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"content": "SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 15/963\n15. Wahlperiode 01-05-16\n\n \n\nKleine Anfrage\n\ndes Abgeordneten .Manfred Ritzek (CDU)\n\nund m\nAntwort\n\nder Landesregierung - Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und\nVerbraucherschutz\n\nSkandinavische Patienten in Schleswig-Holstein\n\n\\ Vorbemerkung des Fragestellers:\n\nSeit Jahresbeginn wurden in Deutschen Krankenhäusern etwa 250 norwegische Pati-\n\n„enten behandelt. Alle Bundesländer, insbesondere die norddeutschen, versuchen, auf-\ngrund des Behandlungsengpasses in Norwegen eine möglichst große Zahl der Patier-\nten in landeseigene Krankenhäuser zu bekommen. Drei Krankenhäuser in Schleswig-\nHolstein haben bisher ca. 50 norwegische Patienten aufgenommen bzw. wurden als\ngeeignet ausgewählt.\n\nVorbemerkung der Landesregierung:\n\nDie Anfrage bezieht sich auf die Behandlung norwegischer Patientinnen und Patienten\n‚in Krankenhäusern im Lande auf der Grundlage eines Beschlusses des norwegischen\nParlaments, des storting, vom 14.11.2000. u\n\n- 1. Wie viele norwegische Patienten erwarten Sie bis Ende dieses Jahres zu einer Be-\nhandlung in Deutschland, wie viele davon in Schleswig-Holstein?\n\n. Antwort: |\n\nEine offizielle Mitteilung des für die Abwicklung des auf Beschluss des storling einge-\nrichteten ramms zuständigen Rikstrygdeverket liegt hierzu nicht vor. Schätzungen\ngehen derzeit von einer Größenordnung von bis zu 1.500 Behandlungsfällen im Rahmen.\ndes Programms insgesamt bis zum Jahresende aus. Die Zahl der Behandlungsfälle in\nSchieswig-Holstein hängt von Entscheidungen innerhalb Norwegens ab. Hierzu gehören\ninsbesondere die Zustimmung norwegischer Patientinnen und Patienten zu einer Be-\n\n,",
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"content": "Drucksache 15/963 | Schleswig-Holsteinischer Landtag - 15. Wahlperiode\n\nhandlung im Ausland, die Bereitschaft zu einer Behandlung in Schieswig-Holstein sowie\ndie Inanspruchnahme der vertraglich zugesicherten Behandlungsmöglichkeiten durch\ndas Rikstrygdeverket. ..\n\n2. Gibt es besondere Auffälligkeiten bezüglich der zahlenmäßigen Konzentration von\nPatienten auf wenige Bundesländer?\nFalls ja, auf weiche und wie erklären Sie sich. diese Konzentration?\n\nAntwort:\n\nEine entsprechende Übersicht liegt der Landesregierung nicht vor. Gleichwohl ist ge-\ngenwartig von einer zahlenmäßigen Konzentration auf Schleswig-Holstein auszugehen.\nas norwegische Rikstrygedeverket hat im Bundesgebiet bislang ausschließlich Ver-\nträge mit schieswig-holsteinischen Krankenhäusern abgeschlossen. Das Rikstrygede-\nverket hat in.einem Schreiben an die KGSH im Nachgang zur Vertragsunterzeichnung\ndie hohe Qualität der Angebote der schleswig-holsteinischen Einrichtungen hervorge-\n\nhoben. Te,\n\n3. Gibt es, bezogen auf die Auswahl von Schleswig-Holstein, für die Behandlung\neine besondere Vertrauensbasis zu unserem Land,\ngibt es besondere Abmachungen zur Sendung von Kranken,\noder sind die nach Schleswig-Holstein gekommenen Patienten mehr ein\n\"Zufallsergebris”? oo\n\nAntwort:\n\nEs gibt sowohl eine besondere Vertrauensbasis zu unserer Land als auch besondere\nAbmachungen bzgl. der Behandlung norwegischer Patientinnen und Patienten. Diesbe-\nzüglich wird auf die Antwort auf die Drucksache 15/858, Antwort auf die Kleine Anfrage\ndes Abgeordneten Werner Kalinka (CDU) vom 28.03.2001, auf die anliegende Pres-\nseinformation vorn 04.04.2001 sowie auf die ebenfalls beiliegenden politischen Noten\ndes norwegischen Gesundheitsministers Tore Tanne und der schleswig-holsteinischen\nGesundheitsministerin Heide Moser verwiesen.