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"content": "Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/6890 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Harm Rykena (AfD) Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung Lehrer in COVID-19-Risikogruppen: Wie stark sind die Schulen betroffen? Anfrage des Abgeordneten Harm Rykena (AfD), eingegangen am 29.05.2020 - Drs. 18/6656 an die Staatskanzlei übersandt am 09.06.2020 Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 29.06.2020 Vorbemerkung des Abgeordneten In der Sitzung des Kultusausschusses vom 8. Mai 2020 erklärte der Kultusminister im Rahmen der Unterrichtung zum Thema „Schule und frühkindliche Bildung in Zeiten von Corona“, dass eine Ab- frage der Landesregierung feststellte, dass ungefähr 20 % aller Lehrer zur Risikogruppe gehören und deshalb keinen Unterricht in der Schule geben. Vorbemerkung der Landesregierung Die vom Kultusministerium genannten rund 20 % beinhalten alle Betroffenen, die besonderen Schut- zes bedürfen, bei denen grundsätzlich zwei Gruppen zu unterscheiden sind. Zur ersten Gruppe zählen zunächst die Beschäftigten, die gemäß der Definition des Robert Koch- Instituts (RKI) zur eigentlichen Risikogruppe gehören. Dies sind Personen, bei denen aufgrund einer Vorerkrankung das Risiko für schwere Krankheitsverläufe erhöht ist. Die betreffenden Beschäftigten haben die Möglichkeit, bis auf Weiteres schulische Aufgaben ausschließlich aus dem Homeoffice wahrzunehmen, wenn eine entsprechende ärztliche Bescheinigung vorliegt. Darüber hinaus haben Schwerbehinderte, die aufgrund ihrer Behinderung die erforderlichen Schutzmaßnahmen nicht ein- halten können, die Möglichkeit, im Homeoffice zu arbeiten. Für Schwangere ist gemäß der Handrei- chung des Ausschusses für Mutterschutz vom 14.04.2020 vom Arbeitgeber (hier der Schulleitung) ein Beschäftigungsverbot in Bezug auf die Vor-Ort-Tätigkeiten in der Schule auszusprechen, sofern Schutzmaßnahmen nicht in ausreichender Weise gewährleistet werden können. Zu den o.g. Beschäftigten zählen derzeit rund 11 % aller Lehrkräfte. Zur zweiten Gruppe zählen die Beschäftigten, die das 60. Lebensjahr überschritten haben, sowie die Personen, die mit einer Person im Haushalt leben, die zu einer Risikogruppe gemäß RKI zählt. Diese Beschäftigten können nur dann im Homeoffice arbeiten, sofern dies schulorganisatorisch möglich ist. Zu dieser Gruppe zählen derzeit rund 8 % der Lehrkräfte. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist eine namentliche Nennung von Schulen nicht möglich. Ge- rade bei kleineren Systemen, wie zum Beispiel Grundschulen, wäre erkennbar, um welche Lehrkräfte es sich handelt. Damit würden indirekt personenbezogene Daten veröffentlicht werden. Aufgrund dessen erfolgt eine Auflistung ausschließlich nach Schulform. Die Daten basieren auf einer von der Niedersächsischen Landesschulbehörde (NLSchB) durchge- führten, landesweiten Befragung aller Schulen im Auftrag des Kultusministeriums (Stand: 08.05.2020). Die Beantwortung wurde von der jeweiligen Schulleitung vorgenommen. 1",
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"content": "Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/6890 Hause“ zu organisieren. Hierfür werden die Schülerinnen und Schüler, koordiniert durch die Schule, mit Lernaufgaben versorgt. Lehrkräfte, die nach derzeitiger Definition einer Risikogruppe angehören, können auf eigenen Wunsch nach Vorlage eines ärztlichen Attestes im Homeoffice verbleiben. Für die betroffenen Lehr- kräfte gilt, dass sie sich weiterhin im Dienst befinden und von zu Hause aus nach Weisung durch die Schulleitung schulische Aufgaben übernehmen. Welche Aufgaben und Tätigkeiten dies sind, wird vor Ort durch die eigenverantwortliche Schule mit Blick auf die betroffenen Lehrkräfte beurteilt. 8. Wie viele Lehrer geben Präsenzunterricht in der Schule, obwohl sie zur Risikogruppe gehören? Hierüber liegen der Landesregierung keine Kenntnisse vor. Es besteht für die Lehrkräfte keine Ver- pflichtung, ihre Zugehörigkeit zur Risikogruppe der Schulleitung zu mitzuteilen. 9. Wie viele Lehrer sind bisher durch den Coronavirus infiziert worden? Der NLSchB wurden seit der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichtes am 27.04.2020 bis zum 15.06.2020 sechs an Schulen beschäftigte Personen gemeldet, die positiv auf COVID-19 getestet wurden. Bei der Meldung erfolgt keine nähere Angabe der ausgeübten Tätigkeit (Lehrkraft oder sons- tige Beschäftigte). 10. Wie viele Lehrer sind an COVID-19 erkrankt? Eine Meldung der an COVID-19 erkrankten Beschäftigten an niedersächsischen Schulen erfolgt nicht. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 9 verwiesen. (Verteilt am 09.07.2020) 3",
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