Informationsfreiheitsanfragen

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  • Umgang mit Veröffentlichungspflichten nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz , gebundene Vollzeitäquivalente, Besoldungshöhe)? ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § , gebundene Vollzeitäquivalente, Besoldungshöhe)?
  • Anfrage Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 1) nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) § 5 Arbeitsgelegenheiten unbegründeter Ablehnung einer solchen Tätigkeit besteht kein Anspruch auf Leistungen nach diesem Gesetz Anfrage Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) [#17258] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Kontrollbericht zu Asia Wok Bistro Express, Jena 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Asia Wok Bistro Express Kontrollbericht zu Asia Wok Bistro Express, Jena [#229274] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • die Landesregierung bzw. das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz mit Landes-, Bundes des Bundes) zu den Standorten der Ladesäulen in Thüringen gibt es bislang nur auf Grund der Ladesäulenverordnung von der Bundesnetzagentur (https://www.bundesnetzagentur.de/ladesaeulenkarte). die Landesregierung bzw. das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz mit Landes-, Bundes von der Bundesnetzagentur (https://www.bundesnetzagentur.de/ladesaeulenkarte).
  • Informationen Tödungsdeliktes Erfurt Roten Berg
    Staatsanwaltschaft Erfurt – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 2 Wochen her
    Wann wird es für diesen Fall eine Pressekonferenz geben? Gab es schon eine Presskonferenz? Wann wird es für diesen Fall eine Pressekonferenz geben? Gab es schon eine Presskonferenz? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • 16 ErbStG+§17 ErbStG+§39e Abs.2Satz1Nr.1 EStG+§51aAbs.2b-e 6 EStG+Art.140 GG+Art137 (6) Informationsfreiheitsgesetz Dezember 2020 entstehen. 24§ 20 Absatz 6 Satz 6 in der Fassung des Artikels 5 des Gesetzes vom 21. vom 21.12.2019 BGBl.I S.2875 Bundesrat Drucksache 649/19 Gesetzesbeschluss vom 13.12.19 Seite 15 +§ Dezember 2020 entstehen. 24§ 20 Absatz 6 Satz 6 in der Fassung des Artikels 5 des Gesetzes vom 21. vom 21.12.2019 BGBl.I S.2875 Bundesrat Drucksache 649/19 Gesetzesbeschluss vom 13.12.19 Seite 15 +§
  • Ihr Beitrag zum ThürlKTGerStG
    Thüringer Landesrechenzentrum – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her
    Da diese Gesetzliche Regelung die rechtsstaatliche Gewaltenteilung in der Digitalisierung betrifft ist das Gesetz für Bürgerinnen und Bürger und für die gelebte Demokratie von grundsätzlicher Bedeutung. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. das Gesetz für Bürgerinnen und Bürger und für die gelebte Demokratie von grundsätzlicher Bedeutung.
  • , Ort, Dauer und Umfang von Massnahmen/Einsätzen von Feuerwehren, THW, BKK, Landeskommandos der Bundeswehr Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § , Ort, Dauer und Umfang von Massnahmen/Einsätzen von Feuerwehren, THW, BKK, Landeskommandos der Bundeswehr ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Ihr Beitrag zum ThürlKTGerStG
    Generalstaatsanwaltschaft Thüringen – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her
    Da diese Gesetzliche Regelung die rechtsstaatliche Gewaltenteilung in der Digitalisierung betrifft ist das Gesetz für Bürgerinnen und Bürger und für die gelebte Demokratie von grundsätzlicher Bedeutung. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. das Gesetz für Bürgerinnen und Bürger und für die gelebte Demokratie von grundsätzlicher Bedeutung.
  • Ihr Beitrag zum ThürlKTGerStG
    Landgericht Mühlhausen – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate her
    Da diese Gesetzliche Regelung die rechtsstaatliche Gewaltenteilung in der Digitalisierung betrifft ist das Gesetz für Bürgerinnen und Bürger und für die gelebte Demokratie von grundsätzlicher Bedeutung. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. das Gesetz für Bürgerinnen und Bürger und für die gelebte Demokratie von grundsätzlicher Bedeutung.
