Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 720 Ergebnisse.

  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Landgericht Erfurt Domplatz 3799084 Erfurt
    Landgericht Erfurt – Thüringen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her, 16,00 Euro
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Landgericht Erfurt Domplatz 3799084 Erfurt Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige ThürUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Liste aller Postdienstleister
    Bundesnetzagentur – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre her, 500,00 Euro
    Die Zahl der nach § 36 PostG lediglich anzeigepflichtigen Postdienstleister ist um ein Vielfaches höher Ferner weise ich darauf hin, dass im Bereich der anzeigepflichtigen Postdiensteanbieter - namentlich Eine Gewähr für eine vollständige Auflistung aller anzeigepflichtigen Postdiensteanbieter kann die Bundesnetzagentur Grundsätzlich sind Diensteanbieter, die ihrer Anzeigepflicht gemäß § 36 Postgesetz (PostG) nachgekommen Diensteanbieter ausweisen soll, die nach Erkenntnis der Bundesnetzagentur derzeit aktiv Postdienste im anzeigepflichtigen
  • Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Werner-Seelenbinder-Straße 7 99096 Erfurt Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige ThürAllgVwKostO zwingend Verwaltungskosten i.H.v. 16,00 Euro zu erheben, weil ein Ausnahmetatbestand von der Kostenerhebungspflicht
  • Offenlegung der Agrarsubventionen
    Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre, 6 Monate her, 250,00 Euro
    Landwirt und Landwirtin, ggf Eltern) und wie viele sozialversicherungspflichtige Mitarbeiter auf dem Ggf bitte auch angeben wie viele nichtsozialversicherungspflichtigen Arbeitskräfte (hochgerechnet auf Landwirt und Landwirtin, ggf Eltern) und wie viele sozialversicherungspflichtige Mitarbeiter auf dem Ggf bitte auch angeben wie viele nichtsozialversicherungspflichtigen Arbeitskräfte (hochgerechnet auf
  • Impfunfähigkeitsbescheinigung
    Robert Koch-Institut – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 5 Monate her
    Impfunfähigkeitsbescheinigung wer stellt o.g. Besten Dank Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Impfunfähigkeitsbescheinigung Die Impffähigkeit wird durch die behandelnden Ärztinnen und Ärzte nach individueller Anamnese festgestellt insbesondere zu COVID-19 sowie zur Schutzimpfung gegen COVID-19 (www.rki.de/covid-19 und www.rki.de/covid-19-impfen
  • Stellungnahmen sowie Kommunikation zu Wissenschaftlichem Dienst des Landtags
    Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages – Schleswig-Holstein
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 9 Monate her
    Wird ein zu unbestimmter Antrag auf Aufforde- rung der informationspflichtigen Stelle nicht prazisiert Die Grenze der Konkretisierungspflicht ist daher die subjektive Moglichkeit und Zumutbarkeit. Hiernach handelt es sich bei der Kostenerhebung um eine gebundene Entscheidung der informationspflichtigen Ausnahmen von der Gebührenpflicht sieht § 12 Absatz 1 Satz 2 IZG-SH vor. Erfasst sind demnach s~mtliche Handlungen der infarmatianspflichtigen Stelle, die sich auf die Bearbeitung
  • Masernschutzgesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her
    der Pharmaindustrie, dem wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, des Bundesrates, der ständigen Impfkommission der Pharmaindustrie, dem wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, des Bundesrates, der ständigen Impfkommission der Pharmaindustrie, dem wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, des Bundesrates, der ständigen Impfkommission des Bundestages, der Fachausschüsse des Bundesrates, Vertretern der Pharmaindustrie, der ständigen Impfkommission
  • Normenscreening in Brandenburg zum BbgEGovG
    Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 11 Monate her, 100,00 Euro
    In NRW besteht ebenfalls eine solche Pflicht (§25 EGovG NRW). In NRW besteht ebenfalls eine solche Pflicht (§25 EGovG NRW). Brandenburgischen E-Government-Gesetzes grundsätzlich als möglich erscheint, handelt es sich um eine gebührenpflichtige bitte Ihre postalische Anschrift für die ordnungsgemäße Adressierung des Gebührenbescheides für die gebührenpflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus der Stadt Plauen
    Stadt Plauen – Sachsen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate her, 75,00 Euro
