Informationsfreiheitsanfragen

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  • sämtliche internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters - die Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem Bundesland Anfrage erfolgreich IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung sämtliche internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters - die Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem Bundesland Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie Sie wissen, hat der Bundestag Das Gesetz ist erst am 20. Dezember 2019 vom Bundesrat gebilligt worden, zuvor war noch ungewiss, ob es im März 2020 überhaupt
  • Burla [#205905] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. vom 21.12.2020 Sehr geehrter Herr Hönsch, Ihrem Antrag gemäß Verbraucherinformationsgesetz (VIC
  • Wann und für welche Dienstellen wurden DEIGs in Ihrem Bundesland erstmalig eingeführt? 2. Welche Studien wurden vor und seit Einführung des DEIGs in Ihrem Bundesland, die die Auswirkungen des Wann und für welche Dienstellen wurden DEIGs in Ihrem Bundesland erstmalig eingeführt? 2. Welche Studien wurden vor und seit Einführung des DEIGs in Ihrem Bundesland, die die Auswirkungen des § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs.
  • ThuerIFG Die aktuellen hausinternen Anwendungshinweise zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden. (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • ThuerIFG Die aktuellen hausinternen Anwendungshinweise zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden. (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden. ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Hausinterne Anwendungshinweise zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw
  • Polizeieinsatz am 2021-03-20 in Kassel
    Thüringer Polizei – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Bitte aufschlüsseln nach Einsatzkräften der Thüringischen Landespolizei, Bundespolizei, Polizeikräften aus anderen Bundesländern. 2. aus anderen Bundesländern. 2. oder Bundesweit im Einsatz ist? oder Bundesweit im Einsatz ist?
  • Ansprechpartner / -in für den bodengebundenen Rettungsdienst Wer ist im Ministerium zuständig für den bodengebundenen Rettungsdienst bzw. wer ist Ansprechpartner für Anfragen bezüglch des Rettungsdienstes Ansprechpartner / -in für den bodengebundenen Rettungsdienst [#235989] Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs.
  • Radweg Ludwigstraße->Nordfriedhof
    Stadt Rudolstadt – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Anschließend quert er die Bundesstraße B 85 und folgt ab den „Steinlöwen“ Dem Baumgarten, Dem Fischerstal-Weg Im Bereich Nordfriedhof quert er erneut die Bundesstraße B 85 und folgt dieser bis zur Ortslage Pflanzwirbach Es ist anzunehmen, dass ein Teil des Radverkehrs auf der Bundesstraße B 85 verläuft, da die aktuelle Stadt Rudolstadt hat nicht das Ziel, den Radverkehr in dem genannten Abschnitt komplett als bundesstraßenbegleitenden
  • Wie sind diese beiden Punkte mit Blick auf das in 2012 in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), dem vielleicht irgendwann in 2019 mal kommenden Transparenzgesetz (ThürTG) und natürlich dem Bundesinformationsweiterverwendungsgesetz (IWG) auszulegen? Wie sind diese beiden Punkte mit Blick auf das in 2012 in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz dem Bundesinformationsweiterverwendungsgesetz (IWG) auszulegen?
  • Kindle Storyteller Kids Teilnahme
    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate her
    Mehrere Bundesländer verboten dabei eine Teilnahme an diesem Wettbewerb. [1] War eine Teilnahme in [1] http://www.golem.de/news/kindle-storyteller-kids-bundeslaender-stoppen-amazon-an-grundschulen Mehrere Bundesländer verboten dabei eine Teilnahme an diesem Wettbewerb. [1] War eine Teilnahme in [1] http://www.golem.de/news/kindle-storyteller-kids-bundeslaender-stoppen-amazon-an-grundschulen (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne
  • Gymnasien in Thüringen werden mobile Personal Computer (Laptops, Notebooks, Tablets) im Unterricht eingesetzt In wie vielen Gymnasien in Thüringen werden stationäre Personal Computer (PC) im Unterricht eingesetzt In wie vielen Gymnasien in Thüringen werden stationäre Personal Computer (PC) im Unterricht eingesetzt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs.