\n\n4. Wieviel Ärzte aus Schleswig-Holstein sind in Skandinavien zur \"Vertrauensbildung”\nfür die Leistungsfähigkeit schleswig-holsteinischer Krankenhäuser praktisch tätig?\nGibt es andere Bundesländer, die ganz. gezielt Ärzte nach Skandinavien entsenden,\n- um die Vertrauensbildung in deren Leistungsfähigkeit auf-/Jauszubauen? u\n\nEine Entsendung von in Einrichtungen im Lande beschäftigten Ärztinnen und Ärzte (etwa. -\nim Wege einer Abordnung) findet derzeit nach Information der Landesregierung nicht\nstatt.. Ebenso wenig sind entsprechende Aktivitäten anderer Bundesländer bekannt.\n\n5. Wieviel Krankenhäuser in Schleswig-Holstein entsprechen den strengen norwegi-\nschen ‚Anforderungen an den Sicherheitsstandard und den technischen Besonder- .\neiten?\n\nAntwort:\n\nAuf die Ausschreibung des norwegischen Ri deverket hat die Krankenhausgesel-\nschaft Schleswig-Holstein e.V. fristgerecht am 2. Februar 2001 für 25 interessierte Ein-\nrichtungen ein Angebot vorgelegt, das den formulierten Anforderungen entspricht. Das :\nRikstrygedeverket hat gegenüber der KGSH die Bereitschaft zum Ausdruck gebracht,\nangesichts der hohen Qualität auch derjenigen Einrichtungen, die bislang nicht in Ver-\nträge einbezogen wurden, bei einer Ausweitung der Zusammenarbeit auf weitere\nschleswig-holsteinische Einrichtungen zurückgreifen zu wollen.",
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"content": "Schleswig-Holsteinischer Landtag - 15. Wahlperiode Drucksache 15/963\n\n6. Wie und in welchem Umfang sind wie viele Krankenhäuser in unserern Land über\ndiese Anforderungen informiert worden?\n\nAntwort:\nDie schleswig-hoisteinischen Krankenhäuser sind. über die Anforderungen i im Rahmen\ndes Ausschreibungsverfahrens durch die Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein\ne.V. umfassend informiert worden.\n\n7. Was tut die Landesregierung, um internationale Krankenhauskooperationen zu bit\nden, um sicherzustellen, dass auch noch Patienten nach Schleswig-Holstein kom-\nmen, wenn Norwegen das aktuelle Problem der eigenen knappen Versorgung! im\nnächsten Jahr gelöst hat?\n\nAntwort:\n\nAusgangspunkt der inner-norwegischen Diskussionen waren Kontakte aus dem norwe- .\n\ngischen Fyiker Buskerud mit der Landesregierung. In diesem Rahmen wurden bereits _\n\nim Juli 2000 im schleswig-holsteinischen Gesundheitsministerium konkrete Modalitäten\n\nund Bedingungen für die stationäre Behandlung norwegischer Patientinnen und Patien-\n\nten in Schleswig-Holstein mit Vertretern aus Buskerud erörtert. Die Informationen und\n\nHinweise des Ministeriums haben in Norwegen zu einer großen Medienresonanz im\n\nHinblick auf die mögliche Behandlung norwegischer Patientinnen und Patienten im\n\nAusland geführt. Unter anderem hat Ministerpräsidentin Simonis rechtliche Friktionen\n\nhinsichtlich der Exportierbarkeit von Leistungen der norwegischen Krankenversicherung\n\n- bei ihrem Gespräch mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Stoltenberg im Oktober\n. 2000 angesprochen.