Informationsfreiheitsanfragen nach Kategorie Verbraucherschutz auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-28T17:47:39.083111+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Kategorie Verbraucherschutz, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Kontrollbericht zu Globus Döner, Leipzig' an Stadt Leipzig - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt2024-03-28T17:47:39.083111+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-globus-doener-leipzig/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Globus Döner<br>Oststraße 56<br><< Adresse entfernt >><br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Ercan's Döner Treff, Preetz' an Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz2024-03-28T17:44:42.484160+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-ercan-s-doener-treff-preetz/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Ercan's Döner Treff<br>Hufenweg 1a<br>24211 Preetz<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Coppers Bar & Kitchen, Schenefeld' an Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz2024-03-28T17:20:31.072825+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-coppers-bar-kitchen-schenefeld-1/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Coppers Bar & Kitchen<br>Friedrich-Ebert-Allee 1<br>22869 Schenefeld<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Taverna Pegasus, Schenefeld' an Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz2024-03-28T17:19:04.945009+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-taverna-pegasus-schenefeld-2/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Taverna Pegasus<br>Friedrich-Ebert-Allee 3-11<br>22869 Schenefeld<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Tölzer Straße in Grünwald Radwegbenutzungspflicht' an Landratsamt München2023-10-13T15:42:14.697541+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/toelzer-strasse-in-gruenwald-radwegbenutzungspflicht/verkehrsrechtliche Anordnung linksseitige Radwegbenutzungspflicht auf der Tölzer Straße vor der Hausnummer 29 bis etwa Hausnummer 41.<br>Grund für die Anfrage: Akteneinsicht BayVwvfg'Protokolle der Großen Dienstbesprechung des MULNV mit den höheren Naturschutzbehörden der Jahre 2010 bis heute' an Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen2024-03-28T16:31:48.930839+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/protokolle-der-grossen-dienstbesprechung-des-mulnv-mit-den-hoeheren-naturschutzbehoerden-der-jahre-2010-bis-heute/ich bitte um Zusendung der "Protokolle der Großen Dienstbesprechung des MULNV mit den höheren Naturschutzbehörden" der Jahre 2010 bis heute.<br><br>Dies ist explizit eine Anfrage nach IFG und Bedarf daher keiner Angabe konkreter Umweltinformationen, wie im UIG.'Erlasse, Verfahrens- und Dienstanweisungen, Durchführungsverordnungen gegenüber den Höheren und/oder Unteren Naturschutzbehörden' an Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen2024-02-18T15:34:03.134157+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/erlasse-verfahrens-und-dienstanweisungen-durchfuehrungsverordnungen-gegenueber-den-hoeheren-und-oder-unteren-naturschutzbehoerden/bitte senden Sie mir eine Auflistung, mit Titel und Datum, der in den letzten 10 Jahren ergangenen Erlasse, Verfahrens- und Dienstanweisungen bzw. Durchführungsverordnungen zu, welche die Höheren Naturschutzbehörden bei den Bezirksregierungen oder aber die Unteren Naturschutzbehörden bei den Kreisen und kreifreien Städten addressieren. <br><br>Exemplarisch sei hier der Erlass vom 15.10.2020 mit dem Titel: "Verwendung von Ersatzgeld nach § 15 Absatz 6 Satz 1 BNatSchG zur Finanzierung von Eigenanteilen bei Fördermaßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege." genannt, der diesen Kriterien entspricht.<br><br>Nach verfügbarer Auflistung würden dann von hier aus weitere Dokumente gezielt angefragt.'Information zu "Störfallbetrieben" im Landkreis Ostallgäu' an Landratsamt Ostallgäu2024-03-09T18:14:07.487500+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/information-zu-stoerfallbetrieben-im-landkreis-ostallgaeu/Fragen an den Bereich "Umwelt- und Wasserrecht > Immissionsschutz":<br><br>Als Störfallbetriebe werden Betriebe bezeichnet, für welche die Störfall-Verordnung (StörfallV, 12. BImSchV) Anwendung findet.<br>Es sind dies Betriebsbereiche, in denen gefährliche Stoffe in Mengen vorhanden sind, die bestimmte Mengenschwellen überschreiten, die in der Störfall-Verordnung vom Gesetzgeber definiert wurden.<br><br>Für einen Teil dieser Betriebe regelt der Gesetzgeber, dass sie die Öffentlichkeit über die Sicherheitsmaßnahmen und das richtige Verhalten im Falle eines Störfalles informieren müssen.