisiert Wer kontrolliert die Umsetzung der Schutzmaßnahmen?
  • Worauf begründet sich die Aussage, die natürliche Immunität gegen Masern nähme bei den ab 1970 geborenen Die Impfung für Masern wurde in der BRD nicht 1970 eingeführt. Gezählt wurden hierbei der Masern-Impfstoff, sowie die Kombinationen des Masern-Mumps- und des Masern-Mumps-Röteln-Impfstoff Die Impfung für Masern wurde in der BRD nicht 1970 eingeführt. Gezählt wurden hierbei der Masern-Impfstoff, sowie die Kombinationen des Masern-Mumps- und des Masern-Mumps-Röteln-Impfstoff
  • Stellungnahme von NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V. zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes "Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes" Ich weise daraufhin, dass zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes [#23262] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG e.V. zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes“ vom 19.06.2017 (#23262) wurde von e.V. zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes“ vom 19.06.2017 (#23262) wurde von
  • Hinweisgeberschutzgesetz
    Universität Potsdam – Brandenburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    Hinweisgeberschutzgesetz Das Hinweisgeberschutzgesetz ist im Juli diesen Jahres in Kraft getreten. Anfrage teilweise erfolgreich Hinweisgeberschutzgesetz [#295831] Antrag nach dem Akteneinsichts : Das Hinweisgeberschutzgesetz ist im Juli diesen Jahres in Kraft getreten. Mit freundlichen Grüßen AW: [Extern]Hinweisgeberschutzgesetz [#295831] Sehr geehrte Damen und Herren, für meine Informationsfreiheitsanfrage „Hinweisgeberschutzgesetz“ vom 30.12.2023
  • Hinweisgeberschutzgesetz - Hinweisgeberschutzrichtlinie
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Hinweisgeberschutzgesetz - Hinweisgeberschutzrichtlinie die Hinweisgeberschutzrichtlinie (Whistleblower-Richtlinie Ich danke für Ihr Bemühen Anfrage teilweise erfolgreich Hinweisgeberschutzgesetz - Hinweisgeberschutzrichtlinie Dezember 2022 das Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie Institutionelles Kernstück des vorgesehenen Hinweisgeberschutzsystems im neuen Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz) sind die sogenannten internen und externen
  • Aufstellung der Datenschutzaufsichtsbehörden und Verzeichnisse v.a. der behördlichen Datenschutzbeauftragten (bei) der behördlichen Datenschutzbeauftragten der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das und Verzeichnisse v.a. der behördlichen Datenschutzbeauftragten der Landesbeauftragten für den Datenschutz (bei) der behördlichen Datenschutzbeauftragten der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das und Verzeichnisse v.a. der behördlichen Datenschutzbeauftragten der Landesbeauftragten für den Datenschutz
  • Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Bund): Evaluation des Informationsfreiheitsgesetzes Hat der Bundestag nach Kenntnis der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Wenn nein, welche Reformvorschläge des Instituts für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation sollte Wenn nein, wann hofft die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit auf eine und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Landschaftsschutzgebiet Faulensee LSG-00186.01
    Landratsamt Ostallgäu – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Landschaftsschutzgebiete sind rechtsverbindlich festgesetzte Gebiete, in denen ein besonderer Schutz Auch im Kreis Ostallgäu werden Schutzgebiete in einem naturschutzrechtlichen Verfahren festgesetzt. zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes vom 21. PMNr=103/17“, „Gesetz zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes vom 21. Verbraucherinformationsgesetz (VIG) und dem Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG).
  • Verbraucherschutzministerkonferenz/Smart Toys 1. Den Vorschlag Nordrhein-Westfalens zur Kinderschutz-Sicherung bei Smart Toys auf der vergangenen Verbraucherschutzministerkonferenz Den Vorschlag Nordrhein-Westfalens zur Kinderschutz-Sicherung bei Smart Toys auf der vergangenen Verbraucherschutzministerkonferenz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Umwelt Verbraucherschutz Naturschutz
  • Brandschutzbedarfsplan und aktuelle Brandschutzsatzung
    Namborn, Gemeinde – Saarland
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Brandschutzbedarfsplan und aktuelle Brandschutzsatzung bitte senden Sie mir die aktuelle Brandschutzsatzung Vielen Dank Anfrage teilweise erfolgreich Brandschutzbedarfsplan und aktuelle Brandschutzsatzung „Brandschutzbedarfsplan und aktuelle Brandschutzsatzung“ vom 05.01.2017 (#19785) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. „Brandschutzbedarfsplan und aktuelle Brandschutzsatzung“ vom 05.01.2017 (#19785) wurde von Ihnen nicht
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