Informationsfreiheitsanfragen
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Präsentationsunterlagen von Sicherheitsdezernent Specht auf dem Fachkongress "Kommunale Ordnung" in Hamburg 2018
Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre her , 5,00 Eurozurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz können Gebühren und Auslagen nach dem für die informationspflichtige Als Bürger sehe ich die Verwaltung eigentlich in der Pflicht, mich bei meinen Anträgen zu unterstützen -
Auflagen bezüglich Sanierung der Lyautey-Kasernengebäude in Villingen (Schwarzwald)
Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat her , 200,00 EuroDanach legen die obersten Landesbehörden für ihre Geschäftsbereiche die gebührenpflichtigen Tatbestände führen, dass Veränderungswünsche nicht genehmigt werden können, da diese im Widerspruch zur Erhaltungspflicht Rechtsstaatsprinzip Während das Bundes-IFG in § 10 Abs. 1 IFG davon ausgeht, dass Ausnahmen von der Gebührenpflicht -
Nachfrage zur Baugenehmigung
Bezirksamt Hamburg-Nord – Hamburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 2 Monate herBei der Zurverfügungstellung von Informationen handelt es sich um eine gebührenpflichtige Amtshandlung -
Auswahl der Kanzlei für das Rechtsgutachten zum Bürgerbegehren für ein fahrradfreundliches Stuttgart
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate her , 100,00 EuroUm Ihnen trotz des Nichtbestehens einer gesetzlichen Informationspflicht im Voraus einen Eindruck der -
Einsatzbericht zur "Revolutionären 1. Mai-Demo" am 1. Mai 2021
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate herwürde Sie in Ihrer Funktion als Beauftragte für Informationsfreiheit bitten, die Behörde an ihre Auskunftspflicht -
Zustand der Internetanbindungen Fürther Schulen
Stadtverwaltung Fürth –
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate her , 200,00 EuroBitte teilen Sie uns mit, ob wir die kostenpflichte Auskunft für Sie veranlassen sollen. -
Gespräche mit Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e. V. (BVE) im Jahr 2020
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 8 Monate her , 500,00 EuroKostenpflicht BMEL Gespräche mit Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e. -
Terminkalender BM Özdemir KW 4 2022
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 1 Monat herAusschlussgründe nach dem Informationsfreiheitsgesetz mit einem Verwaltungsaufwand verbunden, der eine Gebührenpflicht -
Anfrage zu Wasserwerten in der JVA Meppen aller Messpunkte, aller Werte, Bleiwerte im Trinkwasser.
Landkreis Emsland - Gesundheitsamt – Niedersachsen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 1 Monat her , 500,00 EuroDie Untersuchungen des Trinkwassers in der Wasserversorgungsanlage ist eine Betreiberpflicht und unterliegt -
Beratungsprotokolle, Referentenentwürfe und Änderungsvorschläge zur Schaffung des SOG-MV im Rahmen der Einführung der DSGVO und der EU RL 2016/680 und zu den BVerfG als verfassungswidrig eingestuften Normen
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern – Mecklenburg-Vorpommern
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Monate, 2 Wochen herHiermit komme ich auch gleichzeitig meiner Mitteilungspflicht nach § 4 IFGKostVO M-V nach. -
Gespräche mit Bundesverband der Deutschen Spirituosen-Industrie und -Importeure e.V. (BSI) im Jahr 2020
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 8 Monate her , 500,00 EuroBSI Lobbyregister Kostenpflicht Kosten Gespräche mit Bundesverband der Deutschen Spirituosen-Industrie -
Forschungsaufträge an Hochschulen
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 1 Monat herEbenso vorsorglich mache ich in diesem Zusammenhang auf die Begründungspflicht nach § 7 Absatz 1 Satz -
Email im Jahr 2020 in Ihrem Haus (BMWi).
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate her , 500,00 EuroBitte teilen Sie vor diesem Hintergrund zunächst mit, ob Sie auch bei Gebührenpflicht an Ihrem Antrag -
Abgastemperatur an Bussen des Baujahres 2013
Hamburger Hochbahn AG – Hamburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 7 Monate her , 120,00 Eurogenannte soweit-Kriterium des § 3 Abs. 3 HmbTG erfüllt ist und dem Grunde nach überhaupt eine Auskunftspflicht -
Vertrag mit abl social federation GmbH zu „Free WiFi Berlin“
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 6 Monate her , 500,00 EuroAuch die Gemeinnützigkeit eines Vereins lässt die Gebührenpflicht nicht entfallen. -
Gespräche mit Milchindustrie-Verband e.V. (MIV) im Jahr 2020
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 8 Monate her , 500,00 EuroMIV Kostenpflicht Gespräche mit Milchindustrie-Verband e.V. -
Lebendtiertransporte bei großer Hitze
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 5 Monate her , 1000,00 EuroVeterinärbehörden des Landes Brandenburg haben mir - übrigens ohne Hinweis auf immens hohe Gebühren und die Pflicht -
Defekte Lüftungsanlage an Ihrer Schule: Anschaffung/Reparatur/Ersatz
Königin-Katharina-Stift Gymnasium (Stuttgart) – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre her , 150,00 Euroweisen darauf hin, dass ohne die Mitteilung Ihrer postalischen Adresse vor dem Hintergrund der Gebührenpflicht -
Kontrollbericht zu Alims Fischimbiss, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Genehmigungsunterlagen zum Kraftwerksblock Boxberg R (BNetzA-ID: BNA1404)
Landratsamt Görlitz Immissionsschutzbehörde – Sachsen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate herWird die Bekanntgabe von Umweltinformationen beantragt, muss die informationspflichtige Stelle nach § -
Social Media Nutzung durch Polizeibehörden
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport Saarland – Saarland
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 7 Monate hermateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
Anfrage: Einsatz von Freelancer:innen im Bundesministerium der Finanzen
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 3 Monate herWir möchten keine kostenpflichtige Recherche übernehmen. -
Kontrollbericht zu Pizzeria Amalfi, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu Ha Noi Cuisine, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu Amici, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich
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