Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 831 Ergebnisse.
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Omikron-Variante
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herWie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung -
Überblick über die (elektronische) Verarbeitung von Stellungnahmen zu Thüringer Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben
Thüringer Landtag – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herÜberblick über die (elektronische) Verarbeitung von Stellungnahmen zu Thüringer Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben abzugeben. Gesetzesvorhaben abzugeben. Gesetzesvorhaben bitten. Gesetzesvorhaben bitten. -
Zusammenhang von Asylverfahren und Strafverfahren
Ausländer- und Asylangelegenheiten in Erfurt – Bund
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Ausländerbehörde der Stadtverwaltung Erfurt zu beantworten sind, bitte ich Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium Sie erreichen die Kollegen der dortigen Pressestelle unter: http://www.bamf.de/DE/Service/Top/Presse /presse-node.html Pressestelle Frankenstraße 210 90461 Nürnberg Telefon: +49 911 943-4646 -
Bundesstraße B88 Kahla
Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen herBundesstraße B88 Kahla Welche Baumaßnahmen sind an der B88 in Bereich Kahla in welchem Zeitraum geplant Anfrage erfolgreich Bundesstraße B88 Kahla [#314338] Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG :in >> Ihre Anfrage ist bei uns als zuständige Stelle für die Neu- und Ausbaumaßnahmen an Bundes Mit freundlichen Grüßen AW: Bundesstraße B88 Kahla [#314338] - Empfangsbestätigung [#314338] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bundesstraße B88 Kahla“ vom 01.08.2024 -
Evaluation Thüringer Transparenzgesetz
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herEvaluation Thüringer Transparenzgesetz Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag! Ich habe gehört, dass das Thüringer Transparenzgesetz derzeit durch das Deutsche Forschungsinstitut für Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. -
Begründungen zu den Allgemeinverfügungen Nr. 6/2020, 10/2020, 11/2020 und 12/2020
Landkreis Sonneberg – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herLandkreises Sonneberg Nr. 6/2020, vgl. https://www.kreis-sonneberg.de/buergerservice/download/pressestelle Landkreises Sonneberg Nr. 10/2020, vgl. https://www.kreis-sonneberg.de/buergerservice/download/pressestelle Landkreises Sonneberg Nr. 11/2020, vgl. https://www.kreis-sonneberg.de/buergerservice/download/pressestelle Landkreises Sonneberg Nr. 12/2020, vgl. https://www.kreis-sonneberg.de/buergerservice/download/pressestelle Landkreises Sonneberg Nr. 6/2020, vgl. https://www.kreis-sonneberg.de/buergerservice/download/pressestelle -
Referentenentwurf E-Government-Gesetz
Thüringer Finanzministerium – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herReferentenentwurf E-Government-Gesetz - den Referentenentwurf zum E-Government-Gesetz sowie sämtliche Stellungnahmen Dritter dazu Anfrage erfolgreich Referentenentwurf E-Government-Gesetz Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Referentenentwurf zum E-Government-Gesetz (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne Gern übersenden wir Ihnen anliegend, wie erbeten, den Gesetzentwurf für ein Thüringer E-Government-Gesetz -
Kontrollbericht zu Am Aquarium, Gotha
Landratsamt Gotha - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz 2020-03-16_bescheid-lra-gotha-verbraucherinformationsgesetz-am-aquarium.pdf -
Stellungnahme zum Evaluationsbericht des Thüringer Transparenzgesetzes
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche herStellungnahme zum Evaluationsbericht des Thüringer Transparenzgesetzes Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG Bitte senden Sie mir die Stellungnahme des TLfDI zum Evaluationsbericht des Thüringer Transparenzgesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. -
Sicherungsmaßnahmen zum Kulturpalast Unterwellenborn
Landkreis Saalfeld-Rudolstadt – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herFristen und möglichen Sanktionen bei Nichteinhaltung dieser Fristen mit Verweis auf das Thüringer Pressegesetz Grundwasser in dieses als Archetyp unter den rund 2000 Kulturhäusern der DDR geltende Bauwerk von bundesweitem Fristen und möglichen Sanktionen bei Nichteinhaltung dieser Fristen mit Verweis auf das Thüringer Pressegesetz Grundwasser in dieses als Archetyp unter den rund 2000 Kulturhäusern der DDR geltende Bauwerk von bundesweitem § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. -
Anhörung der Landesregulierungsbehörde im Rahmen eines Verfahrens zur Neufestlegung der Erlösobergrenze des Stromnetzbetreibers TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co.
Landesregulierungsbehörde des Freistaates Thüringen im Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate herSchreiben der Bundesnetzagentur (ohne Anlagen) im Verfahren BK8-16/1832-720 (TEN Thüringer Energienetze Anhörung gemäß § 58 Abs. 1 S. 2 EnWG (erwähnt auf Seite 3 des Beschlusses BK8-16/1832-720 der Bundesnetzagentur /VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Schreiben der Bundesnetzagentur Anhörung gemäß § 58 Abs. 1 S. 2 EnWG (erwähnt auf Seite 3 des Beschlusses BK8-16/1832-720 der Bundesnetzagentur Ihrem Antrag stattgebend erhalten Sie als Anlage das erbetene Schreiben der Bundesnetzagentur an das -
Evaluationsbericht Thüringer Transparenzgesetz
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herEvaluationsbericht Thüringer Transparenzgesetz Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag! Die Herausgabe des Evaluationsberichtes für das Thüringer Transparenzgesetz war für den 01.01.2024 geplant Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. -
der digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen mit §203 Strafgesetzbuch digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen mit dem Bundesdatenschutzgesetz digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen mit Artikel 1 Grundgesetz digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen mit dem Bundesdatenschutzgesetz § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs.