<br><br>Dazu heißt es in Drucksache 18/28863 den Bayerischen Landtags, unter<br>https://www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP18/Drucksachen/Schriftliche%20Anfragen/18_0028863.pdf<br><br>"<br>[...]<br>1. Wie viele Betriebe, die der Störfallverordnung unterliegen, gibt es in den einzelnen Landkreisen und Regierungsbezirken Bayerns?<br>[...]<br>Mit Stand 31.12.2022 gibt es im Ostallgäu : 3<br>"<br><br><br>Mein Anliegen:<br><br>1) Bitte stellen Sie eine aktuelle Aufstellung der "Störfallbetriebe" im Ostallgäu zur Verfügung, inkl. der Information über "Betriebsbereiche der unteren und der oberen Klasse" (siehe §1 der 12. BImSchV).<br><br>2) Liegt Ihnen von jedem der "Störfallbetriebe" ein "schriftliches Konzept zur Verhinderung von Störfällen" (siehe §8 der 12. BImSchV) vor ?<br><br>3) Liegt Ihnen von jedem der "Störfallbetriebe" ein "Sicherheitsbericht" (siehe §9 der 12. BImSchV) vor ?<br><br>4) Haben Sie zu jedem der "Störfallbetriebe" ein "Überwachungssystem", sowie "Überwachungsplan und Überwachungsprogramm" (siehe §16 und §17 der 12. BImSchV) eingerichtet ?<br><br><br>Vielen Dank.'Stellungnahme zu Änderung der Produktspezifikation g.g.A. Mecklenburger Landwein' an Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung2024-03-15T20:23:47.463541+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/stellungnahme-zu-aenderung-der-produktspezifikation-g-g-a-mecklenburger-landwein/Stellungnahme der für den Weinbau zuständigen obersten Landesbehörde zu der geplanten Änderungen folgender Produktspezifikation:<br><br>g.g.A. Mecklenburger Landwein (BAnz AT 05.03.2024 B5)'Kontrollbericht zu Pacific China Restaurant, Oldenburg in Holstein' an Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz2024-03-28T13:40:59.476902+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-pacific-china-restaurant-oldenburg-in-holstein/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Pacific China Restaurant<br>Schauenburger Straße 17<br>23758 Oldenburg in Holstein<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Restaurant Osteria, Wangels' an Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz2024-03-28T13:38:23.841677+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-restaurant-osteria-wangels/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Restaurant Osteria<br>Seestraße 1<br>23758 Wangels<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Berlin Döner, Oldenburg in Holstein' an Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz2024-03-28T13:35:02.051919+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-berlin-doener-oldenburg-in-holstein/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Berlin Döner<br>Markt 18<br>23758 Oldenburg in Holstein<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Ahoi, Bremen' an Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen2024-03-28T14:06:55.062267+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-ahoi-bremen-1/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Ahoi<br>Osterdeich 69a<br>28205 Bremen<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Cineplex Cinespace, Bremen' an Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen2024-03-28T13:34:44.287874+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-cineplex-cinespace-bremen/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Cineplex Cinespace<br>AG-Weser-Straße 1<br>28237 Bremen<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Bernard Matthews Oldenburg GmbH , Oldenburg' an Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen Oldenburg2024-03-28T13:26:05.709883+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-bernard-matthews-oldenburg-gmbh-oldenburg/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Bernard Matthews Oldenburg GmbH<br>Wilhelmshavener Heerstraße 100<br>26125 Oldenburg<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Yosoy, Berlin' an Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Bezirksamt Mitte von Berlin2023-12-16T01:24:59.524514+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-yosoy-berlin/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Yosoy<br>Rosenthaler Straße 37<br>10178 Berlin<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Pizzeria La Benko, Amelinghausen' an Landkreis Lüneburg - Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung2024-03-07T14:45:32.316987+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-pizzeria-la-benko-amelinghausen/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Pizzeria La Benko<br>Oldendorfer Straße 6<br>21385 Amelinghausen<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu PÖPPsche Imbiss, Bonn' an Bundesstadt Bonn - Lebensmittelüberwachungsamt2024-01-22T16:52:27.109535+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-poeppsche-imbiss-bonn/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>PÖPPsche