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"outline": "- [1. Wie viele Projekte wurden durch das Land Brandenburg (Land) der Bundesrepublik Deutschland (Bund) und der Europäischen Union (EU) beim CEBra e.V. seit Gründung gefördert? (Bitte mit Angaben zum Projekt und Fördersumme sowie prozentualem Anteil der ...](#page-1)\n- [Zu Frage 1: Für den CEBra e.V. wurden seit dem Jahr 1996 30 Anträge bei der ILB gestellt, davon wurden 27 Anträge bewilligt und ausgezahlt. Die in Anspruch genommenen Richtlinien waren:](#page-1)\n- [2. Welche Projekte des CEBra e.V. wurden unter der Leitung von Prof. Dr. rer. nat. habil. Dr. h.c. Reinhard F. Hüttl durchgeführt bzw. abgeschlossen und an welchen Projekten war er beteiligt?](#page-3)\n- [Zu Frage 2: Zu der Leitung von oder der Beteiligung an den Projekten des CEBra e.V. liegen der Landesregierung keine Übersichten vor. Zu einigen Projekten mit Beteiligung der BTU Cottbus-Senftenberg wird auf die Antwort zu Frage 11 verwiesen.](#page-3)\n- [3. Gab es in der Amtszeit von Minister Steinbach als Präsident der BTU gemeinsame Projekte mit dem CEBra e.V.? Wenn ja, welche waren das konkret und wer war Projektleiter?](#page-4)\n- [Zu Frage 3: Zur Beantwortung wird auf die Tabelle in der Antwort zu Frage 11 verwiesen.](#page-4)\n- [4. Welche Art von Compliance-Verstößen im Umgang mit Finanzmitteln werden Prof. Dr. rer. nat. habil. Dr. h.c. Reinhard F. Hüttl vorgeworfen und betreffen diese ausschließlich den CEBra e.V.?](#page-4)\n- [Zu Frage 4: Aufgrund des laufenden Ermittlungsverfahrens kann die Landesregierung hierzu keine Auskunft geben.](#page-4)\n- [5. Wurden auch Compliance-Verstöße im Zusammenhang mit Prof. Dr. rer. nat. habil. Dr. h.c. Reinhard F. Hüttl bei der Vergabe von Fördermitteln auf Seiten der WFBB und der ILB anonym angezeigt?](#page-4)\n- [Zu Frage 5: Im Rahmen der unter der Beantwortung zu Frage 1 benannten Förderungen des CEBra e. V. wurden keine Compliance-Verstöße gegen Herrn Prof. Dr. rer. nat. Dr. h. c. 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Welche Mittel erhält CEBra e.V. für seine Beteiligung an der Big Battery im Kraftwerk Schwarze Pumpe für seine Mitwirkung in der Projektleitung?](#page-4)\n- [Zu Frage 8: Es handelt sich hier um eine interne Angelegenheit des Zuwendungsempfängers. Der Landesregierung liegen dazu keine Informationen vor.](#page-4)\n- [9. Welche Aufgaben hat CEBra e.V. in der Projektleitung bei Big Battery im Kraftwerk Schwarze Pumpe übernommen?](#page-4)\n- [Zu Frage 9: Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 8 verwiesen.](#page-4)\n- [10. Welche Mittel hat Cebra e.V. im Zuge der CCS-Forschung durch das Land erhalten?](#page-4)\n- [Zu Frage 10: Im Rahmen der Landesförderprogramme zur Förderung von rationeller Energieverwendung und Nutzung erneuerbarer Energiequellen (REN-Programm, RENplus-Programm) wurde ein Forschungsvorhaben zum Thema CO2-Abscheidung gefördert.](#page-4)\n- [11. Welche Projekte wurden durch Land, Bund und EU gefördert, die Cebra e.V. gemeinsam mit der BTU realisiert hat? Bitte mit Angabe der Projekte, sowie der erhaltenen Fördersumme/prozentualer Anteil des Landes, jeweils für Cebra e.V.