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"content": "SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 16/2464 16. Wahlperiode 18.02.2009 Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Kubicki (FDP) und Antwort der Landesregierung - Finanzministerium Forderungsübertragungen bei der HSH Nordbank Vorbemerkung des Fragestellers: In der Finanzausschusssitzung am 6. November 2008 habe ich die folgenden Fragen sinngemäß gestellt, allerdings blieb die Beantwortung aus. Nachdem ich diese Fra- gen in der Landtagssitzung am 12. November 2008 erneut stellte, sicherte mir der Finanzminister eine schriftliche Beantwortung zu. Auch diese ist nicht erfolgt, so dass ich vom Minister in der Landtagssitzung am 10. Dezember 2008 erneut eine Beant- wortung einforderte. Bis heute habe ich keine schriftliche Antwort erhalten. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Was war der jeweilige Gesellschaftszweck der beiden außerbilanziellen Zweckge- sellschaften der HSH Nordbank, das Conduit Poseidon und das SIV Carrera? Antwort: Die beiden Gesellschaften dienten der Emission kurz- und mittelfristiger Geldmarkt- papiere zur Unterstützung der Refinanzierung der HSH. 2. Warum wurden im Jahr 2007 Forderungen dieser beiden Zweckgesellschaften in Höhe von 2,9 Mrd. Euro auf die HSH Nordbank Securities 2007 und in Höhe von 1,3 Mrd. Euro auf die Niederlassung der HSH Nordbank in Luxemburg übertragen?",
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"content": "Drucksache 16/2464 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 16. Wahlperiode Antwort: Die US-Subprime-Krise hat ab Sommer 2007 einen erheblichen Vertrauensschwund und damit verbunden zunehmende Illiquidität am Geld- und Kapitalmarkt ausgelöst. Dadurch wurde die Refinanzierung für die Gesellschaften zunehmend schwieriger. Da eine rasche Normalisierung dieser Situation nicht absehbar war und mit nachhal- tig erhöhten Refinanzierungskosten für das Conduit Poseidon gerechnet werden musste, haben die HSH Nordbank Securities S.A. und die Niederlassung Luxemburg der HSH Vermögenswerte in Höhe von 2,9 Mrd. Euro bzw. von 1,3 Mrd. Euro erwor- ben. Ein Erwerb von Vermögenswerten des SIV Carrera wurde weder im Jahr 2007 noch im Jahr 2008 durchgeführt. 3. Wie hoch war zum Zeitpunkt der Übertragung der Nominalwert und wie hoch der bei- zulegende Zeitwert (fair-value) dieser Forderungen? Sind diese Forderungen zum Nominalwert oder zum fair-value übertragen worden? Antwort: Die Vermögenswerte wurden zu Marktpreisen auf die HSH Nordbank Securities S.A. sowie auf die Niederlassung in Luxemburg der HSH übertragen. Zum Zeitpunkt der Übertragung im August 2007, unmittelbar nach Beginn der Liquiditätskrise Ende Juli 2007, lagen die Marktpreise für den überwiegenden Teil des damaligen Poseidon- Portfolios noch dicht bei den Nominalwerten. Die bereits zu diesem Zeitpunkt stärker von einem Preisrückgang betroffenen US-Subprime Anleihen sind nicht Bestandteil des Portfolioübertrags gewesen. 4. Welche Auswirkungen hatten diese Übertragungen der Forderungen auf das Um- laufvermögen und auf das Anlagevermögen der Bilanz des HSH Nordbank Konzerns zum 31.12.2007? 5. Welche Auswirkung hätte eine Nichtübertragung der Forderungen auf das Umlauf- vermögen und auf das Anlagevermögen der Bilanz des HSH Nordbank Konzerns zum 31.12.2007 gehabt? Antwort zu 4. und 5.: Das Conduit Poseidon und das SIV Carrera wurden vollständig in den Konzernab- schluss des HSH Konzerns nach International Financial Reporting Standards (IFRS) zum 31. Dezember 2006 und 31. Dezember 2007 einbezogen. Daher hatte die Über- tragung der Vermögenswerte auf den Konzernabschluss nach IFRS keine Auswir- kung. Eine Nichtübertragung hätte ebenfalls keine Auswirkung gehabt. 2",
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