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"content": "Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/6788 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/6536 - Unterrichtsversorgung in der Stadt Salzgitter Anfrage der Abgeordneten Christian Dürr und Björn Försterling (FDP) an die Landesregie- rung, eingegangen am 09.09.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 23.09.2016 Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 17.10.2016, gezeichnet In Vertretung Erika Huxhold Vorbemerkung der Abgeordneten Eine gute Unterrichtsversorgung ist eine wesentliche Voraussetzung für den Bildungserfolg der Schülerinnen und Schüler. Vorbemerkung der Landesregierung Das Kultusministerium benutzt verschiedene Fachverfahren, mit denen die Einstellung und die Ver- teilung der Lehrkräfte auf die öffentlichen allgemeinbildenden Schulen gesteuert werden, sodass für alle öffentlichen allgemeinbildenden Schulen eine möglichst ausgeglichene Versorgung mit Lehr- kräften gewährleistet wird. Einstellungen von Lehrkräften in den niedersächsischen Schuldienst und andere personalwirtschaftliche Maßnahmen werden dabei stets bedarfsgerecht durchgeführt. Eines der Fachverfahren dafür ist das Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose. Nach Eingabe aller voraussichtlichen Soll-Bedarfe sowie der voraussichtlichen Ist-Veränderungen durch die Schulen und die Schulbehörden kann mit diesem Planungsinstrument der jeweilige Bezugswert für die Per- 1 sonalplanung (BPP) zu einem konkreten Prognosetermin sowohl für einzelne Schulen und einzel- ne Schulgliederungen als auch für die jeweiligen Schulformen landesweit aggregiert sowie in der landesweiten Gesamtsumme ermittelt werden. Dieses Verfahren dient also dazu, auf Basis der er- mittelten Werte eine bedarfsgerechte Verteilung von Einstellungsmöglichkeiten für die Einstellung in den niedersächsischen Schuldienst auf die Schulen vorzunehmen. Zudem dient es dazu, weitere personalwirtschaftliche Maßnahmen (z. B. Abordnungen) zu planen. Zum Prognosetermin 01.08.2016 (Endstand 18.08.2016) betrug der Bezugswert für die Personalplanung an den öffentli- chen allgemeinbildenden Schulen in der Stadt Salzgitter 99,3 %. Ein anderes Instrument zur bedarfsgerechten Verteilung von Stellen ist das Fachverfahren zur Er- hebung der Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen. Dies erfolgt mithilfe des Programmes izn-Stabil zu einem bestimmten Stichtag im jeweiligen Schuljahr. Hier werden zahlrei- che Daten und u. a. auch die rechnerische Unterrichtsversorgung zu einem bestimmten Termin er- hoben. Die Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen erfolgte im Schuljahr 2016/2017 zum Statistiktermin am 18.08.2016. Anders als beim Planungsinstrument handelt es sich somit nicht um vorausschauende Planungsdaten, sondern um eine Erhebung zu ei- 1 Der Bezugswert für die Personalplanung ergibt sich aus dem Quotienten von Lehrkräfte-Ist-Stunden und Lehrkräfte-Soll-Stunden in Prozent. 1",
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"content": "Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/6788 nem Stichtag. Dementsprechend kann anders als beim Planungsinstrument, das nur Planungswer- te ausgibt, von einer gesicherten Datenlage gesprochen werden. Nach Vorliegen der Erhebungsdaten zum Statistiktermin findet eine aufwändige Prüfung durch die Niedersächsische Landesschulbehörde (NLSchB) und das Kultusministerium statt. Eine abschlie- ßende Aussage über die Ergebnisse der Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemeinbil- denden Schulen im Schuljahr 2016/2017 kann voraussichtlich erst Ende Dezember 2016/Anfang Januar 2017 erfolgen. 1. Wie hoch ist die aktuelle Unterrichtsversorgung in der Stadt Salzgitter (gegebenenfalls laut IZN-Prognosemodul; bitte für jede Schule einzeln angeben)? Auf die Vorbemerkung der Landesregierung wird verwiesen. Die folgenden Daten stammen aus dem Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose zum Progno- setermin 01.08.2016 (Endstand: 18.08.2016), da die Daten der Erhebung zur Unterrichtsversor- gung zum Stichtag 18.08.2016 noch nicht abschließend geprüft sind. Abschließende Ergebnisse der Erhebung liegen - wie bereits bekannt - voraussichtlich im Dezember 2016/Januar 2017 vor. Der nachfolgenden Tabelle ist der Bezugswert für die Personalplanung (BPP) der öffentlichen all- gemeinbildenden Schulen in der Stadt