Informationsfreiheitsanfragen
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Presseanfrage: Nichtzulassungen zum Lehramtsreferendariat
an Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus und andere Behörden
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herPresseanfrage: Nichtzulassungen zum Lehramtsreferendariat 1. a) Wie viele Personen wurden seit 2015 Sollten Sie für meine Presseanfrage nicht zuständig sein, bitte ich um unverzügliche Weiterleitung an Presseanfrage: Nichtzulassungen zum Lehramtsreferendariat [#327369] Presseanfrage Guten Tag, Die Norm verleiht Presseangehörigen einen Anspruch auf Auskunft gegenüber Behörden (vgl. Die Norm verleiht Presseangehörigen einen Anspruch auf Auskunft gegenüber Behörden (vgl. -
IFG-Antrag: sichere Verfahren nach § 87a Jahressteuergesetz
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Antwort verspätet, 1 Tag, 12 Stunden herzur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), November 2024 - "sichere Verfahren nach § 87a Jahressteuergesetz [#322892]" Bundesministerium zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), -
Untersuchung der Pünktlichkeitssituation auf den Strecken der DBInfraGO AG, streckenspezifisch, in Teilnetzen oder im Gesamtnetz
Bundesnetzagentur – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen herWarum führt die Bundesnetzagentur solche Untersuchungen nicht durch? Warum führt die Bundesnetzagentur solche Untersuchungen nicht durch? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Warum führt die Bundesnetzagentur solche Untersuchungen nicht durch? In diesem Zusammenhang kommt die Bundesnetzagentur nochmals gesondert auf Sie zu. -
Untersuchungen zu potentiellen Menschenrechtsverletzungen durch tunesische Sicherheitskräfte
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate hertunesische Sicherheitskräfte - Sämtliche Unterlagen zu den Untersuchungen von der deutschen Bundesregierung - Ausbildungsunterlagen und Schulungskonzepte der deutschen Bundespolizei für die tunesischen Sicherheitskräfte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Unterlagen zu den Untersuchungen von der deutschen Bundesregierung zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Kooperationsausschuss
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Warte auf Antwort, 3 Wochen, 4 Tage herzur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Januar 2025 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. § 18b Kooperationsausschuss (1) Die zuständige oberste Landesbehörde und das Bundesministerium für Arbeit Abschluss der Zielvereinbarungen zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur sowie deren Konkretisierung in den Zielvereinbarungen der Bundesagentur und den gemeinsamen Einrichtungen -
Forschungsgelder ME/CFS
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herWie viel hat die Bundesregierung pro Jahr in die Erforschung von ME/CFS seit 1969 investiert? der tatsächlich ausgegebenen Gelder für die Forschung in Deutschland zuschicken, die von der Bundesregierung Wie viel hat die Bundesregierung pro Jahr in die Erforschung von ME/CFS seit 1969 investiert? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bearbeitet keine anonymen IFG-Anträge. -
Facharzt Notfallmedizin
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen herFacharzt Notfallmedizin Welche Pläne verfolgt das Bundesgesundheitsministerium, um mit den entsprechenden zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Veröffentlichung eines neuen Reports zu Belastungen am Arbeitsplatz (Mobbing,Bossing,Bashing)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 4 Wochen herIm Koalitionsvertrag 2021 der Bundesregierung steht o.g. Herausforderung. Im Koalitionsvertrag 2021 der Bundesregierung steht o.g. Herausforderung. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Verbraucherinformationsgesetz (VIG) nach Maßnahmen der Bundesregierung gegen Vorfälle von Bossing/Mobbing Daher hat die Bundesregierung hat am 9. -
Sternbrücke Hamburg-Altona
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Antwort verspätet, 4 Wochen, 1 Tag herzu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Im Rahmen des Aktiengesetzes nimmt das Bundesverkehrsministerium (BMVI) die Interessen des Alleinaktionärs des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Auslandsreisen der Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bundeskanzleramt – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 4 Wochen herAuslandsreisen der Bundeskanzlerin Angela Merkel Ich bitte um eine vollständige Auflistung aller Auslandsreisen der Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahre 2012 inklusive Reiseziele sowie An - und Abreisedatum. Auslandsreisen der Bundeskanzlerin Angela Merkel [#323104] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um eine vollständige Auflistung aller Auslandsreisen der Bundeskanzlerin zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Einsatz von DAB+ ASA und TPEG2-EAW beim bayernweiten Probealarm am 13. März 2025
Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) – Bayern
Warte auf Antwort, 1 Woche, 2 Tage her__blob=publicationFile&v=4 und https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021 einem Betrieb entfernt, welcher der Störfall-Verordnung (Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes __blob=publicationFile&v=4 und https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021 einem Betrieb entfernt, welcher der Störfall-Verordnung (Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Anfrage zur Besetzung der ÖGD Professur am Fachbereich Medizin der Goethe-Universität durch einen Nicht-Facharzt entgegen § 68 Hessisches Hochschulgesetz
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur – Hessen
Warte auf Antwort, 1 Woche, 5 Tage herEs handelt sich in Hessen um eine bewußte "Muss"-Vorschrift, abweichend von anderen Bundesländern Hat Ihr Ministerium Kenntnis von diesem Verstoß gegen das Hessische Hochschulgesetz? 4. Es handelt sich in Hessen um eine bewußte "Muss"-Vorschrift, abweichend von anderen Bundesländern Hat Ihr Ministerium Kenntnis von diesem Verstoß gegen das Hessische Hochschulgesetz? 4. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
