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"content": "Drucksache 10/1244 Schleswig- Holsteinischer Landtag - 10. Wahlperiode worden. Die Arbeiten werden entsprechend den vom Bundesamt für Zivilschutz dafür zur Verfügung gesteJJten Mitteln fortgeführt. 4. Gibt es bei der Sicherung von Kulturgut vor bewaffneten Konflik- ten nach der Haager Konvention ein gemeinsames Vorgehen aller Bundesländer bzw. worin unterscheidet sich das Vorgehen Schles- wig-Holsteins von dem anderer Bundesländer? Grundsätzlich ja. Lediglich bei der Kennzeichnung bestehen unter- schiedliche Auffassungen. Während einigen Ländern (z.B. Bayern) die Zahl der zu kennzeichnenden Objekte nicht ausreicht, lehnen andere (z.B. Hamburg) eine Kennzeichnung ab. Zu dieser Frage stehen die Länder und der dafür zuständige Bundesinnenminister laufend in Gesprächen. 5. Gibt es ein militärisches Einspruchsrecht gegen die Kennzeich- nung bestimmter Gebäude und ist davon in Schleswig-Holstein Gebrauch gemacht worden? Nein, lediglich eine Abstimmung mit militärischen DienststelJen ist dann erforderlich, wenn die Bedingungen erfüJJt sind, Bergungsorte, Denkmalorte und andere unbewegliche Kulturgüter von sehr hoher Bedeutung unter Sonderschutz zu steJJen. Diese Bedingungen sind für Schleswig-Holstein nicht gegeben. 6. Erkennt die Landesregierung eine Beziehung zwischen der Idee der Haager Konvention, Bauwerke durch Kennzeichnung vor kriegerischer Einwirkung zu schützen, und der Idee. Menschen durch \"Atomwaffenfreie Zonen\" zu schützen? Nein.",
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