Informationsfreiheitsanfragen

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  • Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Umweltinformationsgesetzes
    Thüringer Landtag – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Umweltinformationsgesetzes - Eine umfassende Zusammenstellung des Beratungen und Protokolle rund um das erste Gesetz zur Änderung des Thüringer Umweltinformationsgesetzes Das Umweltinformationsgesetz stellt für die Bürgerschaft eins der wichtigsten Informationsgesetze dar Anfrage erfolgreich Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Umweltinformationsgesetzes Das Umweltinformationsgesetz stellt für die Bürgerschaft eins der wichtigsten Informationsgesetze dar
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2010 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich
  • In der Pressemitteilung steht u.a. „ Somit konnte Thüringen die zugeteilten Mittel zu mehr als 99 Prozent Frage 2: In der Pressemitteilung steht u.a. Die verbleibenden Bundesfördermittel sind gem. § 14a Abs. 3 S. 3 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) bis Ablauf des Jahres 2023 an den Bundeshaushalt zurückzuführen. Ohne die jeweilige Bewilligung des Bundesanteils war dies im Einzelnen jedoch nicht der Fall.
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalist Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Thüringer Pressegesetz, § 4). Mit Verweis auf das Informationsrecht der Presse bitte ich Sie daher mich darüber zu informieren, bis
  • Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten - Beitrag Thüringens Thüringen zur Erhebung der Substitutionsquote in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten dienten. Laut Fact Sheet wurden alle 16 Bundesländer in diese Auswertung mit einbezogen. Anfrage erfolgreich Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten Laut Fact Sheet wurden alle 16 Bundesländer in diese Auswertung mit einbezogen.
  • Übersicht über Stellungnahmen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben eine Übersicht über von Ihnen getätigten Stellungnahmen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben des Freistaates Thüringen bzw. des Bundes in den letzten 5 Jahren. Anfrage erfolgreich Übersicht über Stellungnahmen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben des Freistaates Thüringen bzw. des Bundes in den letzten 5 Jahren.
  • Sitzung des Bundesrates Das Abstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen in der 973. Sitzung des Bundesrates am 14.12.2018. Anfrage erfolgreich bundesrat abstimmungsverhalten Abstimmungsverhalten des Freistaats Sitzung des Bundesrates [#35632] Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren Sitzung des Bundesrates am 14.12.2018.
  • Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des WHG - Ihre Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Begrünung von landwirtschaftlich genutzten Flächen an Gewässern (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt Anfrage erfolgreich Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt
  • Abschiebungshaft: Zahlen zur Inhaftierung und rechtlichen Überprüfung der Haft Nachdem das Bundesamt könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes Wie viele Personen waren bundesweit in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft inhaftiert Ich bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern und Hafteinrichtungen, sowie nach den verschiedenen Haftarten sollten diese nicht erhoben werden können, so bitte ich um eine entsprechende Klarstellung des Bundesamtes
  • Tierschutzgesetz § 11 8. f
    Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie – Thüringen
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 1 Monat her
    Ich kann nachvollziehen, dass Sie auf Bundesrat und Bundestag verweisen. " Wie kann es sein, dass ein Bundesland einen Gesetzentwurf in ein Bundesgesetz einbringt und Der Gesetzentwurf kam eindeutig aus Ihrem Bundesland. Es geht mir hier um den Weg einer Gesetzgebung, die das Tierschutzgesetz und somit ein Bundesgesetz betrifft Wie ist gerade dieses Gesetz zu werten im Sinne der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung?
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter Landratsamt Schmalkalden-Meiningen Suhl - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter Landratsamt Schmalkalden-Meiningen für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Gesetzgebung § 11 8. f Tierschutzgesetz
    Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft – Thüringen
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 7 Monate her
    Von einem Vertreter Ihres Bundeslandes wurde anlässlich der Änderung des Tierschutzgesetzes (TierSchG Es geht mir hier um den Weg einer Gesetzgebung, die das Tierschutzgesetz und somit ein Bundesgesetz betrifft Wie ist gerade dieses Gesetz zu werten im Sinne der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung? Von einem Vertreter Ihres Bundeslandes wurde anlässlich der Änderung des Tierschutzgesetzes (TierSchG Es geht mir hier um den Weg einer Gesetzgebung, die das Tierschutzgesetz und somit ein Bundesgesetz betrifft
  • Verzögerte und gescheiterte Digitalisierungsprojekte
    Stadt Jena – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Bundesleistung auf deren Ausgestaltung die Stadt Jena wenig bis garkeinen Einfluss hatte? 3.) Gibt es hier Empfehlungen des Landes Thüringen oder des Bundes? Gibt es hier Empfehlungen des Landes Thüringen oder des Bundes? Bundesleistung auf deren Ausgestaltung die Stadt Jena wenig bis garkeinen Einfluss hatte? Gibt es hier Empfehlungen des Landes Thüringen oder des Bundes?