Imbiss<br>Poppelsdorfer Platz 15<br>53115 Bonn<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Messergebnisse der Emissionen der Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg für das Jahr 2023' an Landesamt für Umwelt2024-02-28T08:46:57.351259+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/messergebnisse-der-emissionen-der-tesla-gigafactory-berlin-brandenburg-fuer-das-jahr-2023/im Rahmen der Baugenehmigung der „Tesla – Gigafactory Berlin-Brandenburg“ wurden durch Nebenbestimmungen Emissionsbegrenzungen festgelegt sowie Auflagen zur Messung von Luftschadstoffen erteilt. Die Messergebnisse sind dem LfU zu übermitteln. Gemäß UIG bitte ich um folgende Informationen:<br>• Messbericht über Auswertung der kontinuierlichen Messungen gemäß Ziffer 3.3.7.3 der Baugenehmigung vom 04.03.2022 Reg.-Nr.: G07819 für das Kalenderjahr 2023.<br>• Messbericht gemäß Ziffer 3.3.6.12 der Baugenehmigung vom 04.03.2022 Reg.-Nr.: G07819 zur Einhaltung der Emissionsbegrenzungen gemäß der NB 3.3.5.6, 3.3.5.13, 3.3.5.32, 3.3.5.36, 3.3.5.37, 3.3.5.40, 3.3.5.41, 3.3.5.58, 3.3.5.60, 3.3.5.68, 3.3.5.82, 3.3.5.87, 3.3.5.89, 3.3.5.91, 3.3.5.105, 3.3.5.106, 3.3.5.108, und 3.3.5.111 für das Kalenderjahr 2023.<br>• Lösemittelbilanz, dass die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen Verbindungen (VOC) den Gesamtemissionsgrenzwert (angegeben als Gesamtmasse der flüchtigen organischen Verbindungen je m² beschichteter Fahrzeuggesamtoberfläche) von 15 g/m² nicht überschreiten (Ziffer 3.3.5.28 der Baugenehmigung vom 04.03.2022 Reg.-Nr.: G07819) für das Kalenderjahr 2023.<br><br>Dies ist ein Antrag nach dem dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz.<br><br>Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.<br><br>Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.<br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.<br><br>Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!'Kontrollbericht zu Schwarzer Adler, Wust-Fischbeck' an Landkreis Stendal - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt2024-03-26T16:22:11.741392+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-schwarzer-adler-wust-fischbeck/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Schwarzer Adler<br>Breite Straße 50<br>39524 Wust-Fischbeck<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Tierschutzhundeverordnung' an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft2024-03-28T09:57:57.471720+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/tierschutzhundeverordnung/Alle Dokumente die zur Änderung der Tierschutzhundeverodnung geführt haben, einschließlich der sogenannten wissenschaftlichen Publikationen.'Antragsstopp Bundesprogramm Energieeffizienz' an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft2024-03-28T09:29:08.059475+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/antragsstopp-bundesprogramm-energieeffizienz/Bezüglich dem seit dem 11.12.2023 bestehenden Antragstopp hätte ich gerne folgende Auskünfte:<br><br>1. Der Bundeshaushalt 2024 inkl. des Wirtschaftsplans des KTF in Anlage 60 sind seid Mitte Februar verabschiedet und dem BLE Bundesprogramm Energieeffizienz Mittel daraus zugewiesen. Wann werden diese Mittel genutzt und der Antragstopp aufgehoben ? <br><br>2. Das BMF sieht eine gestaffelte Nutzung des KTF vor, welche Auswirkung hat dies auf das genannte Förderprogramm bzgl der Antragsstellung und Erstellung von Zuwendungsbescheiden und wie werden diese kommuniziert ?'Kontrollbericht zu LaFontana (Freisitz), Halle' an Stadtverwaltung Halle (Saale) - Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung2024-02-07T08:59:38.061837+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-lafontana-freisitz-halle/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>LaFontana (Freisitz)<br>August-Bebel-Platz 8<br><< Adresse entfernt >> (Saale)<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Colonne Morris, Halle' an Stadtverwaltung Halle (Saale) - Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung2024-02-07T09:31:27.223418+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-colonne-morris-halle/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Colonne Morris<br>Viktor-Scheffel-Straße 8<br>06114 Halle (Saale)<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Kaffee-Quartier-Kantine, Bremen' an Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen2024-02-26T13:40:43.954788+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-kaffee-quartier-kantine-bremen-1/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Kaffee-Quartier-Kantine<br>Lloydstraße 4-6<br>28217 Bremen<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.