Informationsfreiheitsanfragen

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  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Jena jenarbeit - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Jena für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Bezüglich der internen Weisungen gelten für uns die Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit
  • Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG
    Thüringer Landtag – Thüringen
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 9 Monate her
    (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden. Umgang mit Anfragen nach den Informationsfreiheitsgesetzen gibt es nur insoweit, als dass das Pressereferat #29858] Sehr geehrte Damen und Herren, sofern ich Ihre Antwort richtig verstehe, ist das Pressereferat Wie Sie meiner Signatur entnehmen können, wurde Ihre Anfrage durch mich als Vertreter des Pressereferats (Referat P 2 - Presse, Medienarbeit / Pressestelle) von der zuständigen Stelle beantwortet und abschließend
  • Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Thüringen gelten eine Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Thüringen gelten. Ich begründe diese Anfrage wie folgt: Die Kenntnis der geltenden Gesetze und Verordnungen ist von großer Eine Übersicht über die Gesetze und Verordnungen, die auf sie anwendbar sind, erleichtert den Beamtinnen Daher ist es von großer Bedeutung, dass sie die geltenden Gesetze und Verordnungen kennen und verstehen
  • Bundeswettbewerb Fremdsprachen, Teilnahme mit Esperanto
    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – Thüringen
    Information nicht vorhanden, 3 Monate, 2 Wochen her
    Bundeswettbewerb Fremdsprachen, Teilnahme mit Esperanto Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Kultusministerkonferenz (KMK) fördert den Bundeswettbewerb Hintergrund: Der Bundeswettbewerb schließt die Teilnahme mit Esperanto aus. Hintergrund: Der Bundeswettbewerb schließt die Teilnahme mit Esperanto aus. > > Hintergrund: > Der Bundeswettbewerb schließt die Teilnahme mit Esperanto aus.
  • Antrag nach dem ThürTG Sehr geehrte Damen und Herren, Am 05.04.2017 entschied nun auch der Bundesgerichtshof (BGH), des Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) und des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) derart offen zu ignorieren, steht zu vermuten, dass für das Bundesland Thüringen eine eigene anderslautende Weisungslage (BGH), des Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) und des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) derart offen Sie schreiben: "Wie sich den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und Bundesverwaltungsgerichts
  • Omikron-Variante
    Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Überblick über die (elektronische) Verarbeitung von Stellungnahmen zu Thüringer Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben abzugeben. Gesetzesvorhaben abzugeben. Gesetzesvorhaben bitten. Gesetzesvorhaben bitten.
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Ausländerbehörde der Stadtverwaltung Erfurt zu beantworten sind, bitte ich Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium Sie erreichen die Kollegen der dortigen Pressestelle unter: http://www.bamf.de/DE/Service/Top/Presse /presse-node.html Pressestelle Frankenstraße 210 90461 Nürnberg Telefon: +49 911 943-4646
  • Bundesstraße B88 Kahla
    Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen her
    Bundesstraße B88 Kahla Welche Baumaßnahmen sind an der B88 in Bereich Kahla in welchem Zeitraum geplant Anfrage erfolgreich Bundesstraße B88 Kahla [#314338] Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG :in >> Ihre Anfrage ist bei uns als zuständige Stelle für die Neu- und Ausbaumaßnahmen an Bundes Mit freundlichen Grüßen AW: Bundesstraße B88 Kahla [#314338] - Empfangsbestätigung [#314338] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bundesstraße B88 Kahla“ vom 01.08.2024
  • Stasi-Unterlagen" angesprochen wurde - Schriftverkehr zwischen dem Landesbeauftragten und weiteren Bundes Landesbeauftragten, der im Vorfeld der gemeinsamen Pressemitteilung vom 10. Stasi-Unterlagen" angesprochen wurde - Schriftverkehr zwischen dem Landesbeauftragten und weiteren Bundes Landesbeauftragten, der im Vorfeld der gemeinsamen Pressemitteilung vom 10. Für die Stasi-Unterlagen, die vormals vom Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) verwaltet
  • Stellungnahme(n) des TLfDI zu luca
    Thüringer Staatskanzlei – Thüringen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate her
    Wir verweisen hierbei auf Entscheidungen zum Eilrechtsschutz bei (Presse-)Auskünften. Zweifellos sind wir die ersten die dies beim Thüringer Transparenzgesetz anwenden, aber wir sind bereit auszuprobieren": https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-beschluss-1bvr2314-eilrechtsschutz-presserecht-auskunftsanspruch Wir verweisen hierbei auf Entscheidungen zum Eilrechtsschutz bei (Presse-)Auskünften. auszuprobieren": https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-beschluss-1bvr2314-eilrechtsschutz-presserecht-auskunftsanspruch
  • Neueinstufung der AfD-Teilorganisation „Der Flügel“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung In Bezug auf die Pressemitteilung des Amtes für Verfassungsschutz vom 12. März 2020, zu der Neueinstufung der AfD-Teilorganisation „Der Flügel“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Bezug auf die Pressemitteilung März 2020, zu der Neueinstufung der AfD-Teilorganisation „Der Flügel“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz
  • Evaluation Thüringer Transparenzgesetz
    Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Evaluation Thüringer Transparenzgesetz Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag! Ich habe gehört, dass das Thüringer Transparenzgesetz derzeit durch das Deutsche Forschungsinstitut für Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs.
