Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 3.214 Ergebnisse.
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Masernschutzgesetz
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat herMasernschutzgesetz Bitte stellen Sie mir sämtliche Korrespondenz bzgl der Planung und Umsetzung des Masernschutzgesetzes zwischen Hr. Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Masernschutzgesetz [#175676] Antrag nach /in Sie fragten nach sämtlicher Korrespondenz bzgl. der Planung und Umsetzung des Masernschutzgesetzes Ich bitte um Herausgabe sämtlicher Korrespondenz bzgl der Planung und Umsetzung des Masernschutzgesetzes -
Umsetzung des Masernschutzgesetzes bei schulpflichtigen, ungeimpften Kindern
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 10 Monate her , 500,00 EuroUmsetzung des Masernschutzgesetzes bei schulpflichtigen, ungeimpften Kindern Eltern von Schulkindern https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Umsetzung des Masernschutzgesetzes Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Umsetzung des Masernschutzgesetzes bei schulpflichtigen #184291] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung des Masernschutzgesetzes Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Umsetzung des Masernschutzgesetzes -
Masern-Mumps-Röteln-Impfpflicht. Welche Bemühungen hat das BMG unternommen, einen Einzelimpstoff zuzulassen?
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate her , 240,00 EuroMasern-Mumps-Röteln-Impfpflicht. Das gesamte Gesetzgebungsverfahren zur Masernimpfpflicht war allein auf der Krankheit 'Masern' auf eine Masern-Mumps-Röteln-Varizellen-Impfpflicht auszuweiten. Das gesamte Gesetzgebungsverfahren zur Masernimpfpflicht war allein auf der Krankheit 'Masern' mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. -
Daten zu Masernausbrüchen an Schulen und Kindertageseinrichtungen
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Monate, 3 Wochen herDaten zu Masernausbrüchen an Schulen und Kindertageseinrichtungen Daten zu Masernfällen in Deutschland Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Daten zu Masernfällen geht lediglich um eine einfache Datenbankabfrage mit einer Filterung der Daten nach der Krankheit Masern Allerdings ist mir unverständlich, warum von Ihrer Behörde keine Daten zu Masernausbrüchen an Schulen werden, obwohl diese Daten für die Bewertung der Verhältnismäßigkeit und die Evaluation des Masernschutzgesetzes -
Referentenentwurf für ein zweites Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate herReferentenentwurf für ein zweites Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes Entwurf für ein zweites Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes. Änderung des Jugendschutzgesetzes [#182254] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller /in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Entwurf für ein zweites Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes Jugendschutzgesetzes [#182254] . -
Einsicht in Akten der Datenschutzbehörde
Behörde für Kultur und Medien – Hamburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 10 Monate herHamburgischen Transparenzgesetz. Hamburgischen Transparenzgesetz. , Nr. 644 "Datenschutzrechtliche Prüfung an Schulen" nach dem Hamburgischen Archivgesetz. Die im Hamburgischen Archivgesetz vorgesehene 30-jährige allgemeine Schutzfrist kann auf Antrag verkürzt Wir werten Ihre Anfrage als Antrag auf Schutzfristverkürzung. -
Liste der vorhandenen Löschgruppenfahrzeuge Katastrophenschutz und Schlauchwagen Katastrophenschutz Wolfenbüttel
Landkreis Wolfenbüttel – Niedersachsen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Wochen, 3 Tage her , 36,50 EuroListe der vorhandenen Löschgruppenfahrzeuge Katastrophenschutz und Schlauchwagen Katastrophenschutz Wolfenbüttel Eine Liste der vorhandenen Löschgruppenfahrzeuge Katastrophenschutz und Schlauchwagen Katastrophenschutz und Schlauchwagen Katastrophenschutz in Wolfenbüttel. „Liste der vorhandenen Löschgruppenfahrzeuge Katastrophenschutz und Schlauchwagen Katastrophenschutz „Liste der vorhandenen Löschgruppenfahrzeuge Katastrophenschutz und Schlauchwagen Katastrophenschutz -
Auskunft zu Lärmschutz / Geschwindigkeitsbegrenzung
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Monate, 1 Woche her(ausschließlich oder u.a. aus Lärmschutzgründen) bestehen? (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Ministerium Umwelt Verbraucherschutz Naturschutz Landwirtschaft -
Kontakt zwischen dem BMWK/BMWi/BMU und BASF SE zu Klimapolitik