  • Ihr Beitrag zum ThürlKTGerStG
    Notarkammer Thüringen – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate her
    Da diese Gesetzliche Regelung die rechtsstaatliche Gewaltenteilung in der Digitalisierung betrifft ist das Gesetz für Bürgerinnen und Bürger und für die gelebte Demokratie von grundsätzlicher Bedeutung. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. das Gesetz für Bürgerinnen und Bürger und für die gelebte Demokratie von grundsätzlicher Bedeutung.
  • ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Ich bitte daher um Vermittlung, damit das Ministerium seinen gesetzlichen Pflichten nachkommt. alleinige Gesellschafterin der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit GmbH ist die Bundesrepublik Deutschland,Antragsteller/in vertreten im Innenverhältnis durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und das Bundesministerium der Finanzen.Antragsteller/in Die Verteilung
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG
    Bereitschaftspolizei Thüringen – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate her
    ThuerIFG Die aktuellen hausinternen Anwendungshinweise zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden. (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • , Ort, Dauer und Umfang von Massnahmen/Einsätzen von Feuerwehren, THW, BKK, Landeskommandos der Bundeswehr Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § , Ort, Dauer und Umfang von Massnahmen/Einsätzen von Feuerwehren, THW, BKK, Landeskommandos der Bundeswehr ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG
    Stadt Ilmenau – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 6 Monate her
    ThuerIFG Die aktuellen hausinternen Anwendungshinweise zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden. (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Open-Source-Anwendungen werden vom Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit eingesetzt OASIS werden vom Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit eingesetzt OASIS werden vom Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit eingesetzt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Erweiterte Zugangsberechtigung für 3 fach Geimpfte Planen Sie, ähnlich wie in anderen Bundesländern, geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Planen Sie, ähnlich wie in anderen Bundesländern Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Beschilderung zum Zwiebelmarkt (Anfrage Informationsfreitheitsgesetz)
    Stadt Weimar – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her , 64,00 Euro
    Beschilderung zum Zwiebelmarkt (Anfrage Informationsfreitheitsgesetz) Alle Anordnungen zur temporären Beschilderung zum Zwiebelmarkt (Anfrage Informationsfreitheitsgesetz) [#260523] Antrag nach dem ThürTG Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. )“ vom 10.10.2022 (#260523) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet
  • Hubschraubereinsatz in Jena am 17. August 2016
    Bereitschaftspolizei Thüringen – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 3 Monate her
    ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) Aktenauskunft sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes gesprochene Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin (siehe http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/vg/presse ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Kontrollbericht zu Burger King, Krauthausen [#260510] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Ferner weise ich darauf hin, dass ich unter den Voraussetzungen des § 5 Abs. 2 Verbraucherinformätionsgesetz
  • Abweichenden Festlegungen nach §15a (8) ThüSchulG
    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate her , 136,50 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne Die Kostenentscheidung beruht auf § 15 Abs. 1 Satz 1 bis 3 Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG), §§ 1 Gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 ThürTG sind für öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz Verwaltungskosten
  • Ausweislich der Internetseite fragdenstaat haben Sie gleichlautende Anfragen auch an anderer Bundesländer Soweit Sie darauf verweisen, dass gleichlautende Anfragen auch an andere Bundesländer gerichtet wurden Es geht schließlich nur um Informationen Ihres Bundeslandes. 2. Wie ich bereits dargelegt hatte, stellt sich vor dem Hintergrund, dass Sie Anfragen in mehreren Bundesländern insbesondere über die Anzahl der stornierten/wiedrrufenen Bewilligungen in Thüringen und in anderen Bundesländern
  • Akzeptanz des Thüringer Transparenzgesetzes
    Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate her
    Akzeptanz des Thüringer Transparenzgesetzes Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. “ vom 26.05.2022 (#249961) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
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