\n\nAuf der Grundlage desi im Februar 2001 parallel im norwegischen Gesundheitsministe-\n\n\" rium und im Riksirygedeverket eingereichten umfangreichen Angebots der schleswig-\nholsteinischen Einrichtungen entwickelt sich im Rahmen der vertraglichen Beziehungen\neine unmittelbare Zusammenarbeit mit den norwegischen Krankenhäusern, die in die\n\n‘ Auswahl, diagnostische Vorbereitung und Betreuung der für die Behandlung | im Ausland -\nbereiten Patientinnen und Patienten einbezogen sind.\n\nDarüber hinaus ist es das Anliegen der Landesregierung, auch weiterhin ein einheitli-\nches Bild der Leistungsstärke und Leistungsbereitschaft der Krankenhäuser im Land\nsowohl bei den zuständigen norwegischen Stellen als auch in der Bevölkerung zu beför-\ndem. Hierzu finden Abstimmungen mit entsprechenden Aktivitäten der KGSH statt.\n\nDie Landesregierung hat die grenzüberschreitende medizinische Versorgung zu einem .\nLeitprojekt im Rahmen der Gesundheitsinitiative der Landesregierung bestimmi.\n\n-In Übereinstimmung mit der norwegischen Regierung richtet die Landesregierung ihr\n\n\"Augenmerk weniger auf die rein zahlerımäßige Betrachtung von Behandlungen norwe-\n(gischer Patientinnen und Patienten, sondern auf die Etablierung eines weiter gefächer-\nten Kooperationsprogramms mit den norwegischen Partnern (s. politische Noten des\nnorwegischen Gesundheitsministers Tore Tanne und der schleswig-holsteinischen Ge-\nsundheitsministerin Heide Moser).",
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"content": "Ministerium für _\nMinisterium für Arbeit, Gesundheit und Soziales : Arbeit, Gesundheit und Soziales gyi\nPostfach 1121 - 24100 Kiel des Landes Schleswig-Holstein '\nStatsrät Tore Tanne\n\nHelseminister\nPostboks 8011 Dep\n0030 Oslo.\nIhr Zeichen / vom . \"Mein Zeichen / won Telefon (0431) Dafurn\n-IX LSB 988-5306 31. Januar 2001\nK. Müller\n\nDear Mr. Tenne, u\n\nin Germany the financial and administrative responsibility in health care is settled at the\ngovernments of the Länder due to our federative system, including the controlling and\nsupport of hospital organisation. Being the Minister responsible for Health within the\nstate govemment of Schleswig-Holstein, | would like to express my interest and willing\nin supporting your government with regard to special treatments to be given to Norwe-\ngian patients in public as well as private hospitals in Schleswig-Holstein.\n\n| hereby want to confirm that Norwegiarı patients will De treated at the same medical\nstandards and financial conditions like patients with German public insurance. We can _\nconfirm the treatment within the framework of free capacities which also clarifies, that\nthere will be no competition to the freatment of our patients.\n\nConceming the details of organisation of hospital treatment 1 would like to recommend\nalmost direct contact to the Schleswig-Holstein hospitat society (Krankenhausgessell-\nschaft Schleswig-Holstein, KGSH) which represents all public and private hospitals in\nSchleswig-Holstein without any private financial interest of their own. Members of this\nsociety will take pari in our delegation and are well experienced in dealing with inte-\nrests as well as offers of the hospitals in Schleswig-Holstein. So they will be able to\ngive further informations on actual capacities and capabilities of our hospitals as well\nas recommendations on further procedures as far as required.\n\nOn behalf of the state government of Schleswig-Holstein | would like to thank You for .\n‚Your kind invitation and | hope that our negotiations will lead to sufficient success with.\na view to the future. May all our joint efforts be seen as well as a contribution to the\nStrategy on Germany adopted by the Norwegian Government.\n\nSincerely Yours\n\n \n\nHeide Moser / | i\n\nAdolf. Westphal-Straße 4\n24143 Kiel\nTelefon (0431) 988-0",