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 9 Monate her , 500,00 EuroVorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern der BASF SE in Bezug auf das deutsche Klimaschutzgesetz Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern der BASF SE in Bezug auf das deutsche Klimaschutzgesetz Für die Bearbeitung der Anträge sind die Referate AG KB 2 - "Klimaschutzgesetz, Emissionshandel& über Treffen mit der BASF SE und dem Verband der Chemischen Industrie e.V. in Bezug auf das Klimaschutzgesetz , das Brennstoffemissionshandelsgesetz, das Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau -
(meldepflichtige) Datenschutzvorfälle
Universität Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate her , 60,00 Euro(meldepflichtige) Datenschutzvorfälle Die Anzahl der verschiedenen Datenschutzvorfälle an der Universität Stuttgart im Zeitraum 2017-2020: - Anzahl der Datenschutzvorfälle gesamt - Anzahl der vom Datenschutzbeauftragen der vom Datenschutzbeauftragen/ZENDAS als meldepflichtig eingeschätzten Datenschutzvorfälle - Anzahl § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes und dem Umweltverwaltungsgesetz vom 30. -
Datenschutzbeschwerden Barmer GEK
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 1 Monat her , 500,00 EuroDatenschutzbeschwerden Barmer GEK Anzahl der Beschwerden gegen die Barmer GEK (Gesetzliche Krankenversicherung ) wegen Datenschutzverstössen (DSGVO) jeweils pro Jahr für die zurückliegenden 5 Jahre nach den Kriterien Anzahl angenommener Beschwerden bei denen ein Datenschutzverstoss von der Behörde festgestellt wurde Auf die beigefügte Datenschutzerklärung weise ich hin. und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Elektronische Verkündung von Gesetzen
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate her , 500,00 EuroElektronische Verkündung von Gesetzen Unterlagen zu dem geplanten Vorhaben Gesetze elektronisch zu verkünden bislang im gedruckten Bundesgesetzblatt (vgl. Art. 82 des Grundgesetzes). Das elektronische Bundesgesetzblatt wird dann die einzig verbindliche Fassung eines Gesetzes oder einer Mai 2021 - Elektronische Verkündung von Gesetzen [#219158] Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Studien seit 2010, Schwangerenschutz/-vorsorge
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 11 Monate her , 100,00 EuroGesundheitssystem - Auswirkungen der Krankenhausfinanzierung auf die Arbeitsbedingungen - Mutterschutzgesetz B) Vorliegende Daten, Analysen und Richtlinien-/Gesetzesentwürfe hinsichtlich: - Mutterschutzgesetz im Gesundheitssystem - Auswirkungen der Krankenhausfinanzierung auf die Arbeitsbedingungen - Mutterschutzgesetz B) Vorliegende Daten, Analysen und Richtlinien-/Gesetzesentwürfe hinsichtlich: - Mutterschutzgesetz - hinsichtlich Mutterschutzgesetz und Mutterschaftsrichtlinien erbitten. -
Maßnahmenliste Hochwasser- und Katastrophenschutz
Gemeinde Lilienthal – Niedersachsen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Monat, 1 Woche her , 150,00 EuroMaßnahmenliste Hochwasser- und Katastrophenschutz Eine Liste geplanter und umgesetzter Maßnahmen im Bereich Hochwasser- und Katastrophenschutz. Maßnahmen im Bereich Hochwasser- und Katastrophenschutz. Maßnahmen im Bereich Hochwasser- und Katastrophenschutz. Maßnahmen im Bereich Hochwasser- und Katastrophenschutz. -
Termine/Terminübersicht der Termine der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg)
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 9 Monate herTermine/Terminübersicht der Termine der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg) Termine/Terminübersicht der Termine der Landesbeauftragten für den Datenschutz zurückgezogen Termine/Terminübersicht der Termine der Landesbeauftragten für den Datenschutz (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Inneres Datenschutz Informationsfreiheit -
Datenschutz auf der Website www.wirvsvirus.org, Ihr Geschäftszeichen: 24-501-1 II#8543
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 11 Monate her , 100,00 EuroDatenschutz auf der Website www.wirvsvirus.org, Ihr Geschäftszeichen: 24-501-1 II#8543 Akten, die nachvollziehbar machen, wie der Bearbeitungsstand im Vorgang "Datenschutz auf der Website www.wirvsvirus.org" = zum Hintergrund = Am 28.03.2020 habe ich mich über den mangelhaften Datenschutz auf der Website www.wirvsvirus.org beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit beschwert und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Wölfe: genehmigte und erfolgte Abschüsse