  • Eingesetzte Software für die Landtagswahl im April 2021
    Landeswahlleiterin Thüringen – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Eingesetzte Software für die Landtagswahl im April 2021 - Eine Auflistung der zur Erhebung, Übermittlung oder Ermittlung der Ergebnisse(einschl. vorläufiger Ergebnisse) verwendeten Software, sowie der eingesetzten oben genannten Software zu Grunde liegenden Ausschreibungen Anfrage erfolgreich Eingesetzte oder Ermittlung der Ergebnisse(einschl. vorläufiger Ergebnisse) verwendeten Software, sowie der eingesetzten (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne
  • Approbation ausländischer Ärzte - Georgien
    Thüringer Landesverwaltungsamt – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    georgischen Universitäten derzeit die Approbationsrücknahme durch Vollzug der BÄO, thüringenweit und bundesweit georgischen Universitäten derzeit die Approbationsrücknahme durch Vollzug der BÄO, thüringenweit und bundesweit Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Entsprechende bundesweite Informationen liegen hier nicht vor.
  • "Thüringer Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/687 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Thüringer Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen "Thüringer Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/687
  • Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne II#3616 Datenanhang siehe: https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-unter-aufsicht-der-bundesbeauftragten-fur-datenschutz-bfdi -1/ Sehr geehrter Herr Preuß, auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 30
  • Verbraucherschutz zur Erteilung einer allgemeinen Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsverbot gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen März 2020 baten Sie gemäß § 9 Abs. 1 Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes
  • Begründung zur Allgemeinverfügung vom 26.03.2020
    Landkreis Hildburghausen – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    (AufenthG) und des Asylgesetzes (AsylG), vgl. https://www.landkreis-hildburghausen.de/media/custom/2902 (AufenthG) und des Asylgesetzes (AsylG), vgl. https://www.landkreis-hildburghausen.de/media/custom/2902 1585145692 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes ( ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Ausführungsvorschriften zum Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG) Schicken Sie mir alle Ausführungsvorschriften auf § 134 ThürHG - Ausführungsvorschriften Das Ministerium erlässt die zur Durchführung dieses Gesetzes Anfrage erfolgreich Ausführungsvorschriften zum Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG) [#168821 auf § 134 ThürHG - Ausführungsvorschriften Das Ministerium erlässt die zur Durchführung dieses Gesetzes ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Eichsfeld
    Jobcenter Landkreis Eichsfeld – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Bezüglich der internen Weisungen gelten für uns die Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit
  • Kontrollbericht zu Menü Express Gotha GmbH & Co. KG - Niederlassung Ilmtal OT Griesheim 1. Anfrage erfolgreich Kontrollbericht zu Menü Express Gotha GmbH & Co. KG - Niederlassung Ilmtal OT Griesheim [#226070] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Genehmigungsbescheid der Vion Altenburg GmbH
    Landkreis Altenburger Land – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Genehmigungsbescheid der Vion Altenburg GmbH Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Staatsanwaltschaften des Landes in der Zeit seit der Einleitung der Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Staatsanwaltschaften des Landes in der Zeit seit der Einleitung der Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen durch StA des Landes in der Zeit seit der Einleitung der Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik
  • Internetanschlüsse in Thüringer Schulen
    Saale-Orla-Kreis – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Schulen im Saale-Orla-Kreis werden mobile Personal Computer (Laptops, Notebooks) im Unterricht eingesetzt Sonstige In wie vielen Schulen im Saale-Orla-Kreis werden Smartphones im Unterricht eingesetzt? Sonstige In wie vielen Schulen im Saale-Orla-Kreis werden Tablet Computer im Unterricht eingesetzt Sonstige In wie vielen Schulen im Saale-Orla-Kreis werden Smartphones im Unterricht eingesetzt? Sonstige In wie vielen Schulen im Saale-Orla-Kreis werden Tablet Computer im Unterricht eingesetzt
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
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