  • Gescheiterte Kommunale Digitalisierungsprojekte
    Thüringer Finanzministerium – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate her
    Kommunale Digitalisierungsprojekte Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, als Nachnutzungsbundesland sind Thüringer Kommunen verpflichtet viele Bundes- aber auch Landesleistungen in der Digitalisierung Bundesleistung? 3.) sind Thüringer Kommunen verpflichtet viele Bundes- aber auch Landesleistungen in der Digitalisierung Bundesleistung? 3.)
  • Landkreises Sonneberg Nr. 6/2020, vgl. https://www.kreis-sonneberg.de/buergerservice/download/pressestelle Landkreises Sonneberg Nr. 10/2020, vgl. https://www.kreis-sonneberg.de/buergerservice/download/pressestelle Landkreises Sonneberg Nr. 11/2020, vgl. https://www.kreis-sonneberg.de/buergerservice/download/pressestelle Landkreises Sonneberg Nr. 12/2020, vgl. https://www.kreis-sonneberg.de/buergerservice/download/pressestelle Landkreises Sonneberg Nr. 6/2020, vgl. https://www.kreis-sonneberg.de/buergerservice/download/pressestelle
  • Rundfunkbeitrag
    Thüringer Landesamt für Statistik (TLS) – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 1 Monat her
    Rundfunkbeitrag Auf meine Anfrage hat Statistisches Bundesamt geantwortet, dass Rundfunkbeitrag in der Bundesstatistik als Steuer gebucht wird. Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf meine Anfrage hat Statistisches Bundesamt geantwortet, dass Rundfunkbeitrag in der Bundesstatistik als Steuer gebucht wird. geantwortet, dass Rundfunkbeitrag in der Bundesstatistik als Steuer gebucht wird.
  • Referentenentwurf E-Government-Gesetz
    Thüringer Finanzministerium – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Referentenentwurf E-Government-Gesetz - den Referentenentwurf zum E-Government-Gesetz sowie sämtliche Stellungnahmen Dritter dazu Anfrage erfolgreich Referentenentwurf E-Government-Gesetz Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Referentenentwurf zum E-Government-Gesetz (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne Gern übersenden wir Ihnen anliegend, wie erbeten, den Gesetzentwurf für ein Thüringer E-Government-Gesetz
  • Die Einzelnen Bundesländer schickten ausführliche Argumentationen an den Bundesminister des Inneren. Auch nach 1964 gibt es hierzu Behördliche Schriften an das Bundesministerium des Inneren über dieses Die Einzelnen Bundesländer schickten ausführliche Argumentationen an den Bundesminister des Inneren. Auch nach 1964 gibt es hierzu Behördliche Schriften an das Bundesministerium des Inneren über dieses Sollten Sie Dokumente des Bundesministerium des Innern (BMI) erlangen wollen, so bitte ich Sie sich an
  • Tierschutzgesetz § 11 8. f - Beweggründe zur Legitimation der Gesetzesinitiative alle Statistiken, Unterlagen Es sollten gute Gründe vorliegen diesen Gesetzentwurf einzubringen, sofort wieder zurückzuziehen und Information nicht vorhanden Tierschutzgesetz § 11 8. f - Beweggründe zur Legitimation der Gesetzesinitiative [#28871] Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren Es sollten gute Gründe vorliegen diesen Gesetzentwurf einzubringen, sofort wieder zurückzuziehen und
  • Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen Sehr geehrte Damen und Herren, Vorbemerkung: Ich beziehe mich auf Äußerungen des Bundesverfassungsgerichtes 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht Grundrechten grundsätzlich übertragbar) https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen Mit freundlichen Grüßen Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht
  • Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Thüringen wäre wünschenswert Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Thüringen wäre wünschenswert
  • Unterlagen für Impfschulungen für Apotheker
    Apothekerkammer Thüringen – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate her
    Grundlage dieser Schulungen ist das von der Bundesapothekerkammer in Zusammenarbeit mit der Bundesärztekammer weitere Informationen und Unterlagen zu diesem Thema finden Sie auf der Webseite der ABDA - Bundesvereinigung Wir haben Sie zudem darauf hingewiesen, dass Sie diese Unterlagen auf der Webseite der ABDA- Bundesvereinigung , so dass Ihr Ansprechpartner die Bundesapothekerkammer ist! Die Dokumente der Bundesapothekerkammer finden Sie aber auch frei zugänglich auf der Webseite der ABDA
  • Übersicht über Stellungnahmen Thüringer IHKs zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben
    Thüringer Landtag – Thüringen
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 8 Monate her
    Übersicht über Stellungnahmen Thüringer IHKs zu Gesetzen bzw. -gesetzesvorhaben, wie beispielsweise dem ThürIFG/ThürUIG, Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben die Digitalisierung des Freistaates Thüringen betreffen und Gesetze bzw. -gesetzesvorhaben, wie beispielsweise dem ThürIFG/ThürUIG, Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben die Digitalisierung des Freistaates Thüringen betreffen und Gesetze bzw.
  • Bildungs-Flatrates und Internetzugang für Schülerinnen und Schüler Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Ländern statt, bei dem der gemeinsame Wille geäußert wurde ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz 2020-03-16_bescheid-lra-gotha-verbraucherinformationsgesetz-am-aquarium.pdf
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