Vorhandensein bzw. Aktenzeichen Ihnen bekannter Verbandsklagen gegen d. für die Verarbeitung Verantwortlichen der Postbank / der Deutschen Bank gem. Art. 80 DSGVO
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – Bund
Antwort verspätet, 4 Monate, 4 Wochen herdes Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen (EU) 2016/679) und des Bundesdatenschutzgesetzes. ﴾IFG﴿ vom 26.08.2024 Sehr geehrte/r Einsender/in, anliegendes Schreiben der Bundesanstalt für In dem Zusammenhang hat der EuGH (Bundeskartellamt gegen META) entschieden, dass bei (z. für Finanzdienstleistungsaufsicht Bundesanstalt Finanzen -
AWG-Ablehnungen Israel
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen her)-Ablehnungen endgültiger Ausfuhren von Rüstungsgütern hat es seitens der Bundesregierung im Jahr 2023 )-Ablehnungen endgültiger Ausfuhren von Rüstungsgütern hat es seitens der Bundesregierung im Jahr 2024 )-Ablehnungen endgültiger Ausfuhren von Rüstungsgütern hat es seitens der Bundesregierung im Jahr 2023 zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche herLeistungen nach Bundesversorgungsgesetz Für den Zeitraum 1.1.2019-1.10.2024 - Briefverkehr und E-Mails Leistungsempfängern von BVG-Bezügen in << Adresse entfernt >> Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ministerium Arbeit -
Abituraufgaben Mathematik
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Warte auf Antwort, 4 Wochen, 1 Tag her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Verwaltungsvorschrift zur StVO
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat, 4 Wochen her(soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
BMG §42 (5)
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Warte auf Antwort, 1 Woche, 1 Tag herBMG §42 (5) Welche Behörde istfür die Einhaltung von BMG §42 (5) in Ihrem Bundesland zuständig? bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Behörde istfür die Einhaltung von BMG §42 (5) in Ihrem Bundesland zum Bundesmeldegesetz (BW AGBMG) für die Feststellung nach § 42 Absatz 5 Satz 2 des Bundesmeldegesetzes Artikel 1 Nummer 8 des Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (3. Wir gehen davon aus, dass eine Änderung des Bundesmeldegesetzes im Sinne einer Aufhebung von § 42 Absatz -
Brief von Philipp Amthor an Peter Altmaier vom 2. Oktober 2018
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herOktober 2018 eine Kopie des Briefs von MdB Philipp Amthor an Bundesminister Peter Altmaier, der bei zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Juni 2020 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Mit dem o.g. Antrag vom 12. Oktober 2018 an den Bundesminister für Wirtschaft und Energie. Bundesrepublik Deutschland erhalten Sie hiermit eine Abschrift des Schriftsatzes vom 16. -
Gesetzesänderung bezüglich Renteneintrittsalter
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herGesetzesänderung bezüglich Renteneintrittsalter Ich möchte den Gesetztestext erhalten, der detailliert zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Deutsche Rentenversicherung Bund / Clearingstelle / Statusfeststellung
Deutsche Rentenversicherung Bund – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag her , 100,00 Eurozu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (IFG) vom 15.01.2025 ist im Dezernat für Datenschutz der Deutschen Rentenversicherung Bund Ziff. 1.1 Teil A der Anlage), wurde vom Bundesministerium des Innern eine Mindestgebühr von 15,- Euro Status eines Fremdgeschäftsführeres einer GmbH vor dem Hintergrund der Rechtssprechung des Bundessozialgerichts Dies vor dem Hintergrund, weil das Bundessozialgericht angeblich die Auffassung vertreten soll, dass -
Stellungsnahmen zum Hochschulstärkungsgesetz
Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Warte auf Antwort, 5 Tage, 4 Stunden herzur Novelle der Hochschulgesetzes ("Hochschulstärkungsgesetz") Stellungsnahmen zum Hochschulstärkungsgesetz [#328289] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, ("Hochschulstärkungsgesetz") Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs ) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Vergabe von Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1987 bis 1989
Bundespräsidialamt – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herVergabe von Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1987 bis 1989 Eine vollständige Klaus Töpfer mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurden. Vergabe von Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1987 bis 1989 [#323884] Antrag Klaus Töpfer mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurden. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Referentenentwurf des Vergabefransformationspaketes
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen herReferentenentwurf des Vergabefransformationspaketes den in der Pressemitteilung des BMWK vom 30.09.2024 (https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2024/09/20240930-habeck-vergabetransformation.html Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den in der Pressemitteilung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Szenarien für die Phase nach der Bundestagswahl
Bundespräsidialamt – Bund
Warte auf Antwort, 2 Wochen, 4 Tage herBundestagswahl Alle Memoranden, Gutachten, Vermerke oder ähnliche Ausarbeitungen, die das Bundespräsidialamt erstellt hat zu den unterschiedlichen Szenarien nach einer Bundestagswahl, in denen es auf den Bundespräsidenten mir Folgendes zu: Alle Memoranden, Gutachten, Vermerke oder ähnliche Ausarbeitungen, die das Bundespräsidialamt erstellt hat zu den unterschiedlichen Szenarien nach einer Bundestagswahl, in denen es auf den Bundespräsidenten zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
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