Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 144 Ergebnisse.

  • Auflistung „kriminalitätsbelasteter Orte“ oder auch „gefährlicher Orte“
    Thüringer Polizei – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    artikel.597950.php Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen dem Titel "Orte, an denen polizeiliche Identitätsfeststellungen nach § 14 Abr. 1 Nr. 2 Polizeiaufgabengesetz März 2019 wandten Sie sich erneut an uns und gaben an, dass wir Ihre Anfrage nicht innerhalb der gesetzlichen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs.
  • Neutralitätsgebot an Hochschulen
    Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Hochschulen (Anfragenummer 323339) - wandten Sie sich auf der Grundlage des § 9 Abs. 1 Thüringer Transparenzgesetz , noch um Verbraucherinformationen im Sinne des § 1 Verbraucherinformationsgesetz.
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Unter Berücksichtigung des Schutzes privater Interessen nach § 13 Abs. 1 Thüringer Transparenzgesetz > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes ( ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Alte Rechte und Verträge iSd § 149 Bundesberggesetz (BBergG) bestehen für die Unternehmen der STARKENBERGER Max Bögl Roh- und Baustoffe GmbH & Co würden als Dritte nach § 10 Abs. 4 des Thüringer Transparenzgesetzes
  • Schutz vor Notfällen bei IT-Systemen
    Gemeinde Ilmtal-Weinstraße – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne
  • (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG). (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG). Die allgemeinen rechtsstaatlichen Anforderungen ergeben sich aus dem Grundgesetz (insb. Art. 20 GG - namentlich Gesetzesvorbehalt und Gesetzesvorrang sowie der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ) und den einfachgesetzlichen Ausformungen.
  • Schutz vor Notfällen bei IT-Systemen
    Stadt Zeulenroda-Triebes – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Bemühungen > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Anfrage #280985 Sehr geehrte Frau Dohn, ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage nach dem Thüringer Transparenzgesetz Für die Gebührenbemessung gilt das Kostendeckungsprinzip nach § 21 Abs. 4 des Thüringer Verwaltungskostengesetzes
  • Kontrollbericht zu McDonald's, Weimar [#58614] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Auskunftsersuchen nach dem Verbraucherinformationsgesetz Kontrollbericht zu McDonald's, Weimar“ vom 19.02.2019 (#58614) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Funkzellenabfragen in Thüringen 2019
    Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation hilfe/fuer-behoerden/ Antrag auf Informationszugang nach dem Thüringer Transparenzgesetz
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes ( Hierzu besteht auch keine gesetzliche oder tarifvertragliche Verpflichtung. 3. Hierzu besteht auch keine gesetzliche oder tarifvertragliche Verpflichtung.
  • Anfrage zu Kassensitzen mit Spezialisierung auf ADHS
    Kassenärztliche Vereinigung Thüringen – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre her
    halber der Hinweis, dass diese Anfrage Ihr Haus bereits am 11.12.2021 erreicht hat und somit die gesetzlichen halber der Hinweis, dass diese Anfrage Ihr Haus bereits am 11.12.2021 erreicht hat und somit die gesetzlichen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Schutz vor Notfällen bei IT-Systemen
    Stadt Eisenach – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Ihnen für Ihre Bemühungen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit
    Stadt Jena – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes ( ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne Daten im Sinne des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG).
  • Gutachten zu Nutzungsrechten (nach UrhG)
    Thüringisches Landesamt für Denkmalpflege und Achäologie – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Eine allgemeine Aussage über das Entstehen von Urheber- und Nutzungsrechten trifft das Urhebergesetz, wobei dann wiederum die Umstände des Einzelfalls entscheiden, wie z.B. die Vorschrift des § 43 Urhebergesetz
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Antrag nach § 4 Abs. 1 Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG) begehren Sie die Übersendung einer Nach § 63 Abs. 2 Satz 1 Thüringer Justizvollzugsgesetzbuch (ThürJVollzGB) wird den Gefangenen ermöglicht
  • Informationen Schoolshotings
    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Bezug auf Schoolshotings Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen werden zum Schutz öffentlicher Belange auf der Grundlage von § 12 Abs. 1 e) ThürTG (Thüringer Transparenzgesetz
  • vom 14.03.2014 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes vom 14.03.2014 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes von Abgeordneten und Fraktionsmitarbeitern“ vom 09.03.2017 (#20638) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Semsrott, anbei erhalten Sie als Scan unseren Bescheid über Ihren Antrag gemäß Thüringer Informationsfreiheitsgesetz
  • Wenn ja, welche und wurden diese schon umgesetzt? Wenn nein, warum nicht? § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Wenn ja, welche und wurden diese schon umgesetzt? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, welche und wurden diese schon umgesetzt? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, welche und wurden diese schon umgesetzt? Wenn nein, warum nicht?
  • SARS-CoV-2 Tests
    Landratsamt Schmalkalden-Meiningen - Fachbereich Gesundheit – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. täglichen Lagebild erfasst und sowohl über die Internetseite des Landratsamtes als auch über die Presse Wozu wurden diese Informationsfreiheitsgesetze erlassen? Allem Anschein nach hat das Gesetz für Ihre Behörde keine Bedeutung. Solch Rosinenpickerei bei der Anwendung von Gesetzen ist einfach unterirdisch.
  • Akkreditierungsunterlagen der Studiengänge Medienwirtschaft und Medienwissenschaft
    Technische Universität Ilmenau – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her , 10,45 Euro
    (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Bis zum 01.09.2006 galt die Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes für die allgemeinen Grundsätze des Ferner ist das Hochschulrahmengesetz weiterhin in Kraft. im Studiengang Medienwirtschaft umgesetzt worden sind.
  • Anträge auf Melderegisterauskunft
    Stadt Erfurt – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her , 30,00 Euro
    erteilt werden darf Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Ebenfalls geben sie, ohne Nennung einer Gesetzesgrundlage, an dass eine zweifelsfreie Belegung der Identität Informationsfreiheitsanfrage „Anträge auf Melderegisterauskunft“ vom 02.04.2019 (#75256) von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Hochwasserschutzfläche am Stiller Tor / Schmalkalden 2014
    Stadt Schmalkalden – Thüringen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Hochwasserschutzfläche am Stiller Tor / Schmalkalden 2014" vom 16.03.2015 (#8879) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Davon hat die Stadt Schmalkalden als Förderung über das Bund-Länder-Programm Stadtumbau/Aufwertung Fördermittel
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