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"content": "| DET KONGELIGE 4 £ 22\nSOSIAL- OG HELSEDEPARTEMENT ad\n' The Royal Ministry UBRREMEN and Social Affairs\nThe Minister of Health Knaterium Sür\n. \" nd Sormalzs\nj Eee ich n\nMinsterin Heide Moser ing. - 2001\nMinisterium für Arbeit, Gesundheit und Soziales on\ndes Landes Schleswig-Holstein Büro ix M\nAdolph Westphal-Strasse 4\nD-24143 Kiel\n- Yourref | Our ref\n\nRısB on 01/00088 OTA\nDear Ms Moser,\n\nThank you for your letter of31 January 2001 concerning the treatment of Norwegian\npatients at hospitals in Schleswig-Holstein. I would also like to thank you for your visit\n\nin Oslo 2 February and for the information you provided on the possibilities for\n\ntreatment of Norwegian patients in Schleswig-Holstein. Iam grateful for your support\n\non this matter. Lam also pleased with the fact that there will be no competition between °\nNorwegian and German patients at the relevant hospitals.\n\nThe Nationai Insurance Administration have started the formal assessment of offers for\nmedical treatment abroad which has been received so far. A decision on partners wilbe\ntaken following that assessment, and I will inform you accordingly. Legally binding\ncontracts, providing for hospital treatment at hospitals in Schleswig-Holstein, will as\n\nmentioned at our meeting, be a matter between the Nätional Insurance Administration\nand the Krankenhausgeselschaft.\n\n \n\nI am looking forward to the co-operation between us in this field.\n\nYours sincerely,\n\nu\nIn;\nTore Tanne\nCe: Norwegian Embassy, Berlin u\nGerman Embassy, Oslo\nNational Insurance Administration, Oslo\n\nPostal address: P.O. Box 8011 Dep, N-0030 Oslo, NORWAY\nOffice address: Einar Gerhardsens plass 3, Phone: +47 22 24 90 90, Telefax: +47 22 24 95 76\nOrg. ı no.: 972 417 912",
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"content": ". Kooperation im Gesundheitswesen mit Norwegen - Vertragsunterzeichnung in Oslo m.. Seite 1 von 2\n\n \n\nArchive se EEE\nETIRE N REERSEEREIESEESENERNE NURCREREEB TATEN IE m\n04.04.2001\n4. April 2001\n\nKooperation im Gesundheitswesen mit Norwegen\nVertragsunterzeichnung in Oslo mit der KGSH\n\n°Die Kooperation im Gesundheitswesen und die Unterstützung mit medizinischen\nBehandlungen und Operationen durch schleswig-holsteinische Kliniken steht seit\ngestern auf festen Füßen einer vertraglichen Vereinbarung auf zentralstaatlicher\nEbene in Norwegen”, teilten heute (4. April 2001 ) Gesundheitsministerin Heide\nMoser und der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein\n(KGSH) Bemd Krämer in Kiel mit.\n\n\"Das gemeinsame Vorgehen, indem politische Begleitung. gemeinsam mit\nleistungsfähigen und flexiblen Anbietern Hand in Hand aufgetreten sind, ‚hat den\nStandort Schleswig-Holstein gestärkt und ist ein Zukunfismodell,” so Moser weiter.