Salzgitter zu entnehmen: Schulname Ort BPP in % GS Altstadt Salzgitter 103,8 GS Am Fredenberg Salzgitter 99,9 HS am Fredenberg Salzgitter 100,7 GY am Fredenberg Salzgitter 95,6 GHS am Gutspark Salzgitter 91,0 GS am Ostertal Salzgitter 101,4 GS Am See Salzgitter 114,0 GS am Sonnenberg Salzgitter 111,9 GS Am Ziesberg Salzgitter 98,6 HS an der Klunkau Salzgitter 100,0 GS an der Wiesenstraße Salzgitter 101,8 HS Dr. Klaus-Schmidt Salzgitter 92,7 GS Dürerring Salzgitter 100,1 RS Emil Langen Salzgitter 97,9 RS Gebhardshagen Salzgitter 98,1 RS Gottfried Linke Salzgitter 101,8 GS Hallendorf Salzgitter 106,9 GY Kranich Salzgitter 92,8 GS Kranichdamm Salzgitter 98,6 GS Lichtenberg Salzgitter 95,8 FöS-GB Montessori Salzgitter-Lebenstedt 89,6 FöS-LE Pestalozzi Salzgitter 108,7 GS Ringelheim Salzgitter 94,4 IGS Salzgitter Salzgitter 100,7 GY Salzgitter Bad Salzgitter 97,2 RS Salzgitter-Bad Salzgitter 111,9 GS St. Michael Salzgitter 103,0 GS Steterburg Salzgitter 101,1 GS Thiede Salzgitter 99,2 RS Thiede Salzgitter 97,6 HS Thiede Salzgitter - Thiede 91,4 2",
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"content": "Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/6788 Es wird weiterhin auf – die Drs. 17/6596 („Aktuelle Statistische Schuldaten“) als Antwort auf die Anfrage in der Drs. 17/6356 sowie – die Anfrage Drs. 17/6353 („Statistische Schuldaten“), die voraussichtlich im Dezember 2016/Januar 2017 beantwortet wird, verwiesen. 2. Wie viele zusätzliche Lehrkräfte wären aktuell in der Stadt Salzgitter nötig, um eine 100-prozentige Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen zu gewähr- leisten (bitte in Vollzeitlehrereinheiten angeben)? Auf die Vorbemerkung der Landesregierung wird verwiesen. Die zur Beantwortung dieser Frage durchgeführte Berechnung bezieht sich ebenfalls auf die Daten des Planungsinstrumentes izn-Stabil-Prognose zum Prognosetermin 01.08.2016 (Endstand: 18.08.2016), da die Daten der Erhebung zur Unterrichtsversorgung zum Stichtag 18.08.2016 noch nicht abschließend geprüft sind. Abschließende Ergebnisse der Erhebung liegen - wie bereits be- kannt - voraussichtlich im Dezember 2016/Januar 2017 vor. Die Berechnung der nötigen Vollzeitlehrereinheiten für einen durchschnittlich hundertprozentigen Bezugswert für die Personalplanung der öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in der Stadt Salzgitter wurde wie folgt vorgenommen: Für alle öffentlichen allgemeinbildenden Schulen der Stadt Salzgitter wurde jeweils die Differenz aus Lehrkräfte-Soll- und Lehrkräfte-Ist-Stunden berech- net. Diese Differenz wurde pauschal durch 26 geteilt. Gemäß der genannten Berechnung ergibt sich auf Basis des Endstandes im Planungsinstrument zum Prognosetermin 01.08.2016 für die Stadt Salzgitter insgesamt ein Fehl von rund vier Vollzeit- lehrereinheiten (VZLE) (auf Einer abgerundet). Auf die mangelnde Aussagekraft dieser Information wird erneut - wie bereits oben geschehen und wie zahlreich in der jüngeren Vergangenheit mitgeteilt - hingewiesen. Konkrete und belastbare Aussagen sind erst nach dem Abschluss der Prüfungen der Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen zum Stichtag 18.08.2016 möglich. Daher bleibt der Abschluss der Prüfungen aus Sicht der Landesregierung abzuwarten. 3. Wie viele Stellen wurden an den allgemeinbildenden Schulen in der Stadt Salzgitter zum neuen Schuljahr ausgeschrieben, und wie viele davon konnten besetzt werden (bitte in Vollzeitlehrereinheiten angeben)? Im Rahmen des Einstellungsverfahrens an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen zum Ein- stellungstermin 01.08.2016 wurde der Niedersächsischen Landeschulbehörde eine hohe Anzahl an Einstellungsermächtigungen für eine bedarfsgerechte Verteilung auf die öffentlichen allgemeinbil- denden Schulen zur Verfügung gestellt. Das Einstellungsverfahren endete am 07.09.2016. Zum Abschluss des Einstellungsverfahrens am 07.09.2016 konnten im Fachverfahren EiS 2 267 Beset- zungen von Stellenausschreibungen festgestellt werden. Beim Einstellungsverfahren in den niedersächsischen Schuldienst handelt es sich um einen Pro- zess, in dessen Verlauf es zu Umwidmungen oder zu Löschungen von Stellenausschreibungen kommt. Zu Umwidmungen von Stellenausschreibungen kommt es beispielsweise, wenn es für eine mit einer bestimmten Fächerkombination ausgeschriebene Stelle keine passende Bewerberin oder keinen passenden Bewerber gibt, hingegen für andere Fächerkombinationen oder einzelne Fächer ein Bewerberpotenzial vorhanden ist. Zu Löschungen von Stellenausschreibungen kommt es bei- spielsweise, wenn eine Stelle einer bestimmten Schulform nicht besetzt werden kann. Diese wird dann gelöscht und kann für eine erneute Ausschreibung, z. B. an einer anderen Schulform, genutzt werden. In dem Fachverfahren EiS ist eine Nachverfolgung der weiteren Verwendung von einzel- nen gelöschten Einstellungsmöglichkeiten nicht möglich. Um die maximale Anzahl an Stellenaus- 3",