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus der Stadt Plauen Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • (meldepflichtige) Datenschutzvorfälle
    Universität Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 8 Monate her, 60,00 Euro
    (meldepflichtige) Datenschutzvorfälle Die Anzahl der verschiedenen Datenschutzvorfälle an der Universität Stelle gemeldeten Datenschutzvorfälle Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen (meldepflichtige bekanntmachungen/dokumente/bekanntm_38_2017.pdf Wir bitten Sie daher zu erklären, ob Sie angesichts der Kostenpflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadt Lemgo Marktplatz 32657 Lemgo
    Kommunalverwaltung Lemgo – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 10 Monate her, 25,50 Euro
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadt Lemgo Marktplatz 32657 Lemgo Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Umweltinformationsgesetz NRW Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Anfrage nach UIG Tierhaltungsanlagen
    Thüringer Landesverwaltungsamt Referat 420 (Genehmigungen Immissions-/Strahlenschutz und Gentechnik) – Thüringen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 4 Monate her, 100,00 Euro
    Wie viele Anträge auf Neuerrichtung oder Erweiterungen von genehmigungspflichtigen Tierproduktions-Anlagen Wie viele Anträge auf Neuerrichtung oder Erweiterungen von genehmigungspflichtigen Tierproduktions-Anlagen Wie viele Anträge auf Neuerrichtung oder Erweiterungen von genehmigungspflichtigen Anlagen nach den Nummern Wie viele Anträge auf Neuerrichtung oder Erweiterungen von genehmigungspflichtigen Tierproduktions-Anlagen Anfrage nun folgendermaßen ein: "Wie viele Anträge auf Neuerrichtung oder Erweiterungen von genehmigungspflichtigen
  • Jugendbeteiligung in Stutensee
    Stadt Stutensee – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Monate, 1 Woche her, 250,00 Euro
    Wenn ja, besitzt dieses Gremium verschiedene Rechte und Pflichten? Sollte dies der Fall sein, bitte ich um Zusendung der Dokumente, aus denen die Rechte und Pflichten des Wenn ja, besitzt dieses Gremium verschiedene Rechte und Pflichten? Sollte dies der Fall sein, bitte ich um Zusendung der Dokumente, aus denen die Rechte und Pflichten des Wenn ja, besitzt dieses Gremium verschiedene Rechte und Pflichten?
  • Breitbandausbau / Ausbauberechtigung Neuburg an der Donau Ortsteil Laisacker
    Bundesnetzagentur – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 2 Monate her
    Ich bitte um eine ausdrückliche Klarstellung, dass Sie die Einleitung eines gebührenpflichtigen IFG-Verfahrens hier Daten Dritter betroffen sind, bitte ich Sie zudem für den Fall, dass Sie die Einleitung eines gebührenpflichtigen Ungeachtet dessen würde die Beantwortung Ihrer Frage schon insofern einen (gebührenpflichtigen) Aufwand Falls Sie die Einleitung eines gebührenpflichtigen Verfahrens wünschen, bitte ich um einen eindeutigen
  • Unterlagen im Fall Winfried Stöcker
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 6 Monate her, 250,00 Euro
    Unterlagen betreffend den Fall des 2020 von Winfried Stöcker entwickelten vermeintlichen Sars-CoV2-Impfstoffes Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Corona Impfstudien impfstoff coronavirus Unterlagen betreffend den Fall des 2020 von Winfried Stöcker entwickelten vermeintlichen Sars-CoV2-Impfstoffes
  • Anfrage nach UIG Tierhaltungsanlagen
    Landratsamt Görlitz Immissionsschutzbehörde – Sachsen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate her, 500,00 Euro
    Wie viele Anträge auf Neuerrichtung oder Erweiterungen von genehmigungspflichtigen Tierproduktions-Anlagen Wie viele Anträge auf Neuerrichtung oder Erweiterungen von genehmigungspflichtigen Tierproduktions-Anlagen Mit freundlichen Grüßen genehmigungspflichtigen Tierproduktions-Anlagen Sehr Wie viele Anträge auf Neuerrichtung oder Erweiterungen von genehmigungspflichtigen Tierproduktions-Anlagen
  • Einnahmen der Stadt Hamburg durch Mieteinnahmen (z.b. via Steuererklärung Anlage V)
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate her
    Bitte beachten Sie, dass sämtliche Arten des Zugangs zur Information grundsätzlich gebührenpflichtige Nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage zeichnet sich ab, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht August 2018 mit, ob Sie angesichts der voraussichtlichen Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten,
