Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 211 Ergebnisse.

  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Hierzu darf ich Ihnen Folgendes mitteilen: Gemäß § 30 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) i. V. m. § 27 Abs. 1 Nr. 3 Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) in der seinerzeitigen Fassung handelte es sich
  • Übertragungswege der SARS-CoV-2-Viren
    Stadt Jena – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Alle per Gesetz erhobenen Daten werden durch das Gesundheitsamt unverzüglich über das TLV an das Robert-Koch-Institut übermittelt (das entspricht der gesetzlichen Regelung im Infektionsschutzgesetz können Sie die geforderten Angaben auch nicht erhalten, da unsere Tätigkeit die Einhaltung der Gesetze
  • Report on preliminary misconduct investigation
    Friedrich-Schiller-Universität Jena – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Report on preliminary misconduct investigation“ vom 07.02.2018 (#26468) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Bereich der Forschung der Hochschulen, welcher gem. § 2 Abs. 5 ThürIFG vom Anwendungsbereich dieses Gesetzes Ein Anspruch nach dem Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG) sowie des Verbrauchinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Gönnataler Putenspezialitäten GmbH [#208250] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Es ist allerdings noch nicht absehbar, ob die in § 5 Abs. 2 des Verbraucherinformationsgesetzes vorgesehenen
  • Anfrage abgelehnt Kontrollbericht zu Side, Erfurt [#42439] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Wählbarkeit der zur Wahl stehenden oder gewählten Person Das Landesverwaltungsamt hat gestern per Pressemitteilung Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Landesverwaltungsamt hat gestern per Pressemitteilung Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. gt; bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Das Landesverwaltungsamt hat gestern per Pressemitteilung
  • Umbenennung in Gewerbegebiet Kapelle
    Stadt Tanna – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate her
    Insbesondere für die neue Beschilderung und die damit verbundenen Bauarbeiten. Insbesondere für die neue Beschilderung und die damit verbundenen Bauarbeiten. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Ein Antrag nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz kann erst nach vollständiger Identifikation
  • Ermittlungsverfahren nach nach StBG § 129
    Landeskriminalamt Thüringen – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate her
    (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen (ThürUIG) ebenso wie das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen ( Verbraucherinformationsgesetz) nicht einschlägig sind. Im Übrigen ist der Anwendungsbereich des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) vom 14.
  • Detaillierte Rohdaten angezeigter Straftaten
    Landeskriminalamt Thüringen – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate her
    deren Staatsangehörigkeiten - deren Geschlecht - deren Personenbeschreibung - deren personengebundene ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § (ThürUIG) ebenso wie das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucher­informationen Im Übrigen ist der Anwendungsbereich des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) vom 14. www.polizei.hessen.de/ueber-uns/statistik/kriminalstatistik> Hier finden sie verschiedene Tabellen, die Pressemitteilung
  • ThürTG vs. "Schutz der Vertraulichkeit der Beratung"
    Stadt Jena – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate her
    verschiedene Gesetze und Regelungen konkretisiert, wie zum Beispiel das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und das Informationsfreiheitsgesetz (IFG). verschiedene Gesetze und Regelungen konkretisiert, wie zum Beispiel das Verwaltungsverfahrensgesetz verschiedene Gesetze und Regelungen konkretisiert, wie zum Beispiel das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und das Informationsfreiheitsgesetz (IFG).
  • TETRA-Digitalfunk-Netz des Thüringer Justizministeriums (MNC 216) Die Bundesnetzagentur stellt eine Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesnetzagentur Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Die Bundesnetzagentur
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.“ vom 30.10.2020 (#202027) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich 30.10.2020 beantworten wir gern wie folgt: Ein Auskunftsanspruch ist weder aus dem Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG), dem Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG) noch aus dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Anfrage abgelehnt Kontrollbericht zu Aspen, Suhl [#324810] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kunstprojekt „The Diamond Maker - The Estate“
    Stadt Jena – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate her
    (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Vor diesem Hintergrund dürfte zusätzlich § 12 Abs. 1 Nr. 3 a) des Thüringer Transparenzgesetzes aktuell Fragestellungen kurze juristische Stellungnahmen, insbesondere zu den im Rahmen des Projekts aufgesetzten Abschließend sei darauf hingewiesen, dass Sie gemäß § 12 Abs. 4 Satz 2 Thüringer Transparenzgesetz aufgrund
  • Sitzungsprotokolle des Kreistages 2023
    Landkreis Schmalkalden-Meiningen – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Auf die gesetzlichen Möglichkeiten der Anrufung des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit gemäß
  • Hygieneplan
    Jugendstrafanstalt Arnstadt – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    Hygieneplan Den aktuellen Hygieneplan der JVA gemäß § 36 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz Anfrage abgelehnt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Ich bitte Sie also, den Fall auf Basis dieser Gesetzesgrundlage neu zu betrachten. Ich bitte Sie also, den Fall auf Basis dieser Gesetzesgrundlage neu zu betrachten.
  • Verkehrszeichenpläne, Begründungen) der momentanen Aufhebung der Regelung "Kraftfahrstraße" der Bundesstraße Verkehrszeichenpläne, Begründungen) der momentanen Aufhebung der Regelung "Kraftfahrstraße" der Bundesstraße Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Der § 1 Verwaltungskostengesetz zum Thüringer Transparenzgesetz (ThürTGVwKostG) und die Anlage zu §
  • Datenschutzvorfälle in Verbindung mit Mikroprojekt Software
    Landkreis Eichsfeld – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 2 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes ( ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (
  • Schülerzahlen
    Staatliche Gemeinschaftsschule Stadtilm (Stadtilm) – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Anfrage nach dem Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG): Eine Schule ist nach diesem Gesetz keine Anfrage nach dem Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG): Eine
  • Vorträge von bei der Curricularen Fortbildung Impfen 2019
    Landesärztekammer Thüringen – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Das Geschäftsmodell muss sich jedoch nach dem Transparenzgesetz richten und nicht umgekehrt. 3. Die Nutzungsrechte des Landes ergeben sich natürlich auch aus dem Transparenzgesetz. So sah es 2015 auch das Bundesverwaltungsgericht (https://www.anwalt24.de/urteile/bverwg/2015-06-25/bverwg
  • Kontrollbericht zu Bäckerei Nippe, Ilmenau [#305472] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Eichsfelder dorfschänke, Dünwald [#145704] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Informationsbegehren nach Verbraucherinformationsgesetz Bearbeitung Ihres Informationsbegehrens bitte ich Sie, gemäß § 4 Absatz 1 Satz 3 des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Testfragen für Curriculare Fortbildung Impfen 2019
    Landesärztekammer Thüringen – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs.
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (
  • Abiturprüfungen der Vorjahre
    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Mit freundlichen Grüßen Brief-Windischmann-ThringerTransparenzgesetz-2021-04-01_geschwaerzt.pdf Brief-Windischmann-ThringerTransparenzgesetz-2021-04-01.pdf Thüringer
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