Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 68 Ergebnisse.

  • Antrag nach dem ThürTG Sehr geehrte Damen und Herren, Am 05.04.2017 entschied nun auch der Bundesgerichtshof (BGH), des Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) und des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) derart offen zu ignorieren, steht zu vermuten, dass für das Bundesland Thüringen eine eigene anderslautende Weisungslage (BGH), des Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) und des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) derart offen Sie schreiben: "Wie sich den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und Bundesverwaltungsgerichts
  • Speicherung Personengebundener Hinweise (PHW)
    Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales – Thüringen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 1 Monat her , 464,00 Euro
    Speicherung Personengebundener Hinweise (PHW) 1. Polizeikräfte, Schutz von Betroffenen, Schutz Dritter, Ermittlungsunterstützung) steht bei den einzelnen bundesweiten Sollen die ermittlungsrelevanten Hinweise (EHW) eingeführt werden, weil ein großer Teil der bundesweiten Polizeikräfte, Schutz von Betroffenen, Schutz Dritter, Ermittlungsunterstützung) steht bei den einzelnen bundesweiten Sollen die ermittlungsrelevanten Hinweise (EHW) eingeführt werden, weil ein großer Teil der bundesweiten
  • Erfassungsergebnisse FFH-Monitoring Feldhamster (Cricetus cricetus)
    Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her , 100,50 Euro
    2018 - 2019 bis 2024 zur Populationsgröße, Habitatqualität und Beeinträchtigungen für jede Bundesstichprobe 2018 - 2019 bis 2024 zur Populationsgröße, Habitatqualität und Beeinträchtigungen für jede Bundesstichprobe da vorhandene Dokumente hochgeladen und nicht erst erstellt werden müssen, so dass gemäß des Bundesministeriums Dies ist auch die Rechtsauffassung des Bundes. Sensible Daten zur Lage der Landes-und Bundesstichprobenflächen wurden geschwärzt.
  • ÖPNV "Datendrehscheibe" Thüringen
    Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate her , 82,00 Euro
    Welche Kooperationen gibt es hier mit Open Data Initiativen in anderen Bundesländern (z.B. OpenNRW), auf Bundesebene (BMVI, mCloud, MDM, ...) oder in anderen Ländern (Swiss Public Transport API Welche Kooperationen gibt es hier mit Open Data Initiativen in anderen Bundesländern (z.B. OpenNRW), auf Bundesebene (BMVI, mCloud, MDM, ...) oder in anderen Ländern (Swiss Public Transport API Zu 2) Wie würden Sie "ortsüblich" in §40 Abs. 4 PBefG für Städte und Bundesländer interpretieren
  • Beschilderung zum Zwiebelmarkt (Anfrage Informationsfreitheitsgesetz)
    Stadt Weimar – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her , 64,00 Euro
    Beschilderung zum Zwiebelmarkt (Anfrage Informationsfreitheitsgesetz) Alle Anordnungen zur temporären Beschilderung zum Zwiebelmarkt (Anfrage Informationsfreitheitsgesetz) [#260523] Antrag nach dem ThürTG Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. )“ vom 10.10.2022 (#260523) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet
  • Abweichenden Festlegungen nach §15a (8) ThüSchulG
    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate her , 136,50 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne Die Kostenentscheidung beruht auf § 15 Abs. 1 Satz 1 bis 3 Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG), §§ 1 Gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 ThürTG sind für öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz Verwaltungskosten
  • Information zur IT-Sicherheit im TMIK
    Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate her , 182,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Umweltinformationsgesetz (ThürUIG) und § 1 Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Nach § 10 Abs. 1 Satz 1 ThürIFG sind für die Leistungen nach diesem Gesetz Verwaltungskosten zu erheben "Einfache Auskünfte" im Sinne des § 10 Abs. 1 Ziff. 3 Thüringer Informationsfreiheitsgesetz
  • PVA auf Ackerböden im Altenburger Land
    Landkreis Altenburger Land – Thüringen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 2 Monate her , 124,00 Euro
    (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne Mit freundlichen Grüßen Peter Schubert Anhänge: - presseausweis-2023.jpg Anfragenr: 290400 Antwort (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne > > Mit freundlichen Grüßen > > Peter Schubert > > Anhänge: > - presseausweis > > Mit freundlichen Grüßen > > Peter Schubert > > Anhänge: > - presseausweis
  • RT-PCR Test auf 2019 nCov
    Landratsamt Schmalkalden-Meiningen - Fachbereich Gesundheit – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre her , 80,00 Euro
    nachgewiesen und die Anzahl der nachgewiesenen Gene in den einzelnen Test, welche Primer werden eingesetzt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Mit freundlichen Grüßen Auskunftsersuchen nach dem Thüringer Transparenzgesetz Für öffentliche Leistungen nach dem Thüringer Transparenzgesetz sind grundsätzlich Verwaltungskosten
  • Amtshilfeersuchen mit Bezug zu COVID-19
    Thüringer Landesverwaltungsamt – Thüringen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 8 Monate her , 50,00 Euro
    Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anträge auf Amtshilfeleistung an die Bundeswehr Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anträge auf Amtshilfeleistung an die Bundeswehr Sie begehren die Bekanntgabe von Informationen der Bundeswehr als einer nicht dem ThürTG unterfallenden Die Bundeswehr hat in einem identischen Parallelverfahren auf entsprechende Nachfrage mitgeteilt, dass in die Informationsoffenbarung nicht einwilligt, da die Informationen nach den einschlägigen bundesrechtlichen
  • ThürGastG: Anzeigen wegen Diskriminierung
    Stadt Weimar – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her , 32,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG). Diese Anfrage wird behandelt nach dem Thüringer Transparenzgesetz, konkret nach dem 3. Ihre Anfrage 2018 wurde über die offiziellen Kanäle der Pressearbeit innerhalb der Stadtverwaltung an Dass Zuarbeiten an unsere eigene Pressestelle kostenfrei erfolgen, sollte nachvollziehbar sein.