- GmbH und BTU.](#page-5)\n- [Zu Frage 11: Zu Projekten, die der CEBra e.V. gemeinsam mit der BTU Cottbus-Senftenberg realisiert hat, hat die BTU Cottbus-Senftenberg die folgende Aufstellung übermittelt. Dabei wurden an der BTU Cottbus-Senftenberg jeweils nur die an der Universitä...](#page-5)\n- [Fortsetzung:](#page-5)\n- [Bei den Projekten „Inno-LaBel“ und „Climate KIC Coal for Water“ war Prof. Hüttl Projektleiter. Bei einem InterReg-A-Projekt \"Energiespeicher der Zukunft\" ist die BTU Cottbus-Senftenberg Projektpartner ohne eigenes Budget.](#page-5)\n- [12. Welche Projekte wurden durch Land, Bund und EU gefördert, die Cebra e.V. gemeinsam mit den Geoforschungszentrum Potsdam (GFZ) und der BTU realisiert hat? (Bitte mit Angabe der Projekte sowie der erhaltenen Fördersumme/prozentualer Anteil des Lande...](#page-6)\n- [Zu Frage 12: Die Projekte mit Beteiligung der BTU Cottbus-Senftenberg sind in der Antwort zu Frage 11 aufgeführt.](#page-6)\n- [13. Welche Mittel wurden vom Land, Bund und EU für Forschungsprojekte zum Thema Wasserstoff bisher zur Verfügung gestellt? (Bitte mit Angabe des Projekts, der Höhe der Fördermittel bzw. des Fördertopfs sowie des zuständigen Ministeriums für das Projekt.)](#page-6)\n- [Zu Frage 13: Im Rahmen der Landesförderprogramme zur Förderung von rationeller Energieverwendung und Nutzung erneuerbarer Energiequellen (REN-Programm, RENplus-Programm) wurde ein Forschungsvorhaben zum Thema Wasserstoff gefördert.](#page-6)\n- [14. Welche der Projekte wurden in die Praxis umgesetzt, wie viele Arbeitsplätze wurden damit geschaffen? (Bitte mit Angabe des Projektes und der damit neu geschaffenen Arbeitsplätze.)](#page-6)\n- [Zu Frage 14: Der Landesregierung liegen hierzu keine Angaben vor.](#page-6)\n- [15. Wie bewertet die Landesregierung, dass ein geförderter Bohrturm des Geoforschungszentrums Potsdam vor einigen Jahren auf Druck der EU versteigert werden musste, da ein wettbewerbsrechtliches Verfahren drohte? Welche Erlöse hat das Geoforschungszen...](#page-6)\n- [Zu Frage 15: Der Verkauf der Forschungsbohranlage erfolgte vor dem Hintergrund veränderter Forschungsbedarfe im Bereich der Geothermie und damit zu weniger rein wissenschaftlichen Bohrprojekten. Im Rahmen des vom GFZ initiierten wettbewerblichen Verfa...](#page-6)\n- [16. Welche Förderung hat das Geoforschungszentrum seit seiner Gründung durch das Land erhalten? 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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 7/3323 7. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1134 der Abgeordneten Steffen John (AfD-Fraktion), Steffen Kubitzki (AfD-Fraktion), Daniel Münschke (AfD-Fraktion) und Marianne Spring-Räumschüssel (AfD-Fraktion) Drucksache 7/3096 Korruptionsvorwürfe gegen ein Vorstandsmitglied des CEBra e.V. Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: Prof. Dr. rer. nat. habil. Dr. h.c. Reinhard F. Hüttl ist Vorstandsmitglied des CEBra e.V. Gegen Herrn Hüttl waren im Oktober 2020 anonyme Vorwürfe zu Compliance-Verstößen im Umgang mit Finanzmitteln bekannt geworden. Diese Vorwürfe sind Gegenstand eines lau- fenden Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Neuruppin, die sich im Schwerpunkt mit Korruption befasst. Am 26. Januar 2021 wurde Herr Hüttl vom Kuratorium des Deut- schen GeoForschungsZentrums fristlos gekündigt. Eine Mitgliedschaft beim Institute for Advanced Sustainability Studies ruht seitdem. Zum 1. Februar 2021 ist Reinhard Hüttl von seinem Amt als Vizepräsident der Berlin-Branden- burgischen Akademie der Wissenschaften zurückgetreten. Von 1993 bis 2000 war er Vize- präsident der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU). Durch die Korruptionsvorwürfe stellen sich einige Fragen zum Umgang mit Fördermitteln im Strukturwandelprozess und der Verbindung zum Wirtschaftsminister Prof. Dr. Steinbach. