Informationsfreiheitsanfragen
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Dieselskandal, Wertverlust und Schadensersatz wegen Fahrzeugen des Bundes
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 7 Monate herDieselskandal, Wertverlust und Schadensersatz wegen Fahrzeugen des Bundes 1. a) Wie viele Fahrzeuge b) Wie viele Fahrzeuge der Bundesländer sind von dem Dieselskandal betroffen? c) Wie viele Fahrzeuge der Kommunen sind von dem Dieselskandal betroffen? 2. Wurde versucht Fahrzeuge gegen nicht-manipulierte Fahrzeuge umzutauschen? 4. Wurde versucht Fahrzeuge gegen nicht-manipulierte Fahrzeuge umzutauschen? 4. -
Änderungen bzgl. der Elektrokleinfahrzeugeverordnung in Bezug auf die eMobHV
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 11 Monate herÄnderungen bzgl. der Elektrokleinfahrzeugeverordnung in Bezug auf die eMobHV * die Elektrokleinstfahrzeugeverordnung * Eine Übersicht der Auswirkungen in Bezug auf vorhandene Fahrzeuge nach eMobHV ** insbesondere welche ;zugelassene" Fahrzeuge ** Welche Auswirkungen gibt es durch geänderte Anforderungen (sowohl im Anfrage wurde zurückgezogen Änderungen bzgl. der Elektrokleinfahrzeugeverordnung in Bezug Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: * die Elektrokleinstfahrzeugeverordnung -
IT-Sicherheit bei Fahrzeugen
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 7 Jahre, 9 Monate herIT-Sicherheit bei Fahrzeugen Ich bitte um Zusendung von Informationen über 1) statistische Angaben sonstige Zahlen zu Personenschäden ohne bzw. mit Todesfolge, die mit Fehlfunktionen von Software in Fahrzeugen Veränderung der Unfallhäufigkeit, die in Zusammenhang mit Fehlfunktionen von Softwarekomponenten in Fahrzeugen stehen; 4) Regularien und Vorschriften zur Prüfung der IT-Sicherheit in Fahrzeugelektronik und -software Anfrage wurde zurückgezogen IT-Sicherheit bei Fahrzeugen [#12500] Antrag nach dem LTranspG -
Elektroautos im Bestand des Bundeswehr-Fuhrparks
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 7 Jahre, 2 Monate herElektroautos im Bestand des Bundeswehr-Fuhrparks Die Planungen und/oder vertragliche Weisung zum Einsatz von Elektroautos und Plug-In Hybridautos im Geltungsbereich des BMVg / des Bw Fuhrpark Service. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Antrieb nutzt die Bundeswehr bereits in erheblichem Umfang vollelektrische Service-, Nutz- und Hilfsfahrzeuge Gabelstapler, Schleppfahrzeuge, Hausmeisterfahrzeuge, Kleinsttransporter). -
Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern durch Polizei und Ordnungsämter
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Monate herUmgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern durch Polizei und Ordnungsämter sämtliche Dienstanweisungen , Dienstvorschriften, Rundschreiben und ähnliche Dokumente zum Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern Polizei und Ordnungsämter Anfrage wurde zurückgezogen Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern Sie begehren Informationen zum Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern durch Polizei und Ordnungsämter Mit freundlichen Grüßen AW: EXTERN: Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern durch -
Ergebnisse der Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug
Bundespolizeipräsidium – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 2 Monate herErgebnisse der Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug beschriebenen Ergebnisse der Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug Ergebnisse der Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug Ergebnisse der Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug AW: Ergebnisse der Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug -
Fahrerkarte bei Überführungsfahrt
Bundesamt für Logistik und Mobilität – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 5 Monate herSie bitten um Auskunft, ob bei einer Überführungsfahrt von einem Fahrzeug mit einer zulässigen Höchstmasse Als Neufahrzeuge gelten nur Fahrzeuge, die noch zu keinem Zeitpunkt zur Nutzung im öffentlichen Straßenverkehr Die Ausnahme greift nur dann, wenn das Fahrzeug weder rechtlich noch tatsächlich in Betrieb genommen worden ist, d.h. wenn dem Fahrzeug die Betriebserlaubnis bzw. die Typgenehmigung noch nicht erteilt wurde und mit dem Fahrzeug keine Güter befördert werden. -
Kontrollbericht zu Münchens kleinste Gaststätte, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 2 Monate herKontrollbericht zu Münchens kleinste Gaststätte, München 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Münchens kleinste Gaststätte Münchens Kleinste Gasstätte 80331 München 2. Anfrage wurde zurückgezogen Kontrollbericht zu Münchens kleinste Gaststätte, München [#43482 Gaststätte Münchens Kleinste Gasstätte 80331 München 2. -
