Informationsfreiheitsanfragen
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Stellungnahme zur Änderung des Umweltauditgesetzes, Atomgesetzes, Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung u.a.
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 2 Monate herStellungnahme zur Änderung des Umweltauditgesetzes, Atomgesetzes, Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleitungsverordnung zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleitungsverordnung zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung Das Gesetz befasst sich u.a. namentlich mit der Änderung des Umweltauditgesetzes und des Atomgesetzes -
Umsetzung der Lockerungen des Infektionsschutzgesetz
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 11 Monate herdes Infektionsschutzgesetzes. Nun meine Frage: Das Infektionsschutzgesetz trat am Samstag in Kraft. Ist dies mit dem Infektionsschutzgesetz vereinbar? Nun meine Frage: Das Infektionsschutzgesetz trat am Samstag in Kraft. Ist dies mit dem Infektionsschutzgesetz vereinbar? -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 1 Monat herDatenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel Anfrage wurde zurückgezogen Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel Auf die beigefügte Datenschutzerklärung weise ich hin. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Verbändestellungnahmen zum Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Monate, 3 Wochen herVerbändestellungnahmen zum Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz Am 30.08.2023 wurde der Kabinettsentwurf dieses Gesetzes verabschiedet. des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) verabschiedet. des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) verabschiedet. mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. -
Referentenentwurf - Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (6. SGB IV-Änderungsgesetz - 6. SGB IV-ÄndG)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 9 Monate herund anderer Gesetze (6. SGB IV-Änderungsgesetz - 6. des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (6. des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (6. zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (6. -
Planungssicherstellungsgesetz - Stellungnahmen
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 10 Monate herPlanungssicherstellungsgesetz - Stellungnahmen - Stellungnahmen von Interessenvertretern zum Gesetzesentwurf Hinweise zum Datenschutz: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. BMU: www.bmu.de/datenschutz . und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz -
Kontrollbericht zu Dal Maestro, Balingen
Landratsamt Zollernalbkreis - Veterinäramt – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre herund des Produktsicherheitsgesetzes, b) der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen, § 19 des Ausführungsgesetzes zum Lebensrnittel- und Bedarfsgegenständegesetz i. Behörde für den Vollzug des Lebensrnittel- und Futtermittelgesetzbuches und der auf Grund dieses Gesetzes Gem. § 3 Abs. 1 Nr. 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes ist das Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz der Vorschriften des Lebensrnittel- und Futtermittelgesetzbuch, der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen -
Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 9 Monate herReferentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen -
Datenschutzbewertung zu Microsoft 365
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 4 Monate herDatenschutzbewertung zu Microsoft 365 die aktuelle Datenschutzbewertung zu Microsoft 365, die die unabhängigen Datenschutzkonferenz verabschiedet haben (vgl. https://www.heise.de/news/Datenschutzkonferenz-Microsoft -365-ist-und-bleibt-datenschutzwidrig-7352065.html). Datenschutzkonferenz verabschiedet haben (vgl. https://www.heise.de/news/Datenschutzkonferenz-Microsoft und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Stand des Regierungsvorhabens „Klimaanpassungsgesetz“
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre herMärz 2022 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz nicht vor. und Verbraucherschutz (BMUV) zuständig. für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) hingewiesen. Ministerium Wirtschaft Klimaschutz -
Stellungnahme von Verbraucherservice Bayern im Katholischen Deutschen Frauenbund e.V. zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 8 Monate herder zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts - die zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts “ einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Informationen zu einem Gesetzentwurf -
Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen
Kreisverwaltung Trier-Saarburg – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 9 Monate herKatastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Anfrage wurde zurückgezogen Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen [#25076 Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nach dem Landestransparentgesetz der Kreisverwaltung Trier-Saarburg. " nach dem Landestransparenzgesetz (LTranspG) Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und -
Masernschutzimpfung
Stadt Bochum - Gesundheitsamt – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat herMasernschutzimpfung Sehr << Antragsteller:in >> Ich arbeite an der Uniklinik Bochum. Ich lag als Kind(1Jahr) mit Masern im Krankenhaus in Bochum. Anfrage wurde zurückgezogen Masernschutzimpfung [#214758] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Ich lag als Kind(1Jahr) mit Masern im Krankenhaus in Bochum. wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antw: Masernschutzimpfung -