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Projekte wurden durch das Land Brandenburg (Land) der Bundesrepublik Deutschland (Bund) und der Europäischen Union (EU) beim CEBra e.V. seit Gründung gefördert? (Bitte mit Angaben zum Projekt und Fördersumme sowie prozentualem An- teil der Fördermittelgeber.) Zu Frage 1: Für den CEBra e.V. wurden seit dem Jahr 1996 30 Anträge bei der ILB gestellt, davon wurden 27 Anträge bewilligt und ausgezahlt. Die in Anspruch genommenen Richtli- nien waren: INTERREG IIIA und VA RENplus GRW Netzwerke Technologietransfer GRW Netzwerke und Technologietransfer Eingegangen: 01.04.2021 / Ausgegeben: 06.04.2021",
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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 7/3323 Der CEBra Centrum für Energietechnologie Brandenburg e. V. hat als Träger aus der För- derung Technologietransfer folgende Zuwendung erhalten: 2008: Förderung Branchentransferstelle Energie in Höhe von 281.751,00 EUR 2011: Förderung Branchentransferstelle Energie in Höhe von 17.817,96 EUR Der CEBra Centrum für Energietechnologie Brandenburg e. V. hat als Träger eines GRW- Netzwerkes aus Mitteln des Bund-Länder-Programms zur Entwicklung der wirtschaftsna- hen kommunalen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur GRW (GRW-I)“ die folgenden Förderungen erhalten: 2006: GRW-Netzwerk-Förderung in Höhe von 374.200,00 EUR (entspricht einem Förder- satz von 70 % der Gesamtkosten) für den Förderzeitraum 2006 bis 2009. 2010: GRW-Netzwerk-Förderung in Höhe von 337.130,00 EUR (entspricht einem Förder- satz von 67,1 % der Gesamtkosten) für den Förderzeitraum 2010 bis 2013. 2017: GRW-Netzwerk-Förderung in Höhe von 142.244 EUR (entspricht einem Fördersatz von 75% der Gesamtkosten) für den Förderzeitraum 2017 bis 2020. Die durch die GRW Netzwerke und Technologietransfer Programme geförderten Vorhaben sind in der nachfolgenden Tabelle dargestellt: Vorhaben- Datum Zuwendung davon GRW oder davon Bezeichnung Zusage (Euro) Technologietrans- Land fer (Euro) (anteilig) Errichtung eines Koope- 02.06.2006 374.298,51 GRW 50% rationsnetzwerkes „Energiewirtschaft / Energietechnologie“ Ausbau und Fortsetzung 08.07.2010 337.103,25 GRW 50% des Kooperationsnetz- werkes „Energiewirt- schaft / Energietechno- logie“ (EWET) Ausbau des Kooperati- 29.03.2017 142.244, 12 GRW 50% onsnetzwerkes Netz- werkinitiative „Moderne Kraftwerkstechnik“ Branchentransferstelle 16.12.2008 281.751,00 Technologietransfer 25 % Energie Fortführung der 13.12.2011 17.817,96 Technologietransfer 25 % Branchentransferstelle Im Rahmen REN- und RENplus Im Rahmen der Landesförderprogramme zur Förderung von rationeller Energieverwendung und Nutzung erneuerbarer Energiequellen (REN-Programm, RENplus-Programm) hat der CEBra e.V. im Zeitraum von 2001 bis 2014 acht Zuwendungen in Höhe von insgesamt 828.822,50 Euro erhalten. In der Förderperiode 2014-2020 hat der CEBra e.V. keinen An- trag für das Förderprogramm RENplus 2014-2020 gestellt. -2-",