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz – Niedersachsen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre her , 500,00 Euro(UIG); Hier: Ausnahmegenehmigungen nach Bundesnaturschutzgesetz Niedersächsisches Ministerium für Hier: Ausnahmegenehmigungen nach Bundesnaturschutzgesetz Niedersächsisches Ministerium für Umwelt (UIG) Hier: Ausnahmegenehmigungen nach Bundesnaturschutzgesetz Sehr Antragsteller/in ich komme zurück Mit freundlichen Grüßen Ausnahmegenehmigungen nach Bundesnaturschutzgesetz (UIG) Hier: Ausnahmegenehmigungen nach Bundesnaturschutzgesetz Sehr Antragsteller/in ich komme zurück -
Akten im Zusammenhang mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Bundeshaushaltsordnung
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 5 Monate her , 310,00 EuroAkten im Zusammenhang mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Bundeshaushaltsordnung zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Bundeshaushaltsordnung in der Bundestagssitzung vom Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Akten im Zusammenhang mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Bundeshaushaltsordnung [#5961] Antrag nach dem wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. -
Änderung bzgl. der Rechtssicherheit für Notfallsanitäter/ -innen
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 8 Monate her"Gesetz über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters (Notfallsanitätergesetz ; NotSanG)" und "Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz Aktuelle Gesetzesänderungsentwürfe der o.g. "Gesetz über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters (Notfallsanitätergesetz mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. -
Liste von Datenschutzkontaktdaten von Unternehmen und Behörden
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 5 Monate herListe von Datenschutzkontaktdaten von Unternehmen und Behörden eine Liste oder Datenbank, vorzugsweise in maschinenlesbaren Format, von Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten oder -stellen der Unternehmen , die der BfDI vorliegen Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Genehmigungsbescheid der Schlachthof Bamberg GmbH
Landratsamt Bamberg Immissionsschutz – Bayern
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Monate, 3 Wochen her , 250,00 EuroBayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir den Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. geschwärzt], [geschwärzt] Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes Ich bitte um Zusendung der Genehmigungsbescheide nach Bundes-Immissionsschutzgesetz für den Schlachtbetrieb > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG -
Unterlagen zu Brandschutztüren
Vermögen und Bau Baden-Württemberg Universitätsbauamt Stuttgart und Hohenheim – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Monate, 1 Woche herUnterlagen zu Brandschutztüren sämtliche Unterlagen und Meldungen zu defekten Brandschutztüren im Gebäude Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Liste der auskunftspflichtigen Stellen nach §19 BDSG
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 7 Monate her , 100,00 EuroDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Für öffentliche Stellen der Länder gilt grundsätzlich auch nicht das Bundesdatenschutzgesetz, da es in allen Ländern Landesdatenschutzgesetze im Sinne von § 1 Abs. 2 Nr. 2 BDSG gibt. und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Protokolle des Beirats des Landesbeauftragten für den Datenschutz Thüringen
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Thüringen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 2 Monate her , 87,00 EuroProtokolle des Beirats des Landesbeauftragten für den Datenschutz Thüringen - sämtliche Protokolle des Beirats des Landesbeauftragten für den Datenschutz Thüringen gemäß der Beiratsordnung - Benennung senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche Protokolle des Beirats des Landesbeauftragten für den Datenschutz (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne Datenschutz Informationsfreiheit -
Liste mit Aktennummern bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht die eine Tätigkeit der LDA in bzw. bezüglich Vermittlungsanfragen über Anfragen über die Plattform fragdenstaat.de enthält
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 9 Monate herListe mit Aktennummern bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht und für das Recht auf Akteneinsicht,deren Akten eine Tätigkeit der Landesbeauftragten für den Datenschutz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
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Handbuch der Informationsfreiheit
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