Fahrzeuge im KatSch LSA und deren Kosten
Ministerium für Inneres und Sport - Antikorruption - Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre herFahrzeuge im KatSch LSA und deren Kosten Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Aufstellung über die gesamten Fahrzeuge , die im Katastrophenschutz Sachsen-Anhalt im Einsatz sind oder waren, deren Kosten(je Fahrzeug in Anschaffung Mit freundlichen Grüßen Anfrage wurde zurückgezogen Fahrzeuge im KatSch LSA und deren , die im Katastrophenschutz Sachsen-Anhalt im Einsatz sind oder waren, deren Kosten(je Fahrzeug in Anschaffung -
Schreiben vom November 2018 an Dieselfahrzeughalter
Kraftfahrt-Bundesamt – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 2 Monate herSchreiben vom November 2018 an Dieselfahrzeughalter Im November 2018 habe ich als Halter eines Dieselfahrzeugs Mir wurde nahegelegt für saubere Luft ein neues Fahrzeug anzuschaffen. Anfrage wurde zurückgezogen Schreiben vom November 2018 an Dieselfahrzeughalter [#147650 Mir wurde nahegelegt für saubere Luft ein neues Fahrzeug anzuschaffen. freundlichen Grüßen GZ 400-26/002#763-Schreiben vom November 2018 an Dieselfahrzeughalte -
Zahlungsaufforderungen wegen der London Congestion Charge / City Maut für Fahrzeuge der Botschaft in London, UK, Großbritanien
Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 7 Monate, 1 Woche herZahlungsaufforderungen wegen der London Congestion Charge / City Maut für Fahrzeuge der Botschaft in Die Zahlungsaufforderung der Transport for London wegen der London Congestion Charge / Maut für Fahrzeuge Laut Medienberichten entrichtet Deutschland keine Mautgebühren für die Fahrzeuge in London. " "Die Gebühr beträgt für jedes Fahrzeug, das im Innenstadtbereich rund um Parlament, British Laut Medienberichten entrichtet Deutschland keine Mautgebühren für die Fahrzeuge in London. -
Dienstanweisungen und Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 4 Monate herÄhnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen an Zulassungsstellen im Zusammenhang mit einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen -
Übermittlung von personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit Anzeigen von Privatpersonen hinsichtlich Verkehrsordnungswidrigkeiten
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bayern
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate herWelche personenbezogenen Daten des Zeugen bzw. der Zeugin werden von der Bußgeldstelle beim KVR dem Fahrzeughalter bzw. der Fahrzeughalterin übermittelt? Welche personenbezogenen Daten des Zeugen bzw. der Zeugin werden von der Bußgeldstelle beim KVR dem Fahrzeughalter bzw. der Fahrzeughalterin übermittelt? Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Dokumente zu Treffen BM Gabriel und Spitzenvertretern der Fahrzeugindustrie vom 10. Juni 2014.
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 11 Monate herDokumente zu Treffen BM Gabriel und Spitzenvertretern der Fahrzeugindustrie vom 10. Juni 2014. sonstige Notizen über das Ergebnis des Treffens zwischen BM Gabriel und Spitzenvertretern der Fahrzeugindustrie wurde zurückgezogen Dokumente zu Treffen BM Gabriel und Spitzenvertretern der Fahrzeugindustrie sonstige Notizen über das Ergebnis des Treffens zwischen BM Gabriel und Spitzenvertretern der Fahrzeugindustrie fuer-behoerden/ AW: Dokumente zu Treffen BM Gabriel und Spitzenvertretern der Fahrzeugindustrie -
Stellungnahme von MUT- Mittelständische Unternehmen der Tabakwirtschaft zu Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 10 Monate herTabakwirtschaft zu Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas - die Stellungnahme von MUT- Mittelständische Unternehmen der und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung Zigaretten und elektronischen Shishas [#23114] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. -
alle derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen des Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form
Bezirksamt Eimsbüttel – Hamburg
Anfrage wurde zurückgezogen, 9 Jahre, 11 Monate herinternen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen des Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen des Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können -
Abschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen / Geh-/ Radwegrestbreite
Stadtverwaltung Worms – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 7 Monate herAbschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen / Geh-/ Radwegrestbreite - In Worms gültige Richtlinie/ ermessenslenkende Vorschriften, in welchen Fällen regelmäßig mit dem Abschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen freizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge freizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. -