\n\nBereits irm Oktober letzten Jahres hatte Ministerpräsidentin Heide Simonis erste\nSondierungsgespräche in Norwegen geführt. Im Februar 2091 einigten sich Heide\n‚Moser und der norwegische Gesundheitsminister Tore Tönne im Wege eines -\nNoienaustausches über eine politische Kooperation. Der Erfolg dieser Vorarbeiten\nwar die gestrige Vertragsunterzeichnung, indem die politisch geebneten Wege jetzt\nin eine feste Form gegossen wurden. Die Krankenhausgesellschaft Schleswig-\nHolstein und das norwegischen Reichsversicherungsamtes (RikstrygdeverkeV/RTV)\nunterzeichneten in Oslo einen Vertrag für drei Kliniken, der zunächst für das Jahr\n2001 gilt. Krämer sagte dazu: \"Am 2. Februar diesen Jahres waren wir zusammen\nmit der Gesundheitsministerin in Oslo und haben die Leistungsangebote von 25 in\nFrage kommienden Krankenhäuser vorgestellt. Das RTV hat daraufhin für den -\nBeginn der Kooperation. zunächst drei Häuser ausgesucht, Dies sind die\nEvangelische Diakönissenanstalt in Flensburg, die Ostsee Klinik Damp und das\nLubinus Clinikum in Kiel. Weitere Kliniken werden von den norwegischen Kollegen\ngeprüft und abhängig vom Bedarf ausgewählt”. Ze\n\nBesonderes Augenmerk legen die Norweger dabei, so die KGSH, neben der\nfachlichen Qualifikation der Kliniken auf die Standards für Infektionsschutz sowie\nder Bereitschaft der Kliniken, sich an den norwegischen Qualitätssicherungs-\nprogrammen zu beteiligen. Der Bedarf an medizinischer Unterstützung zeichne sich\nbislang vor allem in den Bereichen Orthopädie und Unfallchirurgie ab. Die\nnorwegischen Patienten werden in Schleswig-Hoistein wie deutsche\nKassenpatienten behandelt. Dass für unsere Patienten durch die zusätzlichen\nLeistungen für Norwegen keinerlei Nachteile oder Engpässe entstünden, verstehe\nsich von selbst, versichert die KGSH. —\n\n\"Weitere Verträge zur medizinischen Zusammenarbeit hat das RTV nur noch mit\nSchweden und Dämemark geschlossen, so dass wir über den Erfolg dieser\nKooperation besonders stolz sein können und sie als Auszeichnung unserer Kliniken\nund deren hervorragende Leistungen ansehen können\", sagte Krämer.\n\nGesundheitsministerin Heide Moser erklärte, die Behandlung von norwegischen\n\nPatienten in den schleswig-holsteinischen Krankenhäusern sei ein beispielhafter\n\nEinstieg in mögliche weitere Kooperationen. \"Für die kommenden Jahre geht es mir\nund da stimme ich mit: dem norwegischen Gesundheitsminister.Tore Tönne 0.\nhttp//www.schleswig-holstein.de/landsh/aktueiles/meldungen, tages/2U0 1. /U10404-07 ‚atm 15.05.08",
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"content": "Kooperation im Gesundheitswesen mit Norwegen - Vertragsunterzeichnung in Oslo m. Seite 2 von 2\n\nüberein- weniger um einen auf Dauer angelegten Patienten-Tourismus größeren\nUmfangs. Zukunftsfähig ist vielmehr die Uherlegung,. hachwertige\nDienstleistungsangebote im Gesundheitsbereich in einem weiteren regionalen\nUmfeld zu nutzen.”\n\nDarüber hinaus könnten. sich der begonnene Informationsaustausch und die\nZusammenarbeit bei der Bekämpfung multiresistenter Keime und ähnlichen.\nInfektionsschutzproblemen als wertvoll erweisen. Weitere Kooperationen wären im\nBereich der Telemedizin möglich. Bu\nVerantwortlich für di P ext:\n\nMichael Morsch, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales,\nAdolf-Westphal-Straße 4, 24143 Kiel, Tel: 0431/988-5360 Fax: 0431/988-5344,\nE-Mail:;pressestelle.mags@ländsh.de oo\n\n \n\nres RSTSEETERETETTEN\n\n“nt IWW. schleswig-holstein.de/landsh/aktuellesimeldungen. tages/2UU 1... B104U4-97.btm 15.0301",
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