  • Lange Nacht der Technik 2016
    Technische Universität Ilmenau – Thüringen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 7 Monate her , 80,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § oder aus dem Verbraucherinformationsgesetz für gegeben betrachte. Geht eine Antwort mit Aufrechterhaltung des Antrages ein, erlaube ich mir, die gesetzliche Frist zur Mit freundlichen Grüßen AW: Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG) hier
  • Mathematisch-naturwissenschaftliche Formelsammlung des IQB
    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – Thüringen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 9 Monate her , 117,00 Euro
    (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne Verwaltungskostenordnung zum Thüringer Transparenzgesetz (ThürTGVwKostO) i. Verwaltungskostenordnung zum Thüringer Transparenzgesetz (ThürTGVwKostO) i. Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bezieht, 2. eine Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz in der Fassung vom 7.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Beruflichen Schulen des Unstrut-Hainich-Kreises“ vom 05.02.2021 (#210648) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Beruflichen Schulen des Unstrut-Hainich-Kreises“ vom 05.02.2021 (#210648) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen
    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – Thüringen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 9 Monate her , 500,00 Euro
    Welche konkreten Maßnahmen wurden im Rahmen des Projekts umgesetzt? § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Welche konkreten Maßnahmen wurden im Rahmen des Projekts umgesetzt? Verwaltungskostenordnung zum Thüringer Transparenzgesetz (ThürTGVwKostO) i. der Programme im Rahmen der "Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement" des Bundesministeriums
  • Verkehrszeichenpläne, Begründungen) der momentanen Aufhebung der Regelung "Kraftfahrstraße" der Bundesstraße Verkehrszeichenpläne, Begründungen) der momentanen Aufhebung der Regelung "Kraftfahrstraße" der Bundesstraße Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Der § 1 Verwaltungskostengesetz zum Thüringer Transparenzgesetz (ThürTGVwKostG) und die Anlage zu §
  • Transparenzbericht von “PHÖNIX Sozialzentrum Im Lerchenfeld“
    Thüringer Landesverwaltungsamt – Heimaufsicht – Thüringen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 5 Monate her , 50,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Mit freundlichen Grüßen Ihr Antrag nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz Mit freundlichen Grüßen AW: Ihr Antrag nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz Mit freundlichen Grüßen WG: Ihr Antrag nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz
  • gemäß der Beiratsordnung Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ihr Antrag nach dem Thüringer Transparenzgesetz https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Ihr Antrag nach dem Thüringer Transparenzgesetz
  • Gerade in Thüringen kommt dem Schutz des Feldhamsters eine besondere Bedeutung zu, da das Bundesland Gerade in Thüringen kommt dem Schutz des Feldhamsters eine besondere Bedeutung zu, da das Bundesland Biologische Vielfalt" durch das TMUEN und das Bundesamt für Naturschutz gefördert wurde. · „Co-Finanzierung und fachliche Unterstützung des Projektes „Feldhamsterland“ im Bundesprogramm Einerseits werden 13 bundesdeutsch für Thüringen festgelegte Stichprobenflächen sowie zusätzlich sieben
  • Auskünfte aus dem Altlastenkataster
    Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz – Thüringen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre her , 100,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Sie stützen Ihren Antrag auf das Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG), das Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG) und das Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Gemäß § 12 Abs. 1 des ThürUIG werden für die Übermittlung von Informationen aufgrund dieses Gesetzes
  • Gutachten zum Areal "Bombenlöcher" beim Stadtpark Eisenach
    Stadt Eisenach – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her , 58,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation V. m. dem Thüringer Verwaltungskostengesetz werden für die Bearbeitung Ihres Antrages Kosten (Gebühren halte das ganze inzwischen für einen sehr schlechten Scherz wenn man die Begründungen in den Pressemitteilungen
  • Beschl. v. 15.12.2021, Az. DGH W 1/21
    Thüringer Oberlandesgericht – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her , 15,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes ( ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (
  • Registrierte Domains in maschinenlesbarer Form
    Stadt Ilmenau – Thüringen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 4 Monate her , 186,00 Euro
    (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Die gesetzliche Frist von 4 Wochen ist deutlich fällig. ...
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. S. 325), geändert durch Artikel 56 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. Ich verkenne hierbei nicht, dass die festgesetzte Gebühr niedrig angesetzt ist - dies ändert jedoch nichts
  • Ermittlungen gegen "Recherche Nord"
    Landespolizeidirektion Thüringen – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr her , 50,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Diese Auskunft erfolgt gemäß § 15 Abs. 1, Satz 4 Thüringer Transparenzgesetz verwaltungskostenfrei. Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit zu wenden, wenn Sie Ihre Recht auf Informationszugang nach diesem Gesetz
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