Haushalt 2023 Anschaffung Fahrzeug -Brandschutz- Projekt 12601-0001
Gesamtschule Kaufungen (Kaufungen) – Hessen
Anfrage wurde zurückgezogen, 10 Monate, 2 Wochen herHaushalt 2023 Anschaffung Fahrzeug -Brandschutz- Projekt 12601-0001 Wofür wird ein Kommandowagen benötigt Gibt es hierfür ein Konzept und wird dieses Fahrzeug mit einem alternativen Antrieb ausgestattet ? Anfrage wurde zurückgezogen Haushalt 2023 Anschaffung Fahrzeug -Brandschutz- Projekt 12601 Gibt es hierfür ein Konzept und wird dieses Fahrzeug mit einem alternativen Antrieb ausgestattet ? Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Haushalt 2023 Anschaffung Fahrzeug -
Umgang mit blockierten Rettungswegen
Polizeidirektion Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 2 Monate herder Mainzer Neustadt, in der Leibnizstraße ggü. der Goetheschule die Rettungswege durch geparkte Fahrzeuge Da die Feuerwehr bereits bei einem Einsatz am 21.11.2020 – ebenfalls durch ein Fahrzeug an genau dieser Umso verwunderter war ich also, als ich am nächsten Tag wieder dort vorbei kam und das betreffende Fahrzeug der Mainzer Neustadt, in der Leibnizstraße ggü. der Goetheschule die Rettungswege durch geparkte Fahrzeuge Da die Feuerwehr bereits bei einem Einsatz am 21.11.2020 – ebenfalls durch ein Fahrzeug an genau dieser -
Parkraumbewirtschaftung Neustadt in Holstein
Stadt Neustadt in Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 8 Monate herder Stadt für folgende Bürgergruppen - Nutzer welche Regelmäßig Carsharing zur Verringerung der Fahrzeuge im öffentlichen Raum nutzen - Nutzer welche Regelmäßig Mietwagen zur Verringerung der Fahrzeuge im der Stadt für folgende Bürgergruppen - Nutzer welche Regelmäßig Carsharing zur Verringerung der Fahrzeuge im öffentlichen Raum nutzen - Nutzer welche Regelmäßig Mietwagen zur Verringerung der Fahrzeuge im Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Unterbringung von Geflüchteten im Stadtgebiet Mainz
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 10 Monate herBitte Aktenzeichen und Beschluss in elektronischer Form beifügen. 4. Wenn ja, bitte um Übersendung in elektronischer Form. b. Bitte übersenden Sie mir auch hierzu eine entsprechende Auflistung in elektronischer Form. Bitte Aktenzeichen und Beschluss in elektronischer Form beifügen. 4. Wenn ja, bitte um Übersendung in elektronischer Form. b. -
Umsatzsteuer auf den Sachbezug bei Elektrofahrzeugen ab 1.1.2019
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre herUmsatzsteuer auf den Sachbezug bei Elektrofahrzeugen ab 1.1.2019 Für den Sachbezug durch die privater Nutzung von Dienstwagen nach der sog. 1% Regelung ist bei gegebenen Voraussetzungen bei Elektrofahrzeugen Anfrage wurde zurückgezogen Umsatzsteuer auf den Sachbezug bei Elektrofahrzeugen ab 1.1.2019 privater Nutzung von Dienstwagen nach der sog. 1% Regelung ist bei gegebenen Voraussetzungen bei Elektrofahrzeugen fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ IFG - Umsatzsteuer auf den Sachbezug bei Elektrofahrzeugen -
Tarife an öffentlich geförderten Ladesäulen u. a. Ionity
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat herDas entspricht in etwa dem 2,5fachen eines sparsamen Diesel-Fahrzeugs. Damit wird Elektromobilität massivst ausgebremst. Die an Ionity beteiligten Autohersteller wollen das Ionity-Ladenetz anscheinend für Fahrzeuge anderer Das entspricht in etwa dem 2,5fachen eines sparsamen Diesel-Fahrzeugs. Die an Ionity beteiligten Autohersteller wollen das Ionity-Ladenetz anscheinend für Fahrzeuge anderer -
Kontrollbericht zu Die kleine Konditorei, Hamburg
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Eimsbüttel - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt – Hamburg
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 2 Monate herKontrollbericht zu Die kleine Konditorei, Hamburg 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Die kleine Anfrage wurde zurückgezogen Kontrollbericht zu Die kleine Konditorei, Hamburg [#177306] beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Die kleine Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen -
Einsatz von Tasern / Distanz-Elektro-Impuls-Geräten
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 1 Monat herEinsatz von Tasern / Distanz-Elektro-Impuls-Geräten Gibt es eine Vereinbarung oder Verordnung welche den Einsatz von Tasern (Distanz-Elektro-Impuls-Geräten) beschränkt? Anfrage wurde zurückgezogen Taser Polizei Einsatz von Tasern / Distanz-Elektro-Impuls-Geräten Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). > > Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
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