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"content": "Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/6788 schreibungen ermitteln zu können, wäre ein täglicher Abzug der veröffentlichten Einstellungser- mächtigungen notwendig. Dieses ist nicht vorgesehen. Daher ist es unmöglich darzustellen, wie viele Ausschreibungen an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen im gesamten Verlauf des Ein- stellungsverfahrens zum Einstellungstermin 01.08.2016 in Niedersachsen insgesamt oder in ein- zelnen Landkreisen veröffentlicht wurden. Mit Abschluss des Einstellungsverfahrens zum 01.08.2016 konnten in der Stadt Salzgitter insge- samt 31 Stellenausschreibungen erfolgreich besetzt werden. Unter Berücksichtigung der bei Stel- lenbesetzung bekannten Wünsche auf Stundenreduzierung der einzelnen Bewerberinnen und Be- werber umfassen nach den Angaben in der Fachanwendung EiS diese Stellenbesetzungen ein Vo- lumen von 29,8 Vollzeitlehrereinheiten. 4. Nach welchem Schlüssel werden zusätzliche Stunden für allgemeinbildende Schulen in der Stadt Salzgitter zugewiesen, beispielsweise für den Sprachunterricht von Flüchtlin- gen? Für die Durchführung der Fördermaßnahmen (Sprachlernklassen, Förderkurse DaZ, Förderunter- richt und „besondere Sprachförderkonzepte“) nach dem Runderlass des MK vom 01.07.2014 „För- derung von Bildungserfolg und Teilhabe von Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunfts- sprache“ (SVBl. S. 330) werden zusätzliche Kontingente an Lehrerstunden zur Verfügung gestellt, deren Umfang durch die oberste Schulbehörde jährlich festgelegt wird. Voraussetzung für die Inanspruchnahme von zusätzlichen Lehrerstunden ist die Erstellung eines Sprachförderkonzeptes, das insbesondere die Verzahnung von integrativen und additiven Förder- maßnahmen vorsieht. Bei Bedarf sendet eine allgemeinbildende Schule einen diesbezüglichen Antrag mit ihrem Sprach- förderkonzept an die Niedersächsische Landesschulbehörde. Die Niedersächsische Landesschul- behörde sichtet fachlich den Antrag und das Sprachförderkonzept und hat so die Möglichkeit, zu- sätzliche Lehrerstunden entsprechend den individuellen, organisatorischen, sächlichen und perso- nellen Voraussetzungen der antragstellenden Schule zu vergeben. 5. Wie viele Lehrkräfte sind mit Ablauf des Schuljahres 2015/2016 in der Stadt Salzgitter aus dem Schuldienst ausgeschieden (bitte in Vollzeitlehrereinheiten angeben)? In der Stadt Salzgitter sind im 2. Schulhalbjahr 2015/2016 Lehrkräfte im Umfang von 23,6 Vollzeit- lehrereinheiten aus dem Schuldienst ausgeschieden. Für die Beantwortung der Frage sind die Daten aus dem EDV-Programm „Personalmanagement- verfahren“ (PMV) verwendet worden. Die PMV-Auswertung erfolgte am 09.08.2016. Ausgewertet wurden die ausgeschiedenen Lehrkräf- te einschließlich Schulleitungen der personalkostenbudgetierten Titel 422 11 und 428 11 des ge- samten 2. Schulhalbjahres 2015/2016 (Zeitraum vom 01.02.2016 bis 31.07.2016) der öffentlichen allgemeinbildenden Schulen (s. auch Antwort auf die Kleine Anfrage, Drs. 17/6114). Damit sind auch die Lehrkräfte erfasst, die während des Schulhalbjahres z. B. aus gesundheitlichen und sons- tigen Gründen ausgeschieden sind. Lehrkräfte, die mit Bezügen an Schulen in freier bzw. kirchlicher Trägerschaft beurlaubt sind, wur- den ebenfalls berücksichtigt, da sie auch an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen geführt wer- den. Hingegen sind im Auswertungsergebnis u. a. nicht enthalten: – befristete Beschäftigungsverhältnisse, die kürzer als ein Jahr bestanden haben (z. B. Vertre- tungslehrkräfte und vorübergehend eingestellte Lehrkräfte für Sprachförderung), – katechetische Lehrkräfte, – nebenamtlich und nebenberuflich tätige Lehrkräfte, – ohne Bezüge beurlaubte Lehrkräfte. 4 (Ausgegeben am 28.10.2016)",
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