Referentenentwurf - Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze (E-Health-Gesetz)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 9 Monate herReferentenentwurf - Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze (E-Health-Gesetz) - der Referentenentwurf des Ministeriums zu "Gesetz und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze (E-Health-Gesetz) [#22078] Internetportal "Gläserne Gesetze" haben Sie einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Informationen zu einem Gesetzentwurf gebeten. -
Stellungnahme von Vereinigung Freischaffender Architekten Deutschlands e.V. (VFA) zu Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden - Gebäudeenergiegesetz (GEG)
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 9 Monate her(VFA) zu Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden - Gebäudeenergiegesetz (GEG) - die Stellungnahme von Vereinigung Freischaffender Architekten in Gebäuden - Gebäudeenergiegesetz (GEG) [#23576] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen (VFA) zum Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz -
Verbandskontakte beim Kohleausstiegsgesetz & Strukturstärkungsgesetz Kohleregion
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 2 Monate herVerbandskontakte beim Kohleausstiegsgesetz & Strukturstärkungsgesetz Kohleregion Den gesamten Schriftverkehr zwischen dem BMWi und Verbänden bezüglich des Kohleausstiegsgesetzes und des Strukturstärkungsgesetz Kohleausstiegsgesetz stattfand. Anfrage wurde zurückgezogen Verbandskontakte beim Kohleausstiegsgesetz & Strukturstärkungsgesetz Kohleausstiegsgesetz stattfand. -
Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 8 Monate herReferentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung ) - der Referentenentwurf des Ministeriums zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes Anfrage wurde zurückgezogen Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung) [#22017] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Ministerium Wirtschaft Klimaschutz -
Justiz-Stellungnahmen zum neuen Polizeigesetz
Ministerium der Justiz Brandenburg – Brandenburg
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 4 Monate herJustiz-Stellungnahmen zum neuen Polizeigesetz Sämtlichen Schriftverkehr zu den Stellungnahmen sowie Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes eingeholt hat (Quelle: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de zum Zwölften Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes eingeholt hat (Quelle: https: Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes federführend zuständig ist. -
Alte Gesetze zum Seuchenschutz bei Tieren
Bundesarchiv – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 6 Monate herAlte Gesetze zum Seuchenschutz bei Tieren Hiermit fordere ich die Herausgabe aller Alter Versionen aller Gesetze zum Seuchenschutz bei Tieren, bzw alle Gesetze die mit Tierkrankheiten zu tun haben in denen Anfrage wurde zurückgezogen Alte Gesetze zum Seuchenschutz bei Tieren [#168192] Antrag zum Seuchenschutz bei Tieren, bzw alle Gesetze die mit Tierkrankheiten zu tun haben in denen Krankheiten Des Weiteren finden Sie die veröffentlichten Gesetzestexte im Bundesgesetzblatt auch online (https: -
der Einsatz der CAPTCHA-Lösung auf der Zukunftsdialog-Plattform
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 11 Jahre, 9 Monate herverhindern". 1) wie ich [3] entnommen habe, ist es nicht gewährleistet, dass die auf [2] eingesetzte CAPTCHA-Lösung dem geltenden Recht hinsichtlich Datenschutz entspricht, da diese CAPTCHA-Lösung vom zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur CAPTCHA-Lösung dem geltenden Recht hinsichtlich Datenschutz entspricht, da diese CAPTCHA-Lösung vom -
Stellungnahme int Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/ Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. IPPNW - Geschäftsstelle Körtestraße 10 10967 Berlin zu Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutzschädlichen Wirk...
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 9 Monate herIPPNW - Geschäftsstelle Körtestraße 10 10967 Berlin zu Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutzschädlichen Wirk zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung" Ich , nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz -
Eingesetztes Videokonferenzsystem
Harkortschule (Witten) – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 11 Monate herEingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#214925] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem - falls sich die Verarbeitung auf eine Einwilligung Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Stellungnahme von Bundesverband e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 8 Monate herStellungnahme von Bundesverband e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung die Stellungnahme von Bundesverband e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung) [#22528] Antrag nach dem IFG/UIG zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung). Klimaschutz -
Prüfingenieur Brandschutz NRW
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate herPrüfingenieur Brandschutz NRW Mit Inkrafttreten der Änderungen der BauO NRW am 02.07.2021 und der Verordnung (PI Brandschutz) anerkennen zu lassen. (PI Brandschutz) anerkennen zu lassen. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Stellungnahme von Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) zu Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 8 Monate herStellungnahme von Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) zu Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung) - die Stellungnahme von Deutscher Industrie - und Handelskammertag (DIHK) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung) [#23383] Antrag nach dem IFG/UIG Ministerium Wirtschaft Klimaschutz
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