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Greiz - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • 3 Jahre Thüringer Transparenzgesetz
    Thüringer Landtag – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her
    schreibe Ihnen heute, um mich über das Thüringer Transparenzgesetz und die Umsetzung dieses Gesetzes Gibt es bereits Evaluationsberichte zur Umsetzung des Transparenzgesetzes in Thüringen? Wie werden Mängel und Nachbesserungsbedarf erkannt und praktisch umgesetzt? 4. vom Thüringer Landtag in einem Gesetzgebungsverfahren umgesetzt werden. Eine Hilfestellung zur einheitlichen Anwendung des Gesetzes bieten die Gesetzesmaterialien, insbesondere
  • Wissenschaftliche Dienste des Landtages
    Thüringer Landtag – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 10 Monate her
    Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 BVerwG 7 C 1.14 / BVerwG 7 C 2.14 – Pressemitteilung vom 25.06.2015, http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 BVerwG 7 C 1.14 / BVerwG 7 C 2.14 – Pressemitteilung vom 25.06.2015, http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Die Bundesnetzagentur handelt in Wahrnehmung ihrer Aufgaben für das Land Thüringen gemäß dem „Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben nach dem Energiewirtschaftsgesetz" zwischen der Bundesrepublik zum „Vorgehen bei geschwärzten Fassungen von Beschlüssen" sowie das Ihnen bereits von der Bundesnetzagentur Die Veröffentlichungspraxis der Bundesnetzagentur wird derzeit angepasst, das beigefügte Diskussionspapier , Post und Eisenbahnen, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn oder bei einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales – Thüringen
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 3 Monate her
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Information nicht vorhanden Versammlungen auf Bundesautobahnen [#261406] Antrag nach Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein.
  • Tierschutzgesetz § 11 Abs. 1 Ziffer 8 Buchstabe f
    Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales – Thüringen
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 1 Monat her
    Die Änderung eines Bundesgesetzes, die zudem einen ganzen Berufsstand vorverurteilt, sollte auf Fakten Die Änderung eines Bundesgesetzes, die zudem einen ganzen Berufsstand vorverurteilt, sollte auf Fakten Von einem Vertreter Ihres Bundeslandes wurde anlässlich der Änderung des Tierschutzgesetzes (TierSchG Es geht mir hier um den Weg einer Gesetzgebung, die das Tierschutzgesetz und somit ein Bundesgesetz betrifft Wie ist gerade dieses Gesetz zu werten im Sinne der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung?
  • Förderzusage des Bundes
    Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Förderzusage des Bundes Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten umsetzung/nachnutzung/efa/efa-node.html Anfrage teilweise erfolgreich Förderzusage des Bundes besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Förderzusage des Bundes fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Vermittlung bei Anfrage „Förderzusage des Bundes 211126NAME.pdf AW: Vermittlung bei Anfrage „Förderzusage des Bundes
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Eichsfeld - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Kohlendioxid-Speichergesetz - Kosten und Risiken für die Kommunen
    Thüringer Staatskanzlei – Thüringen
    Information nicht vorhanden, 5 Monate her
    Wie stellt sich Ihr Bundesland zum KSpG? 2. Welche Katastrophenschutzpläne sieht Ihr Bundesland entlang der geplanten CO2-Pipelines vor? Wie stellt sich Ihr Bundesland zum KSpG? 2. Knof, Sie äußern sich zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung, über den die Landesregierung im Das Abstimmungsverhalten Thüringens im Bundesrat können Sie hier abrufen: https://thueringen.de/bundesrat
  • Halbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen?
  • Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst Thüringen
    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – Thüringen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 4 Monate her
    Halbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen?
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