Informationsfreiheitsanfragen
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Pandemiebereitschaftsverträge
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre herPandemiebereitschaftsverträge Ist bei den 5 künftigen Corona-Impfstoffen ein Protein-Impfstoff dabei Welches der 5 Unternehmen wird den Protein-Impfstoff produzieren ? ein Protein-Impfstoff dabei ? Welches der 5 Unternehmen wird den Protein-Impfstoff produzieren ? ein Protein-Impfstoff dabei ? -
Johnson+Genesen+Biontech=Booster?
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 1 Monat herIch möchte eine Antwort bezüglich meines Falls zum Impfstatus, da ich denke, dass dieser mehrere Menschen Ich wurde im Juni 2021 mit der Einmalimpfung von Johnson&Johnson geimpft und bin im Oktober positiv Impfung mit Biontech bekommen, im Impfzetrum wurde mir gesagt, dass es sich dabei um die Booster Impfung Ich wurde im Juni 2021 mit der Einmalimpfung von Johnson&Johnson geimpft und bin im Oktober positiv auch: https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/ImpfungenAZ/COVID-19/Impfempfehlung-Zusfassung.html -
Impfpass
Stadt Mannheim - Fachbereich Gesundheit – Baden-Württemberg
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat herImpfpass Mein,schon 30 Jahre alter,Impfpass ist leider schon sehr zerfleddert. Wie und Wo kann ich einen neuen Impfpass erhalten? Anfrage wurde zurückgezogen Impfpass [#215165] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Mein,schon 30 Jahre alter,Impfpass Wie und Wo kann ich einen neuen Impfpass erhalten? -
Analyse der aktuellen Neuionfektionen
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate hergibt leider keine Auswertungen oder Veröffentlichungen darüber, welchen Anteil (in %) daraus auf Einmalgeimpfte , vollständig Geimpfte, Genesene und Ungeimpfte entfallen. gibt leider keine Auswertungen oder Veröffentlichungen darüber, welchen Anteil (in %) daraus auf Einmalgeimpfte , vollständig Geimpfte, Genesene und Ungeimpfte entfallen. (Impfstoff, Anzahl der Impfungen und Datum der letzten Impfung) erfasst, soweit er vom Gesundheitsamt -
Impfstofflieferungen
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre herImpfstofflieferungen In welchem Umfang können die einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städte, vorbehaltlich , Impfstoff Hersteller sowie nach Kalenderwochen)? Anfrage wurde zurückgezogen Impfstofflieferungen [#216994] Antrag nach BayDSG/BayUIG einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städte, vorbehaltlich der Lieferung des Bundes, mit Impfstofflieferungen bis zur KW 14 rechnen (bitte aufschlüsseln nach Regierungsbezirken, Impfstoff Hersteller sowie nach -
Druse und Herpes Meldepflicht bei Pferden
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate herDruse und Herpes Meldepflicht bei Pferden Laut einigen Quellen gab es mal eine Meldepflicht für Druse Ich frage hiermit alle Daten an die über diese Meldepflicht erhoben wurden. aller involvierten Lobbyverbände) Anfrage wurde zurückgezogen Druse und Herpes Meldepflicht geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut einigen Quellen gab es mal eine Meldepflicht Ich frage hiermit alle Daten an die über diese Meldepflicht erhoben wurden. -
Warum zählen in Bayern zweifach geimpfte und anschließend genesene Personen nicht als geboostert?
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate herWarum zählen in Bayern zweifach geimpfte und anschließend genesene Personen nicht als geboostert? Warum werden Menschen, die zweifach geimpft waren, sich dann mit Covid infiziert haben und anschließend genesen sind, in Bayern nicht gleichgestellt mit dreifach Geimpften? Anfrage wurde zurückgezogen Warum zählen in Bayern zweifach geimpfte und anschließend genesene Covid infiziert haben und anschließend genesen sind, in Bayern nicht gleichgestellt mit dreifach Geimpften -
Nachteile für nicht geimpfte Personen
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre herNachteile für nicht geimpfte Personen Minister Spahn plant Vorteile für geimpfte Personen. keinerlei Antwort erhalten, soll aber laut Minister Spahn auch noch dafür bestraft werden, dass ich nicht geimpft Anfrage wurde zurückgezogen Nachteile für nicht geimpfte Personen [#217417] Antrag Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Minister Spahn plant Vorteile für geimpfte Das Bundeskanzleramt greift nicht in das lokale, individuelle Impfgeschehen vor Ort ein. -
Liste zu Ablehnungsentscheiden von Tierversuchsanträgen / -anzeigen
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat – Hessen
Anfrage wurde zurückgezogen, 7 Jahre, 1 Monat herAblehnungsentscheiden von Tierversuchsanträgen / -anzeigen Eine tabellarische Auflistung der genehmigungspflichtigen Rücknahmen", "Anzahl der Modifikationsvorgaben" Eine tabellarische Auflistung von anzeigepflichtigen der Anzeigen", "Anzahl der Rücknahmen", sowie sofern überhaupt relevant bei anzeigepflichtigen Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine tabellarische Auflistung der genehmigungspflichtigen der Anzeigen", "Anzahl der Rücknahmen", sowie sofern überhaupt relevant bei anzeigepflichtigen -