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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 7/3323 Die durch die REN- und RENplus-Programme geförderten Vorhaben sind in der nachfol- genden Tabelle dargestellt. Vorhaben-Bezeichnung Datum Zu- Zuwen- davon davon sage dung EFRE Land (Euro) (Euro) (Euro) Studie zum Anbau von Bio- 30.11.2001 17.890,00 8.945,00 8.945,00 masse für ein Biomassekraft- werk in Brandenburg Erarbeitung einer Studie \"Bio- 19.11.2001 61.350,00 30.675,00 30.675,00 masseverbrennung in großen Braunkohleheizkraftwerken\" Erarbeitung und Bewertung 30.11.2004 53.400,00 26.700,00 26.700,00 von CO2-Versorgungsvarian- ten für den Standort Ketzin Studie zu den Grundlagen ei- 27.12.2004 24.000,00 12.000,00 12.000,00 ner nachhaltigen Wasserstoff- bereitstellung im Land Bran- denburg Konzept für die Weiterent- 11.08.2005 145.000,00 72.500,00 72.500,00 wicklung einer Technikums- anlage mit Sauerstoffverbren- nung und CO2 Abscheidung im Demonstrationsmaßstab Fachkonferenz für erfolgrei- 21.06.2005 2.670,00 1.335,00 1.335,00 che Anwendung, Anbieter und Interessenten aus der Praxis, Energiestrategie 2010 des Landes Brandenburg Anlagentechnische Erweite- 28.12.2005 457.140,00 228.570,00 228.570,00 rung einer 0,5 MW th Techni- kumsanlage zur Demonstra- tion des Oxyfuel-Prozesses Planungsstudie \"Verbund- 26.06.2014 67.372,50 0,00 67.372,50 technologie Erneuerbarer Energien - Kohletrocknung und Kohlepyrolyse - Metha- nolerzeugung\" Zu Förderungen des Bundes und der EU liegen der Landesregierung keine über die Antwort zu Frage 11 hinausgehenden Informationen vor. 2. Welche Projekte des CEBra e.V. wurden unter der Leitung von Prof. Dr. rer. nat. habil. Dr. h.c. Reinhard F. Hüttl durchgeführt bzw. abgeschlossen und an welchen Projekten war er beteiligt? Zu Frage 2: Zu der Leitung von oder der Beteiligung an den Projekten des CEBra e.V. liegen der Landesregierung keine Übersichten vor. Zu einigen Projekten mit Beteiligung der BTU Cottbus-Senftenberg wird auf die Antwort zu Frage 11 verwiesen. -3-",
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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 7/3323 3. Gab es in der Amtszeit von Minister Steinbach als Präsident der BTU gemeinsame Projekte mit dem CEBra e.V.? Wenn ja, welche waren das konkret und wer war Pro- jektleiter? Zu Frage 3: Zur Beantwortung wird auf die Tabelle in der Antwort zu Frage 11 verwiesen. 4. Welche Art von Compliance-Verstößen im Umgang mit Finanzmitteln werden Prof. Dr. rer. nat. habil. Dr. h.c. Reinhard F. Hüttl vorgeworfen und betreffen diese ausschließlich den CEBra e.V.? Zu Frage 4: Aufgrund des laufenden Ermittlungsverfahrens kann die Landesregierung hierzu keine Auskunft geben. 5. Wurden auch Compliance-Verstöße im Zusammenhang mit Prof. Dr. rer. nat. habil. Dr. h.c. Reinhard F. Hüttl bei der Vergabe von Fördermitteln auf Seiten der WFBB und der ILB anonym angezeigt? Zu Frage 5: Im Rahmen der unter der Beantwortung zu Frage 1 benannten Förderungen des CEBra e. V. wurden keine Compliance-Verstöße gegen Herrn Prof. Dr. rer. nat. Dr. h. c. Reinhard F. Hüttl angezeigt. 6. Welche Projekte des CEBra e.V. unter der Leitung von Prof. Dr. rer. nat. habil. Dr. h.c. Reinhard F. Hüttl sind in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) im Werkstattprozess zum Strukturwandel mit eingebunden oder dafür vorgesehen? 7. Welche Fachbereiche des CEBra e.V. und der WRL waren, wann und wie an Projekten unter der Leitung von Prof. Dr. rer. nat. habil. Dr. h.c. Reinhard F. Hüttl konkret beteiligt? Zu den Fragen 6 und 7: Im Rahmen der Werkstätten gab und gibt es keine Zusammenarbeit mit dem CEBra e.V. Seitens der WRL hat es keine Zusammenarbeit im Kontext von Projek- ten des CEBra e.V. mit Herrn Prof. Hüttl gegeben. Inwieweit der CEBra. e.V. Projekte unter Leitung von Herrn Prof. Hüttl betrieben hat, liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. 