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Referentenentwurf zur Anpassung des Datenschutzrechtes an EU-Recht (ThürDSAnpUG-EU)
Thüringer Landtag – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herdes Datenschutzrechtes an EU-Recht (ThürDSAnpUG-EU) den Referentenentwurf, sowie den aktuellen Gesetzesentwurf als PDF-Export statt als eingescannten Papierausdruck, zum Thüringer Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen 2016/687 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Thüringer Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz als PDF-Export statt als eingescannten Papierausdruck, zum Thüringer Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § -
Unterlagen bzgl. "Offener Brief der Verwaltung an den Sportreporter Jakob Maschke"
Stadt Erfurt – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herWenn Sie für einen Artikel zitieren wollen, dann bitte nur mich in meiner Funktion als Pressesprecher Herr Maschke hat das missachtet, die Pressestelle umgangen und direkt in den Ämtern angerufen. Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das wir selbstverständlich immer achten werden. 5. Werden auch zukünftig Presseanfrage von besagten Autor beantwortet werden? Natürlich - von der Pressestelle. -
Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang mit Corona-Impfungen
Thüringer Landesverwaltungsamt – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herAnzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Thüringen wäre wünschenswert Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Thüringen wäre wünschenswert Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. -
Geometriedaten Wahlkreise Landtagswahl 2024 maschinenlesbar
Landeswahlleiterin Thüringen – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen herBitte stellen Sie die Daten (ähnlich dem Bundeswahlleiter bzw. den Landeswahlleitern anderer Bundesländer Bitte stellen Sie die Daten (ähnlich dem Bundeswahlleiter bzw. den Landeswahlleitern anderer Bundesländer § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. [geschwärzt] THÜRINGER LANDESAMT FÜR STATISTIK Präsidialbereich [geschwärzt] Grundsatzfragen, Presse > Bitte stellen Sie die Daten (ähnlich dem Bundeswahlleiter bzw. den Landeswahlleitern anderer Bundesländer -
Vorstellungstermine Evaluationsbericht Thüringer Transparenzgesetz
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 11 Monate herVorstellungstermine Evaluationsbericht Thüringer Transparenzgesetz Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Im Begleitschreiben vom TMIK zum FÖV-Gutachten zum Thüringer Transparenzgesetz heißt es: "Der dem Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. -
(ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne Eine Verpflichtung besteht aber nicht, gesetzlich verpflichtet hat sich nach dem Thüringer Klimaschutzgesetz Wenn Sie dazu recherchiert haben, wissen Sie sicher, dass bisher bundesweit nur sehr wenige Kommunen, weitergehende Energieeinsparmaßnahmen auf Grund der bestehenden Energieknappheit nach den erlassenen Bundesverordnungen umgesetzt.
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Förderung
Landesbeauftragter des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herDeutschlandfunks wird in dem Artikel „Eklat bei der Podiumsdiskussion“ auf eine Studie hingewiesen, die die Bundesstiftung DDR-Sports in Thüringen“ Die aktuelle Studie zum Thüringer Sport war bereits 2008 von der Bundesstiftung Frage 3: Welchen Nutzen konnten die Steuerzahler (im gesamten Bundesgebiet) aus dieser Förderung ziehen DDR-Sports in Thüringen“ Die aktuelle Studie zum Thüringer Sport war bereits 2008 von der Bundesstiftung Frage 3: Welchen Nutzen konnten die Steuerzahler (im gesamten Bundesgebiet) aus dieser Förderung ziehen -
Anweisungen/Empfehlungen an Ausländerbehörden bzgl. belarusischen Staatsangehörigen
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen herAnweisungen/Empfehlungen an Ausländerbehörden bzgl. belarusischen Staatsangehörigen Hat Ihr Bundesland Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Hat Ihr Bundesland Staatsangehörigen [#312281] Sehr geehrter Herr Fieber, das von Ihnen angeführte Rundschreiben des Bundesministeriums (AufenthG) in das Bundesgebiet eingereist sind, nach Auffassung des TMIK unabhängig von deren Staatsangehörigkeit Dies betrifft folglich auch belarussische Staatsangehörige, für die seitens der zuständigen Bundesbehörden -
Anzahl der bei Ihrer Behörde eingegangenen Meldungen bezüglich "Verfahren automatisierter Verarbeitungen" nach Maßgabe von §§ 4d, 4e BDSG a.F.
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her(https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation -
Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herThuerIFG Die aktuellen hausinternen Anwendungshinweise zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden. (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § -
Mobilfunkversorgung im Freistaat Thüringen
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herGibt es einen Mobilfunkpakt mit einem oder mehreren Netzbetreibern, wie in anderen Bundesländern? Gibt es einen Mobilfunkpakt mit einem oder mehreren Netzbetreibern, wie in anderen Bundesländern? Gibt es einen Mobilfunkpakt mit einem oder mehreren Netzbetreibern, wie in anderen Bundesländern? Aufgrund der Aktivitäten auf Bundesebene (Förderung des Mobilfunknetzausbaus, Versorgungsauflagen der engen Abstimmungen der MNO, der Tower Companies (TC), der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes -
Stellungnahmen zum E-Government-Gesetz
Thüringer Landtag – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herStellungnahmen zum E-Government-Gesetz Die Stellungnahmen zum "Gesetz zur Förderung der elektronischen Vorschriften" sowie zu dem "Änderungsantrag des Abgeordneten Krump", kurz E-Government-Gesetz Jena können Sie überspringen :) Anfrage erfolgreich Stellungnahmen zum E-Government-Gesetz (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne “ vom 20.02.2018 (#26697) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
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