Auffrischimpfung Corona
Kreisverwaltung Westerwaldkreises - Gesundheitsamt – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate herIch bin am 15.4.2021 zum zweiten Mal gegen Corona mit dem Corona-Impfstoff von Moderna geimpft worden Ich bin am 15.4.2021 zum zweiten Mal gegen Corona mit dem Corona-Impfstoff von Moderna geimpft worden Guten Morgen, Sie können sich immer Donnerstag von 14.30 Uhr-15.30 Uhr ohne festen Termin bei uns impfen Wir impfen mit dem Impfstoff Comirnaty von Biontech. -
Maskenpflicht im Einzelhandel
Gesundheitsamt Kreis Siegen-Wittgenstein – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 11 Monate herMaskenpflicht im Einzelhandel Ich sehe immer wieder, dass im Einzelhandel an der Brotthecke oder Käse-Fleischthecke Anfrage wurde zurückgezogen Maskenpflicht im Einzelhandel [#185626] Antrag nach dem Nach § 12a Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 gilt die Mund-Nase-Schutz-Bedeckungspflicht zunächst in allen Verkaufsgeschäften Die Pflicht gilt für alle Personen in den Verkaufsräumen. weitere Schutzeinrichtungen, wie Plexiglasscheiben angebracht wurden, besteht tatsächlich keine „Masken-Pflicht -
Dienstanweisungen und Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 4 Monate herDienstanweisungen und Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht Dienstanweisungen und Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht Dienstanweisungen und Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht Dienstanweisungen und Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht Dienstanweisungen und Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht -
Obduktion von Geimpft endlich
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 11 Monate herObduktion von Geimpft endlich Die zuständige Behörde (meist das Gesundheitsamt) soll gegenüber dem Gewahrsamsinhaber Voraussetzung dafür ist die Infektion mit einem meldepflichtigen Erreger bzw. eine Ermittlung nach § begrüßt und unterstützt wird (Förderung mit 7 Mio. €), scheint das Interesse der Fachwelt, COVID-Geimpfte Anfrage wurde zurückgezogen Obduktion von Geimpft endlich [#220147] Antrag nach dem Voraussetzung dafür ist die Infektion mit einem meldepflichtigen Erreger bzw. eine Ermittlung nach § -
Weiterbeschäftigung Ungeimpfter Arbeitnehmer
Gesundheitsamt Kreis Unna – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 5 Monate herWeiterbeschäftigung Ungeimpfter Arbeitnehmer Wie viele ungeimpfte Arbeitnehmer wurden dem Gesundheitsamt Anfrage wurde zurückgezogen Weiterbeschäftigung Ungeimpfter Arbeitnehmer [#261618] UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele ungeimpfte besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Weiterbeschäftigung Ungeimpfter Für generelle Kontrollen, ob das eingesetzte Personal geimpft ist, fehlt eine Ermächtigungsgrundlage. -
Verbleib der damaligen Gebührenbeauftragten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
Erstes Deutsches Fernsehen – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 9 Jahre, 6 Monate herWieviele Personen waren im letzten Jahr der geräteabhängigen Rundfunkgebührenpflicht, für die Gebühreneinzugszentrale Öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, im Aussendienst mit der Ermittlung, Anmeldung und Nachmeldung von Gebührenpflichtigen Wie war die rechtliche Stellung dieser Personen zu den Rundfunkanstalten (Sozialversicherungspflichtige Wieviele Personen waren im letzten Jahr der geräteabhängigen Rundfunkgebührenpflicht, für die Gebühreneinzugszentrale Wie war die rechtliche Stellung dieser Personen zu den Rundfunkanstalten (Sozialversicherungspflichtige -
FFP2 Maskenpflicht am Arbeitsplatz
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 11 Monate herFFP2 Maskenpflicht am Arbeitsplatz Sämtliche Unterlagen und Schriftverkehr, die als Grundlage für die Entscheidung gedient haben, eine FFP2-Maskenpflicht am Arbeitsplatz nicht anzuordnen. Anfrage wurde zurückgezogen FFP2 Maskenpflicht am Arbeitsplatz [#218988] Antrag nach Unterlagen und Schriftverkehr, die als Grundlage für die Entscheidung gedient haben, eine FFP2-Maskenpflicht besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: FFP2 Maskenpflicht -
Kreisverwaltung Westerwaldkreises: Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz
Kreisverwaltung Westerwaldkreises - Gesundheitsamt – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 2 Monate herNicht geimpfte Familienmitglieder müssen ebenfalls für 10 Tage in Quarantäne. Wir weisen auf folgende Impfangebote hin: - Impfzentren des Landes Rheinland-Pfalz, Terminvergabe erfolgt des Landes Rheinland-Pfalz , den aktuellen Einsatzplan finden Sie unter www.corona.rlp.de/de/impfen /informationen-zur-corona-impfung-in-rheinland-pfalz/ - Impfangebot des Krankenhauses Montabaur unter Impfen am KKM: Jetzt ONLINE anmelden! -
Übersterblichkeit 2022