8. Welche Mittel erhält CEBra e.V. für seine Beteiligung an der Big Battery im Kraftwerk Schwarze Pumpe für seine Mitwirkung in der Projektleitung? Zu Frage 8: Es handelt sich hier um eine interne Angelegenheit des Zuwendungsempfän- gers. Der Landesregierung liegen dazu keine Informationen vor. 9. Welche Aufgaben hat CEBra e.V. in der Projektleitung bei Big Battery im Kraftwerk Schwarze Pumpe übernommen? Zu Frage 9: Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 8 verwiesen. 10. Welche Mittel hat Cebra e.V. im Zuge der CCS-Forschung durch das Land erhalten? Zu Frage 10: Im Rahmen der Landesförderprogramme zur Förderung von rationeller Ener- gieverwendung und Nutzung erneuerbarer Energiequellen (REN-Programm, RENplus-Pro- gramm) wurde ein Forschungsvorhaben zum Thema CO2-Abscheidung gefördert. -4-",
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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 7/3323 Vorhaben-Bezeichnung Datum Zusage Zuwendung davon davon (Euro) EFRE Land (Euro) (Euro) Konzept für die Weiter- 11.08.2005 145.000,00 72.500,00 72.500,00 entwicklung einer Tech- nikumsanlage mit Sauerstoffverbrennung und CO2 Abscheidung im Demonstrationsmaß- stab 11. Welche Projekte wurden durch Land, Bund und EU gefördert, die Cebra e.V. gemein- sam mit der BTU realisiert hat? Bitte mit Angabe der Projekte, sowie der erhaltenen Fördersumme/prozentualer Anteil des Landes, jeweils für Cebra e.V.- GmbH und BTU. Zu Frage 11: Zu Projekten, die der CEBra e.V. gemeinsam mit der BTU Cottbus-Senftenberg realisiert hat, hat die BTU Cottbus-Senftenberg die folgende Aufstellung übermittelt. Dabei wurden an der BTU Cottbus-Senftenberg jeweils nur die an der Universität vereinnahmten Beträge (jeweils in EUR) erfasst. Org.-einheit Fördermittelgeber / Thema Laufzeit 2015 2016 2017 2018 Technologietransfer LASA - WIN-Energie 03/14-02/15 166.198,89 Kraftwerkstechnik BMWi - 12/12-04/16 423.296,37 Stützfeuerungssystem Kraftwerkstechnik BMWi - KONRAD 09/16-12/21 31.500,00 349.772,77 479.877,23 Energievertg/ BMWi - WindNODE 12/16-03/21 327.000,00 489.500,00 Hochspannung FZLB BMBF - Inno-LaBel 04/18-10/18 146.356,75 FZLB DFG - 05/19-05/20 Ökosystementwicklung Bodenschutz/ EU - Climate KIC 11/16 - 10/19 30.663,75 48.476,54 57.340,42 Rekultivierung Coal for Water Summen 196.862,64 503.272,91 734.113,19 1.115.733,98 Fortsetzung: Org.-einheit Fördermittelgeber / Thema Laufzeit 2019 2020 2021 Technologietransfer LASA - WIN-Energie 03/14-02/15 Kraftwerkstechnik BMWi - 12/12-04/16 Stützfeuerungssystem Kraftwerkstechnik BMWi - KONRAD 09/16-12/21 548.486,64 400.000,00 Energievertg/ BMWi - WindNODE 12/16-03/21 469.793,00 297.247,76 Hochspannung FZLB BMBF - Inno-LaBel 04/18-10/18 424,11 FZLB DFG - 05/19-05/20 3.700,00 4.500,00 3.728,93 Ökosystementwicklung Bodenschutz/ EU - Climate KIC 11/16 - 10/19 Rekultivierung Coal for Water Summen 1.022.403,75 701.747,76 3.728,93 Bei den Projekten „Inno-LaBel“ und „Climate KIC Coal for Water“ war Prof. Hüttl Projektleiter. -5-",