  • Erlasse des BMI zu Löschmoratorien und Anhörung
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 7 Monate her, 165,00 Euro
    November 2010 zur Berichtspflicht zu "wichtigen Ereignissen" (vgl. November 2010 zur Berichtspflicht zu "wichtigen Ereignissen" (vgl. November 2010 zur Berichtspflicht zu "wichtigen Ereignissen" Mit freundlichen Grüßen
  • Kontrollbericht: yourfone AG
    Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate her
    Gemäß meiner Informationspflicht über die Erhebung personenbezogener Daten gemäß Art. 13 DSGVO, füge Gemäß meiner Informationspflicht über die Erhebung personenbezogener Daten gemäß Art. 13 DSGVO, füge Gemäß meiner Informationspflicht über die Erhebung personenbezogener Daten gemäß Art. 13 DSGVO, füge
  • Übersicht über alle Projekte zur Erstellung von Online Diensten
    Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Monate, 2 Wochen her
    Nach dem HmbTG bezieht sich die gesetzliche Auskunftspflicht auf die vorhandenen amtlichen Informationen der auskunftspflichtigen Stelle. Eine Pflicht zur Erstellung von Unterlagen, zur Darstellung von Sachverhalten oder zur Beantwortung von
  • Nahverkehr im Bezug auf den Bahnverkehr Aufgrund der Corona-Vorgaben bezüglich der unterschiedlichen Maskenpflicht Die Bundesländer Brandenburg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen halten an einer FFP-2-Maskenpflicht im bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aufgrund der Corona-Vorgaben bezüglich der unterschiedlichen Maskenpflicht Die Bundesländer Brandenburg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen halten an einer FFP-2-Maskenpflicht im In Niedersachsen (genauso wie in Bayern) hat die Landesregierung eine FFP2-Maskenpflicht in den Nahverkehrszügen
  • Fuhrpark des Polizei des Landes Brandenburg - Klimaziele Fuhrpark
    Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate her
    Hiervon umfasst sind gemäß § 3 Abs. 1 AIGGebO Auslagen, die im Zusammenhang mit der gebührenpflichtigen Erlauben Sie mir dazu den Hinweis, dass die Gebührenpflicht sich aus § 10 Abs. 1 des Akteneinsichts- Ich erlaube mir daher den Hinweis, dass diese Gebührenpflicht entsteht, wenn Ihnen die erbetenen Informationen Dieser nochmalige Hinweis auf die entstehende Kostenpflicht ergeht vor dem Hintergrund, dass Sie ausdrücklich um Mitteilung hinsichtlich einer eventuellen Gebührenpflicht sowie deren Höhe gebeten hatten.
  • Gespräche mit Verband der privaten Krankenversicherung e.V. (PKV) im Jahr 2020
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 10 Monate her
    Eine Mitgliedschaft in der GKV beruht vielfach auf einer gesetzlich vorgesehenen Versicherungspflicht Endet eine Versicherungspflicht, kann die Mitgliedschaft in der GKV als freiwillige Mitgliedschaft fortgesetzt Zur Versicherungspflicht in der GKV führt zum Beispiel grundsätzlich die Aufnahme einer Beschäftigung Vor diesem Hintergrund hat der Gesetzgeber den Kreis der Versicherungspflichtigen in der GKV unter Berücksichtigung Durch die Versicherungspflicht in der GKV wird ein ausreichender, finanzierbarer Versicherungsschutz
  • Wohngeld und GEZ Gebühren
    Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz – Brandenburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 3 Monate her
    Die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht wiederum ist geregelt in § 6 Abs. 1 Rundfunkgebührenstaatsvertrag XII selbst Regelungen zur Rundfunkgebührenbefreiung enthalten, sind Wohngeldempfänger nicht von der Rundfunkgebührenpflicht Lediglich kann über § 6 Abs. 3 RGebSTV in besonderen Härtefällen ein Antrag auf Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht
  • Zertifizierung von Brustzentren
    Ärztekammer Westfalen-Lippe – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 8 Monate her
    EIne Aufstellung über die Anzahl der im Rahmen der Ausübung der Pflichtaufgabe gemäß § 9 Absatz 1 Nr. letzten 10 Jahre durch die Zertifizierung der Brustzentren des Landes NRW im Rahmen der Ausübung der Pflichtaufgabe EIne Aufstellung über die Anzahl der im Rahmen der Ausübung der Pflichtaufgabe gemäß § 9 Absatz 1 Nr. letzten 10 Jahre durch die Zertifizierung der Brustzentren des Landes NRW im Rahmen der Ausübung der Pflichtaufgabe
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