Kassenärztliche Bundesvereinigung – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 2 Monate herÜbersterblichkeit 2022 - die Todesursachen (ICD-CODES) und den Impfstatus der Coronaschutz-Impfung aller Personen, jeweils mit individueller Angabe des Alters) - die Todesursachen (ICD-CODES) und den Impfstatus aller in 2019 - 2021 Verstorbenen im Alter von 60 - 69 - die Todesursachen (ICD-CODES) und den Impfstatus VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Todesursachen (ICD-CODES) und den Impfstatus Personen, jeweils mit individueller Angabe des Alters) - die Todesursachen (ICD-CODES) und den Impfstatus -
Verschreibungspflichtige Medikamente
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre herVerschreibungspflichtige Medikamente Wann werden verschreibungspflichtige Medikamente wieder verfügbar Anfrage wurde zurückgezogen Verschreibungspflichtige Medikamente [#183030] Antrag nach UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wann werden verschreibungspflichtige , besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Verschreibungspflichtige Mit freundlichen Grüßen WG: Verschreibungspflichtige Medikamente [#183030] -
Verbindliche Aufzeichnungspflicht für Mpu Anbieter die Psychologen Gespräche in der Fahreignungsbegutachtung
Bundesanstalt für Straßenwesen – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 3 Monate herVerbindliche Aufzeichnungspflicht für Mpu Anbieter die Psychologen Gespräche in der Fahreignungsbegutachtung Warum gibt es immernoch keine Verbindliche Aufzeichnungspflicht für Mpu Anbieter die Psychologen Gespräche Verwaltungsrecht stattfindet gilt dort die umgekehrte Beweislast und die Mpu Dienstleister haben keine Pflicht Anfrage wurde zurückgezogen Verbindliche Aufzeichnungspflicht für Mpu Anbieter die Psychologen Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Verbindliche Aufzeichnungspflicht für Mpu Anbieter -
Kauf von Pflichtlektüren
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 10 Monate herKauf von Pflichtlektüren WER IST FÜR DIE BEREITSTELLUNG DER PFLICHTLEKTÜREN VERANTWORTLICH? SCHULBÜCHER DIE 100 € PRO JAHR BEZAHLT HABEN Anfrage wurde zurückgezogen Kauf von Pflichtlektüren geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: WER IST FÜR DIE BEREITSTELLUNG DER PFLICHTLEKTÜREN besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kauf von Pflichtlektüren -
Auskunftsersuchen hinsichtlich Unterlagen über angebliche "Spaziergänge" von Impfgegnern
Polizeipräsidium Münster – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 1 Monat herAuskunftsersuchen hinsichtlich Unterlagen über angebliche "Spaziergänge" von Impfgegnern Antrag der derzeit wöchentlich stattfindenden Demonstrationen der Gegner staatlicher Pandemiemaßnahmen, Impfgegner Sehr geehrter Herr [geschwärzt], wegen einer etwaigen Gebührenpflicht bitte ich noch um Mitteilung Im Falle allgemeiner Informationen kann ich von einer Gebührenpflicht absehen. Dabei handelte es sich um zwei Versammlungen zum Thema "Freie Impfentscheidung" und eine zum -
Radwegbenutzungspflicht Olpener Straße unter Güterbahnhof Köln Kalk Nord
Amt für Verkehrsmanagement Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate herRadwegbenutzungspflicht Olpener Straße unter Güterbahnhof Köln Kalk Nord Alle Dokumente und Informationen allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung erheblich übersteigt und so die Anordnung der dort neuen Radwegbenutzungspflicht Anfrage wurde zurückgezogen Radwegbenutzungspflicht Olpener Straße unter Güterbahnhof Köln allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung erheblich übersteigt und so die Anordnung der dort neuen Radwegbenutzungspflicht Darüber hinaus wurden die eine Benutzungspflicht anordnenden Schilder mittlerweile wieder entfernt. -
Aufhebung der Masken- und Isolationspflicht in NRW
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate herAufhebung der Masken- und Isolationspflicht in NRW - Fachliche Begründung für die Aufrechterhaltung der Masken- und Isolationspflicht in NRW - Informationen zur geplanten Aufhebung Anfrage wurde zurückgezogen Aufhebung der Masken- und Isolationspflicht in NRW [#267604] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz senden Sie mir Folgendes zu: - Fachliche Begründung für die Aufrechterhaltung der Masken- und Isolationspflicht Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Aufhebung der Masken- und Isolationspflicht -
Kontrollbericht zu Weingut Geschwister Petzoldt, Impflingen
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße - Abteilung Veterinärwesen und Landwirtschaft – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 2 Monate herKontrollbericht zu Weingut Geschwister Petzoldt, Impflingen 1. Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Weingut Geschwister Petzoldt Hauptstraße 26 76831 Impflingen Anfrage wurde zurückgezogen Kontrollbericht zu Weingut Geschwister Petzoldt, Impflingen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Weingut Geschwister Petzoldt Hauptstraße 26 76831 Impflingen fuer-behoerden/ Antwort: Kontrollbericht zu Weingut Geschwister Petzoldt, Impflingen
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