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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 7/3323 Bei einem InterReg-A-Projekt \"Energiespeicher der Zukunft\" ist die BTU Cottbus-Senften- berg Projektpartner ohne eigenes Budget. 12. Welche Projekte wurden durch Land, Bund und EU gefördert, die Cebra e.V. gemein- sam mit den Geoforschungszentrum Potsdam (GFZ) und der BTU realisiert hat? (Bitte mit Angabe der Projekte sowie der erhaltenen Fördersumme/prozentualer Anteil des Landes und Bundes jeweils für Cebra e.V.- GmbH, der BTU und dem GFZ.) Zu Frage 12: Die Projekte mit Beteiligung der BTU Cottbus-Senftenberg sind in der Antwort zu Frage 11 aufgeführt. 13. Welche Mittel wurden vom Land, Bund und EU für Forschungsprojekte zum Thema Wasserstoff bisher zur Verfügung gestellt? (Bitte mit Angabe des Projekts, der Höhe der Fördermittel bzw. des Fördertopfs sowie des zuständigen Ministeriums für das Pro- jekt.) Zu Frage 13: Im Rahmen der Landesförderprogramme zur Förderung von rationeller Ener- gieverwendung und Nutzung erneuerbarer Energiequellen (REN-Programm, RENplus-Pro- gramm) wurde ein Forschungsvorhaben zum Thema Wasserstoff gefördert. Vorhaben-Bezeichnung Datum Zusage Zuwendung davon davon (Euro) EFRE Land (Euro) (Euro) Studie zu den Grundla- 27.12.2004 24.000,00 12.000,00 12.000,00 gen einer nachhaltigen Wasserstoffbereitstel- lung im Land Branden- burg 14. Welche der Projekte wurden in die Praxis umgesetzt, wie viele Arbeitsplätze wurden damit geschaffen? (Bitte mit Angabe des Projektes und der damit neu geschaffenen Arbeitsplätze.) Zu Frage 14: Der Landesregierung liegen hierzu keine Angaben vor. 15. Wie bewertet die Landesregierung, dass ein geförderter Bohrturm des Geoforschungs- zentrums Potsdam vor einigen Jahren auf Druck der EU versteigert werden musste, da ein wettbewerbsrechtliches Verfahren drohte? Welche Erlöse hat das Geofor- schungszentrum Potsdam damit erzielt? Zu Frage 15: Der Verkauf der Forschungsbohranlage erfolgte vor dem Hintergrund verän- derter Forschungsbedarfe im Bereich der Geothermie und damit zu weniger rein wissen- schaftlichen Bohrprojekten. Im Rahmen des vom GFZ initiierten wettbewerblichen Verfah- rens zum Verkauf der Bohranlage gaben zwei Interessenten ein Kaufangebot ab. Der Ver- kauf erfolgte an den Meistbietenden zu einem Kaufpreis in Höhe von 2,7 Millionen Euro. 16. Welche Förderung hat das Geoforschungszentrum seit seiner Gründung durch das Land erhalten? (Bitte mit Angabe des Jahres, des Projektthemas, der Fördersumme bzw. des Fördertopfs sowie des prozentualen Anteils des Landes und des zuständigen Ministeriums.) -6-",
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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 7/3323 Zu Frage 16: Das Helmholtz-Zentrum Potsdam Deutsches GeoForschungsZentrum (GFZ) wurde am 01. Januar 1992 gegründet. Das GFZ ist Mitglied der Helmholtz-Gemeinschaft. Die Finanzierung des GFZ erfolgt durch den Bund und das Land Brandenburg im Verhältnis 90:10. Projektförderungen durch das Land, neben der institutionellen Förderung, sind in Einzelfällen im Rahmen von Förderprogrammen des Landes erfolgt und bedürfen einer um- fänglichen Recherche, die im Rahmen einer Kleinen Anfrage nicht geleistet werden kann. 17. Wurde und wird im Zuge der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Neuruppin auch ge- gen Minister Steinbach bzw. Staatssekretär Fischer ermittelt? Gab es Hausdurchsu- chungen bei ihnen bzw. wurden Minister und Staatssekretär in diesem Ermittlungsver- fahren befragt? Zu Frage 17: Nach Erkenntnissen der Landesregierung waren bzw. sind keine Ermittlungen gegen Minister Steinbach und Staatssekretär Fischer anhängig. Hausdurchsuchungen und Befragungen des Ministers und des Staatssekretärs sind nicht erfolgt. -7-",
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